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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Jusos: “Studiengebühren sind für´n Arsch” – Die Jusos Ludwigshafen sind am Donnerstag, den 24. März ab 7:30 Uhr vor der FH Ludwigshafen und informieren unter dem Motto “Studiengebühren sind für´n Arsch”. Mit dabei sein wird die SPD-Landtagskandidatin Anke Simon. „Der SPD-Landesregierung hat durchgesetzt, dass Rheinland-Pfalz “Land der kostenfreien Bildung” von … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Demonstrationen in Brüssel gegen den Pakt für Wettbewerbsfähigkeit – Der europäische Gewerkschaftsbund und die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament demonstrieren am Donnerstag in Brüssel gegen die Vorschläge von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsident Nicolas Sarkozy für einen europäischen „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“ und die Pläne für eine … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Zu einer öffentlichen Endspurtparty lädt die SPD Vorderpfalz am Freitag, den 25. März, 20.00 Uhr ins Kultuzentrum “dasHaus”, Bahnhofstraße 30 in Ludwigshafen ein. Auf dem Programm stehen ein Kandidatentalk mit den Landtagskandidaten Günther Ramsauer, Anke Simon, Hannelore Klamm, Martin Haller und Friederike Ebli. Kurt Beck wird per Livestream zugeschaltet. Das Musikprogramm wird … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Birgit SIPPEL und Jutta STEINRUCK: “Rechte von Migranten und EU-Arbeitnehmern schützen” EU-Parlament entscheidet über kombinierte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis für Drittstaatsangehörige Anlässlich der Plenarabstimmung am Donnerstag in Brüssel über die Erteilung einer kombinierten Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis, die Arbeitnehmern aus Drittstaaten gleichzeitig ein gemeinsames Bündel von Rechten gewähren soll, erklärt Birgit SIPPEL, innenpolitische Expertin … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Bereits zum zwanzigsten Mal seit Ende 2008 lädt die SPD Ludwigshafen zum ROTEN FRÜHSTÜCK ein. Gemütlich und ohne Hektik kann man am Samstag, 26. März 2011, ab 11 Uhr, beim Roten Frühstück vor dem Ludwigshafener Rathaus (Eingang Bismarckstraße) mit der Landtagskandidatin Anke Simon und dem Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer ins Gespräch … Mehr lesen
Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 24. März 2011, findet im Ratssaal des Rathauses um 18.30 Uhr die 21. Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung ist öffentlich und umfasst vier Tagesordnungspunkte. Auf Anregung der Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen hat Bürgermeister Klaus Sattel den Ausbau der Salierstraße als Hauptpunkt auf … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit dem Schulbauprogramm 2011 des Landes stehen Ludwigshafen rund 3.025.000 Euro zur Verfügung.Darauf weisen die SPD-Landtagsabgeordneten Ramsauer, Klee und Scharfenberger hin.Insgesamt erhielten die Kommunen für dieses Jahr 50 Millionen Euro für Schulbaumaßnahmen. „Die Mittel für den Schulbau sorgen für eine erhebliche Verbesserung der schulischen Infrastruktur in Ludwigshafen. Guter Unterricht kann nur in … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Mundenheim: CDU und Junge Union macht mit Verunglimpfungen Wahlkampf und schadet damit dem Ehrenamt – Mit einem Plakat und einer Postkartenwurfsendung in Mundenheim verunglimpft CDU-Kandidat Christian Beilmann die Mundenheimer Ortsvorsteherin Anke Simon. Dazu nimmt der Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff wie folgt Stellung: Die Position des Ortsvorstehers in Ludwigshafen ist ein … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Oggersheim kritisiert Ortsvosteher Heintz zum Poller in der Schlossgasse”Es ist schon erstaunlich, wenn man als Ortsvorsteher keine feste Meinung zu einer eigenen bereits getroffenen Entscheidung hat”, so Kurt Sauerhöfer, Sprecher der SPD-Ortsbeiratsfraktion Oggersheim, zur Aussage von Ortsvorsteher Heintz in der Presse, “ich kann damit leben, dass der Poller steht … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck: “Wir brauchen einen Pakt gegen Lohn- und Sozialdumping” – SPD-Europaabgeordnete unterstützt Demonstration belgischer und luxemburgischer Gewerkschaften vor dem Kanzleramt Am kommenden Montag demonstrieren vor dem Kanzleramt in Berlin Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus Belgien und Luxemburg gegen die Vorschläge von Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Sarkozy für einen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD Ludwigshafen am Rhein ruft zur einer Mahnwache zum Thema Atomenergie auf. Sie findet statt am Montag, 21. März 2011, 18 bis 18.30 Uhr, am Lichttor vor dem Ludwigshafener Rathaus. Mit der Mahnwache möchten wir unsere Solidarität mit den Menschen in Japan bekunden und unsere Forderung nach einem schnellstmöglichen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Jusos Ludwigshafen laden an diesem Samstag, den 19.03. von 10-18 Uhr zu einem Familienfest auf dem Berliner Platz ein. Das Fest steht unter dem Motto “Gute Bildung, gutes Leben – Rheinland-Pfalz auf gutem Kurs”. Neben Musik und Getränken, gibt es für Kinder eine Hüpfburg, Dosenwerfen, Buttonsmalen und einen Hürdenlauf. … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – „Nach der Katastrophe in Japan müssen wir umdenken. Auch ich habe einen solchen dramatischen Vorfall wie am Kernkraftwerk in Fukushima bisher für nicht möglich gehalten. Aber Risiken, die bislang nicht denkbar waren, sind jetzt aufgetreten. Deshalb habe ich heute im Bundestag dem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zugestimmt,“ sagt Bundestagsabgeordnete Maria Böhmer. