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Hemsbach – Feuerwehr Hemsbach zu Gast im Landtag

Hemsbach/Metropolregion Rhein-Neckar – Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion fuhr eine Delegation der Hemsbacher Feuerwehr in unsere Landeshauptstadt. Dort fand im Landtag der „Tag des Katastrophenschutzes“ statt. Erklärtes Ziel der Veranstaltung war, die Beteiligung der Träger des Katastrophenschutzes (Feuerwehr und Rettungsdienstorganisationen), am künftigen Katastrophenschutz-Konzept des Landes Baden-Württemberg. Es sollten Ziele und Vorstellungen formuliert werden, um den Bereich … Mehr lesen

Speyer – Wilke-MdL- kritisiert Details der Auflösung der Kriminalinspektion

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – Chance vertan – Lage verschlechtert sich Kritik an den Details der Auflösung der Speyerer Kriminalinspektion übt CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke. „Das Land mag noch so oft betonen, dass 80 % der Fälle weiter in Speyer bearbeitet würden, die kriminalpolizeiliche Betreuung in wirklich neuralgischen Bereichen wird sich spürbar verschlechtern“, ist sich Wilke sicher. … Mehr lesen

Ludwigshafen – Eveline Teister-Loch – „Versteigerung der Ruine geplatzt“

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Der Investor hat den Zuschlag für die Bauruine nicht erhalten! Er, sowie Baudezernent Klaus Dillinger (CDU) und Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger (SPD) können das Verhalten der BAG Bank nicht nachvollziehen. Laut Baudezernent Klaus Dillinger (CDU) wurden alle juristischen Möglichkeiten, bis hin zur Enteignung geprüft. „Die Frage stellt sich, wie der „Schandfleck“ im Erfurter … Mehr lesen

Speyer – SPD Veranstaltung „Altersarmut in der Wohlstandsgesellschaft“ am 7. August mit Malu Dreyer

Speyer /Metropolregion Rhein-Neckar – Wir laden herzlich alle interessierte Bürgerinnen und Bürger zur gemeinsamen Veranstaltung der AGs 60Plus und Sozialdemokratischer Frauen des SPD-Stadtverbandes Speyer zum Thema „Altersarmut in der Wohlstandsgesellschaft“ am 7.August 2012, um 18:30Uhr in das Naturfreundehaus (Geibstraße 1) ein. Wir freuen uns sehr, dass wir neben der rheinlandpfälzischen Sozialministerin Malu Dreyer weitere fachkundige … Mehr lesen

Mannheim – Kulturhausfest „Wir in Käfertal!“ – zwischen Orient und Ostfriesland

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Beim Internationalen Suppenwettbewerb am 16. September im Kulturhaus sind noch wenige Plätze frei – Auch in diesem Jahr gibt es eine Woche nach den Sommerferien wieder den internationalen Suppenwettbewerb im Kulturhaus. Jugendtreffs, Seniorengruppen, Vereine, Unternehmen, Institutionen, Eltern, Lehrer kochen „Suppen zwischen Orient und Ostfriesland“ und stellen das jeweilige Herkunftsland vor. … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Ortsbeiratsfraktion Mundenheim:„ Schandfleck mitten im Ort „

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Es ist mehr als ärgerlich, dass mitten im Ort zwei kleine Grünflächen mit wucherndem Unkraut Ecke Krongasse / Mundenheimer Straße vor der VR Bank Rhein-Neckar e. G. so langsam aber sicher zum Schandfleck in der Ortsmitte werden so der SPD Fraktionssprecher Holger Scharff. Die einen nutzen die beiden Flächen zum Auslauf ihrer … Mehr lesen

Ludwigshafen – Jutta Steinruck MdE “Bei Leiharbeit verstößt Deutschland weiter gegen EU-Recht”

Ludwigshafen -Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta STEINRUCK “Bei Leiharbeit verstößt Deutschland weiter gegen EU-Recht” Bundesregierung verhindert gleiche Löhne für LeiharbeitnehmerInnen Die Ankündigung der Bundesarbeitsministerin von der Leyen bis auf weiteres kein Gesetz für die Gleichstellung von LeiharbeiterInnen und Stammbeschäftigten einzuführen stößt auf harte Kritik der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. Gemäß EU-Recht hätte Deutschland die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Doris Barnett, MdB – Ausgangssperre gegen Alkoholmissbrauch

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – Ausgangssperre gegen Alkoholmissbrauch – Neues aus dem Sommertheater des Jugendministeriums „Dass gut Gemeintes nicht immer gut Gemachtes nach sich zieht, ist ja hinlänglich bekannt. Das hält aber die Familien- und Jugendministerin Schröder nicht davon ab, diese Maxime zur ihrer eigenen Kunstform hochzustilisieren“, erklärt SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett. „Anders lässt es sich wohl … Mehr lesen

