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Wörth/Germersheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Anfang des Jahres jährt sich zum 70. Mal die Gründung des CDU Kreisverbandes Germersheim. Dies will die CDU im Rahmen ihres Neujahrsempfangs am Donnerstag, 7. Januar 2016, 19 Uhr im Foyer der Festhalle in Wörth feiern. Statt eines Festredners hat sich die CDU für eine interessante Diskussion entschieden. Unter der Moderation der aktuellen … Mehr lesen
Heppeheim/ Metropolregion Rhein-Neckar.Und weiterhin keine vernünftige Politik in Sicht! War 2015 ein weiteres Jahr geprägt vom Aktionismus der politischen Führung und Eliten im Kreis mit einer Kümmerer-Mentalität und das ohne wirklich Veränderung herbeizuführen, nicht mehr als ein Unterhaltungsprogramm für die Öffentlichkeit? Diese Frage stellt sich DIE LINKE Bergstraße und reflektiert die Politlandschaft 2015 beim offenen … Mehr lesen
Sandhausen/Wiesloch/ Metropolregion Rhein-Neckar. Bildungsvielfalt bietet für jedes Kind die beste Bildung, daher wollen die Freien Demokraten alle Schulformen fördern und wenden sich gegen eine ideologisierte Bevorzugung einer Schulform. OStD Peter Schnitzler, Schulleiter des Friedrich-Ebert-Gymnasiums Sandhausen, hat eine kleine Delegation der Freien Demokraten, den Landtagskandidaten Jürgen Abt, den neuen Ortsvorsitzenden Dr. Michael Kunzmann und das langjährige … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Asyl bleibt wichtiges Thema CDU Mundenheim startet mit Infostand in das neue Jahr Die CDU Mundenheim startet mit einem Infostand auf dem Franz-Heller-Platz in das neue Jahr. Ab 10:00 Uhr stehen am Neujahrssamstag (2. Januar) unter anderem die Sprecherin der Ortsbeiratsfraktion Dr. Wilhelma Metzler und Landtagskandidat Dr. Christian Beilmann für Fragen der Bürger … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner hält regelmäßig Sprechstunden ab, um mehr über die Anliegen der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger zu erfahren. Die Sprechstunden finden in wechselnder Abfolge in den Bürgerämtern der einzelnen Stadtteile statt. In den Sprechstunden können sich die Bewohnerinnen und Bewohner des jeweiligen Stadtteils mit ihren Anliegen und … Mehr lesen
Neustadt/ Metropolregion Rhein-Neckar. Beim Verwaltungsgericht sind mehrere Klagen von Privatpersonen aus Haßloch sowie von einem ortsansässigen Vogelschutzverein gegen den Planfeststellungsbeschluss der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd vom 17. November 2015 für die Gewässerneuentwicklung mit integriertem Hochwasserschutz des Rehbachs in der Gemeinde Haßloch (wiedergegeben auf der Homepage der SGD Süd) eingegangen. Der Rehbach ist ein Gewässer zweiter … Mehr lesen
Wiesloch/ Metropolregion Rhein-Neckar.Vor einem Jahr ist der Mindestlohn eingeführt geworden. Dr. Lars Castellucci (SPD Bundestagsabgeordneter )zu diesem Thema: Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.AFA Sprecher Holger Scharff: „ Keine Abstriche beim Mindestlohn für Flüchtlinge – alle Ausnahmen abschaffen “ Es darf keine Abstriche für Asylbewerber und Flüchtlinge beim Mindestlohn geben so der Unterbezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz und Mitglied des Regionalvorstandes Pfalz Holger Scharff. Jede Reduzierung des Mindestlohnes bei Flüchtlingen würde auf dem … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Nach 16 Jahren im Amt des Oberbürgermeisters von Frankenthal übergab Theo Wieder die Amtskette an seinen Nachfolger Martin Hebich. Die Amtseinführung fand am 18. Dezember im Congressforum in Frankenthal im Rahmen einer öffentlichen Stadtratssitzung statt.
