Ludwigshafen – LKR: Stadtrat LU goes live. TV-Sitzungsübertragung kommt – endlich.

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.
Die LKR-Fraktion ist erfreut, dass es nach Jahrelanger Blockade und heftigem Tauziehen endlich soweit ist und die Stadt Ludwigshafen in der Gegenwart der Medienwelt ankommt. Die LKRFraktion betont, dass nicht OBin Jutta Steinruck die (einzige) Treiberin war, sondern die kleinen Fraktionen hier ständig am Ball blieben. Die LKR-Fraktion hatte bereits vor etwa drei Jahren mit einem Ergänzungsantrag einen Antrag der Grünen unterstützt, um den Boden für die Life-Übertragungen rechtssicher zu bereiten. Damals hatte eine Änderung der Gemeindeordnung den Rahmen geschaffen, um mehr Transparenz und Bürgernähe auf kommunale Ebene möglich zu machen.
Einen weiteren Vorstoß machte die LKR-Fraktion mit einem eigenen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung zur Stadtratssitzung am 19.03.2018. Der Vorschlag enthielt einen konkreten Formulierungsvorschlag für eine neuen § 3a der Hauptsatzung sowie eine Kostenschätzung mit Finanzierungsvorschlag und wäre demnach abstimmungsfähig gewesen. Aber damals war die „Großkoalition“ offenbar noch nicht so weit.
Aber besser spät als nie und so freut sich die LKR-Fraktion, dass nach 3 Jahren Austragungszeit und schwerer Geburt nun ein konsensfähiger Vorschlag auf dem Tisch liegt.
Der Livestream aus dem Sitzungssaal wird von den Bürgern bestimmt gut angenommen. Während sich manche Räte vielleicht Sorgen um mögliche Selbstdarstellung und Populistische Reden machen, sieht die LKR dem gelassen entgegen. Die Fraktion sieht in einem sicher steigenden Interesse der Bürger, an dem was “da oben” so alles entschieden wird einen
Gewinn. Als kleinem Nebeneffekt wird es auch deutlich schwieriger, Monate später die eigenen Entscheidungen zu relativieren, wie wir es zuletzt beim Metropol hören mussten oder nach der Sitzung die behandelten Themen aus der Sicht zu berichten, die der eigenen Meinung entspricht.
Text LKR Fraktion