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Berlin – Doris Barnett: Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zurücknehmen – SPD-Fraktion zur Regierungserklärung zur Aktuellen Lage in Japan Anlässlich der im Bundestag anstehenden Regierungserklärung zur aktuellen Lage in Japan und den Konsequenzen für die deutschen Atomkraftwerke fordert die SPD-Bundestagsfraktion die sofortige Abschaltung der ältesten deutschen Reaktoren. „Atomkraft ist nicht beherrschbar. Diese … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Mehrere hundert Menschen bei Kurt Beck-Tour in Ludwigshafen – Kurt Beck ist on Tour und wirbt für seine Politik für mehr Solidarität und Bildung sowie für eine Fortsetzung seines wirtschaftspolitischen Weges. Mehrere hundert Menschen gaben ihm heute in Ludwigshafen am Lichttor und später im Bismarckzentrum die besten Glückwünsche mit auf … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(B.W.)- Ministerpräsident Kurt Beck hat Herrn August Walter aus Ludwigshafen –Maudach, als sichtbares Zeichen des Dankes für beispielhaftes, weit über das normale Maß hinausgehendes aktives bürgerschaftliches Engagement die Verdienstmedaille des Landes Rheinland Pfalz verliehen. – Das Bild zeigt August Walter mit dem Ludwigshafener Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer bei der Gratulation Im Rahmen einer … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar -Landtagswahl am 27. März – Bekanntgabe der vorläufigen Wahlergebnisse und öffentliche Wahlparty im Rathaus – Rund 54.000 Bürgerinnen und Bürger sind am Sonn-tag, 27. März 2011 im Wahlkreis 34 Frankenthal (Pfalz) aufgerufen, die Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landtags neu zu wählen. Frankenthal ist in 42 Urnenwahlbezirke und 8 Brief-wahlbezirke aufgeteilt. Der gesamte … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Moratorium hilft nicht weiter – Rückkehr zum Atomkonsens – Die beiden Landtagskandidaten der Ludwigshafener SPD, Anke Simon und Günther Ramsauer, MdL, fordern die sofortige Stilllegung der deutschen Schrottreaktoren. „Biblis und Neckarwestheim wären nach dem Atomausstiegsvertrag von Rot-Grün und der Energiewirtschaft heute nicht mehr am Netz, und würden den Menschen in … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD ist verlässlicher Partner der kommunalen Unternehmen und Daseinsvorsorge – „Die unternehmerische Tätigkeiten der kommunalen Unternehmen stehen für eine wichtige Daseinsvorsorge, deshalb wird die SPD auch künftig für die städtischen Tochtergesellschaften ein verlässlicher Partner bleiben“, so Hans Mindl stellvertretender Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion. Mit dieser Aussage entgegnet Mindl einer Forderung … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Geplante Sanierung des ehemaligen Metrogeländes schlechteste aller Lösungen – Bürgerbeteiligung mangelhaft – Eine bessere Information und Bürgerbeteiligung bei der Sanierung der Altlast auf dem ehemaligen Metrogelände hätte sich die Ratsfraktion der Freien Wähler im Stadtrat gewünscht. Schwer verständlich sei es, wenn ohne jeden Zeitdruck die Entscheidung im Stadtrat gefällt … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der älteste SPD-Ortsverein der Pfalz hat in seiner jüngsten Mitgliederversammlung unter Teilnahme der Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer und Heike Scharfenberger, Kurt Sauerhöfer als Vorsitzenden einstimmig wiedergewählt. Im Rechenschaftsbericht blickte er auf die erfolgreiche politische Arbeit für den Stadtteil Oggersheim zurück. „Ohne das Engagement und die vielen unterstützenden Aktionen der Mitglieder des … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Kurt Beck besucht am Dienstag, 15. März 2011, erneut Ludwigshafen. Der Stadtverbandsvorstand der SPD empfängt Kurt Beck um 16 Uhr am Lichttor. Dort wird Kurt Beck reden und anschließend mit den Landtagskandidaten Günther Ramsauer und Anke Simon durch die Innenstadt in das Bismarck Zentrum gehen. Kurt Beck, Günther Ramsauer und … Mehr lesen
Walldorf / metropolregion Rhein-Neckar – Gewerbesteuer erhalten – Walldorfer Gemeinderat unterstützt Resolution der SPD-Fraktion – Als „einzige Steuer, die den Gemeinden zugute kommt“, müsse die Gewerbesteuer unbedingt erhalten bleiben. So formulierte es Manfred Zuber, der Fraktionsvorsitzende der SPD, am 22. Februar in der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung, die Heinz Merklinger als Bürgermeister leitete. Die SPD-Fraktion hatte … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Fragen zu Bildung und Mindestlohn sowie zur Ökologie und Genforschung haben die Podiumsdiskussion des DGB am Donnerstag, 10. Februar 2011, beherrscht. Einen folglich schweren Stand vor den Personal- und Betriebsräten hatten die beiden Teilnehmer von FDP und CDU, Dr. Thomas Schell und Christian Beilmann. Ersterer hatte mit seinen Aussagen zum … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – In unregelmäßiger Reihe lädt die SPD Ludwigshafen vor dem Rathaus in der Bismarckstraße zum ROTEN FRÜHSTÜCK ein. Samstags ab 11 Uhr kann man vor dem Ludwigshafener Rathaus am SPD-Stand über alle politischen Themen sprechen. Vor der Landtagswahl ist das eine gute Gelegenheit, die Kandidaten näher kennen zu lernen. Die Kandidaten … Mehr lesen
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