Politik – Seite 515 – /// MRN-News.de

24.02.2014, 14:39 Uhr

Mannheim – Jusos Mannheim: Einstiegsabend für Neumitglieder und Interessierte

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Die Jusos Mannheim veranstalten am Mittwoch, den 26. Februar ab 19 Uhr einen Neumitgliederabend, zu dem auch alle Mannheimerinnen und Mannheimer zwischen 14 und 35 Jahren eingeladen sind, die sich dafür interessieren, sich ehrenamtlich politisch zu engagieren. Die Jusos informieren über ihre Verbandsstrukturen und grundsätzliche inhaltliche Positionen sowie Leitlinien ihrer politischen Arbeit. … Mehr lesen

24.02.2014, 13:29 Uhr

Ludwigshafen – Wahl der Ortsvorsteherin oder des Ortsvorstehers in Rheingönheim am 25. Mai 2014

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier, ADD, hat ihre Zustimmung erteilt, dass die Neuwahl der Ortvorsteherin oder des Ortsvorstehers in Rheingönheim zeitgleich mit der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 stattfinden kann. Eine eventuelle notwendige Stichwahl könnte am 8. Juni 2014 erfolgen. Dieses Verfahren wird nun noch der Stadtrat in seiner Sitzung am 24. … Mehr lesen

22.02.2014, 8:50 Uhr

Mannheim – SPD diskutiert über Anforderungen an Mannheimer Ganztagsschulen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Mehr Zeit für Bildung! – Unter dem Titel “Gute Ganztagsschule für Mannheim”, moderiert vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhauer, diskutierten über 90 Gäste über Anforderungen an eine Ganztagsschule. Darunter fanden sich viele Mannheimer Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrerinnen und Lehrer sowie Vertreterinnen und Vertreter der Eltern, der Jugendorganisationen und der Schülerschaft. Die jugend- … Mehr lesen

21.02.2014, 22:17 Uhr

Bad Dürkheim – Hockeymädels aus Bad Dürkheim besuchen Johannes Steiniger, MdB

Bad Dürkheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin“ – das bedeutet im Sport fast immer, dass viel erreicht ist und es zur deutschen Meisterschaft in die Hauptstadt geht. So auch bei den Mädchen A des Dürkheimer Hockey Clubs. Wenn man aber schon mal da ist, warum nicht auch dem Bundestag und dem jungen … Mehr lesen

21.02.2014, 20:02 Uhr

Ludwigshafen- Klaus Schneider,Ortsvorsteher Lu-Gartenstadt wird 70

Klaus Schneider wird 70 Seinen 70. Geburtstag feiert am 21.02.2014 Klaus Schneider, der Ortsvorsteher der Gartenstadt. An den politischen Ruhestand denkt er deswegen noch nicht. Schneider wird bei den Kommunalwahlen am 25.05.2014 erneut antreten. „Die CDU Ludwigshafen gratuliert Klaus Schneider auf das Herzlichste. Wir wünschen ihm noch viele gute Jahre. Das Amt des Ortsvorstehers ist … Mehr lesen

21.02.2014, 14:11 Uhr

Mannheim – FDP Mannheim wählt neuen Vorstand – Florian Kußmann im Amt bestätigt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. FDP-Kreisverband Mannheim/ Florian Kußmann im Amt bestätigt – FDP Mannheim wählt neuen Vorstand Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der FDP Mannheim in Restaurant Glashaus im Sportpark Pfeifferswörth hat der FDP Kreisverband einen neuen Vorstand gewählt. Im Amt des Kreisvorsitzenden wurde Florian Kußmann mit deutlicher Mehrheit bestätigt. Als stellvertretender Kreisvorsitzender wurde der Opernsänger … Mehr lesen

21.02.2014, 12:27 Uhr

Ludwigshafen – Europaabgeordnete Jutta Steinruck:”Kommission bestätigt: Kranken- und Patiententransporte müssen nicht öffentlich ausgeschrieben werden”

