Politik – Seite 258 – /// MRN-News.de

21.01.2019, 9:39 Uhr

Ludwigshafen – SPD Friesenheim fordert ganztägige Wiedereinführung der alten Stadtbahnlinie 9/11 via Ruthenplatz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadtbahnstrecke von Friesenheim via Ruthenplatz, Carl-Bosch-Straße, BASF und Rathaus Richtung Berliner Platz soll wieder dauerhaft geöffnet werden: Die Friesenheimer SPD plädiert dafür, zeitnah und möglichst zum Beginn der Bauarbeiten an der Linie 10 wieder einen ganztägigen Betrieb der früheren Linie 9 bzw. 11 über die schnelle Strecke via Anilin Richtung … Mehr lesen

21.01.2019, 6:04 Uhr

Ludwigshafen – Grüne im Rat: Gleichberechtigte Vertretung von Frauen im Konzern Stadt vorantreiben

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Beteiligung von Frauen in kommunalen Parlamenten ist ein wichtiger Baustein der Gleichstellung in der Kommune. Zum hundertjährigen Jubiläum des Frauenwahlrechts in Deutschland darf aber nicht vergessen werden, dass Frauen auch im “Konzern Stadt Ludwigshafen” noch einen weiten Weg bis zur gleichberechtigten Vertretung vor sich haben. Auf der zweiten Führungsebene der … Mehr lesen

20.01.2019, 7:26 Uhr

Heppenheim – Die Linke: Wenn das Gesundheitssystem krank macht – Dialog mit Dr. Achim Kessler, MdB

Heppenheim / Kreis Bergstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Jahresauftakt lädt der Kreisverband DIE LINKE. Bergstraße den Bundestagsabgeordneten Dr. Achim Kessler nach Heppenheim ein. Im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung wird Dr. Achim Kessler am Freitag. den 25.01.2019, in der Gaststätte „Am Stadtgraben“, ab 18:30 Uhr, in seiner Funktion als Sprecher für Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE. … Mehr lesen

18.01.2019, 18:00 Uhr

Frankenthal – Bernd Knöppel ist neuer Frankenthaler Bürgermeister – OB Hebich gratuliert

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Der 49-Jährige (CDU) wurde mit 42 Stimmen zum Nachfolger von Andreas Schwarz (SPD) gewählt. Frankenthals neuer Bürgermeister ist der bisherige Beigeordnete: Bernd Knöppel ist am Freitagnachmittag (18. Januar) in einer außerordentlichen Stadtratssitzung einstimmig zum Nachfolger von Andreas Schwarz (SPD) gewählt worden, der am 1. Januar 2019 in die Stadt Ludwigshafen gewechselt … Mehr lesen

18.01.2019, 17:19 Uhr

Frankenthal – Bernd Knöppel einstimmig zum neuen Bürgermeister gewählt

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. In einer Sondersitzung des Stadtrates wurde heute die Wahl der/des ersten hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeister/in) durchgeführt. Beigeordneter Bernd Knöppel (CDU) wurde mit 100 Prozent der Stimmen zum Bürgermeister gewählt. Der Bürgermeister ist zuständig für – Bereich Finanzen – Bereich Familie, Jugend und Soziales – Stadtklinik – Stadtwerke GmbH – CongressForum Frankenthal GmbH … Mehr lesen

18.01.2019, 17:15 Uhr

Heidelberg – Blumen für Dr. Gabriela Bloem: Sie ist neue Leiterin des Amts für Stadtentwicklung und Statistik

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Aus Frankfurt nach Heidelberg: Dr. Gabriela Bloem ist neue Leiterin des Amts für Stadtentwicklung und Statistik und wurde am Mittwoch, 16. Januar 2019, von Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner offiziell begrüßt. Sie war die vergangenen 15 Jahre in Frankfurt beim Regionalverband FrankfurtRheinMain beschäftigt. Bei der Stadt Heidelberg wird sie für … Mehr lesen

