Politik – Seite 286 – /// MRN-News.de

10.05.2018, 8:38 Uhr

Ludwigshafen – Verbraucherpolitische Tagung in Saarbrücken – SPD Landtagsfraktion war durch Anke Simon MdL vertreten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Verbraucherpolitiker/innen nach der Sprechertagung am 07. und 08. Mai in Saarbrücken. Gestern und heute trafen sich die verbraucherpolitischen Sprecherinnen und Sprecher des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage im Saarbrücker Schloss. Für die SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz nahm Anke Simon MdL aus Ludwigshafen teil. Am ersten Tag wurde u. … Mehr lesen

09.05.2018, 22:11 Uhr

Heidelberg – SPD-Fraktion Heidelberg fordert preiswerteren Wohnraum auf der Konversionsfläche Hospital in Rohrbach und die Schaffung eines Stadtteilzentrums

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm SPD Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Der Konversionsausschuss des Gemeinderats wird am 9.5.2018 über die Zielsetzungen der Quartiersentwicklung auf der Konversionsfläche Rohrbach abstimmen und die spezifischen Rahmenbedingungen, die die gesellschaftliche Zusammensetzung des Quartiers entscheidend vorbestimmen werden, in den Blick nehmen. Hierfür sind die Mietpreise für Wohnraum neben den Themen Städtebau, energetisches Konzept und … Mehr lesen

09.05.2018, 22:06 Uhr

Heidelberg – Theresia Bauer ruft zur Teilnahme auf: Innovative Projekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm Theresia Bauer, MdL(GRÜNE) – Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen zehn Leuchtturmprojekte / Bewerbungen zum Jahresthema Nachhaltigkeit bis 28. Mai 2018 unter www.deutscher-mobilitätspreis.de möglich. Unter dem Motto „Intelligent unterwegs – Innovationen für eine nachhaltige Mobilität“ ist die Bewerbungsphase für den Deutschen … Mehr lesen

09.05.2018, 13:37 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Sinnvolle Änderungen der Linien 71, 72 und 84 im Busliniennetz der Stadt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die von der Verwaltung in Verbindung mit der RNV in der Sitzung des Bau- und Grund-stücksausschuss am 7. Mai vorgeschlagenen Änderungen im Busliniennetz die Linien 71, 72 und 84 betreffend, sind sinnvoll und im Interesse der Kunden des ÖPNV als Angebotsverbesserung nur zu begrüßen“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Hans … Mehr lesen

09.05.2018, 12:19 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Muttertags-Aktion mit Torbjörn Kartes in Mutterstadt am 12.05.2018

Rhein-Pfalz-Kreis / Mutterstadt/ Metropolregion Rhein-Neckar. Anlässlich des Muttertags wird die CDU Mutterstadt gemeinsam mit ihrem Bundestagsabgeordneten Torbjörn Kartes am kommenden Samstag, 12. Mai, Blumen und Schokolade verschenken, um Danke zu sagen. Los geht es am frühen Morgen um 8.15 Uhr vor der Bäckerei Götz, Blockfeldstr. 18. Von dort geht es vor das Café Elisabeth, Ludwigshafener … Mehr lesen

09.05.2018, 11:21 Uhr

Heidelberg – Villa Braunbehrens auf dem Kohlhof: Grüne wollen Zwischennutzung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar Auf dem Kohlhof steht eine herrschaftliche Villa: leer und ungenutzt. Die Villa Braunbehrens befindet sich im Besitz der Stadt, steht aber seit mehr als zwei Jahren leer. Die grüne Gemeinderatsfraktion fordert für das Gebäude ein Konzept zur Zwischennutzung – zum Beispiel für Künstler*innen oder die Kreativwirtschaft. „Sofern kein dauerhaftes Nutzungskonzept für … Mehr lesen

