Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Donnerstag, 18. Juni 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. – Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
 
1.       Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen
Antrag: 0022/2009/AN
Antragsteller: CDU-Fraktion
Antragsdatum: 04.03.2009
 
1.1     Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen
 
2.       Vereinbarkeit von Beruf/Karriere und Familie bei der Stadtverwaltung Heidelberg: Interne Familienoffensive
 
3.       “Save-me” – Für eine Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Heidelberg
Antrag: 0015/2009/AN
Antragsteller: GAL-Grüne, BL, B’90/Grüne, gen.hd, HD’er, SPD
Antragsdatum: 05.02.2009
 
3.1     “Save me” – Für eine Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Heidelberg
 
4.       Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg
 
5.       Anpassung der Einkommensgrenzen bei den gestuften Kitabeiträgen
Antrag 0017/2009/AN
Antragsteller: GAL-Grüne, BL, B’90/Grüne, gen.hd
Antragsdatum: 05.02.2009
 
5.1     Benutzungsentgelte in Kindertagesstätten
Anpassung der Einkommensgrenzen innerhalb der Sozialstaffelung
 
6.       Neuregelung der Geschwisterermäßigung in Kindertageseinrichtungen der Evangelischen und der Katholischen Kirche sowie der Stadt Heidelberg
 
7.       Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg
 
8.       Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22 – Fortsetzung der Förderung
 
9.       Änderung der Satzung des Jugendgemeinderates
 
10.     Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 35.000 € zur Ersatzbeschaffung einer Regenabwasserpumpe für das Abwasserpumpwerk Kirchheim
 
11.     Wiederherstellung der Kraftfahrzeug-Werkstatt und Erweiterungsbau auf dem Gelände des Zentralbetriebshofes
– Maßnahmegenehmigung
– Genehmigung außerplanmäßiger Mittel
 
12.     Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers und einer Großkehrmaschine
hier: Maßnahmegenehmigung
 
13.     Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen
hier: Maßnahmegenehmigung
 
14.     Information über Kreditaufnahmen
 
15.     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
 
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
 
1        Stellungnahme zu möglicher Umsetzung von US-Liegenschaften vom Czernyring in den Gäulschlag
Antrag: 0039/2009/AN
Antragsteller: B’90/Grüne, SPD
Antragsdatum: 20.01.2009
 
1.1     Stellungnahme zu einer möglichen Umsetzung von US-Liegenschaften vom Czernyring in den Gäulschlag
 
2.       Entwicklung der US-Liegenschaften
Antrag: 0040/2009/AN
Antragsteller: B’90/Grüne, SPD
Antragsdatum: 21.01.2009
 
2.1     Entwicklung der US-Liegenschaften
 
3.       Konzept zur Anmietung oder Ankauf der von der US-Army genutzten Liegenschaft im Bereich Römerstraße / Sickingenstraße / Fabrikstraße / Am Rohrbach (Südstadt)
Antrag: 0041/2009/AN
Antragsteller: GAL-Grüne, BL, B’90/Grüne, gen.hd
Antragsdatum: 05.02.2009
 
3.1     Konzept zur Anmietung oder Ankauf der von der US-Army genutzten Liegenschaften im Bereich Römerstraße/Sickingenstraße/Fabrikstraße/Am Rohrbach (Südstadt)
 
4.       Zuweisung der von der CDU-Fraktion im Haushalt 2009/2010 beantragten Mittel in Höhe von 20.000 € an die Freiwilligenbörse des DPWV in Heidelberg
Antrag: 0027/2009/AN
Antragsteller: CDU-Fraktion
Antragsdatum: 03.03.2009
 
4.1     Stellungnahme zum Antrag auf finanzielle Unterstützung der Freiwilligenbörse Heidelberg
 
5.       Realisierungswettbewerb
Erweiterung Stadthalle Heidelberg
 
6.       Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2009 zum 29.05.2009 gemäß § 28 E-GemHVO
 
7.       Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
 
8.-26. vertraulich
 
Offenlagen
 
27.     Bezirksbeirat Schlierbach
Nachrücken von Frau Roswitha Cira
 
28.     Bezirksbeirat Pfaffengrund
Nachrücken von Frau Ingeborg Christine Floß
 
 
Nachtrag zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am Dienstag, 16. Juni 2009, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wird erweitert um den Punkt:
 
4.       Umbau des Theaters;
         Verkehrsführung während der Bauzeit