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Politik

24.04.2018, 10:41 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Gratulation an erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler und Dank an verdiente ehrenamtliche Funktionärinnen und Funktionäre

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert allen geehrten Sportlerinnen und Sportlern sowie den mit der Sportehrennadel und Sportehrenplakette ausgezeichneten ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionären“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. Anlässlich der Ehrung durch die Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck am 20. April 2018 im Ratssaal konnte man sehen, dass die Ausgezeichneten das vielfältige und breite … Mehr lesen

23.04.2018, 20:46 Uhr

Heidelberg – Heidelberger Thingstätte: Keine Feier zur Walpurgisnacht auf den 1. Mai – Waldbetretungsverbot zwischen Montag, 30. April 2018, 14 Uhr, und Dienstag, 1. Mai, 6 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg erinnert erneut daran, dass es ab diesem Jahr keine sogenannte Walpurgisnachtfeier auf der Thingstätte mehr gibt. Die Stadt hatte bereits im Dezember 2017 angekündigt, dass sie damit die Konsequenzen aus mehreren bedenklichen Vorfällen in der jüngeren Vergangenheit zieht – im Jahr 2017 gab es zum Beispiel einen … Mehr lesen

23.04.2018, 20:42 Uhr

Heidelberg – Arbeitstreffen am 23. und 24. April zur stärkeren Einbindung von Städten in die UN-Strategie

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Städte sind als handelnde Akteure vor Ort wichtige Partner von Regierungen und internationalen Organisationen bei der Lösung globaler Probleme. Heidelberg möchte hier gemeinsam mit anderen Städten vorangehen. Auf Einladung von Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Michael Møller, Generaldirektor der Vereinten Nationen in Genf, kommen am Montag und Dienstag, … Mehr lesen

23.04.2018, 16:33 Uhr

Ludwigshafen – CDU begrüßt Fortschritte an der Bauruine Ruchheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach rund 20 Jahren sind endlich Aktivitäten an der Bauruine in Ruchheim zu beobachten. Matthias Beier, CDU Stadtrat, begrüßt ausdrücklich den schon längst überfälligen Baufortschritt. Die Ruine ist für viele Ruchheimer ein Ärgernis. „Als CDU Stadtrat werde ich sehr häufig von den Bürgerinnen und Bürgern auf die Bauruine angesprochen. Die Komplexität … Mehr lesen

23.04.2018, 13:51 Uhr

Speyer – Beigeordnete und OB-Kandidatin Stefanie Seiler beantragt eine gemeinsame Ausschusssitzung zur Sanierung Salierbrücke

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Sanierung der Salierbrücke und die damit verbundene Sperrungen werden einen massiven Einfluss auf den Verkehrsfluss in Speyer haben. Deshalb beantrage ich eine gemeinsame Sondersitzung des Bau- und Planungsausschusses mit dem Verkehrsausschuss zum Thema Sanierung der Salierbrücke. Neben den Ausschussmitgliedern sollten auch alle betroffenen Interessensvertreter (Krankenhäuser, Sanitäts- und Rettungsdienste, Handel, DEHOGA, … Mehr lesen

23.04.2018, 11:54 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Metropol Investor muss sich erklären

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Berliner Platz ist nicht nur der zentrale Knotenpunkt des Ludwigshafener Nahverkehrs, sondern auch durch die hohe Besucherfrequenz eine 1-A Lage unserer Innenstadt. Umso betrüblicher ist es, dass die avisierte Bebauung mit dem Gebäudeensemble des Metropol nicht vorankommt.„Wir haben als CDU-Fraktion dem Investor und seinen Plänen Vertrauen geschenkt. Ebenso haben wir … Mehr lesen

23.04.2018, 9:54 Uhr

Ludwigshafen – CDA Betriebsgruppe BASF :Realitätsverlust bei der FWG Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. ÖPNV kann den Mehrbedarf nicht stemmen In diesem Zusammenhang wirft Christian Hirschmann, gleichberechtigter Sprecher der CDA-Betriebsgruppe der BASF SE sowie Vorsitzender der CDA Rheinpfalz, der FWG Stadtratsfraktion Ludwigshafen Realitätsverlust vor. Die Partei fordert, dass die Aniliner ihr Auto stehenlassen und auf den ÖPNV umsteigen sollen. „Der ÖPNV in Ludwigshafen ist in … Mehr lesen

23.04.2018, 9:38 Uhr

Ludwigshafen – Grüne Stadtratsfraktion: Neue Maßnahmen gegen die Vermüllung der Stadt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Die Grünen im Rat Grüne Stadtratsfraktion: Neue Maßnahmen gegen die Vermüllung der Stadt Die Grünen im Stadtrat der Stadt Ludwigshafen fordern die Verwaltung auf, ein Maßnahmenpaket zur Reduzierung des Verpackungsmülls auf öffentlichen Flächen zu entwickeln. Hans-Uwe Daumann, Fraktionsvorsitzender: “Weggeworfene Getränkebecher und Fastfood-Verpackungen auf öffentlichen Flächen nehmen weiter zu. Wir vermissen vor allem … Mehr lesen

