Ludwigshafen – #FreieWähler-Landtagsfraktion zum Antrittsbesuch in Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.
Stadt im „Würgegriff“ der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion – Weltmarktführer Lipoid stellt Erweiterungspläne vor
Ludwigshafen, 02.08.2021 – Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, besuchte am vergangenen Freitag auf Einladung der FWG-Stadtratsfraktion und der FW-Kreisvereinigung Ludwigshafen. Auch Patrick Kunz, FW-Landtagsabgeordneter aus Schifferstadt, kam in die Industriestadt. Er nahm das Arbeitsgespräch mit dem FWG-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz, Bundestagsdirektkandidat Hans Arndt und den beiden FW-Spitzenkandidatinnen Marianne Altgeld und Kathrin Laymann als Auftakt zu seiner geplanten „Sommerreise“ zu verschiedenen Institutionen und Verbänden in Rheinland-Pfalz während der Ferien.

Trotz der sommerlichen Kulisse des Turmrestaurants im Ebertpark waren es schwerwiegende Themen, die besprochen wurden. Bau- und Umweltdezernent Alexander Thewalt erklärte den Besucherinnen und Besuchern die Situation der beiden Ludwigshafener Hochstraßen. Die maroden Brücken stellten die zweitgrößte Stadt in Rheinland-Pfalz vor große, vor allem finanzielle, Herausforderungen. Die Stadt wünsche sich hier wesentlich mehr Unterstützung seitens der
Landesregierung, auch weil die Brücken hauptsächlich von Pendlern genutzt würden, weniger von den Ludwigshafenern selbst. Die Hauptlast der Planung und Finanzierung müsse jedoch die Stadttragen.
Das Hochstraßenproblem ist allerdings bei Weitem nicht das einzige Problem, mit dem die Stadt zu kämpfen hat. Themen wie Schulsanierungen, fehlende Kitaplätze, Kultur und Sicherheit spielen eine ebenso große Rolle für die Bevölkerung. Doch der Handlungsspielraum der Stadtverwaltung ist äußerst begrenzt. Der hohe Schuldenberg von ca. 1,6 Milliarden Euro und der Fachkräftemangel in der Verwaltung bremsen viele Projekte massiv aus. Allein im Baudezernat sind laut Thewalt knapp 90 Stellen von 450 nicht besetzt. Das führt zum Beispiel dazu, dass viele Fördergelder nicht abgerufen
werden können, da keine Kapazitäten für deren oft langwierige Beantragung vorhanden sind.
Die Anwesenden waren sich einig, dass die Landes- und Bundespolitik die Städte vor unlösbare Probleme stelle, wenn immer neue Sozial- und Pflichtausgaben zu leisten seien, ohne dass die städtischen Einnahmen dafür ausreichten. Am Ende lande die Stadt im „Würgegriff“ der Aufsichtsund Dienstleistungsdirektion.

Am Nachmittag fuhr eine verkleinerte Delegation nach Maudach zur Firma Lipoid. Streit sagte, diese Firma sei die erste, die er in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender besuche. Das Unternehmen stellt fettähnliche Stoffe, sogenannte Phospholipide, her, die zum Beispiel zur Produktion der mRNAImpfstoffe gegen Covid-19 verwendet werden. Die Nachfrage nach diesen Lipiden ist stark angestiegen. Harald Niederhöfer, Prokurist und Leiter der Herstellung / Produktion, stellte den FWAbgeordneten die Pläne für die Erweiterung des Werkes vor. Der Bedarf an den in Ludwigshafen produzierten Pharmahilfsmitteln werde auch in Zukunft hoch sein. Mit der Inbetriebnahme eines dritten Werkes am Standort Maudach werde man die Zahl der Mitarbeitenden mindestens verdoppeln, so Niederhöfer.
Auch wenn ein Zusammentreffen der FW-Abgeordneten mit der Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck an dem Tag nicht möglich war, nahmen die Besucherinnen und Besucher viele Eindrücke und künftige Arbeitsaufträge mit in ihren Politikalltag.
Titelfoto:von links nach rechts: Hans Arndt (FW-Direktkandidat zur Bundestagswahl), Christian Ehlers (Stadtrat), Dr. Rainer Metz (FWG-Fraktionsvorsitzender im Ludwigshafener Stadtrat), Edith Metz, Hans-Peter Demmer, Marianne Altgeld (Spitzenkandidatin FW-Liste Rheinland-Pfalz), Joachim Streit (FW-Fraktionsvorsitzender im Landtag), Kathrin Laymann (FW-Liste Platz 2 zur Bundestagswahl), Markus Sandmann (1. Vorsitzender FWG Ludwigshafen e. V.)
Foto 2: Patrick Kunz, Joachim Streit beim Arbeitsgespräch im Turmrestaurant, Ebertpark
Foto 3:Joachim Streit, Dr. Frank Schubert (Geschäftsführer Lipoid), Patrick Kunz
Foto-Quelle: Ruth Hellmann, Freie Wähler