Ludwigshafen – Medien, Gesellschaft und Demokratie von morgen – Versammlung der Medienanstalt RLP nimmt aktuelle Herausforderungen ins Visier

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz hat sich am 16. und 17. Mai 2024 im Kloster Hornbach zur Klausurtagung getroffen. Neben zwei Jubiläen, „40 Jahre Offene Kanäle“ und „40 Jahre duale Medienordnung“, drehten sich die Vorträge und Debatten vor allem um aktuelle medienpolitische Herausforderungen wie die Auswirkungen von Fake News und Hate Speech auf Journalismus und Gesellschaft. Albrecht Bähr, Versammlungsvorsitzender der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, betonte im Anschluss an die Klausurtagung: „KI, TikTok, 40 Jahre duale Medienordnung und Bürgermedien: Die Bandbreite an Themen zeigt, wie vielfältig und zugleich bedeutsam die Arbeit der Medienanstalt Rheinland-Pfalz ist. Das plurale ehrenamtliche Gremium leistet einen wichtigen Beitrag mit Blick auf die Demokratie und Kulturförderung.“

Marcus Bösch, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW Hamburg), stellte gleich zu Beginn seines Impulses zu TikTok klar: „Wir befinden uns in der Plattform-Ära des 21. Jahrhunderts“. Auf TikTok gäbe es wie auf anderen Plattformen Desinformation, Zensur und auch Versuche staatlicher Einflussnahme. Zugleich warnte er vor einer singulären Betrachtungsweise. Mit Blick auf die Reichweite und Nutzungszeiten müsse man sich noch stärker mit TikTok auseinandersetzen und Medienkompetenz-Angebote ausweiten: „Ob wir das gut finden oder nicht: Viele Menschen sind jeden Tag auf der Plattform“, so Bösch. Beim Thema „Künstliche Intelligenz“ zeigten Dr. Marc Jan Eumann, Direktor der Medienanstalt RLP, und Dr. Jörg Ukrow, stv. Direktor und Teamleiter Medienregulierung, die Handlungsfelder für die Medienaufsicht auf. Hierbei seien sowohl präventive als auch regulierende Aspekte zu beachten. Mit Blick auf TikTok und andere Plattformen sei im Sinne des Kinder- und Jugendmedienschutzes eine Fortentwicklung oder Ergänzung von Altersverifikations-Systemen (AVS) zu Age Estimation-Systems zu prüfen. Unter Berücksichtigung neuer gesetzlicher Bestimmungen wie dem „AI-Act“ der EU müssten auch die Medienaufsicht und Medienkompetenz-Angebote weiterentwickelt werden.

Auswirkungen von Fake News und Hate Speech auf den Journalismus

Mit privaten Rundfunkveranstaltern diskutierte die Versammlung über die Auswirkungen von Fake News und Hate Speech auf den Journalismus und die Bedeutung regionaler Medienvielfalt. Prinzipien der redaktionellen Arbeit wie „Sicherheit vor Schnelligkeit“ und „die Verifikation der Ursprungsquelle“ seien essentiell für eine fundierte regionale Berichterstattung, stellten die Medienvertreter heraus. Fake News seien insbesondere in den Kommentarspalten von Social Media zu finden. Die Plattformen müssten hier stärker in die Verantwortung genommen werden. Den Wert des Journalismus verdeutlichte auch Jürgen Doetz, erster Geschäftsführer von PKS, später Sat.1. Doetz schlug eine Brücke vom Urknall des Privatfernsehens bis zu den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen und hielt mit Blick auf das Jubiläum „40 Jahre privater Rundfunk“ ein leidenschaftliches Plädoyer für die duale Medienordnung in Deutschland. 40 Jahre Offene Kanäle in Rheinland-Pfalz – Zukunft der Bürgermedien

Neben der Geburtsstunde des privaten Rundfunks markiert der 1. Januar 1984 auch den Start für die Erfolgsgeschichte der Offenen Kanäle in Rheinland-Pfalz, deren Jubiläum die Medienanstalt Rheinland-Pfalz in diesem Jahr unter dem Motto „40 Jahre Offene Kanäle – Einfach unverzichtbar!“ mit zahlreichen Feierlichkeiten würdigt. Ehrenamtliche Mitglieder der Offenen Kanäle diskutierten auf der Klausur gemeinsam mit den Versammlungsmitgliedern darüber, wie die Bürgermedien in Rheinland-Pfalz auch zukünftig attraktiv, innovativ und nachhaltig gestalten werden können. Es gehe den Offenen Kanälen nicht darum, Lokaljournalismus zu ersetzen. Vielmehr wolle man durch ehrenamtliches Engagement Demokratie und Medienvielfalt vor Ort fördern.

Folgende Vertreter*innen privater Medien nahmen am Panel „Hassrede, Fake News – was macht das mit Journalismus?“ teil:
Kai Fischer, Vorsitzender der Geschäftsführung Audiotainment Südwest
Philipp Stelzner, Geschäftsführer und stellvertretender Chefredakteur TV IIIa
Steffen Müller, Gesellschafter und Geschäftsführer Rockland Radio
Jakob Paßlick, Redaktionsleiter und Social Media-Beauftragter RON TV
Moderation: Albrecht Bähr, Versammlungsvorsitzender Medienanstalt RLP

Folgende Vertreter*innen der Offenen Kanäle nahmen am Panel „40 Jahre Offene Kanäle/Orte der medialen Teilhabe – Teilhabe vor Ort attraktiv, innovativ und nachhaltig machen“ teil:
Jean-Luc Busch, RheinLokal Worms
Lukas Herzog, OK:TV Mainz
Peter Münch, OKTV Südwestpfalz
Moderation: Verena Schmidt, Medienanstalt Rheinland-Pfalz

Die Medienanstalt Rheinland-Pfalz ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts und ermöglicht mediale Teilhabe in Rheinland-Pfalz. Die Teams Bürgermedien, Medienförderung, Medienregulierung und Medienkompetenz vereint gemeinsame Ziele: Alle Rheinland-Pfälzer*innen bei ihrer medialen Teilhabe zu stärken und zu unterstützen, zu qualifizieren und zu schützen.