Mannheim – Rente mit 70: Jusos Mannheim kritisieren Junge Union

Mannheim – Metropolregion Rhein-Neckar – Rente mit 70: Jusos Mannheim kritisieren Junge Union Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Kreisverband Mannheim kritisieren die Junge Union (JU) und den CDU-Stadtrat Nikolas Löbel für ihre Aussage, ein Renteneintrittsalter von 70 Jahren zu prüfen. „Der Vorschlag, die Finanzierungslücke des Rentensystems durch ständiges Anheben des Renteneintrittsalters zu schließen, geht komplett … Mehr lesen

Mannheim – Rente mit 70: Jusos Mannheim kritisieren Junge Union

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Kreisverband Mannheim kritisieren die Junge Union (JU) und den CDU-Stadtrat Nikolas Löbel für ihre Aussage, ein Renteneintrittsalter von 70 Jahren zu prüfen. „Der Vorschlag, die Finanzierungslücke des Rentensystems durch ständiges Anheben des Renteneintrittsalters zu schließen, geht komplett an der Lebensrealität der Menschen vorbei“, kommentiert der … Mehr lesen

Mannheim – Stefan Rebmann MdB : Meldegesetz

Mannheim /Metropolregion RHeinneckar – Stefan Rebmann: “Vorwürfe an Opposition, sie hätte das Meldegesetz klammheimlich passieren lassen, entbehren jeder Grundlage” Die am 28. Juni verabschiedete Reform des Meldegesetzes, wie sie die schwarz-gelbe Regierungskoalition noch schnell vor Beginn der Sommerpause im Bundestag durch gewunken hat, stößt allgemein auf heftige Kritik. Auch die SPD-Bundestagsfraktion hat sich sowohl im … Mehr lesen

Mannheim – Stefan Rebmann MdB :Rente mit 70 kein ernstzunehmender Vorschlag

Mannhei/Metropolregion Rhein-Neckar – „Es wäre schön, wenn die politische Sommerpause nicht immer von profilierungssüchtigen Politikern genutzt würde, um sich mit abwegigen Gedankenspielen einen Namen zu machen“, kommentierte der Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann den jüngsten Vorstoß der Jungen Union (JU) und des Baden-Württembergischen JU-Vorsitzenden Nikolas Koch-Löbel. Dieser hatte gefordert, das gesetzliche Renteneintrittsalter auf 70 Jahre zu … Mehr lesen

Ludwigshafen – Brüssel – Die Europaabgeordnete Jutta Steinruck und Thomas Hitschler fordern “Mehr Europa – nicht weniger”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck und Thomas Hitschler: “Mehr Europa – nicht weniger” SPD-Europaabgeordnete und SPD-Bundestagskandidat kritisieren CDU-Bundestagsabgeordneten Die rheinland-pfälzische SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck und Thomas Hitschler, SPD-Kandidat für die Bundestagswahl für die Südpfalz, haben heute das Interview des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) kritisiert. “Wenn Herr Gebhart die weitere Integration in … Mehr lesen

Ludwigshafen – Die Arbeitsgruppe “Umwelt und Verkehr” des SPD-Stadtverbandes trifft sich am 09. Juli

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Arbeitsgruppe des SPD – Stadtverband trifft sich : Die Arbeitsgruppe “Umwelt und Verkehr” des SPD-Stadtverbandes trifft sich am Montag, den 9.7 um 19Uhr in der Clubgaststätte “Dreierlei” in der Holzstraße (Tennisclub Weiß-Rot). Zur Sprache kommt u.a. die Verkehrssituation in der Hafenstraße bzw. Franz-Kirrmaier-Straße. Hierzu sind alle interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Wiesloch – Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft wählt Karl Klein MdL zu seinem neuen Vorsitzenden

Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar – Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Landtags hat auf seiner Sitzung am Donnerstag, 5. Juli 2012, den CDU-Abgeordneten Karl Klein einstimmig zu seinem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 56-jährige Parlamentarier tritt die Nachfolge von Tanja Gönner an, die seit 1. Juli 2012 Vorstandsvorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ist. Karl … Mehr lesen

Ludwigshafen – Jutta Steinruck Europaabgeordnete:”Abflug für Lohndumping”

Ludwigshafen – Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta Steinruck, Knut Fleckenstein und Udo Bullmann: “Abflug für Lohndumping” – Demonstration gegen weitere Marktöffnung an europäischen Flughäfen Gegen eine weitere Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste haben über 500 Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen aus ganz Europa am Donnerstag vor dem Europäischen Parlament demonstriert. Große Unterstützung bekamen die Demonstranten von den Abgeordneten der sozialdemokratischen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Europäisches Parlament lehnt ACTA endgültig ab

