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Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Ab dieser Woche werden in Mannheim die Wahlbenachrichtigungen für die Europa- und die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 zugestellt. Sie werden über ein landeseinheitliches Verfahren erstellt. Die Stimmzettel für die Gemeinderatswahl gehen daher in Mannheim erstmals in einem gesonderten Schreiben etwas später zu, wie es auch in anderen Städten üblich ist. … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Unsere Helden für Rheinau – FDP mit Rheinauer Kandidaten am Start Die Freien Demokraten treten mit einem heldenhaften Team aus der Rheinau bei der Kommunalwahl an. Mit Hans Held auf Listenplatz 12 können die Wählerinnen und Wähler einen langjährigen Aktiven im Stadtteil unterstützen. Hans Held betont: “Mir ist es wichtig, dass … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Da wir nach sechs Monaten immer noch keine abschließende Antwort seitens der Verwaltung zum Thema „zusätzliche öffentliche Stellplätze im Neubaugebiet MELM“ erhalten haben, werden wir in der kommenden OBR-Sitzung am 16. Mai 2019 erneut die Ange-legenheit auf die Tagesordnung setzen lassen“, so die Sprecherin der SPD-Ortsbeiratsfraktion Oggersheim, Sylvia Weiler. Hintergrund ist: … Mehr lesen
Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes weist darauf hin, dass staatliche und private Schulträger in Ludwigshafen, Frankenthal und dem Rhein-Pfalz-Kreis bereits Vorbereitungen treffen können, um sich auf Mittel aus dem Digitalpakt Schule zu bewerben. Nachdem der Bundesrat die Grundgesetzänderung gebilligt hat und die Bundesländer eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund geschlossen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die grüne Fraktion im Ludwigshafener Stadtrat bekennt sich zur Sozialquote, fordert aber eine Diskussion, die weitere Steuerungsinstrumente der Wohnbauförderung in den Blick nimmt. “Vergleichbar zum Mannheimer 12-Punkte-Plan brauchen wir ein Maßnahmenkonzept zur Förderung sozialen Wohnungsbaus in Ludwigshafen,” stellt der Fraktionsvorsitzende Hans-Uwe Daumann fest. “Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum muss zum Beispiel … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Ludwigshafen-Maudach hat 50 Gießkannen für den Friedhof-Maudach übergeben. Ortsvorsteherin Rita Augustin-Funck hat sie in Empfang genommen.
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Gabriel Altengarten (60) tritt für die FWG in der nördlichen Innenstadt als Ortsvorsteherkandidatin an. Die Postbedienstete will die Parkplatzproblematik – auch das viele Falschparken – angehen und fordert ein besseres Müllkonzept. Insbesondere sollen wieder regelmäßig Sperrmüllabholungen erfolgen. Angesichts des im Stadtteil vorhanden Katzenelends tritt sie auch für eine Kastrations- und Registrierpflicht … Mehr lesen
Landau / Metropolregion Rhein-Neckar. Alle Augen auf Landau: In der südpfälzischen Metropole ist heute die diesjährige Agrarministerkonferenz (AMK) zu Ende gegangen, die von bundesweitem öffentlichen Interesse begleitet wurde. Drei Tage lang berieten die Agrarministerinnen und Agrarminister der Länder, angeführt vom rheinland-pfälzischen Agrarminister Dr. Volker Wissing als Gastgeber und von Bundesagrarministerin Julia Klöckner, im historischen Ambiente … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Was sich beeindruckend anhört, ist letztlich nur ein Millionen-Schwindel zu Lasten der Kinder, Erzieherinnen und Eltern. Denn die Kitas leben seit Jahren im Minus. Viele Aufgaben wurden den Erzieherinnen übertragen, ohne sie auch dafür auszustatten. Die Stadt hat für den Ausbau von Kita-Plätzen seit Jahren nur einen Bruchteil der Kosten erstattet … Mehr lesen
Limburgerhof / Metropolregion Rhein-Neckar. Der erste Informationsstand der FWG Limburgerhof zur Gemeinderatswahl findet am Gründonnerstag von 8.30 bis 12.30 Uhr auf dem Burgunder Platz statt. Gemeinderäte, Kandidatinnen und Kandidaten der FWG-Liste sowie die 1.Beigeordnete Rosemarie Patzelt werden an diesem Morgen anwesend sein und stehen für Fragen zur Verfügung. Gerne nehmen sie auch Anregungen der Bürgerinnen … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Ab sofort ist die Mannheimer SPD-Fraktion auch per WhatsApp erreichbar. Bürgerinnen und Bürger können dort unter der Handynummer 0175/ 7039353 ihre Ideen und Anregungen loswerden und Fragen zur Mannheimer Politik stellen. Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Bis jetzt waren wir für Anliegen hauptsächlich per E-Mail, Facebook oder Telefon erreichbar. Privat läuft so … Mehr lesen
