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Ludwigshafen – Ehemaliger FCK-Profi Malz droht Bündnis mit Vertragsstrafe von ¼ Millionen Euro

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Bündnis Ladenschluss wehrt sich gegen Einschüchterungsversuch Mitte Juli 2011 erreichte das Bündnis Ladenschluss – ein lokales Bündnis von Gruppen, Initiativen, Parteien, Gewerkschaften, aber auch Einzelpersonen – ein Brief des Rechtsanwaltes Dr. Kirsch aus Kaiserslautern. Lt. diesem Schreiben wehren sich die Betreiber des Sportartikelgeschäftes „EinszuNull“ aus Ludwigshafen-Rheingönheim, Murat Celik und der … Mehr lesen

Ludwigshafen – „Grundrentendiskussion der SPD kommt zur richtigen Zeit”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Altersarmut – AWO und DPWV Holger Scharff: „Grundrentendiskussion der SPD kommt zur richtigen Zeit” – Viele Menschen die heute mit Hartz IV leben müssen werden auch im Alter auf die Transferleistungen des Staates angewiesen sein so der Sprecher von Arbeiterwohlfahrt ( AWO ) und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Holger Scharff. Die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Raummangel an der Mozartschule in Rheingönheim

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Sprecher Holger Scharff: „ Skandal an der Grundschule Mozartschule Rheingönheim – Schulleitung müsste wegen Raummangel Computerraum ausräumen lassen „ Es ist schon ein Skandal, wenn eine Grundschule den voll eingerichteten Computersaal incl. Vernetzung auflösen soll, nur weil Klassenräume fehlen. Diese Tatsache ist der Verwaltung schon seit über einem Jahr bekannt und man … Mehr lesen

Ludwigshafen – Jutta Steinruck MdEP -“Lagerung von Atommüll wird nie risikofrei sein”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -Jutta STEINRUCK -“Lagerung von Atommüll wird nie risikofrei sein” -Konservative im Industrieausschuss verhindern klare Aussage gegen Atommüll Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments bezog heute Stellung zur anstehenden Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle. Eine klare Positionierung zu den Gefahren, die von der Erzeugung radioaktiver Abfälle aus dem Betrieb … Mehr lesen

Ludwigshafen – Fördert EU Scheinselbstständigkeit?

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel -Jutta Steinruck und Elisabeth Schroedter: “Kommission spielt gesetzeswidrige Beratung runter” – In einer parlamentarischen Anfrage haben die Europaabgeordneten Elisabeth Schroedter (Grüne/EFA) und Jutta Steinruck (S&D) die Kommission mit einem Artikel im Newsletters der Exekutivagentur des kommissionsfinanzierten Enterprise-Europe-Network (EEN), konfrontiert, in der über eine erfolgreiche Beratung berichtet wurde, in der offen zur … Mehr lesen

Ludwigshafen – Kritik an HartzIV Erhöhung

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -Regionalsprecher Vorderpfalz Holger Scharff:Politik gegen die Armen: Scharfe Kritik des Paritätischen an Koalitionsbeschluss zu den Hartz IV-Regelsätzen Als Politik gegen die Armen kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung, den Regelsatz für Erwachsene lediglich um 5 Euro anzuheben und die Hartz IV-Regelsätze für Kinder unverändert niedrig zu belassen. Es … Mehr lesen

Ludwigshafen – Jutta Steinruck(MdEP) fehlen die Worte

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck: “EU-Kommission unterstützt Aufruf zur Scheinselbständigkeit ” – Die EU-Kommission ist über eine Agentur am Enterprise-Europe-Network (EEN) beteiligt, welches kleinere und mittlere Unternehmen über EU-Gesetzgebung berät. In seinem Juni-Newsletter berichtet EEN, dass es einem Unternehmen für den erfolgreichen Marktzugang empfohlen hat, seine Arbeitnehmer als scheinselbstständig auszugeben, um … Mehr lesen

Ludwigshafen – Steinruck MdEP „Das ist ein Skandal”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Jutta Steinruck „Das ist ein Skandal nicht ein Erfolg!“ – EU- Kommission ruft zur Umgehung des deutschen Arbeitsrechts auf In einem offiziellen Newsletter der EU-Kommission wird aufgefordert, deutsches Arbeitsrecht zu umgehen. „Mir fehlen die Worte!“, empörte sich am Mittwoch Jutta Steinruck, Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsexpertin der deutschen Sozialdemokraten, über … Mehr lesen