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Das Europäische Parlament hat am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit von 478 zu 39 Stimmen bei 165 Enthaltungen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) abgelehnt. Damit wird ACTA in der EU nicht in Kraft treten. Die SPD-Europaabgeordneten Norbert NEUSER und Jutta STEINRUCK begrüßten das Abstimmungsergebnis: “Die möglichen Vorteile des Abkommens können die … Mehr lesen

Mannheim – Internet-Strukturdaten der Forschungsgruppe Wahlen – 77 Prozent der Deutschen sind online – Von den 18- bis 50jährigen sind fast 100 % im Netz

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar – Am II. Quartal 2012 nutzten 77 Prozent der deutschen Erwachsenen das Internet zu Hause, am Arbeitsplatz oder anderswo. Dies bedeutet ein Plus von zwei Prozentpunkten im Vergleich im I. Quartal 2012. Der prozentuale Anteil der Männer, die das Internet nutzten lag bei 82 Prozent, jener der Frauen bei 71 Prozent. Im … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: “Bäderpapst” Mindl sollte zum Thema Bäder in LU besser schweigen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Zum zweiten Mal in kurzer Zeit reagiert Stadtrat Mindl, der selbsternannte “Bäderpapst” der SPD-Fraktion, mit Populismusvorwürfen auf Interventionen der FWG-Fraktion zur desolaten Bädersituation in LU. Frei nach dem Motto, Angriff ist die beste Verteidigung, versucht er, von seinen (Un-)Taten” in Sachen Bäderlandschaft abzulenken. Deshalb sei hier einmal daran erinnert, dass … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: FWG sagt nichts Neues. Weiterhin nur populistische Äußerungen

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – „Die erneuten Äußerungen der FWG zur Bädersituation in unserer Stadt sagen nichts Neues aus, sie sind weiterhin nur populistischer Art“, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Mindl: „Wenn die FWG behauptet und sich sicher ist, ein privater Investor kann ein modernes Bad in Ludwigshafen kostengünstiger betreiben, so … Mehr lesen

Mannheim – Stefan Rebmann -MdB -setzt sich für Erhalt des Wasser- und Schifffahrtsamts in Mannheim ein

Stefan Rebmann setzt sich für den Erhalt des Wasser- und Schifffahrtsamts in Mannheim ein “Mit dem geplanten Radikalumbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) gefährdet die Bundesregierung Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Entwicklung auch in Mannheim”, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann. Das Mannheimer Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) solle künftig nur noch Außenstelle des WSA Oberrhein-Freiburg … Mehr lesen

Ludwigshafen – Straßenbauarbeiten in Mundenheim -SPD-Mundenheim:Gewerbetreibende und Anwohner stark verärgert

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Ortsbeiratsfraktion Mundenheim:„ Gewerbetreibende und Anwohner stark verärgert – Bauarbeiten beginnen ohne rechtzeitige Information „ Die Gewerbetreibende fürchten um ihre Existenz, wenn nun ohne jede Vorabinformation der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gewerbetreibende die Straßenbauarbeiten in der Maudacher-Straße und der Oberstraße am kommenden Dienstag beginnen und ca. 2 Wochen dauern sollen so … Mehr lesen

Mutterstadt – SPD Mutterstadt unterstützt Doris Barnett

Mutterstadt/Metropolregion Rhein-Neckar – Bei seiner Mitgliederversammlung am 15.06. hat sich der SPD-Ortsverein Mutterstadt einstimmig dafür ausgesprochen, die erneute Kandidatur von Doris Barnett für den Bundestag zu unterstützen. „Wir freuen uns, mit Doris Barnett eine erfahrene und engagierte Bundestagsabgeordnete für die Vorderpfalz zu haben. Gemeinsam mit ihr wollen wir einen guten und am Ende erfolgreichen Wahlkampf … Mehr lesen

Ludwigshafen -Anke Simon und Günther Ramsauer SPD Landtagsabgeordnete: Krankenhäuser in Lu bekommen 4.119.330 Euro

Ludwigshafen – Metropolregion Rhein-Neckar – Krankenhäuser in Ludwigshafen bekommen 4.119.330 Euro pauschale Fördermittel vom Land Die Krankenhäuser in Ludwigshafen erhalten in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 4.119.330 Euro, wie die Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Anke Simon und Günther Ramsauer heute mitteilten. „Nach Angaben von Gesundheitsministerin Malu Dreyer bekommen die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz wieder pauschale Fördermittel … Mehr lesen


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