Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Wie von lu-aktiv am 15. Januar dieses Jahres exklusiv berichtet, kam es an jenem Januartag zu einer Begegnung der besonderen Art vor den Schranken des Amtsgerichts Ludwigshafen: Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse als Beklagte und ihr Vorgänger Alt-OB Dr. Wolfgang Schulte als Anwalt des Klägers Marc S. Ellenbogen.
Geklagt gegen Lohse hatte der Chef der früheren Klinikum-Marketinggesellschaft MSE Strategies, weil Lohse als Aufsichtsratsvorsitzende partout nicht einen Vergleich akzeptieren wollte, der das Klinikum verpflichtete, wegen ungerechtfertigter Kündigung des Vertrags mit der MSE Strategies rund 200.000 € an Ellenbogen zu zahlen. In der Rheinpfalz vom 7.7.2006 kündigte Lohse Widerspruch an und unterstrich dies mit der Behauptung: “Der Vertrag war falsch berechnet, die Leistungen (Anm. der Red: von MSE Strategies) waren durch nichts gerechtfertigt.” Diese Äußerungen empfand Ellenbogen als ehrverletzend und geschäftsschädigend. Deshalb musste nun Lohse im Januar vor Gericht erscheinen. Alle Versuche, das vom Richter angeordnete persönliche Erscheinen zu verhindern, waren gescheitert.
Der Richter folgte im Grundsatz der Begründung durch Ellenbogens Anwalt Dr. Schulte, versuchte aber, wie dies üblich ist, einen Vergleich zwischen den Parteien herbeizuführen. Sinngemäß schlug er vor, OB Lohse sollte erklären, dass sie mit ihrer Äußerung nicht die Absicht hatte, den Kläger, sprich Marc S. Ellenbogen, zu schädigen. Mit Verweis auf die anwesenden Journalisten lehnte Lohse diesen Vergleichsvorschlag des Richters ab, weil sie befürchtete, dass dann in der Presse negativ über sie berichtet würde.
Dass der Prozess nun doch fortgesetzt werden musste, traf zunächst auch den Leiter der Rheinpfalz-Lokalredaktion, Stefan Keller, der als Zeuge zum Prozess beigeladen war, sich aber an diesem Tag wegen Krankheit entschuldigt hatte. Nun, bei einem neuen Termin, hätte Keller doch noch – wie schon beim Prozess Ellenbogen / Asché, den Ellenbogen auch vor dem OLG souverän gewonnen hatte -erscheinen müssen, was ihm im Fall eines Vergleichs endgültig erspart geblieben wäre.
Dann aber ereigneten sich merkwürdige Dinge. Zunächst wurde der Richter, der auf dem persönlichen Erscheinen der Oberbürgermeisterin bestanden hatte, von diesem Fall abgezogen. Der Neue ließ – im Gegensatz zu seinem Vorgänger – sofort erkennen, dass er in Lohses Äußerungen lediglich eine Meinungsäußerung sehe. Ellenbogens und damit auch Dr. Schultes Erfolgsaussichten schienen zu sinken. Am Ende aber knickte dann Lohse doch ein und ließ durch ihren Anwalt Bernd Hedrich erklären, dass ihre Äußerung “nicht zum Gegenstand hatte, die Klägerin zu 1. (Anm.der Red.: MSE Strategies) oder die Person des Klägers zu 2. (Anm.der Red.: Marc S. Ellenbogen) persönlich herabzusetzen.” Dies genügte Marc S. Ellenbogen – er zog daraufhin seine Klage gegen die Oberbürgermeisterin zurück. Nutznießer war ohne Zweifel auch Rheinpfalz-Redakteur Stefan Keller, dem ein weiterer Auftritt vor Gericht erspart blieb. Auch OB Lohses Taktik schien aufzugehen, dass dieses unrühmliche Ende für die erste Bürgerin unserer Stadt nun hinter verschlossenen Türen über die Bühne ging und die Öffentlichkeit nichts davon erfahren würde. Bis heute. Wie sagt schon ein altes Sprichwort: Es kommt alles ans Licht!”
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