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Frankenthal – Christian Baldauf und Gerd Schreiner sprechen sich für die Einführung eines Taubblindengeldes aus

Christian Baldauf / Gerd Schreiner: Taubblindengeld für gehörlose Menschen mit zusätzlicher schwerer Sehschädigung einführen Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, und der behindertenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner, sprechen sich für die Einführung eines Taubblindengeldes aus: Christian Baldauf: „Taubblinde Menschen sind in einer besonders schwierigen Situation: Sie sind gehörlos und weisen zugleich eine schwere Seh-schädigung … Mehr lesen

Heidelberg – Oberbürgermeister Eckart Würzner ist fassungslos: Gemeinderat fasste keinen Beschluss über künftigen rnv-Betriebshof-Standort

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22. November 2018 keinen Beschluss zum künftigen Standort des rnv-Betriebshofes gefasst. Von vier Beschlussvorschlägen und Anträgen fand keine Variante eine Mehrheit. Dazu erklärt Heidelbergs Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner: „Ich bin auch einen Tag nach der Abstimmung immer noch fassungslos. Alle wollen … Mehr lesen

Heidelberg – Stadt Heidelberg erhält „Leitstern Energieeffizienz“ – Sonderpreis für „Kooperative kreisübergreifende Energieeffizienzmaßnahme”!

Heidelberg / Metropolregion Rein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg ist am Mittwoch, 21. November 2018, in Stuttgart mit dem „Leitstern Energieeffizienz“ ausgezeichnet worden. Helmfried Meinel, Ministerialdirigent im baden-württembergischen Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, überreichte im Namen von Umweltminister Franz Untersteller Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner in dem Landeswettbewerb für Stadt- und Landkreise einen Sonderpreis in … Mehr lesen

Heidelberg – Haushaltsberatungen 2019/2020: Änderungsanträge wurden in den Gemeinderat eingebracht Reden von Stadträten online verfügbar

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Mit der Einbringung der Änderungsanträge durch die Fraktionen und Gruppierungen im Heidelberger Gemeinderat sind die Beratungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 in die nächste Phase gegangen: Die Stadträtinnen und Stadträte haben am 22. November 2018 in der öffentlichen Sitzung des Gremiums ihre Positionen zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung vorgestellt. Auf der Internetseite www.heidelberg.de/haushalt … Mehr lesen

Heidelberg – Zwei neue Projekte für die Vorhabenliste

Heidelberg / Metropolregion Rhin-Neckar(red/ak) – Die neue Vorhabenliste in digitaler Version ist da: Seit 2012 informiert die Stadt Heidelberg regelmäßig und frühzeitig in Form kurzer Steckbriefe über wichtige städtische Projekte und Vorhaben. In der aktuellen Fortschreibung gibt es kompakte Informationen zu 118 Projekten. Die Vorhabenliste der Stadt Heidelberg wurde um zwei neue Vorhaben ergänzt. Sie … Mehr lesen

Heidelberg – Emmertsgrund: Stadtteilmanagement und Bürgerhaus werden fortgeführt – Zuschüsse in Höhe von rund 540.000 Euro

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das Stadtteilmanagement Emmertsgrund und das Bürgerhaus HeidelBERG werden in den kommenden beiden Jahren fortgeführt. Die Stadt Heidelberg gewährt dem Trägerverein des Emmertsgrunder Stadtteilmanagements (TES e.V.) für die Jahre 2019 und 2020 insgesamt rund 540.000 Euro. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. November 2018 einstimmig beschlossen. Mit den … Mehr lesen

Heidelberg – Künftiger Heidelberger Migrationsbeirat: Berufung der Mitglieder und neue Ausrichtung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Vertretung der in Heidelberg lebenden Menschen mit Migrationserfahrung wird künftig durch die Berufung seiner Mitglieder durch den Gemeinderat bestimmt. Das Gremium hat in seiner Sitzung am 22. November 2018 mehrheitlich dem Konzept der Stadtverwaltung zum Berufungsverfahren und einer Neuausrichtung, einhergehend mit einer Bezeichnung als „Migrationsbeirat“, zugestimmt. In Heidelberg löst … Mehr lesen

Heidelberg – Neues Mitglied im Gemeinderat: Prof. Dr. Thilo Hilpert wird Nachfolger von Dr. Vassilios Loukopoulos (Wassili Lepanto)