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Europäische Kommission antwortet auf Anfrage der rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten Die Richtlinie zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen hat in Rheinland-Pfalz für Aufsehen gesorgt. Insbesondere die vermeintliche Privatisierung der Rettungsdienste und der Krankentransporte schlug hohe Wellen. Die Antwort der Kommission auf eine Anfrage der SPD-Europaabgeordneten Jutta STEINRUCK sorgt nun für Klarheit. „Die Kommission hat ganz … Mehr lesen

20.02.2014, 18:35 Uhr

Ludwigshafen – Sprechstunde des Ortsvorstehers

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die nächste Sprechstunde des Ortsvorstehers, der Nördlichen Innenstadt, Antonio Priolo, findet am Donnerstag, 27. Februar 2014, von 15 bis 16 Uhr, im Ortsvorsteherbüro, Gartenstraße 9, statt. Um Voranmeldung in der Zeit von 14 bis 16 Uhr wird gebe-ten unter Telefon 0175 5931733.

20.02.2014, 14:13 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck und Norbert Neuser: „Beihilfen für Flughäfen dürfen nicht starr zurückgefahren werden“

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Europaabgeordnete kritisieren Vorgaben der EU-Kommission zu Beihilfen für Flughäfen Hahn und Zweibrücken In einer heute veröffentlichten Leitlinie will die EU-Kommission die staatlichen Betriebsbeihilfen für Flughäfen auf die kommenden zehn Jahre beschränken. Die rheinland-pfälzischen Abgeordneten im Europaparlament Jutta STEINRUCK und Norbert NEUSER, beide SPD, bekräftigten ihre Forderung nach längeren und flexibleren Laufzeiten für … Mehr lesen

20.02.2014, 10:23 Uhr

Frankenthal – Landtagsabgeordneter Christian Baldauf lädt ein zum 4. Politischen Aschermittwoch

Frankenthal/ Metropolregion Rhein-Neckar/4. Politischer Aschermittwoch in Frankenthal am Mittwoch, 5. März 2014 17.00 – 19:00 Uhr Café Mirou, Rathausplatz, Frankenthal Es besteht die Möglichkeit zum Heringsessen Von Beginn seiner politischen Arbeit an ist Christian Baldauf, MdL, intensiv darum bemüht, die Kluft zwischen Bürgern und Politikern zu verringern. „Ich möchte Politik für die Menschen machen, wir … Mehr lesen

19.02.2014, 13:54 Uhr

Speyer – Bürgersprechstunde mit Anne Spiegel im Speyerer Wahlkreisbüro

Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar. Die Landtagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen Anne Spiegel lädt am Montag, den 24. Februar 2014 zwischen 18.00 bis 19.30 Uhr zu ihrer Bürgersprechstunde ein. Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen können die Abgeordnete für Speyer, Schifferstadt, Römerberg und Dudenhofen in ihrem Speyerer Wahlkreisbüro in der Kutschergasse 3, eine kleine Gasse parallel zur Maximilianstraße, besuchen. … Mehr lesen

19.02.2014, 13:47 Uhr

Mannheim – Gemeinderat stimmt 12monatiger Hundesteuerbefreiung für Tierheimhunde zu –

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Eine neue Chance für alte Hunde GRÜNE: Endlich Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim Der Hauptausschuss des Gemeinderats hat der 12monatigen Hundesteuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim einstimmig zugestimmt. Damit ist ein langjähriges Ziel der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion erreicht. Stadträtin Natascha Werning, die tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion ist von der Wirksamkeit des Beschlusses überzeugt: … Mehr lesen

19.02.2014, 13:20 Uhr

Frankenthal – Maria Böhmer informierte sich bei Bahn-Chef Rüdiger Grube über Bahnprojekte in ihrem Wahlkreis