18.01.2019, 17:08 Uhr

Heidelberg – 367 Einbürgerungen im Jahr 2018 in Heidelberg! Bürgermeister Wolfgang Erichson überreichte Einbürgerungsurkunden

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Einbürgerungszahlen in Heidelberg sind weiterhin auf einem hohen Niveau: 367 Menschen haben sich im Jahr 2018 in Heidelberg einbürgern lassen. Im Jahr 2017 waren es 468 Personen, 2016 haben sich 444 Personen einbürgern lassen. Die hohen Einbürgerungszahlen sind vor allem auf den Brexit zurückzuführen: Noch bis März 2019 ist … Mehr lesen

18.01.2019, 15:50 Uhr

Heidelberg – Video-Botschaft von OB Eckart Würzner: Das passiert 2019 in Heidelberg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das Jahr 2019 hat schon Fahrt aufngenommen, natürlich auch in Heidelberg. Welche Themen werden politisch wann wichtig und was bedeutet das für die Heidelberger? Antworten darauf gibt Oberbürgermeister Eckart Würzner in seiner Video-Botschaft auf MRN-NEWS.de. Ein Video-Beitrag von Atossa Kamran

18.01.2019, 14:23 Uhr

Ludwigshafen – Hochstraße Süd: Keiner will den Verkehrsinfarkt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. …mit dieser Aussage reagiert Peter Uebel, der Vorsitzende der CDUStadtratsfraktion, auf die jüngsten Äußerungen der SPD. „Der Bereich Hochstraße Süd ist in unserem Masterplan ein Baustein. Die Idee eines Galeriebauwerks in 2018 wurde von externen Ingenieurbüros entwickelt mit dem Ziel schnellstmöglicher Umsetzung ohne verkehrliche Einschränkungen und ist auch in den entsprechenden … Mehr lesen

18.01.2019, 14:16 Uhr

Frankenthal – Römig amazon Situation – Stadt Frankenthal ist hinsichtlich ihres Aufgabenkatalogs im Zeitplan

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Römig – amazon Römig – amazon Die Stadt Frankenthal hat im Zuge der Gewerbeflächenentwicklung am Römig eine Interkommunale Vereinbarung mit der Stadt Ludwighafen geschlossen. Diese geht auf das Jahr 2015 zurück. Darin werden die jeweiligen Zuständigkeiten der Städte geregelt. In der Präambel verpflichten sich beide Parteien „bei der Entwicklung des Gesamtgebiets … Mehr lesen

18.01.2019, 9:08 Uhr

Ludwigshafen – Anfrage der FWG im kommenden Bauausschuss zur Sanierung der Hochstraße Süd

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG Stadtratsfraktion wird wegen der -in der Presse angekündigten- Ablehnung der CDU Fraktion des bisher vorgesehenen Sanierungsplans der Hochstraße SÜD, welcher vom Stadtvorstand im Stadtrat als alternativlos dargestellt wurde, im kommenden Bauausschuss folgende Anfrage stellen: • Was ist das Ergebnis aus der Statik-Berechnung bzgl. der Pilshochstraße / Hochstraße SÜD? • … Mehr lesen

17.01.2019, 14:14 Uhr

Ludwigshafen – SPD Vorsitzender David Guthier zur aktuellen Diskussion um die Stadtentwicklung und die Projekte Hochstraße und Rathaus

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. SPD LU: Zukunftsfähige Stadtentwicklung geht nur mit verlässlich-seriöser Politik – belastbare Planungen des Baudezernenten überfällig Zur aktuellen Diskussion um die Stadtentwicklung und insbesondere die Großprojekte Hochstraßen und Rathaus erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen David Guthier im Nachgang an eine Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion vom Mittwochabend: „Die SPD hat die Äußerungen der … Mehr lesen

17.01.2019, 13:54 Uhr

Mannheim – Bezahlbarer Wohnraum in Mannheim: SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Erfassung von Baulücken und Leerständen durch die Stadtverwaltung

