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Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – Alle zwei Jahre lädt die Landesregierung zum großen Heimat-Fest, dessen Name sich auf die Heimat-Filmreihe von Edgar Reitz bezieht. „Wir freuen uns auf rund 3.000 Gäste, die mit Rheinland-Pfalz verbunden sind oder denen wir unser schönes Land näherbringen wollen. Unser Land gibt im Zentrum der Hauptstadt eine sehr attraktive Visitenkarte … Mehr lesen
Maikammer / Edenkoben / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar: Die Freien Demokraten sehen in der Diskussion über die Übernahme der Kosten, die im Rahmen der verfassungswidrigen Zwangsfusion der Verbandsgemeinden Maikammer und Edenkoben angefallen sind, einen Beleg für die schlechte gesetzgeberische Arbeit der rot-grünen Landesregierung. “Rot-Grün murkst, die Bürgerinnen und Bürger zahlen, das war am Nürburgring und … Mehr lesen
Mainz / Maikammer / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Vorsitzende der CDU im Landtag von Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, kündigte heute in Mainz an, ihre Fraktion werde das Thema Zwangsfusionen der Landesregierung, vor allem die verfassungswidrige Auflösung der Verbandsgemeinde Maikammer, im kommenden Landtagsplenum zur Sprache bringen. “Verlässlichkeit und Vertrauen in ein verfassungsgemäßes politische Handeln sind wichtig. Wenn … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Das Seniorenzentrum LU kompakt, Benckiserstraße 66, bietet am Samstag, 20., und Sonntag, 21. Juni 2015, für Seniorinnen und Senioren einen zweitägigen Ausflug mit Reisebegleitung in die Landeshauptstadt Mainz an. Es sind noch wenige Plätze frei. Im Reisepreis von 155 Euro pro Person im Einzel- oder 135 Euro pro Person im … Mehr lesen
Mainz / Nachbarschaft Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) möchte Streiks in wichtigen Bereichen der Daseinsvorsorge wie Bahn oder Kitas begrenzen. Gereon Haumann, Landesvorsitzender der MIT Rheinland-Pfalz und Mitglied im MIT-Bundesvorstand, stimmte auf der Vorstandsklausurtagung in Rostock ebenfalls dafür, dass in Bereichen der Daseinsvorsorge ein Streik erst stattfinden darf, wenn zuvor … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz – „Wir trauern um unsere älteste rheinland-pfälzische Mitbürgerin.“ Mit diesen Worten reagierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Nachricht vom Tod von Charlotte Klamroth, die am vergangenen Samstag im Alter von 111 Jahren verstorben ist. „Gerne erinnere ich mich an meine Begegnung mit Charlotte Klamroth. Ich durfte sie zu ihrem … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – Ministerrat legt Wahltermin für die Landtagswahlen 2016 fest „Ich bin froh, dass das Parlament in der vergangenen Woche mit einer Verfassungsänderung einen gemeinsamen Termin mit Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt möglich gemacht hat“, sagte Innenminister Roger Lewentz nach der Sitzung des Ministerrates am Dienstag in Mainz. Dort wurde der Wahltermin … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz – Situation der Polizeiinspektionen 1 und 2 Ludwigshafen – Auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Marion Schneid, CDU hat das Innenministerium dargestellt, dass den Polizeiinspektionen 1 und 2 in Ludwigshafen zum 1. September 2014 zusammen 188,76 uneingeschränkt einsatzfähige Polizeibeamtinnen und –beamten umgerechnet auf Vollzeitstellen zur Verfügung standen. Dies sind verglichen … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Vorstellungen gehen vollkommen an Schulrealitäten vorbei Die Junge Union (JU) und der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Rheinland-Pfalz kritisieren den vergangene Woche vorgestellten Forderungskatalog des forum neue bildung scharf. Der Landesvorsitzende der JU Johannes Steiniger und der bildungspolitische Sprecher der JU Jens Münster sagen: „Mit Bildungsgerechtigkeit haben die … Mehr lesen
Mainz / Speyer / Metropolregion Rhein Neckar – Partizipation an und Transparenz von politischen Entscheidungen bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes Deutscher Katholischer Jugend (BDKJ) als wichtige Elemente der Politik des Landes für junge Menschen. An dem Treffen mit der Ministerpräsidentin in der Staatskanzlei nahmen Felix Goldinger vom … Mehr lesen
Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Ein Bürgerbegehren, mit dem die Errichtung des von der Domgemeinde St. Peter geplanten „Hauses am Dom“ als Gemeindehaus verhindert werden soll, ist nach Streichung einer der Fragen unzulässig. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Das im Januar 2014 initiierte Bürgerbegehren wies drei Fragen (siehe Anhang) aus und wurde von mehr als … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW hat heute die mangelnde Förderung von Flüchtlingskindern durch die Landesregierung kritisiert. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Bettina Dickes und ihre Kollegin Marion Schneid, MdL Ludwigshafen : „Die rot-grüne Landesregierung versagt bei der Sprachförderung von Flüchtlingskindern in doppelter Hinsicht: Die Rahmenbedingungen werden … Mehr lesen