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Prof. Dr. Thilo Hilpert wird neues Mitglied im Gemeinderat. Der Stadtsoziologe und Architekt rückt für den im August verstorbenen Stadtrat Wassili Lepanto in das Gremium nach. Hilpert hatte bei der Gemeinderatswahl 2014 auf der Liste der Wählerinitiative „Heidelberg pflegen und erhalten“ kandidiert und mit 4848 Stimmen die zweitmeisten nach Wassili … Mehr lesen

Heidelberg – Radverbindung über den Neckar: Zweistufiger Planungswettbewerb wird ausgeschrieben

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg plant eine neue Rad- und Fußwegverbindung zwischen Bergheim und dem Neuenheimer Feld. Dabei soll auch eine neue Brücke über den Neckar östlich des Wieblinger Wehrs entstehen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22. November 2018 einstimmig die Auslobung eines zweistufigen Planungswettbewerbs beschlossen. Der Wettbewerb wird in … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Ende der Sparpolitik dringend notwendig!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die über 15 Jahre währende Sparpolitik der Stadt Ludwigshafen sieht die FWG-Stadtratsfraktion gescheitert und fordert daher das Ende der Sparpolitik. Seit über 15 Jahren verschuldet sich die Stadt aufgrund der mangelnden Finanzausstattung durch Bund und Land immer mehr. So beträgt die Verschuldung Ende 2020 planmäßig fast 1,4 Milliarden Euro. Zu Beginn … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Rheingönheim nominiert Joachim Zell für die Wahl des Stadtrats 2019

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Während seiner letzten Sitzung hat der CDU Ortsverband Rheingönheim Herrn Joachim Zell einstimmig als Kandidaten für die Wahl des Stadtrats 2019 nominiert. Die Mitglieder des Vorstandes betonten hierbei, dass Joachim Zell der richtige Kandidat sei, um Rheingönheim im Stadtrat eine Stimme zu verschaffen und die Interessen Rheingönheims innerhalb der Stadt Ludwigshafen … Mehr lesen

Heidelberg – After Work Demokratie 4.0 – Chancen und Risiken der Digitalisierung

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Roger Lewentz, Staatsminister und Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz und Stadtrat Mathias Michalski HEIDELBERG: DIGITAL UND SOZIAL 26. NOVEMBER 17:00 – 18:30 BOHO, HEIDELBERG, KETTENGASSE 11 Die Digitalisierung ist das Schlagwort der Stunde. Das tägliche Leben verändert sich rasant. Kann die digitale Transformation die Chance für mehr Lebensqualität sein oder spaltet die Dynamik des … Mehr lesen

Heidelberg – Wahl zum Richter des Bundesverfassungsgerichts: “Ein Meilenstein für Stephan Harbarth und auch für unsere CDU Rhein-Neckar”

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Karl Klein MdL, Annette Dietl-Faude und Bürgermeister Marcus Zeitler sowie Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte, Julia Philippi und Claudia Martin gratulieren dem CDU-Kreisvorsitzenden Prof. Dr. Stephan Harbarth MdB zu seiner Wahl zum Richter des Bundesverfassungsgerichts durch den Deutschen Bundestag Berlin / Metropolregion Rhein-Neckar. Prof. Dr. Stephan Harbarth (CDU), der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Land muss Förderung des ÖPNV insgesamt neu regeln!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts der geringen Landeszuschüsse zur Sanierung der Stra-ßenbahnlinie 10 in Alt-Friesenheim fordert die FWG-Stadtratsfraktion dringend eine Neuordnung der Förderung des ÖPNVs durch die Lan-desregierung. In Mannheim und Heidelberg sind aufgrund der verbesserten Landesförde-rung neue Linien gebaut und in Betrieb genommen worden, während allein die Sanierung der Linie 10 sich über Jahre … Mehr lesen

Ludwigshafen – #Linie10 – Bedingungen für Zuschüsse überprüfen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Wir begrüßen außerordentlich, dass es jetzt nach langen Jahren der Abstimmung im Frühjahr die Arbeiten zur Sanierung der Linie 10 zunächst in Alt-Friesenheim beginnen. Die Friesenheimer warten schon sehr lange darauf.“, so die Sprecherin der CDU im Ortsbeirat Friesenheim Constanze Kraus. Der Zuschuss in Höhe von knapp 877 T€, den Dritte … Mehr lesen

Ludwigshafen – „Luft macht nicht an Stadtgrenzen Halt“ Stadt Ludwigshafen erhält Bundesförderung von 514.000 Euro

