Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur digitale Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 14.04.2021, um 17:30 Uhr.
Ort:
-Bürger*innen/Presse: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
-Mitglieder des Ausschusses: per Videokonferenz.
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Es gelten die aktuellen Abstands- und Hygienemaßnahmen unter Berücksichtigung der Maskenpflicht (OP-Masken oder FFP2-Masken).
Alle Sitzungsunterlagen dieser und weiterer Sitzungen sind auch digital und in Farbe
komplett und vollständig im Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter
http://ww1.heidelberg.de/buergerinfo verfügbar.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Information zur Eilentscheidung des Herrn Oberbürgermeisters vom 24.03.2021 über die Beschaffung von Laien-Schnelltests im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie
Informationsvorlage 0097/2021/I
2 Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Campbell“, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg-Südstadt
Beschlussvorlage 0077/2021/BV
3 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für bauliche Maßnahmen in der Kita Campbell, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg
Beschlussvorlage 0078/2021/BV
4 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für bauliche Maßnahmen im Kindergarten St. Georg, Albert-Fritz-Straße 35 in Heidelberg-Kirchheim
Beschlussvorlage 0079/2021/BV
5 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für Maßnahmen an der Außenanlage des Kindergartens St. Bartholomäus, Wallstraße 27/1 in Heidelberg-Wieblingen
Beschlussvorlage 0080/2021/BV
6 Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Forum“, Forum 3, in Heidelberg-Emmertsgrund
Beschlussvorlage 0083/2021/BV
7 Weiterentwicklung rnv-Betriebshof Hier: Grundsatzbeschluss
Beschlussvorlage 0417/2020/BV
8 Änderung der Bürgerplakettensatzung 5. Änderungssatzung
Beschlussvorlage 0098/2021/BV
9 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung hier: Umgang mit unterjährigen Steuervergünstigungen sowie Wegfall der Gebühr für Hundesteuer-Ersatzmarken
Beschlussvorlage 0100/2021/BV
10 Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung
Beschlussvorlage 0023/2021/BV
11 Änderung der Jugendgemeinderatswahlordnung
Beschlussvorlage 0022/2021/BV
12 Digitale Leitlinien für die Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0054/2021/IV
13 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte; hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten
Antrag 0017/2020/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE, GAL/FWV, SPD, Stadtrat Butt, Antragsdatum: 09.01.2020
13.1 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten
Informationsvorlage 0081/2021/IV
14 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte; hier: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien
Antrag 0085/2020/AN Antragsteller: Bunte Linke, DIE LINKE, B’90/Grüne Antragsdatum: 10.09.2020
14.1 Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien
Informationsvorlage 0082/2021/IV
15 Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates hier: §15 Öffentlichkeit der Sitzungen
Antrag 0010/2021/AN Antragssteller: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Die PARTEI Antragsdatum: 28.01.2021
15.1 Geschäftsordnung des Gemeinderates hier: Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen
Informationsvorlage 0060/2021/IV
16 Informationen zum Stand der Dinge bei der Sanierung der Stadthalle
Antrag 0031/2021/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 08.03.2021
16.1 Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sachstand Sanierung Stadthalle: – Petitionsverfahren – TOP-Antrag „Die Heidelberger“
Informationsvorlage 0086/2021/IV
17 Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg – Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 – Maßnahmenfortschreibung Zwinger (Bauabschnitt III Fassade)
Beschlussvorlage 0094/2021/BV
18 Information über Kreditangelegenheiten
Informationsvorlage 0092/2021/IV
19 Abwasserzweckverband Heidelberg
Einrichtung einer 4. Reinigungsstufe
Informationsvorlage 0075/2021/IV
20 Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Heidelberger Frühling gGmbH – Jahresabschluss 01.10.2019 – 30.09.2020
Informationsvorlage 0093/2021/IV
21 Eigenbetrieb städtische Beteiligungen Stadtwerke Heidelberg GmbH – Fortführung Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe
Informationsvorlage 0094/2021/IV
22 Stadtbetriebe Heidelberg hier: Verlegung eines Großkanals in der Newtonstraße zwischen Einsteinstraße und Speyerer Straße hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0097/2021/BV
23 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0102/2021/BV
Nicht öffentliche Sitzung
1 Rechnungsabschluss 2019 hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht
Informationsvorlage 0067/2021/IV
2 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0090/2021/IV
3 Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Beschlussvorlage 0059/2021/BV
4 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschlussvorlage 0103/2021/BV
5 Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2021 Änderung des Vermögensplans
Beschlussvorlage 0101/2021/BV
6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
8 Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten
Beschlussvorlage 0104/2021/BV
9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
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