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Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – 100 rote Rosen für „Deine Liebe zu Mannheim“ – Ganz nach dem Motto „Liebe deinen Nächsten: Heute ist Valentinstag. Liebe dein Mannheim“ verteilen die Kandierenden der SPD Mannheim heute am Tag der Liebe in jedem Stadtteil jeweils 100 rote Rosen an die Mannheimerinnen und Mannheimer. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhauer erklärt: … Mehr lesen
Schifferstadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Gespräche in Mainz „Das war schon ein besonderer Termin in der Landesgeschäftsstelle der CDU Rheinland-Pfalz in Mainz“, berichten Andreas May, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes und Hans Pruschina, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, im Anschluss an ihr Treffen mit CDU-Landeschefin, Julia Klöckner MdL. May und Pruschina nutzten das Angebot der rheinland-pfälzischen Union neben einem Gespräch, auch Aufnahmen … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. In der nächsten Sitzung des Kulturausschusses am 26. März wird Kulturdezernentin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg dem Ausschuss einen Vorschlag unterbreiten, wie die bisher beim Projektbüro Kulturhauptstadt Ludwigshafen angesiedelten Aufgaben zukünftig wahrgenommen werden sollen. Da sich frühestens für das Jahr 2025 wieder eine deutsche Stadt als europäische Kulturhauptstadt bewerben kann, ist eine Wiederbesetzung … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Am Mittwoch, den 19. Februar 2014 treffen sich die GRÜNEN aus Oggersheim und der Notwende / Melm zu ihrem öffentlichem Stammtisch. Ab 19:00 Uhr soll diesmal insbesondere das GRÜNE Programm für Oggersheim diskutiert werden.Der Stammtisch ist eine ungezwungene Runde zum Austausch grüner Ideen, dabei können aktuelle Themen des Stadtteils genauso angesprochen werden … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz – „Die Schüler Union Rheinland-Pfalz stehen den neuen Reformansätzen zum Lehramtsstudium der Bildungsministerin Doris Ahnen sehr kritisch gegenüber. Solch ein Gesetz geht auf Kosten der rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schüler, das darf nicht sein! Wir haben ein Recht auf die bestmögliche und individuelle Förderung, welche den Lehrern nur während dem … Mehr lesen
Worms/ Metropolregion Rhein-Neckar/ Deutscher Städtetag tagte in München / OB Michael Kissel als Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz an Sitzungen beteiligt / Appell zum Schutz der Daseinsvorsorge bei Handelsabkommen “Die Städte appellieren an die Bundesregierung, die im Koalitionsvertrag angekündigte finanzielle Entlastung der Kommunen zügig auf den Weg zu bringen. Die Finanzlage strukturschwacher Städte ist so ernst, … Mehr lesen
Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – „Gemeinden, Städte und Landkreise müssen finanziell entlastet werden“ – Landrätin Theresia Riedmaier hat sich in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhardt, Thomas Hitschler und Dr. Tobias Lindner gewandt, um ihnen die „katastrophale finanzielle Lage“ des Kreises darzulegen und für Unterstützung zur Verbesserung insbesondere auch durch … Mehr lesen
Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Die SPD Speyer hat an alle Mitglieder einen Fragebogen zur Kommunalpolitik in Speyer versandt. Neben für Speyer wichtigen Themen wie der Wohnraumversorgung, Konversion, Wirtschaft und Einzelhandel, Bildungslandschaft, Kultur und Freizeitangeboten möchten wir auch die Zufriedenheit mit der Kommunalpolitik insgesamt, aber auch mit der Arbeit der Speyerer SPD erfragen. Die Ergebnisse der Fragebögen … Mehr lesen
Rhein-Neckar – Politik für die Leistungsträger in der Mitte der Gesellschaft Dr. Stephan Harbarth MdB im Vorstand des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) Vor Kurzem wurde Dr. Stephan Harbarth (CDU), der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar, zum Mitglied des Vorstands des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt, am heutigen Mittwoch fand in Berlin unter Leitung des Vorsitzenden Christian … Mehr lesen
Weinheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Integration durch Akzeptanz fördern In Weinheim, der größten Stadt des Rhein-Neckar-Kreises, wird es keine zentrale Flüchtlingsunterkunft des Landkreises für 200 Personen geben. Der Gemeinderatsausschuss für Technik und Umwelt (ATU) hat sich am Mittwochabend mehrheitlich dafür ausgesprochen, dem Gemeinderat eine Unterbringung in Einheiten von maximal 100 Personen zu empfehlen. Das Ratsgremium wird am … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Jutta STEINRUCK:„Beschäftigte profitieren künftig vom Fonds für die Binnenschifffahrt“ Beschäftigungsausschuss stimmt über neue Regelung für Reservefonds zu Gunsten der Beschäftigten in der Binnenschifffahrt ab Der Reservefonds zur Förderung der Binnenschifffahrt soll nach dem Willen des Beschäftigungsausschusses des Europaparlamentes leichter in Anspruch genommen werden können. In der Abstimmung am heutigen Donnerstag folgten die Abgeordneten … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Ich habe den Eindruck, dass sich einzelne Vertreter der SPD-Fraktion hier künstlich aufregen oder aufregen wollen. Die Diskussion um die Zukunft des Projektbüros Kulturhauptstadt wird die Koalition nicht entzweien. Die Vorstellung Wie es in der Sache weiter geht, muss unter Berücksichtigung des beschlossenen Haushalts und der sonstigen Beschlusslage ausdiskutiert und … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Nach dem positiven Wohnungsbaubericht aus Heidelberg, äußerte sich der Erste Bürgermeister Bernd Stadel zu den Gründen für die positive Entwicklung und die Erwartungen für die kommenden Jahre. Ein Interview von Atossa Kamran.
