Politik – Seite 365 – /// MRN-News.de

24.10.2016, 16:29 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat entscheidet über künftige Struktur des Ausländerrats/Migrationsrats – OB Dr. Würzner: Aktuelle Situation ist leider unbefriedigend

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die künftige Struktur des Ausländerrats/Migrationsrats (AMR) der Stadt Heidelberg steht auf der Tagesordnung des Gemeinderats am 27. Oktober 2016. Die Verwaltung hat nach vielen Gesprächen mit dem Gemeinderat vorgeschlagen, dass der Rat künftig nicht mehr gewählt wird, sondern dass die Mitglieder des Rates berufen werden, um eine bessere Vertretung … Mehr lesen

24.10.2016, 15:01 Uhr

Ludwigshafen – SPD/CDU: Sondersitzung des Stadtrates wegen BASF-Unglück am 17. Oktober 2016

„Wir halten es für dringend erforderlich, dass das tragische BASF-Unglück am 17. Oktober 2016 im Rahmen einer Sondersitzung des Stadtrates umfassend aufgearbeitet wird“, erklären übereinstimmend die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Heike Scharfenberger, sowie der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Torbjörn Kartes. „Wir spüren bei den Menschen in unserer Stadt – insbesondere in den nördlichen Stadtteilen – nach den … Mehr lesen

24.10.2016, 14:26 Uhr

Ludwigshafen – Gibt es Lobbyismus in der LIGA Ludwigshafen?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Hans Arndt FWG Bürgerschaftliches Mitglied des Sozialausschusses distanziert sich von der Klassengesellschaft, die Holger Scharff in seiner Funktion als – Vorsitzenden – der LIGA – Verband aus AWO, Caritas, Diakonie und Parität aufbaut. In einer Mail an die Stadtratsfraktion FWG betont Scharff, zum Gespräch der Liga nur Stadtratsmitglieder zu entsenden! Wie kann es … Mehr lesen

24.10.2016, 10:04 Uhr

Ludwigshafen – Gibt es Lobbyismus in der LIGA Ludwigshafen?

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Hans Arndt FWG Bürgerschaftliches Mitglied des Sozialausschusses distanziert sich von der Klassengesellschaft, die Holger Scharff in seiner Funktion als – Vorsitzenden – der LIGA – Verband aus AWO, Caritas, Diakonie und Parität aufbaut. In einer Mail an die Stadtratsfraktion FWG betont Scharff, zum Gespräch der Liga nur Stadtratsmitglied zu entsenden! … Mehr lesen

23.10.2016, 12:44 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck MdEP zu Gast bei der Mitgliederversammlung der Europa-Union

Ludwigshafen/Metroolregion Rhein-Neckar.Europa Union Ludwigshafen am Rhein: Europa braucht uns jetzt – Jutta Steinruck MdEP zu Gast bei der Mitgliederversammlung am Wochenende In der diesjährigen Herbstversammlung der Europa-Union Ludwigshafen konnte Kreisvorsitzender Holger Scharff die Europaabgeordnete Jutta Steinruck begrüßen. In ihrem Grußwort sprach sie über sichere und soziale Arbeitsplätze überall in Europa. Es ist wichtig, dass wenn … Mehr lesen

21.10.2016, 18:58 Uhr

Heidelberg – Abbrucharbeiten am ehemaligen Sprachheilkindergarten in der Kolbenzeil starten – Wohnraum für 80 Menschen auf der Flucht entsteht in Rohrbach – Vorbereitende Maßnahmen ab Montag

Heidelberg / Metropolregion Rhin-Neckar (red/ak) – Die Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz (GGH) wird für die Stadt Heidelberg auf einer Teilfläche des Grundstücks des ehemaligen Sprachheilkindergartens, Kolbenzeil 7-9, eine Unterkunft für die Anschlussunterbringung von 80 Flüchtlingen bauen. Die Altgebäude müssen dafür abgerissen werden. Da sie gesundheitsgefährdende Stoffe, unter anderem Asbest, enthalten, werden sie für den … Mehr lesen

21.10.2016, 18:45 Uhr

Heidelberg – “Sport für alle” in Heidelberg bekommt Förderung durch das Land -MdL Theresia Bauer: „Inklusion vor Ort gelingt, wenn alle mitmachen“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm Theresia Bauer, MdL Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst) – Die Heidelberger Landtagsabgeordnete Theresia Bauer freut sich über die Landesförderung des Projekts „Sport für alle“, zur Förderung des Landes von rund 16.500 Euro. „Sport für alle“ wird durch den Verein zur beruflichen Integration und Qualifizierung (vbi) in Kooperation mit dem … Mehr lesen

21.10.2016, 16:11 Uhr

Ludwigshafen – Die Grünen im Rat: Trauer und Erwartungen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit vielen Menschen in der Region trauern wir um die Opfer des Explosionsunglücks in der BASF, denken an die Angehörigen und hoffen für die Verletzten, die schwere Zeiten durchleben. Wir sind dankbar für den mutigen Einsatz, mit dem Feuerwehren und Hilfskräfte von links und rechts des Rheins gemeinsam die Katastrophe eingedämmt und möglicherweise … Mehr lesen

