Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.(16.11.2021)
Stadt empfiehlt, Ausbau der Linie 10 in Hohenzollernstraße neu zu planen
Mit einer neuen Planung beim Ausbau der Linie 10 im Bereich der Hohenzollernstraße sieht die Stadtverwaltung Ludwigshafen eine Möglichkeit, eine neu vorliegende Kostensteigerung von rund zehn Millionen Euro zu minimieren.
So könnten die Gleise anstatt in einem eigenen Gleiskörper direkt in die Straße verlegt werden, wie es in Alt-Friesenheim der Fall ist.
„Der Vorteil dieser Variante ist, dass die Straßenbahn aufgrund des gewonnenen Raumes zweispurig betrieben werden kann, was zudem zu einem besseren Takt führen würde, die Anzahl der Lichtsignalanlagen reduziert und es ermöglicht, dass vorhandene Maststandorte beibehalten werden können. Der barrierefreie Ausbau der Haltestellen bleibt Grundlage der Planung. Wir wollen in Abstimmung mit der Technischen Aufsichtsbehörde versuchen, Haltestellen mit provisorischen barrierefreien Haltestellenkanten auszustatten“, erläutert Bau- und Umweltdezernent Alexander Thewalt in einem Pressegespräch am Dienstag, 16. November 2021. An diesem Tag informiert die Verwaltung den Ortsbeirat Friesenheim über die Kostensteigerung und die empfohlene Überarbeitung des Planes. Der Sachstandsbericht steht dann auch auf der Tagesordnung des Ortsbeirates Nord am 7. Dezember und des Stadtrates am 13. Dezember.
„Zunächst geht es um eine reine Information über die neue Kostenentwicklung und eine Empfehlung für eine Neuplanung. Wir stehen jetzt am Anfang eines Diskussionsprozesses, in den wir auch die Anwohner*innen erneut einbinden wollen. Ich kann verstehen, dass die Nachricht insbesondere in Friesenheim und der Nördlichen Innenstadt keine Begeisterung auslöst, aber wir können nicht einfach über die Kostensteigerungen hinweggehen, sondern müssen gemeinsam überlegen, was sinnvoll ist. rnv und Verwaltung bereiten einen Variantenvergleich für eine erforderliche Entscheidung des Stadtrats zum weiteren Vorgehen vor. Vorerst geht es um die Information der Gremien und der Öffentlichkeit. Am Ende ist es eine Entscheidung des Stadtrats, was umgesetzt wird – auf Grundlage von Informationen, die die rnv und die Verwaltung liefern. Hierzu gehört insbesondere eine Information zu den möglichen Fördermitteln”, so Thewalt.
Für den Abschnitt Hohenzollernstraße war ein Planfeststellungsverfahren notwendig. Den Bescheid erhielt die rnv im Juni dieses Jahres vom Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz, Außenstelle Speyer. Da der Zuwendungsantrag für die Förderung der Maßnahme bereits im Dezember 2016 eingereicht wurde, war nach Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses, zur abschließenden Prüfung des Zuwendungsantrages die Aktualisierung der, dem Antrag zu Grunde liegenden, Kostenberechnung erforderlich.
Ursachen der Kostensteigerung
Die Kostensteigerung von 23.5 Millionen Euro vom Dezember 2018 auf nun rund 35 Millionen Euro ist zunächst auf die allgemeine Preisentwicklung insbesondere in den Jahren 2019 bis 2021 zurückzuführen. Auch die Kosten für den Schienenersatzverkehr müssen angepasst werden. Es gilt zu gewährleisten, dass Fahrgäste auch während der Baumaßnahme sicher und optimal von A nach B kommen. Ein weiterer Grund liegt in den durch die technische Aufsichtsbehörde geforderten höheren Standards für die Ausführung der Bahnanlage und der Haltestellen.
Bliebe es bei der ursprünglichen Planung, müssten bei dieser Kostenentwicklung die Straßenausbaubeiträge von ursprünglich rund 3,5 auf rund zehn Millionen Euro erhöht werden, was zu einer finanziellen Mehrbelastung der Anwohner*innen führen würde. Entfällt der bisher geplante eigenständige Gleiskörper, können die Kosten für die Anpassung des verbleibenden Straßenraumes reduziert werden, was sich auf die Ausbaubeiträge positiv auswirkt, so dass hier keine wesentliche Erhöhung zu erwarten sein dürfte.
Historie
Im Jahr 2008 wurde für das Gesamtprojekt Stadtbahnlinie Friesenheim eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchgeführt. Die Maßnahmenkosten für beide Bauabschnitte „Hohenzollernstraße“ und „Alt-Friesenheim“ wurden damals auf 13 Millionen geschätzt. Am 25. Juni 2012 beschloss der Stadtrat die Planung des Bauabschnittes „Hohenzollernstraße“ mit einem eigenen Gleiskörper der Stadtbahn, einem Vollausbau des Straßenraums und einem barrierefreien Umbau der Haltestellen fortzuführen. Am 21. Dezember 2016 wurde ein Zuwendungsantrag für die Förderung des Bauabschnittes Hohenzollernstraße gestellt. Ein Bewilligungsbescheid liegt bis heute nicht vor. Im Jahresgespräch am 12. November 2020 mit Vertreter*innen des Ministeriums und des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz wurde festgelegt, dass nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens dem Landesbetrieb Mobilität eine aktualisierte Kostenberechnung zugesandt werden soll.
Eine Genehmigung der Maßnahme durch die städtischen Gremien liegt derzeit noch nicht vor, da die Genehmigung der Zuwendungen noch aussteht.
Weitere Schritte bei ursprünglicher Planung
Um die Maßnahme gemäß der vorliegenden Planung durchführen und finanzieren zu können wären folgende Schritte erforderlich:
• Mitteilung der aktuellen Kosten an das Land als Grundlage für die abschließende Prüfung und Bewilligung des Zuwendungsantrags. Die aktuellen Kosten stellen eine neue Bewertungsgrundlage für die Zuschussgewährung dar.
• Anpassung der Straßenausbaubeiträge an die höheren Baukosten Da die Beiträge bis zum Ende des derzeit aktuellen Straßenausbauprogramms 2019 bis 2023 festliegen, wäre eine Anpassung erst für das kommende Programm 2024 bis 2028 möglich.
• Bereitstellung des erhöhten Mittelbedarfs im städtischen Haushalt.
Weitere Schritte bei einer Neuplanung:
• Überarbeitung der Planung durch rnv
• Entscheidung der weiteren Vorgehensweise durch die städtischen Gremien
• Antrag auf Förderung der Maßnahme
• Anpassung der Finanzierungsmittel für Haushalt, Straßenausbauprogramm
Hintergrund
Der Ausbau der Linie 10 ist ein Gemeinschaftsprojekt von der Stadt Ludwigshafen, den Verkehrsbetrieben Ludwigshafen (VBL) und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv). Alle Schritte werden im Einvernehmen abgestimmt.
Quelle Stadt Ludwigshafen
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