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Politik

14.04.2018, 9:24 Uhr

Ludwigshafen – Constanze Kraus weiter an der Spitze der CDU Friesenheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit großer Mehrheit bestätigte die CDU Friesenheim bei einer Mitgliederversammlung ihre alte und neue Vorsitzende Constanze Kraus (52) im Amt. In ihrem Rechenschaftsbericht hatte Kraus auf die zahlreichen Aktivitäten des Verbandes hingewiesen. „Wir haben einige Punkte in der politischen Diskussion in Friesenheim setzten können. Durch viele Aktionen waren und sind wir … Mehr lesen

13.04.2018, 11:10 Uhr

Limburgerhof – Thomas Brammer-Türck, FDP, sowie die Parteilosen Esther Hoffmann und Ralf Birzer bilden neue Fraktionsgemeinschaft FDP-Fraktion

Limburgerhof/Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Gemeinderat von Limburgerhof bildet sich ab sofort die Fraktionsgemeinschaft FDP-Fraktion. Sie besteht aus dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Brammer-Türck, FDP, sowie den Parteilosen Esther Hoffmann und Ralf Birzer. „Die Mitglieder der Fraktion orientieren sich im Wesentlichen an den Grundsätzen der FDP. In diesem Sinne wird sich die neu gebildete Fraktion zum Wohle der Bürger … Mehr lesen

13.04.2018, 11:02 Uhr

Rauenberg – Dr. Jens Brandenburg MdB zu Gast in Rauenberger Rathaus

Rauenberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Neue Datenschutzverordnung wird Rauenberg viel Geld und Zeit kosten Der neu gewählte FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg hat Bürgermeister Peter Seithel im Rauenberger Rathaus zu einem gemeinsamen Gespräch besucht. Seit Oktober vertritt er den Wahlkreis Rhein-Neckar in Berlin. Als Sprecher für Studium, berufliche Bildung und lebenslanges Lernen der FDP-Bundestagsfraktion setzt sich der 32-jährige Unternehmensberater … Mehr lesen

13.04.2018, 9:35 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Ergebnisoffene Prüfung zur Zukunft des Rathauses notwendig

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen begrüßt die Ankündigung von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, Alternativen zu einer Sanierung des Rathauses ergebnisoffen prüfen zu lassen und einen eigenen Lenkungskreis zu dem Thema einzurichten. „Nach unserem Kenntnisstand gibt es bislang nur erste Modellrechnungen mit verschiedenen Sanierungsvarianten. Dringend geboten ist schon alleine aus wirtschaftlicher Sicht, dass jetzt endlich auch Alternativen … Mehr lesen

13.04.2018, 9:30 Uhr

Heppenheim – Die Linke: Die Hessenkasse ein autoritäres Spardiktat der Landesregierung für ein weiteres kaputtsparen

Heppenheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Bei der letzten öffentlichen Sitzung des Kreisverbands Die Linke. war neben Berichten aus dem Kreis und den Ortsverbänden die kritische Beleuchtung der „Hessenkasse“ ein zentrales Thema. Kreistagsabgeordnete Christiane Hennrich ging im Verlauf der Sitzung näher auf die Hessenkasse und ihre Kritik im Rahmen der Kreistagssitzung ein: „Für die schwarze Null bei den öffentlichen … Mehr lesen

13.04.2018, 8:53 Uhr

Frankenthal – CDU Süd lädt zum Bürgerdialog am 02.05.2018 – Ein offenes Ohr am Puls der Zeit

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU-Süd – Ein offenes Ohr am Puls der Zeit Herzliche Einladung zum Bürgerdialog, am Mittwoch, den 02.05.2018 um 18 Uhr, auf dem Jakobsplatz, Frankenthal-Süd. Der Vorstand der CDU-Süd und Landtagsabgeordneter Christian Baldauf laden das Jugendcafé und alle Bürgerinnen und Bürger im Frankenthaler Süden ganz herzlich zu einem regen Austausch ein. Bringen Sie … Mehr lesen

12.04.2018, 12:13 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Europa im regionalen und kommunalen Blickfeld

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. In ihrer Funktion als europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger am 9. und 10. April 2018 an der Konferenz von SPD-Europapolitikerinnen und Europapolitiker aus dem gesamten Bundes-gebiet in Ludwigslust in Mecklenburg-Vorpommern teilgenommen. Auf der zweitägigen Tagung, die Einladung erfolgte durch die SPD-Landtagsfraktion Mecklen-burg-Vorpommern, haben die … Mehr lesen

12.04.2018, 11:48 Uhr

Ludwigshafen – CDU-Landtagsabgeordnete Schneid liest am Weltbuchtag

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Seit 1996 gibt es den „Welttag des Buches“ auch in Deutschland. Vielerorts wird dieser Tag dazu genutzt, um Kindern das „Buch“ näherzubringen. Aus diesem Anlass wird die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid am 23. April 2018 den Kindern aller Klassenstufen der Grundschule Niederfeld in Ludwigshafen altersentsprechende Geschichten vorlesen. „Ich mache das seit Jahren … Mehr lesen

