Rülzheim / Landkreis Germersheim / Mainz
Die CDU Rheinland-Pfalz reagiert betroffen auf die Körperverletzung ihres Landesvorstandsmitglieds Christian Schwab. Der Ortsbürgermeister von Kuhardt/VG Rülzheim war am Donnerstagabend körperlich angegriffen worden.
Der Landesvorsitzende Christian Baldauf und Generalsekretär Gordon Schnieder haben ihrem Parteifreund und Vorstandskollegen zwischenzeitlich Genesungswünsche übermittelt. Beide verurteilen den gewalttätigen Angriff auf das Schärfste.
Christian Baldauf, Landesparteichef:
„Die tätliche Attacke auf Christian Schwab ist ein Ausdruck der Verrohung unserer Gesellschaft. Unabhängig davon, ob ihm dieser in seiner Eigenschaft als Kommunalpolitiker oder als Privatperson gegolten hat. Daher bin ich zunächst noch zurückhaltend mit einer Bewertung, ob es sich hierbei auch um einen der gefühlt zunehmenden Angriffe auf Lokalpolitiker handelt. Das werden die polizeilichen Ermittlungen ergeben. Fakt ist aber: Anfeindungen und Aggressionen auch, aber eben nicht nur auf Politiker, sondern auch auf Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte oder eben Zivilpersonen nehmen zu. Dieses Problem ist in der Breite angekommen. Als gesamtdeutsches Phänomen. Hier gilt „Null Toleranz“ gegenüber Hass und Gewalt. Und unsere uneingeschränkte Solidarität mit den (potenziellen) Opfern.“
Gordon Schnieder, Generalsekretär:
„Das soziale Klima wird zunehmend rauer. Das spüren wir alle in unserem Alltag. Nicht nur wir Politiker. Auch die Blaulichtfamilie, also diejenigen, die helfen wollen, sich für Recht und Ordnung einsetzen. Aber auch jeder Bürger und jede Bürgerin kann Opfer von Hass und Gewalt werden. Im Netz, aber auch im realen Kontext. Zivilcourage, wie Christian Schwab, sie gezeigt hat, als er einen Streit um eine Nichtigkeit, einen Parkplatz schlichten wollte, wird damit zunehmend auf eine Probe gestellt. Hinschauen und eingreifen? Oder lieber wegschauen und nicht einmischen? Letzteres kann und darf nicht die Konsequenz aus dem Angriff auf unseren Landesvorstandskollegen sein! Wir brauchen Menschen, die sich einsetzen für Recht und Gerechtigkeit. Und wir müssen alles dafür tun, dass sich Hass und Gewalt, ob verbal oder körperlich, nicht weiter ausbreiten. Hier sind wir alle gefordert: die Gesetzgebung, die Rechtsprechung, die Politik und Gesellschaft.“
„Lassen Sie sich nicht entmutigen!“, rufen die beiden CDU-Politiker gemeinsam denjenigen Bürgerinnen und Bürgern zu, die sich kommunalpolitisch engagieren. Und verweisen auf die zentrale Anlaufstelle „Stark im Amt“, die u.a. vom Deutschen Städtetag, Deutschen Landkreistag und Deutschen Städte- und Gemeindebund initiiert wurde. Hier finden Betroffene Hilfe bei entsprechenden Vorfällen.
Mehr zum Portal für Kommunalpolitik gegen Hass und Gewalt unter https://www.stark-im-amt.de/
Zum Hintergrund:
Am Donnerstagabend wurde Christian Schwab, Ortsbürgermeister von Kuhardt/VG Rülzheim und Mitglied im Landesvorstand der CDU Rheinland-Pfalz, körperlich angegriffen. Vorausgegangen war ein Streit um einen Parkplatz, bei dem Schwab als Unbeteiligter schlichten wollte. Der Falschparker kam wenige Stunden nach dem Streit zurück, um Christian Schwab mit einem Schlag ins Gesicht niederzustrecken. Zwischenzeitlich wurde der Angreifer von der Polizei ermittelt und vernommen. Christian Schwab geht es inzwischen körperlich wieder gut.
Quelle CDU Rheinland-Pfalz
