Politik – Seite 287 – /// MRN-News.de

04.05.2018, 11:03 Uhr

Oppau/Edigheim/Pfingstweide – SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide geht mit Kontinuität und Verjüngung in die Zukunft

Oppau/Edigheim/Pfingstweide/Metropolregion Rhein-Neckar. Am letzten Wochenende hat der Ortsverein der SPD in den nördlichen Stadtteilen neu gewählt und dabei an der Spitze auf Kontinuität gesetzt. Als Vorsitzender des Ortsvereins wurde Frank Meier einstimmig bestätigt, der zu Beginn der Sitzung die letzten Jahre inklusive der Fusion der einst drei eigenständigen Ortsvereine hat Revue passieren lassen und einen … Mehr lesen

03.05.2018, 16:13 Uhr

Frankenthal – Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf zu den Vorgängen in der Unterkunft für Asylbewerber in Ellwangen

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar/Mainz „Wer hier in einem rechtsstaatlichen Verfahren Aufnahme, Hilfe und Schutz finden will und findet, von dem kann man zu Recht erwarten, dass er sich an die Regeln des Rechtsstaats hält. Wer das nicht tut, der muss die strafrechtlichen Konsequenzen des Rechtsstaates bis hin zur Abschiebung spüren. Ein solches Verhalten,insbesondere mit Gewalt gegen Polizisten, … Mehr lesen

03.05.2018, 12:55 Uhr

Mannheim – SPD vor Ort – Besuch im Eltern-Kind-Zentrum Ida-Dehmel

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Sehr geehrte Damen und Herren, gemeinsam mit Sabine Leber-Hoischen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD und den Bezirksbeiräten Gerd Stüber-Fehr und Wolfgang Gassner besuchte Stadträtin Lena Kamrad das Elkiz im Rott. Die Leiterin, Stefanie Becker und ihr Team, führten die Besucherinnen und Besucher durch das Kinderhaus und erläuterten im Gespräch die pädagogischen … Mehr lesen

03.05.2018, 10:58 Uhr

Ludwigshafen – Infostand der AfD am Rathausplatz am 05.Mai 2018

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Der AfD-Kreisverband Ludwigshafen wird am Samstag, den 05.Mai 2018 mit einem Info-Stand auf dem Rathausplatz in Ludwigshafen von 10.00 – 14.00 Uhr vertreten sein.

03.05.2018, 10:12 Uhr

Schönau – „Müssen alles tun, um den Beruf des Polizeibeamten attraktiv zu halten“

Schönau/ Rhein-Neckar-Kreis/ Metropolregion Rhein-Neckar. Zu einer Tour durch die Polizeireviere und -posten hatte der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte seinen Kollegen und polizeipolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Polizeioberrat a.D. Siegfried Lorek, eingeladen. Gemeinsam besuchte man unter anderem den Polizeiposten in Schönau, der dem Polizeirevier Neckargemünd zugeordnet ist, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu … Mehr lesen

03.05.2018, 8:57 Uhr

Zuzenhausen – „Der Erhalt des Mühlenanwesens ist meine Berufung“

Zuzenhausen / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar Mühleninhaberin Carina Kolb informierte in Zuzenhausen Dr. Albrecht Schütte MdL und Gerold Werner, Geschäftsführer des Hochwasserschutzzweckverbandes „Ein schönes Fleckchen Erde“, treffender als mit diesen Worten hätte Carina Kolb, Wasserrechtsinhaberin und Geschäftsführerin der Mühlenbäckerei sowie Spedition Kolb, das Anwesen nicht beschreiben können. Zunächst zeigte sie dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte … Mehr lesen

02.05.2018, 13:01 Uhr

Ludwigshafen – Junge Union bleibt bei ihrer Forderung konsequenter Überprüfung

Ludwigshafen / Mainz / Zu den neuen Maßnahmen der rheinland-pfälzischen Landesregierung bezüglich der Altersfeststellung von Flüchtlingen erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Johannes Steiniger MdB: „Was wir heute von Integrationsstaatssekretärin Christiane Rohleder an neuen Maßnahmen gehört haben, ist weder zielführend noch wird es den Realitäten gerecht. Die Junge Union bleibt bei ihrer Forderung vom … Mehr lesen

02.05.2018, 10:29 Uhr

Ludwigshafen – Europa-Union Vorsitzender Holger Scharff zum Europatag: „Wir Bürger wollen, dass es in der EU vorangeht“

Ludwigshafefn / Metropolregion Rhein-Neckar. „Europa wird bei uns vor Ort gebaut und jeder einzelne kann mitmachen“, sagt Holger Scharff Landesschatzmeister RLP und Kreisvorsitzender der Europa-Union Kreisverband Ludwigshafen am Rhein zum Europatag. „Mit unseren Städtepartnerschaften, Schüleraustauschen, aber auch durch unsere Entdeckungsfreude im Urlaub tragen wir alle ein Stück dazu bei, dass Europa zusammenwächst und wir uns … Mehr lesen

30.04.2018, 19:32 Uhr

Heidelberg – Land stärkt bürgerschaftliches Engagement in Heidelberg – Theresia Bauer: Gemeinsame Sprache ist der Schlüssel zu Integration