Mainz / Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein Neckar – Steiniger und Münster: „Zusätzliches Geld für Bildung im Land ist nur durch Bundesmittel möglich“ Mainz. Die Junge Union Rheinland-Pfalz kritisiert die falsch dargestellte Selbstvermarktung zusätzlicher Bil-dungsgelder durch die rheinland-pfälzische Landesregierung. Der Landesvorsitzende Johannes Steiniger stellt fest: „25 Millionen Euro neues Geld haben Maria Luise Dreyer und … Mehr lesen
Mainz / Landau / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Rund 200 dauerhafte, zusätzliche Stellen, bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs, eine Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen und eine deutliche Aufstockung bei den Mitteln für Ausstattung und sonstige Sachkosten – das sind die Kernpunkte des neuen 25-Millionen-Euro-Landesprogramms für die Hochschulen. Festgehalten sind die Details … Mehr lesen
Mainz / Frankenthal / Metropolregion Rhein Neckar – Christian Baldauf: Was will Rot-Grün denn jetzt beim Thema Windkraft? Die Landtagsabgeordnete der Grünen, Ratter, hat einem Pressebericht (Rheinpfalz, 13.02.2015) zufolge den SPD-Fraktionschef Schweitzer für dessen Aussagen zu Windkraft-anlagen im Pfälzerwald kritisiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf: „Einmal mehr zeigt sich, wie uneinig … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – „Es muss alles getan werden, um sexualisierte Gewalt gegen Kinder zu verhindern und nach solchen Übergriffen Kindern zu helfen.“ In dieser Zielsetzung sind sich der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, und die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Vera Reiß einig. Rörig machte heute auf seiner Rundreise … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Innenminister Lewentz hat heute in einer Pressemitteilung den 17. April 2016 als Termin für die kommende Landtagswahl vorgeschlagen. „Diese eigenmächtige Vorgehen zeigt mangelnden Respekt vor den Landtagsfraktionen und den übrigen Parteien im Land“, er-klärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht. „Das Vorgehen des Ministers ist befremdlich … Mehr lesen
Mainz / Landau / Metropolregion Rhein Neckar – Wenn am Freitagabend im Mainzer Schloss wieder zur Fernsehfastnacht geschunkelt wird, dann wird auch die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner MdL, mitfeiern – und das in einem ganz besonderen Kostüm. Seit Jahren schneidert Margret Egert aus Argenschwang Julia Klöckners Kostüme für die Fernsehsitzung “Mainz bleibt Mainz, … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Innenminister Roger Lewentz hat wichtige personelle Veränderungen in der rheinland-pfälzischen Polizei auf den Weg gebracht. „Ich freue mich, dass mit dem Ludwigshafener Polizeipräsidenten Jürgen Schmitt ein erfahrener Polizist Werner Blatt ins Amt des Inspekteurs der Polizei folgt“, sagte Lewentz am Dienstag in Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer habe … Mehr lesen
Mainz / Wiesbaden – Ein am 10.02.2015 gegen 22:00 Uhr festgestellter Schaden am Brückenbauwerk der Schiersteiner Brücke, machte eine sofortige Sperrung der Brücke aus Sicherheitsgründen zwingend erforderlich. Das Bauwerk musste aus Richtung Wiesbaden und aus Richtung Mainz für Fahrzeuge und Fußgänger gesperrt werden. Die Dauer der Sperrung kann derzeit noch nicht benannt werden. Es muss … Mehr lesen
Mainz- Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Nicht heterosexuell? Diskriminierung ist häufig an der Tagesordnung Wie ist die Lebenssituation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgender und Intersexuellen (LSBTTI) in Rheinland-Pfalz? Wie schätzen sie die Akzeptanz ihrer sexuellen Identität ein, sowohl im privaten wie im beruflichen Umfeld? Welche Diskriminierungserfahren haben sie und welche Wünsche? Diesen Fragen ging das … Mehr lesen
Mainz – Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) senkt die Zinsen für die nachrangig gesicherten ISB-Darlehen Wohneigentum und bietet so günstige Konditionen wie nie zuvor: Ab sofort sind für den Neubau, den Erwerb und die Modernisierung von selbst genutzten Wohnimmobilien Zinsen in Höhe von jährlich 1,5 Prozent bei einer Zinsfestschreibung von zehn Jahren zu zahlen; … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen – Auf große Zustimmung trifft das „Praxisgespräch Mindestlohn“, zu dem die Vorsitzende der CDULandtagsfraktion, Julia Klöckner, zusammen mit ihrer Fraktion eingeladen hat. „Über 100 Anmeldungen liegen uns bereits vor, so dass wir vom Fraktionssaal nun in den Landtag ausweichen müssen. Seit 1.1.2015 gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn. Was verabredet ist, gilt. … Mehr lesen
Mainz / Metropolregion Rhein Neckar – Julia Klöckner: “Überparteilicher Staatsmann mit prägender Wirkung für Deutschland und seine Bürger” „Mit Richard von Weizsäcker ist eine große Persönlichkeit von uns gegangen. Er hat das Amt des Bundespräsidenten entscheidend geprägt. Dabei scheute er nie auch Worte der Kritik, unabhängig von Partei oder Person. In seiner zehnjährigen Amtszeit hat … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz – Edathy-Untersuchungsausschuss – Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Fall Edathy wurden gestern mehrere Zeugen aus Rheinland-Pfalz vernommen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf: „Die CDU-Landtagsfraktion hat beantragt, dass sich der Innenausschuss mit der Rolle des In-nenministeriums und des Landeskriminalamts im so genannten ‚Fall Edathy‘ befasst. Der … Mehr lesen
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