Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Ökologie, Klimaschutz, Beteiligung, Mobilität und Kultur GRÜNE setzten wichtige Akzente im Haushalt
Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN freut sich über sehr erfolgreiche Etatberatungen, in denen sie mit ihren Anträgen dazu beitragen konnten, den Haushaltsentwurf der Verwaltung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger Mannheims nachhaltig weiterzuentwickeln.
Bei den Etatberatungen konnten sich die GRÜNEN überproportional häufig mit ihren Anträgen durchsetzen. Von 57 Anträgen wurden trotz ständig wechselnder Mehrheitsverhältnisse und teilweise sehr knapper Abstimmungsergebnisse nur neun abschlägig beschieden- 35 Anträge werden umgesetzt, zwölf in die Fachausschüsse verwiesen und einer zurückgezogen.
Stadtrat Dirk Grunert, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Im Gemeinderat der Stadt Mannheim:
“Wir sind sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Haushaltsberatungen. Wir hatten uns vor den Haushaltsberatungen bei sechs Anträgen Prioritäten gesetzt. Diese konnten wir allesamt durchsetzen. Ebenso wurde das Dezernat V weiter gestärkt: Kürzungen bei den Spielplätzen und der Stadtreinigung konnten abgewendet werden, es sollen mehr Bäume gepflanzt werden, die Klimaschutzleitstelle wird ausgebaut und ein Klimaschutzkonzept erstellt, und in die Stadtparks wird mehr investiert. Man sieht, wie wichtig dieses Dezernat mit seinen Themen Klima, Umwelt, Grünflächen und Parks sowie Bürgerdiensten und öffentlicher Sauberkeit mittlerweile für die Stadtgesellschaft ist.”
Stadträtin Melis Sekmen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
“Dieser Haushalt war der Erste, an dem Bürgerinnen und Bürger beteiligt worden sind. Die Stadtverwaltung hat im Vorfeld den von uns beantragten Beteiligungshaushalt durchgeführt. Viele Ideen von Bürgerinnen und Bürgern wie beispielsweise die Sanierung von Radwegen oder die Fortführung des Kulturpasses wurden auf unseren Antrag hin im Etat verankert. In zwei uns besonders wichtigen Bereichen waren wir außerdem erfolgreich: Das Modell der Jugendbeteiligung wird auf unsere Initiative hin ab dem nächsten Jahr gemeinsam mit den Jugendlichen konzeptionell weiterentwickelt. Außerdem wird auf unsere Initiative hin ein Flüchtlingsfonds eingerichtet, mit dem schnell und unbürokratisch die Arbeit ehrenamtlicher Projekte und Initiativen unterstützt werden kann.”
Die GRÜNE Fraktion bedankt sich bei den anderen Parteien für die konstruktiven und zielorientierten Haushaltsberatungen. Ein besonderer Dank geht an die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die gute Arbeit sowie alle, die die GRÜNE Fraktion mit Ideen und konstruktiver Kritik unterstützt haben.
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