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. An diesem Donnerstag hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in Berlin Förderbescheide im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft“ übergeben. Die Stadt Ludwigshafen erhält 513.000 Euro, um bis 2020 insgesamt 26 elektrisch betriebene Fahrzeuge anzuschaffen. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes: „Ich freue mich sehr, dass das Engagement der Stadt Ludwigshafen aus Berlin diesen … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD und CDU: Erhöhung des Zuschussbedarfes der freiwilligen Leistungen im Doppelhaushalt 2019/2020

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „In der Sitzung des Hauptausschusses am 26.11.2018 werden die Fraktionen von SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag eine Erhöhung des Zuschussbedarfs bei verschiedenen freiwilligen Leistungen in den HH-Jahren 2019 und 2020 fordern“, so die beiden Fraktions-vorsitzenden Heike Scharfenberger und Peter Uebel. Für das Jahr 2019 geht es um eine Erhöhung … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Gesamtkonzept für die Innenstadt fehlt!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Veränderungen in der Innenstadt durch die anstehende Hochstraßensanierung sind enorm. Baudezernent Klaus Dillinger hat bisher kein schlüssiges Gesamtkonzept mit entsprechendem Zeitplan vorgelegt. Die Freien Wähler kritisieren: „Bisher liegt aus der Stadtverwaltung nur ein Stückwerk vor!“ Ein eigenes Dezernat für die Hochstraßensanierung lehnen die Freien Wähler schon allein aus Kostengründen ab. … Mehr lesen

Heidelberg – Neu: Digitaler Themendienst der Stadt Heidelberg! Bürgerinnen und Bürger können eigene Themenauswahl treffen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Ob Klimaschutzprojekte, Bauvorhaben, Verkehrssicherheit, Bürgerbeteiligung oder Veranstaltungen: Um die Bürgerinnen und Bürger über die breit gefächerte Themenpalette der Stadt Heidelberg auf dem Laufenden zu halten, erweitert die Verwaltung ihr Informationsangebot um einen digitalen Themendienst. Das Besondere: Mit dem neuen System können die Abonnentinnen und Abonnenten ihre Themenauswahl ganz individuell treffen. … Mehr lesen

Sinsheim – Dr. Albrecht Schütte (CDU) lädt zur Bürgersprechstunde ein

Sinsheim / Metropolregion Rhein-Neckar / Schönbrunn Interessierte können mit ihren Anliegen am 3.12. nach Schönbrunn kommen Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte lädt am 3. Dezember 2018 zu seiner Bürgersprechstunde nach Schönbrunn ein. Dazu erklärte er: „Bürgernähe bedeutet für mich, ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen zu haben.“ Ob Probleme mit Behörden oder politische … Mehr lesen

Mannheim – GRÜNE besorgt über Qualität und Quantität der Kinderbetreuung in Mannheim

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Verwaltungsvorschläge nicht überzeugend und zielführend Angesichts der Vorschläge von Bildungsbürgermeisterin Dr. Ulrike Freundlieb im kommenden Jugendhilfe- und Bildungsausschuss, zeigt sich die GRÜNE Fraktion besorgt. Ganz offensichtlich reicht das Angebot an Kinderbetreuung und Schulkindbetreuung nicht aus. Die Lücke zwischen Angebot und Nachfrage scheint sogar größer statt kleiner zu werden. Die Reaktion der … Mehr lesen

Mannheim – SPD Mannheim entsetzt über Listenvorschlag für renommierten Europaabgeordneten Peter Simon

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Parteivorstand hat gestern seinen Vorschlag für die Liste zur Europawahl vorgelegt. Mit großem Entsetzen hat die SPD Mannheim vernommen, dass der Mannheimer Sozialdemokrat und Europaabgeordneter, Peter Simon, lediglich auf Platz 28 platziert worden ist. Peter Simon war mit 94% Prozent auf einem Parteitag in Tuttlingen von den Baden-Württembergischen Delegierten als … Mehr lesen

Heidelberg – Standortentscheidung Betriebshof: RNV-Geschäftsführung wendet sich mit einem offenen Brief an den Gemeinderat

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Standortentscheidung Betriebshof- Die Rhein-Neckar-Verkehr-GmbH wendet sich mit einem offenen Brief an den Gemeinderat: -Offener Brief zum Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung- Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, am 22.11.2018 steht die Standortentscheidung für den neuen rnv-Betriebshof in Heidelberg auf derTagesordnung des Gemeinderates. Diese Entscheidung erwarten wir mit Spannung, aber auch mit Sorge:Mit Spannung, … Mehr lesen


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