Landau / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen seiner heutigen Klausurtagung bekräftigte der Städtetag, dass ein technisch aufgerüsteter und nachhaltig betriebener öffentlicher Nahverkehr eines der wichtigsten Zukunftsthemen aller rheinland-pfälzischer Städte ist. Angesichts des wachsenden Zuzugs in die Städte und der gleichzeitig steigenden Pendlerströme aus dem Umland sei es dringender denn je, Mobilität auszubauen. „Ein leistungsfähiger ÖPNV gehört … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Wahlausschuss unter Vorsitz von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck hat in seiner Sitzung am 11. April 2019 alle zur Kommunalwahl am 26. Mai in Ludwigshafen eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum Stadtrat, zu den Ortbeiräten und die Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher einstimmig zugelassen. Elf Parteien und Wählergruppen treten zur Stadtratswahl an: SPD, CDU, … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG-Stadtratsfrakton beantragt für die Sitzung des Stadtrates am 15.04.2019 eine Prüfung, ob jungen Familien mit Kindern in Ludwigshafen bezahlbare Grundstücke angeboten werden können. Die FWG möchte damit ein Art Sozialquote beim Verkauf von Baugrundstücken an junge Familien mit Kindern einführen. Die Entwicklung der Grundstückpreise ist durch die Schieflage zwischen Angebot und … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. „Gewährleistung einer menschenwürdigen und fürsorgenden Pflege ist ein Mega-Thema“ „Wie wir mit pflegebedürftigen Menschen umgehen, sagt viel über unsere Gesellschaft“, so der CDU-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf, zur „Woche der Pflege“ seiner Fraktion. Die Gewährleistung einer menschenwürdigen und fürsorgenden Pflege sei eine der größten von der Politik zu bewältigenden Herausforderungen und … Mehr lesen
Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betont der Abgeordnete Martin Haller. „Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betont der Abgeordnete Martin Haller. „Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget … Mehr lesen
Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Landrat Brechtel: Der aktuelle Gesetzentwurf ist und bleibt eine Mogelpackung – Änderungen gehen zu Lasten der Kinder, der Erzieherinnen, der Eltern und der Qualität „Unsere Kinder und die Erzieher haben das Recht auf gute Arbeits- bzw. Betreuungsbedingungen. Das verspricht auch der wiederholt nachgearbeitete Gesetzesentwurf der Landesregierung nicht. Die Gesetzesnovelle zum Kindertagesstättengesetz … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen und finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren“, so die beiden Ludwigshafener SPD- Landtagsabgeordneten Anke Simon und … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Linke stellt zur nächsten Ludwigshafener Stadtratssitzung einen Antrag auf Einführung einer 30%igen Sozialquote beim Wohnungsbau. Diese sieht im Einzelnen dreierlei vor: erstens dass bei zukünftigen Bebauungsplänen 30 % der Wohnfläche für geförderten Wohnraum reserviert wird, zweitens dass bei zukünftigen Neubauten aufgrund städtischer Grundstücksverkäufe ab 10 Wohneinheiten 30 % der Wohnfläche … Mehr lesen
Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Vorfeld der Kommunalwahlen am 26. Mai dieses Jahres fand in Landau jetzt die erste Sitzung des Stadtwahlausschusses statt. Das Gremium ließ folgende vollständig, form- und fristgerecht eingereichten Wahlvorschläge für die Wahlen des Stadtrats, der Ortsbeiräte sowie der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher zu: Für die Wahlen des Stadtrats: SPD, CDU, AfD, FDP, Bündnis 90/Die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Hallenbad Süd: Bundesförderung kommt Torbjörn Kartes: „Einsatz hat sich gelohnt“ Der Deutsche Bundestag hat heute für eine Förderung der Sanierung des Hallenbads Süd in Ludwigshafen gestimmt. Der Bund stellt dafür 1.260.000 Euro zur Verfügung. „Dass Ludwigshafen diese wichtige Bundesförderung erhält, ist eine wunderbare Nachricht“, erklärt Kartes. „Ich habe mich im Austausch … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Das Wohngebiet Paracelsusstrasse neben der BG-Unfallklinik soll in den nächsten Jahren nach Süden erweitert werden. Eine Kindertagesstätte ist vorgesehen – die Grünen in Oggersheim fordern dass diese zuerst gebaut wird. “Es kann nicht wie bisher so weiter gehen dass Wohngebiete entstehen und die Infrastruktur und Versorgung erst irgendwann später kommen. Im … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die LKR-Fraktion ist erfreut, dass es nach Jahrelanger Blockade und heftigem Tauziehen endlich soweit ist und die Stadt Ludwigshafen in der Gegenwart der Medienwelt ankommt. Die LKRFraktion betont, dass nicht OBin Jutta Steinruck die (einzige) Treiberin war, sondern die kleinen Fraktionen hier ständig am Ball blieben. Die LKR-Fraktion hatte bereits vor … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – IHK präsentiert Positionspapiere zur Kommunal- und zur Europawahl – IHK-Präsident Manfred Schnabel ruft die Unternehmerinnen und Unternehmer der Wirtschaft der Region auf, sich bei der Kommunalwahl und bei der Europawahl als Wählerin oder als Wähler aktiv einzubringen. „2019 wird ein wichtiges Jahr, in dem viele Weichen für die Wirtschaft gestellt … Mehr lesen
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