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pmTheresia Bauer,MdL GRÜNE) – Mit 27 000 Euro unterstützt das Sozial- und Integrationsministerium ein Sprachprojekt des Asylarbeitskreises in Heidelberg. „Das Projekt des Asylarbeitskreises zeigt, dass eine gemeinsame Sprache bei der Integration und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt eine wichtige Rolle spielt. So schaffen wir die Voraussetzung für eine aktive Teilhabe von Migrantinnen und … Mehr lesen

30.04.2018, 19:05 Uhr

Heidelberg – Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bahnhofsplatz Süd“: Infoveranstaltung am 3. Mai

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Ein belebtes Quartier mit mehreren Gebäuden und einem öffentlichen Platz dazwischen: Das ist in der Bahnstadt südlich des Hauptbahnhofes zwischen dem Querbahnsteig und dem Czernyring geplant. Der Gemeinderat hat im vergangenen Juli die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens beschlossen. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan soll die planungsrechtlichen Grundlagen schaffen, um den Siegerentwurf aus dem … Mehr lesen

30.04.2018, 9:13 Uhr

Ludwigshafen – Grüne im Rat: Rätseln um Rathausturm muss beendet werden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Zukunft des Rathaus-Centers hängt nach Meinung der grünen Stadtratsfraktion eng mit Sanierung, Abriss oder Verkauf des städtischen Rathauses zusammen. “Spekulationen um Kauf oder Enteignung eines Teils oder des ganzen Rathaus-Centers durch die Stadt im Zusammenhang mit dem geplanten Abriss der Hochstraße Nord sind relativ sinnlos, solange die Fraktionen und die … Mehr lesen

28.04.2018, 22:23 Uhr

Heidelberg/Rennes – Klimaschutz international: Energy Cities-Präsident Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner verhandelte in Rennes zum Thema

Heidelberg / Rennes / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Klimaziele des Pariser Klimaschutzabkommens erreichen: Das europäische Städtenetzwerk Energy Cities kämpft seit Jahren schon dafür und fordert eine neue intelligente Energie-Nutzung zur Reduzierung der C02 Emissionen, zum Beispiel über Megawatt-Solarenergie und Megawatt-Energieanlagen. Energy Cities Präsident Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner war vom 18. bis 20. April 2018 … Mehr lesen

27.04.2018, 14:41 Uhr

Mannheim – SPD will mehr Fußgängerzonen und Plätze in Mannheim / Fußgängerzone am Paradeplatz zum Stadthaus erweitern

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar.Die SPD will die Zahl der Fußgängerzonen und Plätze durch einfache Maßnahmen erhöhen und damit die Aufenthaltsqualität in Innenstadt und Stadtteilen weiter verbessern. Ein Beispiel kann die Erweiterung der Fußgängerzone am Paradeplatz zum Stadthaus sein. Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen für weitere Plätze in der Stadt bei der SPD melden. SPD-Fraktionsvorsitzender … Mehr lesen

26.04.2018, 17:33 Uhr

Neckargemünd – Beim Frühlingsfest des Landtagsabgeordneten Hermino Katzenstein ließen sich die Gäste verzaubern

Neckargemünd / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm Hermino Katzenstein, MdL Bündnis 90/Die Grünen) – Das Wetter machte an diesem lauen Spätnachmittag im April dem Frühlingsfest alle Ehre. Vor der weit geöffneten Tür seines Wahlkreisbüros begrüßte Landtagsabgeordneter Hermino Katzenstein (Bündnis 90/Die Grünen) die Gäste. Es herrschte gelöste Feierabendatmosphäre. Bürgermeister Guntram Zimmermann war mit dem Rennrad aus Spechbach … Mehr lesen

26.04.2018, 12:00 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Neue Öffnungszeiten im Freibad sind der richtige Schritt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Langgehegter Wunsch der Bürgerschaft wird umgesetzt „Wir begrüßen die neuen Öffnungszeiten für Frühschwimmer im Willersinn-Freibad ganz ausdrücklich. Wir freuen uns, dass ein langgehegter Wunsch nun in Erfüllung geht. Dies ist eine sehr gute Nachricht für alle berufstätigen Schwimmer!“, so Constanze Kraus,Sprecherin der CDU Friesenheim im Ortsbeirat und Stadträtin zur Nachricht aus dem … Mehr lesen

26.04.2018, 9:51 Uhr

Ludwigshafen – SPD: ÖPNV und Mobilität ein wichtiges Zukunftsthema

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Das Thema Mobilität geht uns alle an. Gerade die Mobilität in einer Stadt, auch bei uns in Ludwigshafen, ist eng mit seiner Entwicklung verbunden. Hierzu gehört auch der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), eine wichtige Daseinsvorsorge für die Menschen. Gerade der ÖPNV ist häufig die wirtschaftlichste und für nicht wenige Menschen auch die … Mehr lesen

26.04.2018, 9:37 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Konzept für eine fahrradfreundliche Stadt notwendig