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Es ist richtig, dass nach derzeitigem Recht, die Zusatzbeiträge allein von den Arbeitnehmern zu tragen sind. Die Frage ist nur: Ist dies sozial gerecht“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL als Entgegnung auf die PRM der CDU. Scharfenberger: „Man kann sicherlich unterschiedlicher Meinung sein. Für uns als SPD ist es jedoch … Mehr lesen
Landau/ Metropolregion Rhein-Neckar. Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, wird der Bundesverkehrswegeplan für die kommenden Jahre in der Sitzungswoche vor Ostern vorgelegt werden. Im Schreiben des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt an die Abgeordneten heißt es dazu: „Für die Bewertung der ca. 2000 angemeldeten Projekte und die Erstellung des Umweltberichts laufen derzeit die abschließenden … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – #HolDenOberbürgermeister-Tour: Das Jugendzentrum “Harlem” im Heidelberger Stadtteil Emmertsgrund bietet seit 40 Jahren den Jugendlichen vor Ort eine Möglichkeit für sinnvolle Freizeitgestaltung. Das Angebot wird und wurde von ihnen seit Generationen gerne angenommen. Zum Beispiel von Giorgio Winterstein (24). Der wollte sich bei den beiden Sozialpädagogen Judith Albrecht und Manuel … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Eine Erhöhung des Arbeitgeberanteils zu fordern ist die einfachste Methode, den Kostensteigerungen im Gesundheitssystem zu begegnen – aber auch ein Spiel mit dem Feuer, durch eine Steigerung der Lohnnebenkosten Arbeitsplätze zu riskieren, so der sozialpolitische Sprecher der CDU, Dr. Peter Uebel. Nachdem die SPD im Koalitionsvertrag einem Einfrieren des Arbeitgeberanteils zugestimmt hatte, … Mehr lesen
Neustadt/ Metropolregion Rhein-Neckar. Bezirksverband Pfalz auf dem Weg ins Jubiläumsjahr Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2016 In seiner Sitzung auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße hat der Bezirkstag Pfalz den Haushalt 2016 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz einstimmig bei einer Enthaltung verabschiedet. Die Arbeit des Bezirksverbands Pfalz und seiner … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-NEckar.AFA Sprecher Holger Scharff: „AFA unterstützt die Forderung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer – Parität wieder einführen – Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ( AFA ) Unterbezirk Vorderpfalz und der AFA Regionalverband Pfalz werden die Forderung nach Wiedereinführung der Parität bei den Krankenkassenbeiträgen nachdrücklich unterstützen so der Sprecher des Verbandes Holger Scharff … Mehr lesen
Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat mit heute bekanntgegebenem Urteil vom 11.12.2015 die Klage zweier Mannheimer Bürger abgewiesen, die den Bürgerentscheid zur BUGA 2023 angefochten hatten und dessen Wiederholung einklagen wollten. Die Klage war bereits unzulässig, da die Rechtsordnung die Anfechtung eines Bürgerentscheids nicht vorsieht und die Kläger nicht die Verletzung eigener Rechte geltend gemacht … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der SPD-Stadtrat Mathias Michalski verkauft am kommenden Samstag Hefe-Weihnachtsmänner zu Gunsten der RNZ-Weihnachtsaktion im Edeka Scheck-In-Center in der Heidelberger Bahnhofsstraße. Ab 9:30 Uhr kann für einen Stückpreis von 1€ die Weihnachtsaktion der Rhein-Neckar-Zeitung unterstützt werden. Das 19. Türchen seines sozialen Adventskalenders ist daher für Michalski ein besonderes Highlight seiner … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak / pm Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Bei den Planungen über die Nachnutzung des Gebäudes Am Karlstor 1 müssen die Heidelberg Bürger*innen miteinbezogen werden. Darauf pocht die Grünen Gemeinderatsfraktion in einem Antrag. Ein Bürgerbeteiligungsverfahren zum Thema „Künftige Nutzung des Karlstorbahnhofs“ soll daher eingeleitet werden. „Wir beantragen die Erstellung eines tragfähigen … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) plant, im Registrierungszentrum des Landes auf Patrick Henry Village (PHV) in bestimmten Fällen innerhalb von 48 Stunden über Asylanträge zu entscheiden. Pro Tag möchte das BAMF bis zu 200 Asylverfahren abschließen, bei denen die Gründe für eine Anerkennung oder Ablehnung sehr leicht … Mehr lesen
Heidelberg/ Metropolregion Rhein-Neckar.Türchen Nummer 19 des sozialen Adventskalenders – Michalski verkauft Weihnachtsmänner für einen guten Zweck Der SPD-Stadtrat Mathias Michalski verkauft am kommenden Samstag Hefe-Weihnachtsmänner zu Gunsten der RNZ-Weihnachtsaktion im Edeka Scheck-In-Center in der Heidelberger Bahnhofsstraße. Ab 9:30 Uhr kann für einen Stückpreis von 1€ die Weihnachtsaktion der Rhein-Neckar-Zeitung unterstützt werden. Das 19. Türchen seines … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Paritätischer Wohlfahrtsverband RV Ludwigshafen: Regionalsprecher Holger Scharff: “Es gibt kein gesetzliches Verbot zur Mitnahme von E-Scooter” Ein schnelles Handeln erwartet der Regionalsprecher des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und Sozialpolitischer Sprecher der SPD Stadtratsfraktion Holger Scharff von der RNV bei der Mitnahme von E-Scooter im ÖPNV. Das Oberlandgericht Schleswig hat in einem Urteil … Mehr lesen
Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Beisein von Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichneten jetzt Vertreterinnen und Vertreter der mit dem Wohnungsbau befassten Verbände und Kammern sowie die kommunalen Spitzenverbände mit dem Land eine gemeinsame Erklärung für ein „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz“. Bürgermeister Thomas Hirsch unterzeichnete das Memorandum für die Stadt Landau. „Wohnen ist ein soziales Gut. … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Was lange währt – wird endlich gut. Ab Beginn des neuen Jahres 2016 wird nun auch in Lud-wigshafen ein Sozialticket für den öffentlichen Personennahverkehr angeboten und eine langjäh-rige Forderung der SPD in die Tat umgesetzt“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL. Pro anspruchsberichtigte Person kann je Monat eine Mehrfachkarte mit … Mehr lesen
Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Ökologie, Klimaschutz, Beteiligung, Mobilität und Kultur GRÜNE setzten wichtige Akzente im Haushalt Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN freut sich über sehr erfolgreiche Etatberatungen, in denen sie mit ihren Anträgen dazu beitragen konnten, den Haushaltsentwurf der Verwaltung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger Mannheims nachhaltig weiterzuentwickeln. Bei den Etatberatungen konnten sich die … Mehr lesen
Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar/Beindersheim: Einsatz für besseren Lärmschutz Seit vielen Jahren setzt sich Prof. Dr. Maria Böhmer MdB für die Verbesserung der Lärmsituation am Frankenthaler Kreuz A6/A61 im Bereich der Gemeinde Beindersheim ein. Beim zuständigen Ministerium des Landes Rheinland-Pfalz fordert sie die Durchführung einer detaillierten schalltechnischen Prüfung. Maria Böhmer: „Für die Anwohnerinnen und Anwohner ist die Situation … Mehr lesen
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