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Bezahlbarer Wohnraum in Mannheim: SPD-Gemeinderatsfraktion fordert Erfassung von Baulücken und Leerständen durch die Stadtverwaltung: “Keine Spekulation mit Wohnungen, Eigentum verpflichtet” Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert die Erfassung von Baulücken im Mannheimer Stadtgebiet sowie die Meldung von dauerhaft leerstehenden Wohnungen, um den Druck auf dem Mannheimer Wohnungsmarkt zu verringern. “Eine maßvolle Nachverdichtung ist entscheidend, … Mehr lesen

17.01.2019, 13:47 Uhr

Ludwigshafen – Straßenbahnen ohne Stufen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Allen Beteiligten ein herzliches Dankeschön, sagt der CDU Landesmitgliederbeauftragte der Senioren Union RLP Reinhard Herzog, einmal denjenigen, die konstruktive Kritik geübt haben und zum anderen denjenigen, die zugehört und die Vorschläge umgesetzt haben. Dass die Vorschläge, die Stufen im Mittelteil zu beseitigen, in der kurzen Zeit umgesetzt wurden, verdient allen Respekt, … Mehr lesen

17.01.2019, 10:57 Uhr

Ludwigshafen – LKR-Fraktion zum Aus der „Galerie“ bei der Hochstraße Süd

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die LKR begrüßt das Aus der „Galerie“ bei der Hochstraße Süd aber die Einsicht kommt unnötig spät.Denn bereits im April 2018 hieß es von Seiten der LKR Fraktion: Dezernent Dillingers alternativlose Einbahnstraße Die Ingenieure der 21. Jahrhunderts sollen nicht können, was den Ingenieuren der 50er gelang? Das meint jedenfalls Baudezernent Dillinger … Mehr lesen

17.01.2019, 7:36 Uhr

Mannheim – Strukturen der Schulen erhalten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Schulentwicklung in der Neckarstadt ist auch für die Strukturen im Stadtteil entscheidend. Mit dieser Sicht vor Augen haben der Fraktionsvorsitzende Claudius Kranz, Stadtrat Konrad Schlichter sowie die Bezirksbeiräte Karin Urbansky und Christian Stalf nun die Marie-Curie-Realschule in der Diesterwegstraße besucht. Der Schulleiter Hendrik Tzschaschel und die Lehrer Martin Schaal und … Mehr lesen

17.01.2019, 7:26 Uhr

Ludwigshafen – Grüne: Stadtstraße auch im Süden realistisch

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat begrüßen die Ankündigung der CDU, dass auf den Bau des massiven “Galeriebauwerks” unter der Pilzhochstrasse verzichtet werden soll. “Die Einsicht der CDU, dass das bisher geplante Monster-Stützbauwerk zwischen Berliner Platz und Heinigstraße eine weitere gravierende Bausünde wäre, kommt spät, aber gerade noch rechtzeitig,” kommentiert Fraktionsvorsitzender Hans-Uwe Daumann. … Mehr lesen

16.01.2019, 15:44 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Entwicklung bei der Hochstraße Süd Armutszeugnis für Baudezernent Klaus Dillinger

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ein Galeriebauwerk zur Sanierung der Hochstraße Süd haben die Freien Wähler schon immer sehr skeptisch betrachtet, zumal die Problematik der zwei Straßenbahndurchführungen mit ihren Oberleitungen ungeklärt war. Nachdem Baudezernent Klaus Dillinger die Galerielösung als einzig machbare Lösung bezeichnet hatte, zweifelt die FWG, ob die Bauverwaltung mit Dillinger an der Spitze in … Mehr lesen

16.01.2019, 9:39 Uhr

Ludwigshafen – AWO Ludwigshafen: Abschaffung der derzeitigen Sanktionspraxis im SGB II

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Anlässlich der Verhandlung des Ersten Senats des BVerfG zu den Sanktionen im SGB II über eine Vorlage des Sozialgerichts Gotha erklärt der Stadtkreisvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Ludwigshafen am Rhein e.V. Holger Scharff: „Es ist äußerst fraglich, ob Sanktionen ein geeignetes Mittel sind, um Menschen fit zu machen für den Arbeitsmarkt. Vor allem … Mehr lesen