08.05.2018, 17:10 Uhr

Heidelberg – Bau der Großsporthalle durch Generalübernehmer: Dringend benötigte Sportflächen für Vereine und Schulen entstehen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Eine neue Großsporthalle auf der Konversionsfläche Patton Barracks in Kirchheim wird Heidelberger Sportvereinen und Schulen ein neues Zuhause bieten. Das hat der Heidelberger Gemeinderat vor knapp einem Jahr, im Juni 2017, beschlossen. Jetzt steht fest, welcher Generalübernehmer die Halle im vorgegebenen Kostenrahmen von 28 Millionen Euro baut. Es handelt sich … Mehr lesen

08.05.2018, 17:07 Uhr

Heidelberg – Masterplanverfahren Im Neuenheimer Feld: Konstituierende Sitzung des Forums war am am 4. Mai – Sitzung wird um zweiten Termin verlängert! Online-Beteiligung noch bis 21. Mai

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Mitte April ist die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Masterplanverfahren Im Neuenheimer Feld/Neckarbogen mit einer Auftaktveranstaltung für alle Interessierten gestartet. Nun folgen zwei weitere Formate der Beteiligung: Das sogenannte „Forum“ traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung am Freitag, 4. Mai. Es besteht aus 82 festen Mitgliedern, die verschiedene Einrichtungen, Institutionen und Gruppen im … Mehr lesen

08.05.2018, 17:04 Uhr

Heidelberg – Konversion Rohrbach: Hälfte der Wohneinheiten soll unter dem üblichen Marktpreis bleiben! Gemeinderat berät über Entwicklungsziele in den Bereichen Wohnen, Energie, Verkehr und Städtebau

Heidelberg / Metroplregion Rhein-Neckar(red/ak) – Auf dem Areal des ehemaligen US Hospital im Stadtteil Rohrbach sollen in den kommenden Jahren rund 500 neue Wohneinheiten und 200 Wohnheimplätze durch das Collegium Academicum entstehen. Die Verwaltung schlägt nun ein Bündel an Entwicklungszielen in den Bereichen Wohnen, Energie, Verkehr und Städtebau für das Quartier vor, das ab dem … Mehr lesen

08.05.2018, 15:10 Uhr

Germersheim – Thomas Gebhart unterstützt Bereitschaftsärzte im Kreis Germersheim

Germersheim / Metroporegion Rhein-Neckar. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) unterstützt die niedergelassenen Ärzte in ihrer Forderung nach besseren Bedingungen für den ärztlichen Bereitschaftsdienst im Landkreis Germersheim. In einem Schreiben an Gebhart und die Kassenärztliche Vereinigung hatten alle niedergelassenen Fach- und Hausärztinnen im Kreis auf die derzeitige problematische Situation aufmerksam gemacht. Wie die Bereitschaftsärzte … Mehr lesen

08.05.2018, 13:25 Uhr

Ludwigshafen – SPD fordert unmittelbaren Ersatz bei Baumfällungen

Ludwigshafen/Metroporegion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen fordert die Verwaltung auf, Bäume, die von Baumfällungen betroffen sind, zeitlich und räumlich unmittelbar zu ersetzen. Besonders in den Ortsbeiräten ist der Ersatz von Bäumen, die aufgrund von Baumaßnahmen wegfallen, immer wieder Thema. Aus Sicht der SPD fehlt hierfür ein transparentes Vorgehen. „Wiederholt wird in den Ortsbeiräten bei Baumfällungen der … Mehr lesen

08.05.2018, 11:27 Uhr

Mannheim – Freie Demokraten Mannheim fordern Alternativen zu massiven Baumfällungen bei der Ertüchtigung des Rheindamms

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Seit kurzem ist klar, dass die Ertüchtigung des Rheindamms im Mannheimer Süden mit massiven Eingriffen in den Baumbestand auf dem Lindenhof und in Neckarau einhergehen könnte. In einem Antrag an den Gemeinderat fordert jetzt die FDP im Gemeinderat die Stadt Mannheim dazu auf, alternative Konzepte bei der Ertüchtigung des Rheindamms in … Mehr lesen

08.05.2018, 9:26 Uhr

Speyer – Stefanie Seiler zur Digitalisierung

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Auch in Speyer müssen wir uns ganz konkret der Digitalisierung widmen. Digitalisierung ist nicht nur Infrastruktur wie Breitband-Anschlüsse, aber auch: Wir brauchen den vollständigen Breitbandausbau, überall in Speyer. Mit zukunftsfähigen Netzen der nächsten Generation, mit Glasfaser und nicht nur reinem Vectoring, direkt zu den Unternehmen und den Bürgern, bis ins Haus … Mehr lesen