Frankenthal/Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Nekar. Am Montag, 17. Februar 2014, kam die CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz mit Bahn-Chef Rüdiger Grube und Vertretern des Vorstands und des Managements der DB AG zu einem Gedankenaustausch in Berlin zusammen. Dabei informierte sich Maria Böhmer, Bundestagsabgeordnete von Ludwigshafen / Frankenthal, über Bahnprojekte in ihrem Wahlkreis. Böhmer: “Der enge Kontakt zu den Entscheidungsträgern bei … Mehr lesen

18.02.2014, 18:49 Uhr

Heidelberg – Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner verabschiedet die „Alten“ und begrüßt den neuen Jugendgemeinderat

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Neuer Jugendgemeinderat – Die „Alten“ gehen, die Neuen kommen: Am Dienstag, 25. Februar 2014, verabschiedet Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner um 17 Uhr im Neuen Sitzungssaal des Rathauses in öffentlicher Sitzung die Mitglieder des bisherigen Jugendgemeinderates und begrüßt um 17.30 Uhr die im Dezember 2013 neu gewählten Jugendvertreterinnen und -vertreter zur … Mehr lesen

18.02.2014, 18:24 Uhr

Heidelberg – OB Würzner äußert sich zur Klage über öffentlichen Mitschnitt der Gemeinderatssitzungen (Video)

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Derzeit ist eine Klage für die Veröffentlichung von Gemeinderatssitzungen als Videomitschnitt vor dem Verwaltungsgericht anhängig. In der Klage geht es darum, dass zukünftig die gesamten Gemeinderatssitzungen als Videomitschnitt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen. So soll der Entscheidungsfindungsprozess transparanter werden. Im Interview mit Atossa Kamran erklärt der Heidelberger Oberbürgermeister Dr. … Mehr lesen

18.02.2014, 13:59 Uhr

Mannheim – EU-Konferenz: Zukunft der Städte und europäische Investitionen

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Städte und Regionen bei der Umsetzung der europäischen Politik stärker in den Fokus zu rücken, ist Ziel der Konferenz „Cities of Tomorrow: Investing in Europe“, die am 17. und 18. Februar in Brüssel stattfindet. Die Stadt Mannheim beteiligt sich an der europäischen Konferenz zur Stärkung der Rolle der Städte in der nächsten … Mehr lesen

18.02.2014, 12:41 Uhr

Ludwigshafen – Sprechstunde des Ortsvorstehers

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die nächste Sprechstunde des Ortsvorstehers, der Nördlichen Innenstadt, Antonio Priolo, findet am Donnerstag, 20. Februar 2014, von 15 bis 16 Uhr, im Ortsvorsteherbüro, Gartenstraße 9, statt. Um Voranmeldung in der Zeit von 14 bis 16 Uhr wird gebe-ten unter Telefon 0175 5931733.

18.02.2014, 9:09 Uhr

Ludwigshafen – Günther Ramsauer, SPD Landtagsabgeordneter aus Maudach, feiert fünfundsechzigsten Geburtstag

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Günther Ramsauer, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, feiert am Dienstag, 18. Februar 2014, seinen 65. Geburtstag. Seit 2001 ist Günther Ramsauer Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag, seit 2006 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion. Im gleichen Jahr betraute ihn die rheinland-pfälzische SPD auch mit dem vertrauensvollen Amt des Schatzmeisters. Mit Freude und … Mehr lesen

17.02.2014, 17:08 Uhr

Mannheim – SPD- Ortsverein auf Erfolgskurs 120jährige Geschichte / Zahlreiche Neueintritte

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Auf eine erfolgreiche Arbeit konnte Mathias Kohler, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Neckarau- Almenhof-Niederfeld am letzten Mittwochabend bei Hauptversammlung verweisen. Die Sitzung in der überfüllten Gaststätte des Volkshauses leitete die Landtagsabgeordnete Helen Heberer. Vor allem die Bundestagswahl mit der anschließenden Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag hat der Partei ganz offensichtlich Auftrieb gegeben. Es habe zahlreiche Neueintritte … Mehr lesen

17.02.2014, 14:56 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf : Rufen Sie Herrn Baake an, Frau Lemke!