Bad Dürkheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im März 2011 sind viele Syrer auf der Flucht, etwa drei Millionen von ihnen haben das Land verlassen. Sie fliehen in die Nachbar-staaten, manche bis nach Deutschland und in den Land-kreis Bad Dürkheim. Um in Deutschland bzw. im Landkreis ein Bleiberecht zu bekommen, gibt es … Mehr lesen
Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. In der Gemeinderatssitzung vom 06. Februar wurde wiederholt das Verkehrskonzept Rohrbach-West erörtert. Stadtrat Dr. Jan Gradel brachte den Antrag ein, „die genannte Ergänzungs-Option B2 Sickingenbrücke für Kfz-Verkehr ist in das Verkehrskonzept aufzunehmen“. Es soll eine Überprüfung der verkehrlichen Wirksamkeit einer potentiellen Sickingenbrücke vor dem Hintergrund der Entwicklungen in der Südstadt erfolgen. Städtebauliche Risiken … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Kulturentwicklung – quo vadis? Kulturentwicklungsplanung ja, Kulturhauptstadtstelle nein Die Grünen im Rat fordern eine Umstrukturierung nach dem Weggang der “Kulturhauptstadtbeauftragten” Julia Kronberg. “Wir halten Kulturentwicklungsplanung für unabdingbar und fordern sie immer wieder ein. Sie sollte aber in das Kulturdezernat integriert sein und nicht als Kulturhauptstadtbüro räumlich in die WEG ausgelagert bleiben”, nimmt … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Montag, 17. Februar 2014, findet von 16 bis 18 Uhr die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Wolfgang Erichson, Leiter des Dezernats für Integration, Chancengleichheit und Bürgerdienste der Stadt Heidelberg, statt. Die Sprechstunde findet nach abgeschlossener Renovierung des Verwaltungsgebäudes Palais Graimberg, Kornmarkt 5, wieder in den dortigen Diensträumen statt. Insbesondere Menschen … Mehr lesen
Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Zusätzlich zu der Sitzung am Donnerstag, 27. Februar 2014 findet auch am Freitag, 28. Februar 2014 eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr und findet in der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, Zimmer 169 statt. Den Vorsitz hat Justiziarin Fabia Heischling. Der Kreisrechtsausschuss tagt in teilweise öffentlicher … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die FWG fordert eine Veröffentlichung der Bürgerabstimmung beim 5. Bürgerforum zum Thema: “Das Abstimmungsergebnis beim Hochstraßen-Bürgerforum vom 5. Februar im Pfalzbau, für welche der vier Varianten – Hochstraße 1:1, Hochstraße verschwenkt, kurze oder lange Stadtstraße – sich die rund 400 Teilnehmer entschieden haben, kann OB Lohse nicht zurückhalten. Dafür gibt es laut … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar.Im Stadtteil Speyer West/Erlich leben viele Menschen, die auf eine Einkaufsmöglichkeit in ihrer Nähe angewiesen sind. Mit der Schließung des REWE Marktes in der Kurt-Schumacher-Straße wurde den Bürgern ihre Einkaufsmöglichkeit vor Ort genommen. Schon damals, im Mai 2012, setzte sich der SPD-Ortsverein West und Erlich für den Erhalt des REWE Marktes ein. Trotz vieler … Mehr lesen
Heidelberg/Wiesloch/ Metropolregion Rhein-Neckar. Nach seiner Wahl in den Deutschen Bundestag hat Dr. Lars Castellucci (SPD) sein Kreistagsmandat zurückgegeben. „Wir haben etwa 22 Sitzungswochen pro Jahr in Berlin. So kann ich einfach zeitlich nicht sicherstellen, dass ich die Kreistagstermine ordentlich wahrnehme“, so Lars Castellucci. „Außerdem habe ich eine tolle Nachfolgerin, da fällt das Abschiednehmen leichter!“ Nachrückerin … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Jutta STEINRUCK:„Sozialdumping in Flugzeugen stoppen“. Trend zur Scheinselbstständigkeit bei Charter- und Billigairlines. Um Steuern und Sozialabgaben zu sparen, drängen einige Charter- und Billigairlines ihre Piloten und Flugbegleiter in die Selbstständigkeit, so berichtet unter anderem die belgische Tageszeitung “La Libre Belgique”. De facto arbeiten diese jedoch wie abhängig Beschäftigte. “Indem die Flugunternehmer Piloten und … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Unverständnis hat die SPD-Stadtratsfraktion die Äußerungen der Kulturdezernentin, Prof. Dr. Cornelia Reifenberg, zur Zukunft des Projektbüros Kulturhauptstadtbewerbung gegenüber der Presse zur Kenntnis genommen. „Wir haben bereits im vergangenen Jahr deutlich gemacht, dass wir die in diesem Zu-sammenhang zu treffenden inhaltlichen Weichenstellungen diskutieren möchten“, so der kulturpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Stefan Röth. … Mehr lesen
Südliche Weinstrasse/ Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 27. Februar 2014 findet ab 9.00 Uhr in der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, Zimmer 169 unter Vorsitz von Frau Justiziarin Marina Hoffmann eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt.Der Kreisrechtsausschuss tagt in teilweise öffentlicher beziehungsweise nichtöffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst sechs Punkte.
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Bahnhofsmission Heidelberg besteht seit über 100 Jahren. Täglich bieten die Helfer der Bahnhofsmission Hilfebedürftigen ihre Unterstützung an. Am 7. Februar stattete Heidelbergs Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner den Mitarbeitern der Bahnhofsmission einen Besuch ab, informierte sich über die Arbeit der Helfer und schenkte Kaffee aus. Ein Bericht von Atossa Kamran.
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