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Ludwigshafen – Die Grünen im Rat laden am 9. März zur Bürgerdiskussion “City West – Stadtstraße” ein

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 23. März 2015 wird der Ludwigshafener Stadtrat über den Vorplanungsentwurf für das Großvorhaben “City West – Stadtstraße lang” entscheiden. Die Grünen im Rat laden am 9. März zur BürgerInnendiskussion ein – ab 19.30 Uhr im Grünen Büro am Rathausplatz 10. Mit interessierten LudwigshafenerInnen möchten die Mitglieder der grünen Stadtratsfraktion … Mehr lesen

Mannheim – Stärkung der Bürgerbeteiligung ur-grünes Anliegen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – GRÜNE: Zustimmung zur Stärkung demokratischer Rechte Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion begrüßt den von der GRÜN-Roten vor-gelegten Landesregierung Vorschlag zur Änderung der Gemeindeordnung. Insbesondere finden die Stärkung der Rechte des Gemeinderats, die Verbesserungen bei der Bürgerbeteiligung und bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ihre volle Zustimmung. Stadtrat Dirk Grunert, Fraktionsvorsitzender von … Mehr lesen

Ludwigshafen / Mainz – CDU zur GRÜNEN Islampolitik von Köbler – Vollverschleierung, geschlechtergetrenntes Schwimmen, muslimische Aufpasser und Kreuze entfernen

Patrick Schnieder: Herr Köbler fällt all jenen in den Rücken, die für einen aufgeklärten und modernen Islam stehen Zu aktuellen Äußerungen des Vorsitzenden der Grünen-Landtagsfraktion Köbler in der Allgemeinen Zeitung Mainz erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder: „Dass ausgerechnet ein prominenter Vertreter der rheinland-pfälzischen Grünen der Abgrenzung und der Frauenfeindlichkeit das Wort redet, … Mehr lesen

Mannheim – Keine Entscheidung über Riedbahnparallele GRÜNE: Zeit für Praxistest nutzen!

Mannheim / Metropolregion Rhein Neckar – Die Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die CDU davon absehen will, Ende November die Riedbahnparallele zu beschließen. Offensichtlich hat die GRÜNE Plakatkampagne zu einem Nachdenken geführt.   Stadtrat Dirk Grunert, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat:   “Wir freuen uns, dass es vorerst keine Entscheidung für … Mehr lesen

Mannheim – Deutliche Verbesserung der Verkehrssituation

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Deutliche Verbesserung der Verkehrssituation GRÜNE Fraktion beim Vor-Ort-Termin in Neckarau Bei einem Rundgang durch Neckarau informierten GRÜNE aus Gemeinderat und Bezirksbeirat über aktuelle Verkehrsprojekte im Stadtteil. Der geplante Umbau des Neckarauer Bahnhofs zum Kompaktbahnhof bringt deutliche Verbesserungen für Neckarau. Wichtig ist nun die rasche Umsetzung der Planungen. Die GRÜNE Stadträtin Elke Zimmer … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ortsbeirat Ruchheim: Kein Antragsrecht für B90/ Grüne trotz 22,4 Prozent-Widerstand gegen Industriegebiet „Am Römig“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Trotz eines Wahlergebnisses von 22,4 % aus dem Stand haben Bündnis 90/Grüne im Ortsbeirat Ruchheim kaum Gestaltungsmöglichkeiten. Das geänderte Sitzverteilungsrecht hat die Mehrheitsverhältnisse auf den Kopf gestellt: Mit nur einem Sitz hat das gewählte Ratsmitglied der Grünen, Jutta Kreiselmaier-Schricker, nicht einmal das Recht eigene Anträge auf die Tagesordnung zu … Mehr lesen

Mannheim – Grüne fordern Sondersitzung zum „Wintertraum“ auf G1

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadtteilgremium vor vollendete Tatsachen gestellt – Als schlechten Stil seitens der Stadt und der Planer bezeichnen die Grünen in Gemeinde- und Bezirksbeirat das Vorgehen beim geplanten „Wintertraum“ mit Schlittschuhbahn und zahlreichen Ständen auf dem Markplatz in G1. „Mit der Pressemitteilung der Stadt wurden wir vor vollendete Tatsachen gestellt, ohne das … Mehr lesen

Mannheim – Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14.10.2014- Platzangebot in Bussen und Straßenbahnen

Mannheim / Metropolregion Rhein Neckar – Anfrage:   Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:   Wie stellt die Verwaltung als Bestellerin der ÖPNV-Leistungen sicher, dass alle Nutzergruppen ausreichend berücksichtigt werden, d.h. dass in Bussen und Bahnen der RNV ausreichend Platz z.B. für Rollstühle und Kinderwagen vorhanden ist? Wie wird bei der Neusaufstellung des Nahverkehrsplans die steigende … Mehr lesen

Mannheim – Reaktionen zu den Wahlergebnissen aus Mannheim (Video)