Frankenthal/ Metropolregion Rhein-Neckar/Mainz -„Rufen Sie in Sachen Belastung der Eigenstromproduktion Ihren grünen Parteifreund Staatssekretär Baake im Bundesumweltministerium an“, empfiehlt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, der rheinland-pfälzischen Ener-gieministerin Lemke. Denn ein Griff zum Telefonhörer ersetze manche überflüssige Pres-seerklärung. Ministerin Lemke hatte sich jüngst gegen die vom SPD-geführten Bundes-energieministerium vorgesehene Einbeziehung der Eigenstromproduktion in die … Mehr lesen

17.02.2014, 12:50 Uhr

Heidelberg – Neue Heidelberg-Studie liefert Rückschlüße auf Bürgerzufriedenheit – besonders die Verkehrssituation wird kritisch gesehen (Video)

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Rahmen der neuen Heidelberg-Studie zur Bürgerzufriedenheit ergaben sich positive und negative Schwerpunkte in der Heidelberger Stadtentwicklung. Positiv wurde von den Befragten vorallem die Lebensqualität, die Bürgerbeteiligung in Heidelberg und die Arbeit des Oberbürgermeisters gesehen. Beim Thema Verkehr hingegen wünschten sich viele der Befragten deutliche Verbesserungen. Ein Bericht von Atossa … Mehr lesen

17.02.2014, 11:59 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Fragenkatalog für das CityWest Umbauprojekt / Hoch-straße Nord!

Ludwigshafen/ Metroplregion Rhein-Neckar. Die Freien Wähler haben sich intensiv mit der Sanierung der Hochstraße Nord beschäftigt. Da die Variante ebenerdige Stadtstraße lang wohl als wahrscheinlichste Lösung erwartet werden muss, hat die FWG-Stadtratsfraktion eigens zu diesem Vorschlag weitere Fragen zur Entscheidungsfindung formuliert. Die folgenden Fragen werden jetzt Bau-Dezernent Klaus Dillingen zur Beantwortung vorgelegt: Laut Presseberichten soll … Mehr lesen

16.02.2014, 13:49 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Hochstraße Nord, Interesse der Bürgerschaft sehr groß

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Das Interesse der Bürgerschaft an den Thema „Abriss der Hochstraße Nord und was kommt danach“ ist nach wie vor sehr groß. „Dies zeigt auch die Resonanz an den SPD-Informations-ständen am letzten Samstag in allen Stadteilen“, so Heike Scharfenberger, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion sowie der jeweiligen SPD Ortsvereine standen den interessierten Bürgerinnen … Mehr lesen

15.02.2014, 14:54 Uhr

Ludwigshafen – Öffentlicher Stammtisch der SPD Rheingönheim

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Öffentlicher Stammtisch der SPD Rheingönheim zum Thema Hochstraße Nord am Mittwoch, 19.02.2014 ab 19 Uhr, im Gasthaus “Zum Hirsch” in der Haupstr. 216 in Ludwigshafen-Rheingönheim. Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen mit den Stadträten Julia May und Stefan Röth, sowie dem Vorstand der SPD Rheingönheim zu diskutieren.

15.02.2014, 14:47 Uhr

Heidelberg – Feierliche Eröffnung des Berliner Bundestagsbüros von Dr. Lars Castellucci (SPD)

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem die Ausschüsse des Deutschen Bundestages ihre Arbeit aufgenommen haben, fand am 26. Januar 2014 die feierliche Eröffnung des Berliner Bundestagsbüros von Dr. Lars Castellucci statt. Eingeleitet wurde die Veranstaltung durch eine Kunst- und Architekturführung im Reichstagsgebäude. Als krönender Abschluss der Führung folgte ein Besuch der Reichstagskuppel. Highlight an diesem … Mehr lesen

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