08.05.2018, 8:41 Uhr

Ludwigshafen – Torbjörn Kartes wirbt für Austausch

Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis/Frankenthal Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Bundestags in die USA Für ein Jahr in die Vereinigten Staaten: Das bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestags. Erneut wirbt Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis, für die Teilnahme. In diesem Jahr hatte er Jakob Jaehn aus Frankenthal nominiert, der das kommende Schuljahr in Pickerington, … Mehr lesen

07.05.2018, 17:51 Uhr

Heidelberg – Stadt beteiligt am Aufbau einer neuen UN-Initiative zur Umsetzung globaler Ziele! Städte wollen modellhaft zeigen, wie weltweit definierte UN-Ziele vor Ort konkret umgesetzt werden können

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Ob Bildung und Gesundheit für alle, Klimaschutz oder Chancengleichheit: Städte haben als handelnde Akteure vor Ort eine Schlüsselposition bei der Lösung globaler Aufgaben. Heidelberg möchte hier gemeinsam mit anderen Städten weltweit vorangehen. Auf Initiative und Einladung von Heidelbergs Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner und Michael Møller, Generaldirektor der Vereinten Nationen … Mehr lesen

07.05.2018, 15:22 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Kita-Platz suchende Eltern nicht alleine lassen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts rund 1.150 fehlender Kita-Plätze sieht die FWG-Stadtratsfraktion ihre Anträge in den letzten Stadtratssitzungen mehr als berechtigt: In Ludwigshafen werden die Eltern vollkommen alleine gelassen, müssen sich bei allen in Frage kommenden Einrichtungen bewerben und sie erhalten noch nicht einmal einen Ablehnungsbescheid. In Mannheim dagegen beschäftigt die dortige Stadtverwaltung fünf Vollzeitkräfte, … Mehr lesen

07.05.2018, 9:10 Uhr

Frankenthal – Bürgerdialog Frankenthal-Süd am 2. Mai

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar.Am 2. Mai nutzten viele interessierte Frankenthaler die Möglichkeit zum Dialog mit Christian Baldauf, dem Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, und mit Elisabeth Boldt, der Vorsitzenden des CDU Ortsvereins Süd, sowie weiteren Mitgliedern der CDU Stadtratsfraktion. Die Frankenthaler Kommunalpolitiker hatten diesen Termin organisiert um mit vielen Bürgern in Kontakt zu kommen. Dem Treffen unmittelbar vorangegangen war … Mehr lesen

06.05.2018, 11:08 Uhr

Ludwigshafen – Jahreshauptversammlung der SPD Mundenheim – Holger Scharff wurde als Vorsitzender bestätigt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.SPD Mundenheim:Holger Scharff wurde als Vorsitzender der SPD Mundenheim mit großer Mehrheit bestätigt | Sicherheit – Ordnung – Sauberkeit für Mundenheim ist ein großes Thema Sehr geschlossen wählte der SPD Ortsverein Mundenheim seinen Vorstand und bestätigte Holger Scharff mit großer Mehrheit weiterhin für zwei Jahre als Vorsitzender. Vor der Wahl berichtete Holger … Mehr lesen

06.05.2018, 11:02 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf, MdL: Ankerzentren sind der richtige Ansatz

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar/Mainz: CDU-Fraktionschef Baldauf unterstützt den Vorschlag von Innenminister Seehofer: „Dies dient einer wirksamen Umsetzung des Asylrechts, weil diejenigen, die vollziehbar ausreisepflichtig sind, leichter abgeschoben werden können. Die Ankerzentren sollen die Praxis der Landesregierung beenden, Flüchtlinge im laufenden Verfahren auf die Kommunen zu verteilen. Damit ist die Verschiebung der Verantwortung zu Lasten der Kommunen nicht … Mehr lesen

