Heidelberg / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – (rbe) Wie kann man eine Stadt sozial und inklusiv gestalten? Dieser Frage wurde am Dienstag, den 17.10., bei einer Diskussionsveranstaltung des Heidelberger Bündnis im Rahmen der Aktionswoche nachgegangen.
Als Gäste waren der Sozialrechtler Roland Rosenow und die Sozialbürgermeisterin Heidelbergs, Stefanie Jansen, gekommen. Geleitet wurde die Veranstaltung von Jörg Schmidt-Rohr vom VbI.
Ziel der Veranstaltung war es, herauszukristallisieren, an welchen Stellschrauben eine Kommune weitere Dinge für die armen und ausgegrenzten Gruppen und für das Miteinander der ganzen Stadtgesellschaft tun kann.
Im Fokus standen dabei das Thema Wohnen, strukturelle Fragen der Kommunikation, das Quartiersmanagement und die Rolle der sozialen Träger.
Videobericht:
https://www.youtube.com/watch?v=Obq6CWf-Ebk
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Zu Beginn gab Roland Rosenow einen längeren Vortrag über die sozialrechtlichen Fragen und Möglichkeiten, die die Kommunen beim Gestaltungsspielraum sozialer und inklusiver Massnahmen haben und verbessern können.
Dabei ging er u.a. auf Fragen der Finanzierung und der bürokratischen Abläufe ein. Zudem stellte er mehrere Modelle für die Interaktion zwischen Stadt, Institutionen und Leistungsempfängern vor.
Darüberhinaus referierte er über Erkenntnisse zu Angemessenheitsgrenzen beim Wohnraum, den Mietspiegel, Einzelfallprüfungen, Kooperationen im Sozialraum und Massnahmen im aktuellen rechtlichen Rahmen.
Sozialbürgermeisterin Jansen ging in ihrem Redebeitrag vorallem auf das Thema Wohnen ein und zeigte dabei Einblicke in die durch aktuelle Entwicklungen entstandenen Schwierigkeiten, darunter Verzögerung von Bauprojekten, Mietsteigerungen und die Komplexität des Wohnungsmarktes.
Als weiteren wichtigen Punkt sprach sie auch die Erweiterung von Kitaplätzen an. Sie sah zudem die Dringlichkeit sich vermehrt mit den statistischen Erkenntnissen zu den Bedarfen in den Stadtteilen und bei den betroffenen Bevölkerungsgruppen auseinanderzusetzen.
Dessweiteren wurden bürokratischen Vorgänge, rechtliche Vorgaben und Kommunikationsstrategien zwischen Leistungsempfängern, Trägern und Verwaltungen angesprochen.
Zudem wurde die Notwendigkeit einer verbesserten Digitalisierung bei der Kommunikation zwischen den verschiedenen Stellen und den Betroffenen Bürgern aber auch zwischen den handelnden Akteuren an sich thematisiert. So könnten Vorgänge deutlich beschleunigt und vereinfacht werden.
Jörg Schmidt-Rohr betonte die Dringlichkeit, sich vorallem mit den Bereichen Wohnen und Bürgergeld intensiv auseinander zu setzen. Die Situation für Menschen in der Grundsicherung würde immer dramatischer. Neben dem Thema Wohnen, gäbe es auch viele weitere Themen. Diese konnten im Rahmen der Veranstaltung allerdings nicht tiefer erörtert werden.
Im Anschluss an die Ausführungen der Podiumsgäste enstand eine rege und intensive Diskussion mit dem Publikum, bei der auch einige kontroverse Punkte angesprochen wurden.
Dabei äusserten die Mitdiskutierenden hin und wieder auch deutliche Kritik an der Stadtführung, insbesondere im Hinblick auf die Herangehensweise bei der Wohnungsvergabe, Wohnbauplanung und die fortschreitende Verdrängung armer Menschen aus der Stadt. Auch seien immer wieder dringende Anliegen verschleppt und verzögert worden. Es gab aber auch Lob für die Ausführungen der Beteiligten und konstruktive Anregungen zum Umgang zwischen Ämtern und Betroffenen.
Im Laufe der Veranstaltung wurde klar, dass sich die angesprochenen Thematiken theoretisch und praktisch als äusserst komplex darstellen.
Letztlich zeigte sich, dass die umfangreiche Liste wichtiger inklusiver und sozialer Verbesserungen innerhalb der Stadt mit einer höheren und konkreteren Intensität als bislang angegangen werden müssen, da sich viele Probleme ansonsten weiter anstauen. Hierdurch würden der Umfang und die Komplexität der anzustrebenden Lösungen immer größer.