16.01.2019, 9:35 Uhr

Walldorf – Jens Brandenburg führt FDP-Arbeitsgruppe für Bildung und Forschung

Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar/Berlin. Die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion hat den Walldorfer Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg am Dienstag zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Brandenburg folgt in dieser Funktion auf die FDP-Generalsekretärin und Spitzenkandidatin zur Europawahl Nicola Beer. Als Fraktionsgremium entscheidet die Arbeitsgruppe über die Leitlinien bildungspolitischer Vorhaben der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag. Neuer Sprecher für Bildung … Mehr lesen

16.01.2019, 9:26 Uhr

Mainz – #Brexit – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ein schlechter Tag für Europa

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Entscheidung des britischen Unterhauses über das von der Regierung ausgehandelte Austrittsabkommen mit der EU bedauere ich außerordentlich. Damit rückt ein geregelter Brexit weiter in die Ferne“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz. „Dieses Ergebnis ist sehr ernüchternd, gleichwohl sind wir auf alles vorbereitet. Ein anderes Austrittsabkommen wird … Mehr lesen

15.01.2019, 15:17 Uhr

Ludwigshafen – CDU stellt ganzheitlichen „Masterplan Innenstadt 2030“ vor

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Stadtratsfraktion stellte am Dienstagmittag den “Masterplan Innenstadt 2030” vor 10 Thesen und Forderungen zur Entwicklung der Innenstadt Grundlage für sämtliche unsere Überlegungen ist ein „Masterplan Innenstadt 2030“, der jetzt auf den Weg gebracht werden muss. Erforderlichenfalls wird die CDU-Stadtratsfraktion einen entsprechenden Antrag im Stadtrat einbringen. In diesen Masterplan sind … Mehr lesen

15.01.2019, 15:12 Uhr

Heidelberg – Im Neuenheimer Feld: Gemeinderat diskutiert über Maßnahmen zur besseren Erreichbarkeit: OB Eckart Würzner: „Wir brauchen auch ein kurzfristiges Maßnahmenpaket!“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die gemeinderätlichen Gremien beraten ab nächster Woche über kurzfristige Maßnahmen zur besseren Erreichbarkeit des Neuenheimer Feldes. Die Vorschläge sind provisorisch konzipiert und dienen vor allem dem öffentlichen Nahverkehr. Dazu gehören ein geschotterter Park-and-Ride-Parkplatz an der Autobahnzufahrt Dossenheim mit überdachten Fahrradständern und VRN-Nextbike-Station, die Einrichtung eines Bus-Shuttles auf bestehenden Asphalt-Straßen durch … Mehr lesen

15.01.2019, 15:01 Uhr

Heidelberg – Inklusion ist für die Heidelberger Stadtverwaltung selbstverständlich! Die besten Ideen der Stadtverwaltung beim Wettbewerb „Verwalten. Inklusiv. Gestalten.“ wurden gekürt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Bürgernähe ist neben Bürgerfreundlichkeit für das Handeln der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Heidelberg das erste und wichtigste Gebot. Alle Heidelbergerinnen und Heidelberger sollen die Dienstleistungen und Angebote der Stadt in Anspruch nehmen können – ob mit oder ohne Behinderung. Das schreibt seit 2015 auch das Landes-Behindertengleichstellungsgesetz vor. Mit dem … Mehr lesen

15.01.2019, 14:31 Uhr

Heidelberg – Migrationsbeirat: Bewerbungsphase der Stadt Heidelberg startet! Bewerbungen sind bis 15. März willkommen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Unter dem Motto „Sie sind Heidelberg – Engagieren Sie sich im Migrationsbeirat!“ hat die Stadt Heidelberg die Bewerbungsphase für den neuen Migrationsbeirat gestartet. Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die über Erfahrungen und Sachkompetenz in örtlicher Integrationsarbeit verfügen. Der Migrationsbeirat versteht sich als sachverständiges Gremium zur Beratung des Gemeinderates zu integrationspolitischen … Mehr lesen

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