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen fordert die Verwaltung auf, ein Konzept für eine fahrradfreundliche Stadt unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu erarbeiten und schlägt dafür verschiedene Maßnahmen vor. „Als jemand, der innerhalb der Stadt oft das Fahrrad nutzt, sind mir zahlreiche der beschriebenen Probleme – insbesondere Radwege in schlechtem Zustand oder fehlende Lückenschlüsse … Mehr lesen

25.04.2018, 16:05 Uhr

Heidelberg – Stadt erhält Fördermittel für Verkehrsinfrastruktur – Land fördert kommunale Straßen mit rund 100 Millionen Euro

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm Dr. Albrecht Schütte, MdL CDU) – Aus dem Förderprogramm des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) wird die Erweiterung der Straßenbrücke Hebelstraße in Heidelberg mit über 2 Millionen Euro unterstützt. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 12 Millionen Euro. Das Projekt ist Teil des LGVFG-Programms 2018, in das 41 neue Projekte im kommunalen Straßenbau … Mehr lesen

25.04.2018, 14:50 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Konzept für den Weiterbetrieb des Rathaus-Centers dringend erforderlich!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG Stadtratsfraktion, die bereits in der entschlussfassenden Stadtratssitzung zum Stadtstraßenbau, noch lange vor der FDP-Fraktion, am 24.03.14 beantragt hat, dass vor dieser Entscheidung die finanziellen Auswirkungen und der gesicherte Weiterbetrieb des Rathaus-Centers sichergestellt werden muss, fühlen sich in Anbetracht der aktuelle in der Öffentlichkeit kursierenden Zahlen bestätigt. Der Teilabriss des … Mehr lesen

25.04.2018, 13:26 Uhr

Ludwigshafen – am 1. Mai rufen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften zu bundesweiten Kundgebungen auf- 1.Maikundgebung im Ebertpark

Ludwigshafen / Metropolregion / Rhein-Neckar. 1. Mai 2018: Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit Tag der Arbeit, Maifeiertag oder Kampftag der Arbeiter/-innenbewegung – am 1. Mai rufen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften zu bundesweiten Kundgebungen auf. Das diesjährige Motto lautet „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“. Die 1. Maikundgebung in Ludwigshafen findet am 1. Mai an der … Mehr lesen

25.04.2018, 13:21 Uhr

Mannheim – Mehr GRÜN in der Neckarstadt – Neugründung des Ortsverbands Neckarstadt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar.Seit Ende letzten Jahres verzeichneten die Mannheimer GRÜNEN einen deutlichen Mitgliederzuwachs in der Neckarstadt und zählen in Ost wie West rund 50 Mitglieder. Aus diesem Grund kam es bei einer Stadtteilmitgliederversammlung 17. April zur Neugründung des Ortsverbands Neckarstadt. Als neue Sprecher*innen wurden Dr. Carolin Zorell (30) aus der Neckarstadt West und Dr. … Mehr lesen

25.04.2018, 10:47 Uhr

Wiesloch – Liberale Runde am 8.5.2018 mit Dr. Jens Brandenburg MdB

Wiesloch/ Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zur Liberalen Runde am Dienstag, 8. Mai 2018, um 19:00 Uhr im Restaurant Langen’s Turmstuben, Höllgasse 32, 69168 Wiesloch. Dabei wird Dr. Jens Brandenburg MdB auf die aktuelle Bundespolitik eingehen und für Fragen zur Verfügung stehen. Weitere Informationen finden Sie auf … Mehr lesen

25.04.2018, 10:26 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Notfallversorgung in Ludwigshafen auch nach Reform gesichert

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Die durch den gemeinsamen Bundesausschuss geplanten verschärften Qualitätsanforderungen für die Notfallambulanzen der Krankenhäuser führen in der Stadt Ludwigshafen zu keiner Veränderung der Versorgungssituation. Die geforderten Strukturen werden in den beiden großen Häusern unserer Stadt im Rahmen der Maximal- und Schwerpunktversorgung seit Jahren vorgehalten. Beide Häuser erfüllen die Kriterien einer interdisziplinären Versorgung mitchirurgischen und … Mehr lesen

24.04.2018, 18:32 Uhr

Mannheim – Vorstand der CDU Neckarstadt im Amt bestätigt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Neckarstädter CDU hat im Bistro „Eisblick“ in der Eissporthalle einen neuen Vorstand gewählt. Bei der Mitgliederversammlung wurde der Ortsvorsitzende Christian Stalf einstimmig in seinem Amt bestätigt. Er übt das Amt seit 2006 aus. Der 35-jährige Pressesprecher ist auch Bezirksbeiratssprecher in der Neckarstadt-West. „Ich freue mich darauf, mit einem tollen Team … Mehr lesen

24.04.2018, 15:11 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Einladung zum Betriebs- und Personalräte Fachgespräch nach Mainz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die beiden Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon, laden interessierte Betriebs- und Personalräte zu einem Fachgespräch nach Mainz ein: „Als SPD-Fraktion veranstalten wir ein 2. Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen, welches am im Plenarsaal in Mainz stattfinden wird. Uns ist wichtig zu erfahren, welche Themen den Betriebs- und Personalräten auf den Nägeln brennen … Mehr lesen

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