Lu – FWG:Ausbaubeiträge ohne Rechtsgrundlage?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Nach Presseinformationen schließt die FWG-Ratsfraktion nicht aus, dass die Stadtverwaltung ohne Rechtsgrundlage von Bürgern im Sanierungsbebiet Hemshof Ausgleichszahlungen angefordert hat. Träfe dies so zu, wäre es ein Skandal. Die FWG-Ratsfraktion behält sich deshalb vor, in der nächsten Stadtratssitzung am 21. Juni die Oberbürgermeisterin zu fragen, wie es dazu kommen konnte und wie sie hier … Mehr lesen

Landau – DGB ruft auf zum Bildungsstreik

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – „Gute Bildung für alle“ – DGB Vorder- und Südpfalz unterstützt Bildungsstreik 2010 – Aufruf zum „Aktionstag Bildung“ in Landau am 10.6.2010 Der Deutsche Gewerkschaftsbund unterstützt den in dieser Woche bundesweit stattfindenden Bildungsstreik, der sich für ein sozial gerechtes und qualitativ gutes öffentliches Bildungswesen einsetzt. „Ohne die Umsetzung des Menschenrechts auf … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: fragt OB Lohse nach Finanzmisere

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Warum hat OB Lohse Finanzmisere nicht angesprochen? Als “nicht nachvollziehbar” hält die FWG-Stadtratsfraktion die Tatsache, dass es OB Lohse versäumt hat die katastrophale Finanzsituation der Stadt bei den beiden Neujahrsempfängen im Pfalzbau zu thematisieren. Trotz eines Schuldenstands von über 1,1 Milliarden Euro zum Jahresende und keinerlei Aussicht, überhaupt in … Mehr lesen

Ludwigshafen – Pfalzbausanierung auf Personalkosten?

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Lohnsenkung beim Pfalzbaupersonal ein Skandal” – AFA Sprecher Holger Scharff: „Wer kennt sie nicht die guten Seelen des Pfalzbau vor dessen Schließung. Freundlich und hilfsbereit nahmen sie die Garderobe in Empfang oder entwerteten die Eintrittskarten. Für jeden Gast hatten sie ein nettes Wort auf den Lippen und ein freundliches Lächeln … Mehr lesen

Heidelberg – 500 Gewerkschafter beim Aktionstag

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Unsere Rente darf nicht baden gehen – Unterschriftenaktion der IG BAU in Heidelberg gestartet.   Mit einem Aktionstag unter dem Motto „Rente muss zum Leben reichen – unsere Rente darf nicht baden gehen“ hat die IG BAUEN-AGRAR-UMWELT (IG BAU) eine landesweite Unterschriftenaktion zum Thema Rente mit 67 gestartet. Am Aktionstag … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG fragt nach Boni-Zahlungen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Boni-Zahlungen in Ludwigshafen für kommunale Geschäftsführer? Vergütungen der Geschäftsführer und Vorstände kommunaler Unternehmen im Beteiligungsbericht veröffentlichen! Die Wogen bei den Managervergütungen sind in den letzten Tagen hoch geschlagen. Angesichts der Skandal-Zahlungen an Manager trotz erheblicher Verluste der Gesellschaft ist sich die deutsche Politik parteiübergreifend einig in der Ablehnung. Die Bundeskanzlerin … Mehr lesen

Mannheim – Bowe boxt im Klitschko Vorprogramm

Mannheim / Rhein-Neckar – Mit 41 Jahren steigt Riddick “Big Daddy” Bowe nochmal in den Ring. Der Ex-Schwergewichtsweltmeister der WBA, IBF, WBC und WBO kämpft am 13. Dezember in der Mannheimer SAP ARENA in einem Vorkampf gegen einen noch zu bestimmenden Gegner. Hauptfight des Abends ist die Titelverteidigung des amtierenden IBF-, WBO-und IBO-Champions Wladimir Klitschko … Mehr lesen

Heidelberg – Produktwarnung bei Milchbonbons

Heidelberg / Rhein-Neckar – Stadt nimmt chinesische Milchbonbons aus den Regalen Im Zusammenhang mit dem Melamin-Skandal in China haben Lebensmittelkontrolleure des Bürgeramts der Stadt Heidelberg bei Kontrollen in China-Restaurants und Asia-Läden in einem der Läden mit chinesischem Sortiment fünf Packungen Milchbonbons sichergestellt. Die Süßigkeiten der Marke „White Rabbit“ wurden anschließend vernichtet. Hintergrund für die Kontrollen … Mehr lesen

FWG: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB Lohse?

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Klinikum droht Ratsfraktion mit Klage: Welche Rolle spielt OB Lohse dabei? Es wird als Novum in die Stadtgeschichte eingehen: Die Geschäftsführung einer städtischen Tochtergesellschaft droht einer Stadtratsfraktion mit Klage. Die Mannheimer (!) Anwaltskanzlei Schilling, Zutt und Anschütz, die das Ludwigshafener Klinikum vertritt, fordert in einem Schreiben, das dem FWG-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz … Mehr lesen


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