11.04.2018, 16:32 Uhr

Frankenthal – Diesen Freitag: Politik vor Ort auf dem Frankenthaler Wochenmarkt

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. An diesem Freitag, 13. April, haben Bürgerinnen und Bürger in Frankenthal die Gelegenheit zum persönlichen politischen Gespräch. Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes, der örtliche Landtagsabgeordnete und CDU-Landtagsfraktionschef Christian Baldauf und die Kreisvorsitzende Gabriele Bindert werden von 8 bis 9 Uhr gemeinsam mit weiteren Mitgliedern an einem Stand auf dem Frankenthaler Wochenmarkt ansprechbar … Mehr lesen

11.04.2018, 10:26 Uhr

Mannheim – GRÜNE fordern mehr Tempo beim Bau von bezahlbarem Wohnraum

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Neue Studie belegt die Lücke im Wohnungsangebot Eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung zeigt den großen Mangel an sozialem Wohnraum in deutschen Großstädten auf. Auch für Mannheim weißt die Studie eine erhebliche Versorgungslücke aus. Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN fordert daher die konsequente Umsetzung des 12-Punkte-Programms. “Studien der Hans-Böckler-Stiftung belegen zum wiederholten Male … Mehr lesen

10.04.2018, 17:29 Uhr

Heidelberg – Bau- und Verkehrsausschuss des Deutschen Städtetags tagt in Heidelberg ! Mitglieder informieren sich über Zwischenpräsentation der Internationalen Bauausstellung (IBA)

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Bau- und Verkehrsausschuss des Deutschen Städtetages tagt am Donnerstag und Freitag, 12. und 13. April 2018, erstmals in Heidelberg. Anlass ist die bevorstehende Zwischenpräsentation der Internationalen Bauausstellung (IBA) Heidelberg „Wissen | schafft | Stadt“. Vom 27. April bis 8. Juli 2018 zeigt die IBA bei einer Ausstellung im künftigen … Mehr lesen

10.04.2018, 17:17 Uhr

Heidelberg – Warnstreik: Keine Busse und Straßenbahnen am Mittwoch, 11. April! S-Bahnen fahren regulär

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Auf Initiative der Gewerkschaft ver.di wird am Mittwoch, 11. April 2018, die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) bestreikt. Die rnv geht davon aus, dass der Bus- und Straßenbahnverkehr an diesem Tag komplett stillsteht: Das bedeutet, in ganz Heidelberg, aber auch in Mannheim und Ludwigshafen werden keine Busse und Straßenbahnen der rnv fahren … Mehr lesen

10.04.2018, 17:11 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Schulangebot an den Bedürfnissen von Kindern und Eltern orientieren

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen fordert eine konsequente Weiterentwicklung des Schulangebots in Ludwigshafen. So zeichne sich insbesondere im Grundschulbereich in einigen Stadtteilen bereits seit einiger Zeit ein räumlicher Engpass ab. Bei den weiterführenden Schulen zeige sich an den Anmeldezahlen neuer Schülerinnen und Schüler zum Schuljahr 2018/19 einmal mehr, dass geprüft werden müsse, ob die Einrichtung … Mehr lesen

10.04.2018, 11:30 Uhr

Ludwigshafen – OBin Jutta Steinruck – 100 Tage im Amt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die LKR-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen zieht eine kurze Bilanz aus den ersten 100 Tagen der neuen OBin Frau Jutta Steinruck. Was bleibt hängen aus ihrem bisherigen Wirken? Als Resümee sei gesagt, dass noch nicht allzu viele inhaltliche Akzente gesetzt wurden. Ein abgeschafftes „Zwinkergesicht-Logo“ bleibt zu erwähnen. Diese „einsame“ Entscheidung stieß auf gemischte Reaktionen … Mehr lesen

10.04.2018, 10:32 Uhr

Neustadt – 17. Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Dirk Herber

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Donnerstag den 19.04.2018 um 17.00 Uhr findet die nächste monatliche Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Dirk Herber im Wahlkreis, im Foyer der Meerspinnhalle in Gimmeldingen, statt. Bewusst biete ich einen Abendtermin an, um auch Berufstätigen die Möglichkeit zu geben,mit mir zu sprechen. Gerne können interessierte Bürger sich vorab im Bürgerbüro des Abgeordneten anmelden, aber … Mehr lesen

10.04.2018, 10:01 Uhr

Ludwigshafen – CDU – Radfahren in der Stadt: Chancen mehr nutzen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU-Stadtratsfraktion sieht in der Zweiradmobilität große Potentiale, die es zu erkennen und dann auch mehr zu nutzen gilt. „Das Radfahren ist zweifelsohne eine zentrale Mobilitätsform und eine echte Alternative, nicht nur für Pendlerinnen und Pendler“, so Daniel Beiner,stellvertretender Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion. Unabhängig vom Alter oder in welcher finanziellen Situation … Mehr lesen