04.05.2018, 20:09 Uhr

Heidelberg/Sinsheim – Bürgerschaftliches Engagement unterstützt Integration! Initiativen in Heidelberg und Sinsheim erhalten Förderung

Heidelberg / Sinsheim / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm MdL Dr. Albrecht Schütte, CDU) – Bund und Land stellen erhebliche Mittel für die Integration zur Verfügung. So erhalten die Kommunen pauschalisiert je Flüchtling für 2017 und 2018 in der Summe je 90 Millionen Euro. Dazu kommt die Förderung von Integrationsmanagern und weitere Unterstützung für die Integration vor Ort. … Mehr lesen

04.05.2018, 19:49 Uhr

Heidelberg – Polizeiliche Kriminalstatistik 2017: In Heidelberg zeichnet sich Trendwende ab

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm Theresia Bauer, MdL Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst,GRÜNE) -Laut polizeilicher Kriminalitätsstatistik kam es im letzten Jahr in Heidelberg zwar zu einem leichten Anstieg an Straftaten (+1,4 Prozent). Ohne das Hinzuziehen von ausländerrechtlichen Verstößen (z.B. Meldepflicht) ist jedoch insgesamt ein Rückgang an Straftaten zu verzeichnen (-1,8 Prozent) bei einer gleichzeitigen Verbesserung … Mehr lesen

04.05.2018, 19:11 Uhr

Heidelberg – Stadt als digitale Zukunftskommune ausgezeichnet! Land fördert Modellvorhaben von Stadt und Partnern mit 880.000 Euro – Bürgerportal als neues Serviceangebot

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Heidelberg wird als Modellkommune in Baden-Württemberg bei der Entwicklung neuer digitaler Serviceangebote vorangehen: Die Stadt ist am Donnerstag, 3. Mai 2018, in Stuttgart beim Landeswettbewerb „Digitale Zukunftskommune@bw“ als Leuchtturmprojekt ausgezeichnet worden. Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, überreichte die Auszeichnung und eine Förderzusage in Höhe von 880.000 Euro … Mehr lesen

04.05.2018, 19:06 Uhr

Heidelberg – Bürgerbeauftragter Gustav Adolf Apfel vom 9. bis 22. Mai nicht erreichbar

Heidelberg / Metroplregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Bürgerbeauftragte Gustav Adolf Apfel ist in der Zeit von Mittwoch, 9. Mai, bis Dienstag, 22. Mai 2018, nicht erreichbar. Über sein Sekretariat sind Terminvereinbarungen noch bis 9. Mai über die Telefonnummer 06221 58-10260, per E-Mail an buergerbeauftragter@heidelberg.de oder persönlich möglich. Danach ist auch das Sekretariat geschlossen. Ab Mittwoch, 23. … Mehr lesen

04.05.2018, 18:44 Uhr

Heidelberg – Kinderbetreuung in Heidelberg: Plätze sollen weiter ausgebaut werden – Steigende Kinderzahlen auch im kommenden Kindergartenjahr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Kinderzahlen in Heidelberg steigen weiter an. Deshalb will die Stadt ihr Angebot an Betreuungsplätzen auch im kommenden Kindergartenjahr 2018/2019 weiter ausbauen. 270 neue Plätze in Krippen und Kindergärten sollen dafür neu eingerichtet werden. Über eine entsprechende Umsetzung der Bedarfsplanung der Verwaltung entscheidet der Jugendhilfeausschuss am 8. Mai 2018. Mit … Mehr lesen

04.05.2018, 14:47 Uhr

Frankenthal – Saatkrähen: Bund sieht hinreichende Handhabe der Länder

Frankenthal / Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Saatkrähen: Bund sieht hinreichende Handhabe der Länder Torbjörn Kartes erhält Antworten – Besuche in Frankenthal und Rödersheim-Gronau Das Bundesumweltministerium hat die Fragen beantwortet, die Torbjörn Kartes bezüglich der zunehmenden Saatkrähen-Population gestellt hatte. Hintergrund waren Beschwerden von Anwohnern in Frankenthal und mehreren Kommunen des Rhein-Pfalz-Kreises über den Lärm und den … Mehr lesen

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