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Sonntagabend wurden in Mannheim die bis dahin vorliegenden Ergebnisse der Europawahl und Kommunalwahl bei einer Wahlparty verkündet. Sowohl aus der Europa- als auch der Kommunalwahl geht die AfD als deutlicher Wahlgewinner hervor. Die Parteien SPD, CDU und FDP mussten bei beiden Wahlen allesamt Verluste verzeichnen. Grüne, Mittelstand für Mannheim, … Mehr lesen

Mannheim – Gemeinsame Resolution zur Situation der Hebammen – Mehrere Fraktionen reichen Antrag zum nächsten Gemeinderat ein

Mannheim – Dass sich die Situation der Hebammen in den letzten Jahren immer weiter zuspitzt, ist als Problem lange bekannt. Deshalb stellen die Gemeinderatsfraktionen der GRÜNEN, CDU, SPD und die Linke jeweils einen Resolutionsantrag, in dem sie die Bundesregierung unter anderem auffordern, kurzfristig für Lösungen in der Haftpflichtproblematik zu sorgen. Hebammen leisten einen unschätzbaren Beitrag … Mehr lesen

Ludwigshafen – Grüne für Günther Henkel als Ortsvorsteher Friesenheims

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Grünen haben sich für Günther Henkel (SPD) als Ortsvorsteher Friesenheims ausgesprochen. „Henkel vertritt als umweltpolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion viele Anliegen, die auch unsere sind. Sein Bekenntnis zu Lärm- und Anwohnerschutz sowie zu einem Ausbau von ÖPNV und Grünflächen haben mit den Ausschlag für unsere Empfehlung gegeben“, sagte Grünen-Stadtratsfraktionschef Hans-Uwe … Mehr lesen

Mannheim – Wahlvorschläge zur Gemeinderatswahl am 25.05.2014

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Für die Gemeinderatswahl wurden zehn Wahlvorschläge eingereicht und die folgenden neun vom Gemeindewahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am 01.04.2014 zugelassen: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), Freie Demokratische Partei (FDP), Freie Wähler Mannheimer Liste e.V. (Freie Wähler-ML), DIE LINKE (DIE LINKE), Alternative für … Mehr lesen

Wiesloch – „Grüne“ Frauen laden zum frauenpolitischen Frühstück ein

Wiesloch / Metropolregion Rhein-neckar – Auf Einladung des Ortsverbandes Bündnis 90/Die Grünen kommt Charlotte Schneidewind-Hartnagel am Sonntag, dem 13. April 2014 nach Wiesloch. Im Wintergartenrestaurant des Hotel Palatin findet ab 10 Uhr ein frauenpolitisches Frühstück statt. Charlotte Schneidewind-Hartnagel ist seit 2011 Landtagsabgeordnete und frauenpolitische Sprecherin im Landtag von Baden-Württemberg. Die Hälfte der Bevölkerung ist weiblich. … Mehr lesen

Mutterstadt – Grüne Jugend Vorderpfalz bestätigt Osburg, Brodbeck und Appl als Kreisvorstand

Mutterstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Auf der Jahreshauptversammlung am Freitag den 14. März des Kreisverbandes Vorderpfalz der Grünen Jugend bestätigten die Mitglieder das SprecherInnenteam, bestehend aus Lilly Osburg (18) aus Mutterstadt und Joschka Brodbeck (17) aus Weisenheim am Berg, sowie den Schtatzmeister Kevin Appl (18) aus Böhl-Iggelheim in ihren Ämtern. Lilly Osburg bedankt sich für … Mehr lesen

Heidelberg – Grüne/generation.hd freuen sich über Erfolg des Sozialtickets

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – „Über vierhundert Mal wurde das neue Sozialticket schon verkauft. Das ist ein schöner Erfolg und ein Beweis dafür, dass es richtig war ein Sozialticket einzuführen.“, sagt der Grüne Stadtrat Peter Holschuh Im Sommer letzten Jahres hatte der Gemeinderat die Einführung eines Sozialtickets beschlossen. Vorher war in den Haushaltsberatungen auf Drängen … Mehr lesen

Mannheim – GRÜNE begrüßen Lückenschluss auf Friedrichsring und Goethestraße

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Radverkehr gestärkt – Gefahren gebannt – Der Ausschuss für Umwelt und Technik hat am gestrigen Dienstag den Lückenschluss für den Radverkehr auf dem Friedrichsring und der Goethestraße verabschiedet. Die GRÜNE freuen sich sehr über diese von ihnen seit zwanzig Jahren immer wieder geforderte Maßnahme zur Stärkung des Radverkehrs. Stadtrat Gerhard … Mehr lesen

Mannheim – Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten: Grün-rote Polizeireform – Galls politische Bruchlandung und Kretschmanns eisernes Schweigen