23.04.2018, 9:09 Uhr

Ludwigshafen – CDU begrüßt die bisherigen Planungsarbeiten des Baudezernates

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die CDU Stadtratsfraktion unterstützt die Aussagen des Baudezernenten Klaus Dillinger in der letzten Stadtratssitzung, für die weitere Planung und Projektbegleitung der neuen Stadtstraße und City West eine neue Steuerungseinheit zu schaffen“, erklärt Dr. Peter Uebel, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. „Es war von Anfang an klar, dass mit den vorhandenen Strukturen des Baudezernates … Mehr lesen

23.04.2018, 8:32 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Gewalt an Schulen – Schulsozialarbeit wichtiger denn je

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Anlässlich der Berichterstattung der Landeskriminalämter, dass die Anzahl der Straftaten an Schulen in einzelnen Ländern zugenommen habe, weist die CDU auf die Bedeutung der Schulsozialarbeit in allen Schulformen hin. Schulsozialarbeit hat an Ludwigshafener Schulen eine lange Tradition. Im Rahmen des CDU Forums Jugend-Gewalt-Prävention im Jahr 2010 haben deshalb die schulpolitische Sprecherin … Mehr lesen

23.04.2018, 8:00 Uhr

Ludwigshafen – Neues Bestattungsfeld für den Friedhof Oggersheim – Langjährige Forderung der SPD Oggersheim und OVin Barbara Baur wird umgesetzt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. In der Sitzung des Werkausschusses des Wirtschaftsbetriebes am 20. April 2018 wurde die Anlage eines neuen Bestattungsfeldes „Naturnahe Bestattungen“ auf dem Friedhof Oggersheim beschlossen. Mit diesem Beschluss, wird ein langjährige Forderung sowohl von der SPD-Ortsbeiratsfraktion, als auch von Ortsvorsteherin Babara Baur, nun umgesetzt. „Darüber sind wir sehr erfreut und begrüßen die … Mehr lesen

20.04.2018, 14:51 Uhr

Ludwigshafen – FWG: BASF-Pendler müssen vom Auto auf den ÖPNV oder das Fahrrad umsteigen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ohne die Zahl der Berufspendler, die mit dem Auto zur Arbeit fahren, zu re-duzieren, ist eine Lösung der Verkehrsproblematik in Ludwigshafen nach Ansicht der FWG Stadtratsfraktion nicht möglich. Da 74 Prozent der BASF-Mitarbeiter mit dem Auto zur Arbeit kommen, ist eine sinnvolle Verkehrslen-kung unter diesen Bedingungen bei den geplanten Umbauten nicht … Mehr lesen

20.04.2018, 10:22 Uhr

Ludwigshafen – Fragen nach Schäden durch die Saatkrähen Torbjörn Kartes wendet sich an die Bundesregierung

Ludwigshafen/Frankenthal/Rhein-Pfalz-Kreis/ Auf Schulhöfen, auf Friedhöfen und in Wohngebieten haben sie sich ausgebreitet: die Saatkrähen. Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern haben in Frankenthal ebenso wie in mehreren Kommunen des Rhein-Pfalz-Kreises stark zugenommen. Um einen Eindruck vom Ausmaß des Problems zu bekommen und zugleich auf die Dringlichkeit einer Lösung hinzuweisen, hat der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes in dieser … Mehr lesen

20.04.2018, 9:05 Uhr

Ludwigshafen – ASJ für mehr Personal in der rheinland-pfälzischen Justiz

Ludwigshafen/Albisheim.Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in RheinlandPfalz (ASJ) fordert sowohl die SPD-Landtagsfraktion im rheinland-pfälzischen Landtag als auch die rheinland-pfälzische Landesregierung dazu auf, sich in den kommenden Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 für mehr Personal in der rheinland-pfälzischen Justiz einzusetzen. Perspektivisch muss ein PEBB§Y-Deckungsgrad von 100% erreicht werden.Die Berechnung des Personalbedarfs in der rheinland-pfälzischen Justiz erfolgt … Mehr lesen

19.04.2018, 23:09 Uhr

Heidelberg – Sicherheitspartnerschaft Heidelberg: Stadt und Polizei tauschen sich regelmäßig aus! Sicherheitskräfte besprechen sich je nach Lage, mindestens aber einmal pro Quartal

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Bei der Gründung der Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Heidelberg am 9. Februar 2018 ist unter anderem ein regelmäßiger Austausch der Sicherheitsbehörden vereinbart worden. In mehreren Gesprächen wurden zwischen Polizei und Polizeibehörde die Grundlagen der Zusammenarbeit erörtert. Beim ersten Bilanzierungs-Treffen haben die Vertreterinnen und … Mehr lesen

19.04.2018, 22:55 Uhr

Heidelberg – Bahnstadt: Bebauungsplan für Gewerbegebiet nördlich der Eppelheimer Straße

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Nördlich der Eppelheimer Straße in der Bahnstadt sind hochwertige Gewerbeflächen insbesondere für Büros, Dienstleistungen und Fachhandel geplant. Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12. April 2018 einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen, einen Bebauungsplan für das Gewerbegebiet aufzustellen. Es liegt zwischen dem Baumarkt im Westen und dem Kino im … Mehr lesen

19.04.2018, 22:46 Uhr

Heidelberg – Wer macht mit beim Weltkindertag?