10.04.2018, 9:50 Uhr

Ludwigshafen – Finanzielle Förderung für Kinder- und Jugendprojekte Torbjörn Kartes wirbt für Teilnahme am PENNY-Förderkorb

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Noch bis zum 20. April können sich gemeinnützige Organisationen, die sich für benachteiligte Kinder und Jugendliche einsetzen, für eine finanzielle Förderung durch den PENNY-Förderkorb bewerben. Dazu erklärt Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis: „Ehrenamtliche leisten einen wichtigen Beitrag, wenn es um den gesellschaftlichen Zusammenhalt geht. Das gilt auch für die … Mehr lesen

09.04.2018, 14:20 Uhr

Mannheim – FDP Mannheim:Drohen uns in Mannheim nach dem richtungsweisenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig Dieselfahrverbote?

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Der FDP Ortsverband Schwetzingerstadt/Oststadt will zu diesem Thema mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch kommen, deren Meinungen, ihr Pro und Contra Dieselfahrverbote und unsere liberale Sicht auf die Dinge in einen Dialog setzen. Wir laden alle Interessierten ein, sich an diesem Dialog zu beteiligen. Das ECHO-Bürgergespräch findet statt: … Mehr lesen

09.04.2018, 7:29 Uhr

Speyer – Oberbürgermeisterkandidatin Stefanie Seiler möchte die Stelle eines/r Lärmschutzberaters/in einführen

Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar. Immer mehr Menschen klagen über die Zunahme des Verkehrslärms in Speyer. In den vergangenen Jahren hat insbesondere der Verkehrslärm durch Kraftfahrzeuge, Flugzeuge aber auch durch die Bahn zugenommen. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich durch die massive Zunahme des Verkehrs in Speyer gestört. Natürlich sind die genannten Lärmquellen nicht von gleicher Qualität. … Mehr lesen

08.04.2018, 18:26 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Öffentlichen Verkehrsraum besser überwachen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wie am Samstag in der Presse zu lesen war, steht elf Monate ein abgeschlepptes Auto in der Erzbergerstraße (Friesenheim) im öffentlichen Ver-kehrsraum ohne bewegt zu werden. Erst nach elf Monaten bemüht sich die Stadtverwaltung den Halter des PKW’s zu erfragen. Dieser Vorgang offenbart die massive Unterbesetzung im Dezernat 2 (SPD) und … Mehr lesen

07.04.2018, 10:21 Uhr

Ludwigshafen – CDU Ludwigshafen auf „Spahn“ Niveau angekommen!Hans Arndt FWG/FW für eine personelle und materielle Stärkung der Polizei

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Zu behaupten die FWG Ludwigshafen sei zu blöde, um zu wissen wer die Polizei in Rheinland-Pfalz einstellt zeigt welch geistiges Kind die CDU ist. Das „Spahn“ Niveau scheint jetzt auch in der Ludwigshafener CDU angekommen zu sein. Mit welcher Arroganz muss man ausgestattet sein zu behaupten es ist nicht sinnvoll einen Antrag im … Mehr lesen

06.04.2018, 17:44 Uhr

Heidelberg – Was GRÜN treibt: Ein Abend für Neugierige

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg) – Was treibt die Grünen an? Und was interessiert Sie an grüner Politik? Wer sind die Grünen in Heidelberg eigentlich? Falls Sie die Grünen bisher nur interessiert aus der Ferne beobachtet haben, können Sie am Dienstag, 10. April, von 19 bis 22 Uhr im Café Leitstelle im … Mehr lesen

06.04.2018, 16:04 Uhr

Ludwigshafen – Blaulichtwoche: Torbjörn Kartes trifft leitende Bundespolizisten in Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Blaulichtwoche: Torbjörn Kartes trifft leitende Bundespolizisten in Ludwigshafen „Sicherheitspartnerschaft zwischen Polizei, Bahn und Stadt jetzt auf den Weg bringen!“ Nach zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und einem Vor-Ort-Termin mit der Bundespolizei hat Torbjörn Kartes eine Initiative für eine Sicherheitspartnerschaft an den Ludwigshafener Bahnhöfen angekündigt. „Wir werden als CDU-Stadtratsfraktion auf die SPD zugehen, um … Mehr lesen

06.04.2018, 15:52 Uhr

Oppenheim – SPD-Ortsverein Oppenheim wählt neuen Vorstand

Oppenheim/Mainz/ Nach dem Rücktritt des ehemaligen Oppenheimer Bürgermeisters, Marcus Held, von seinen kommunalpolitischen Ämtern haben die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Oppenheim gestern Abend einen neuen Vorstand gewählt. Die Versammlung wurde vom SPD-Kreisvorsitzenden Salvatore Barbaro einberufen und geleitet. Barbaro erklärt dazu: „Der Ortsverein Oppenheim ist jetzt erstmal neu aufgestellt, das begrüße ich als Kreisvorsitzender sehr. Es ist … Mehr lesen

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