Rhein-Neckar / Heidelberg / Mannheim. „Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat SPD-Innenminister Reinhold Gall wieder auf den Boden der Tatsachen und des Gesetzes zurückgeholt und deutlich gemacht: Die von Gall abgesegnete Vergabe von Spitzenposten bei der Polizei war rechtswidrig. Das ist für Gall eine politische Bruchlandung“, schreiben die CDU-Abgeordneten Dr. Stephan Harbarth MdB, Olav Gutting MdB, Dr. … Mehr lesen

Mannheim – GRÜNE fordern Verkehrskonzept für den Jungbusch

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Zehn Pfosten sind kein Konzept – Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN begrüßt, dass das Gehwegparken in der Jungbuschstraße künftig durch Pfosten verhindert werden soll. Ein umfassendes Verkehrskonzept kann sie darin jedoch nicht erkennen. “Das Gehwegparken in der Jungbuschstraße ist ein Problem, und zwar bei weitem nicht nur für die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Dr.Johannes Möller auf Listenplatz eins der Grünen in Oggersheim bei der Kommunalwahl 2014

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Am Freitag, den 17. Januar haben die GRÜNEN ihre Liste für die Wahlen zum Ortsbeirat Oggersheim aufgestellt. Auch hier wird sich GRÜN mit Themen und Köpfen wieder aktiv in die Politik einbringen, nachdem dies in den vergangenen Jahren leider nicht der Fall war. GRÜNE Themen vor Ort sind unter anderem die Aufwertung des … Mehr lesen

Neustadt – Anwohner wehren sich mit Unterschriftensammlung gegen Baumfällungen

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – 40 Robinien sollen gefällt werden – Anwohner wehren sich mit einer Unterschriftensammlung – Wegen Rohrsanierungsarbeiten hat die Stadt Neustadt beschlossen, in der Wittelsbacher Straße 40 Robinien zu fällen. Eingaben und Hinweise auf die technische Möglichkeit grabenloser Rohrverlegungen und -sanierungen haben bisher nicht geholfen. Oberbürgermeister Hans Georg Löffler hat bisher nicht … Mehr lesen

Mannheim – Wolfgang Raufelder MdL BW GRÜNE: “Schule ist ein geschützter Rahmen, um wichtige Themen zu besprechen”

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – “Toleranz und Offenheit sind Grundwerte einer friedlichen Gesellschaft.”, äußert sich der Mannheimer Stadtrat und Landtagsabgeordnete Wolfgang Raufelder, (Bündnis 90/Die GRÜNEN) zur aktuellen Debatte um die Proteste gegen die “Akzeptanz sexueller Vielfalt” als Inhalt des Bildungsplans 2015. Junge Menschen dürfen mit ihren Fragen und Ängsten nicht alleine gelassen werden, findet Raufelder.

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Neustadt a.d. Weinstraße – Soziale Leistungen sorgen für Minus im städtischen Haushalt 2014

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Aus der Sitzung des Stadtrats im Dezember 2013 – Mit den Stimmen der CDU und FWG hat der Stadtrat gestern den Haushalt 2014 verabschiedet. SPD, Grüne, FDP und ein Pirat stimmten dagegen. Im Ergebnishaushalt stehen Erträge von insgesamt 116,9 Millionen Euro Aufwendungen von 126,1 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt ein … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Entscheidung über die Hochstraßensanierung erst nach der Vorlage aller Fakten!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit Erstaunen haben die Freien Wähler registriert, dass Grüne und FDP bereits vor der ausführlichen Information und Bekanntgabe aller Fakten sowie vor der öffentlichen Diskussion mit den Bürgern ihre Entscheidung über die Variante der Sanierung der Hochstraße Nord getroffen haben. Die Freien Wähler werden sachorientiert nach Vorlage aller Informatio-nen im Stadtrat und … Mehr lesen

Heidelberg – Ökostrom-Kunden ermöglichen Ausbau regenerativer Energien

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar – Ökostrom-Kunden ermöglichen Ausbau regenerativer Energien 2013 sieben neue Solaranlagen in der Region bezuschusst Die Stadtwerke Heidelberg bieten ihren Ökostrom-Klassiker heidelberg GREEN (früher energreen) bereits seit knapp 13 Jahren an. Mit den Mitteln aus diesem Produkt bezuschusst das Unternehmen den Bau von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. 2013 gingen sieben neue Fotovoltaikanlagen … Mehr lesen

Wiesloch – Grüner Ortsverband lädt zur öffentlichen Sitzung zum Thema Bildung ein

Der Wieslocher Ortsverband von Bündnis 90/ Die Grünen lädt am 9. Februar zur Veranstaltung „Bildungsstandort Wiesloch – wie geht es weiter?“ ein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich über die Neuerungen in der Schullandschaft zu informieren und auszutauschen. Im Mittelpunkt werden die Themen Gemeinschaftsschule, Regionale Schulentwicklung sowie Ganztagesschule stehen, welche besonders für die Stadt Wiesloch … Mehr lesen


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