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Am Sonntag, 23. September 2018, wird in Heidelberg der Weltkindertag auf der Neckarwiese als großes Spiel- und Mitmachfest für die ganze Familie gefeiert. Nichtkommerzielle, gemeinnützige Heidelberger Vereine und Institutionen sind eingeladen, an diesem Spielefest aktiv mitzuwirken und ihre Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in Form von Mitmachangeboten für die ganze … Mehr lesen

19.04.2018, 19:34 Uhr

Heidelberg – Rund 100 Kinder entdecken das Heidelberger Rathaus – OB Eckart Würzner lud zur Kindersprechstunde

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Wie arbeitet die Stadtverwaltung? Rund 100 Heidelberger Kinder hatten am 11. April 2018 die Gelegenheit, darüber mehr zu erfahren: Der Kindertag 2018 lud dazu ein. Feuerwehr, Bücherbus oder das Theater und Orchester: Es gab viel zu entdecken. Eines der Höhepunkte unter den zahlreichen weiteren Tour-Stationen war die Sprechstunde von Oberbürgermeister … Mehr lesen

19.04.2018, 18:02 Uhr

Ludwigshafen – CDU:Thema Radfahren weiter begleiten und fördern

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Ich freue mich sehr, dass das Thema Radfahren mit seinen Chancen und Potentialen zunehmend in den Fokus der politischen Beratungen rückt“, lobt Daniel Beiner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU im Ludwigshafener Stadtrat, nach der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses. In mehreren Vorträgen von Fachleuten wurde deutlich, dass das Thema Radfahren von tagesaktueller Bedeutung … Mehr lesen

19.04.2018, 13:55 Uhr

Ludwigshafen – SPD Oggersheim am Markt – Freitag, 20.04.2018 9.30 – 11.00

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD Ortsverein Oggersheim wird, wie in der Vergangenheit, wieder mit einem Infostand unter dem Motto -SPD Oggersheim am Markt- am Freitag, den 20.04.2018 in der Zeit von 9:30 bis 11:00 am Hans Warsch Platz vertreten sein. Der Ortsverein würde es begrüßen, wenn rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erfolgen würden. … Mehr lesen

19.04.2018, 12:08 Uhr

Ludwigshafen – LKR: Alternativlose Sanierung Hochstraße Süd als „Galerie“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Dezernent Dillingers alternativlose Einbahnstraße Die Ingenieure der 21. Jahrhunderts sollen nicht können, was den Ingenieuren der 50er gelang? Das meint jedenfalls Baudezernent Dillinger zum Wunsch der Bürger, die bundesweit einmalige und unvergleichlich leichte Konstruktion der “Pilzhochstraße” aus 1959 zu erhalten. Daher auch sein kategorisches Nein zur Anfrage der LKR im Sonder-Stadtrat … Mehr lesen

19.04.2018, 12:02 Uhr

Ludwigshafen – Grüne Fraktionen im Stadtrat Ludwigshafen und im Kreistag Rhein-Pfalz-Kreis: Stadt und Kreis müssen gemeinsam ÖPNV und Radverkehr voranbringen

Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Kostenexplosion bei der Sanierung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen und der nun für 2023 angekündigte Abriss der Hochstraße Nord bringen die Gefahr mit sich, dass über viele Jahre hinweg in der Region Investitionsmittel in die Zementierung einer veralteten Verkehrsinfrastruktur fließen statt in die zukunftsgewandte Förderung von Radverkehr, Bussen und Bahnen. Die grünen … Mehr lesen

18.04.2018, 14:04 Uhr

Ludwigshafen – Kritik an Gesprächen der Stadtspitzen CDU-Bundestagsabgeordnete Kartes und Löbel fordern gemeinsame Verkehrsplanung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Von den verkehrspolitischen Ergebnissen des Treffens der Stadtvorstände von Ludwigshafen und Mannheim am Dienstag zeigen sich die Bundestagsabgeordneten Torbjörn Kartes und Nikolas Löbel enttäuscht. Beide sind in Ludwigshafen bzw. Mannheim Kreisvorsitzende ihrer Partei. Im August 2017 hatten sie eine Initiative für ein überregionales Verkehrskonzept vorgestellt. Auf dieser Grundlage wurde im Dezember … Mehr lesen

18.04.2018, 7:36 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Forderung einer Anwohnerversammlung zur Stadtteilverbindungsstraße zum Neubaugebiet MELM

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Nach dem der Bau- und Grundstücksausschuss die Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 125a Stadt-teilverbindungsstraße Melm-Oggersheim beschlossen hat, sollte die Verwaltung im Rahmen der ein- monatigen Offenlage des Planes, die Bürgerinnen und Bürger des Wohngebietes unmittelbar vor Ort über den Sachverhalt informieren und Rede und Antwort stehen“, so der Oggersheimer Stadtrat und stellvertretende … Mehr lesen

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