21.10.2016, 14:33 Uhr

Ludwigshafen – Höfken zur BASF-Katastrophe: Messdaten zur Luftqualität in Ludwigshafen online abrufbar

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die Messdaten zur Luftqualität in Ludwigshafen und in ganz Rheinland-Pfalz sind für alle Bürgerinnen und Bürger online zugänglich“, sagt Umweltministerin Ulrike Höfken. Sie seien unter www.luft-rlp.de abrufbar. Das Landesamt für Umwelt misst mit dem „Zentralen Immissionsmessnetz – ZIMEN“ kontinuierlich die Luftqualität im Land und ist in Ludwigshafen mit drei Messstationen … Mehr lesen

21.10.2016, 13:35 Uhr

Bürgerinnensprechstunde Gerhard Schick MdB (B‘90/Die Grünen) Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Schick (Bündnis 90/Die Grünen) bietet am Dienstag, dem 24. Oktober 2016, eine Bürgerinnensprechstunde an. Interessierte sind zwischen 14:00 und 15:00 Uhr in das Wahlkreisbüro im Kaiserring 38 herzlich eingeladen.

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Bürger*innensprechstunde Gerhard Schick MdB (B‘90/Die Grünen) Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Schick (Bündnis 90/Die Grünen) bietet am Dienstag, dem 24. Oktober 2016, eine Bürger*innensprechstunde an. Interessierte sind zwischen 14:00 und 15:00 Uhr in das Wahlkreisbüro im Kaiserring 38 herzlich eingeladen.

20.10.2016, 16:19 Uhr

Heidelberg – Wechsel an der Spitze des Baurechtsamtes – Amtsleiter Volker Fehrer in den Ruhestand verabschiedet – Nachfolger ist Jörg Hornung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der langjährige Leiter des Amtes für Baurecht und Denkmalschutz geht in den Ruhestand. Volker Fehrer wird am 1. November 2016 aus dem Dienst ausscheiden. Er hatte seit Dezember 2009 die Leitung des Amtes inne. Auf Volker Fehrer folgt dessen bisheriger Stellvertreter Jörg Hornung. Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner verabschiedete Volker … Mehr lesen

20.10.2016, 16:02 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag den 27.10.2016 um 16:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 27.10.2016, um 16:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Bürgerfragestunde 3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ziegelhausen “Pflegewohnheim Ziegelhausen – Kleingemünderstraße 6” hier: Durchführungsvertrag Beschlussvorlage 0337/2016/BV 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach, … Mehr lesen

20.10.2016, 14:46 Uhr

Mainz – 70-Jahrfeier des VdK Rheinland-Pfalz Julia Klöckner – Der VdK ist systemrelevant und unverzichtbar für unser soziales Gefüge

Mainz/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, hat an der heutigen Festveranstaltung des VdK Rheinland-Pfalz aus Anlass sei-nes 70-jährigen Bestehens in Neustadt a. d. Weinstraße teilgenommen und ein Grußwort gesprochen. Zu diesem großen Jubiläum erklärt Julia Klöckner: „Der VdK zählt zu den großen Sozialverbänden unseres Landes. Er ist sys-temrelevant und unverzichtbar für unser soziales … Mehr lesen

20.10.2016, 11:37 Uhr

Ludwigshafen – Erstes Stadtteilforum von Jutta Steinruck ein voller Erfolg – Weitere folgen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nach starkem Start geht es Schlag auf Schlag weiter: Über 80 Gäste haben beim ersten Stadtteilforum von SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck in Nord/Hemshof viele Ideen und Meinungen eingebracht – zu Situation und Zukunft ihres Quartiers und der ganzen Stadt. Am Samstag folgt das nächste Forum gleich in der Nachbarschaft, im Stadtteil … Mehr lesen

20.10.2016, 11:26 Uhr

Ludwigshafen – Kürzungspläne der Kultusministerin gefährden Mannheimer Bildungsziele

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: “Keine Kürzung Kinder – Jugend – Bildung!” „Keine Einführung von Studiengebühren!“ „Das ist ein dreifacher Offenbarungseid für Grün-Schwarz und Ministerin Eisenmann“, so reagiert der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Dr. Stefan Fulst-Blei auf die Ankündigung von Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) den Ausbau der Ganztagsschulen, der Inklusion und des Informatikunterrichts zu … Mehr lesen

20.10.2016, 11:24 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen veranstaltet wieder ihr beliebtes Rotes Frühstück

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD Ludwigshafen veranstaltet diesen Samstag wieder ihr beliebtes Rotes Frühstück. Anwesend sein wird auch Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck. Jutta Steinruck will hierbei die Gelegenheit nutzen, mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Jutta Steinruck und die SPD sind interessiert an Ideen und Vorschlägen was in Ludwigshafen verbessert und … Mehr lesen

19.10.2016, 16:40 Uhr

Neustadt – Vortragsveranstaltung auf dem Hambacher Schloss – AfD-Landtagsfraktion hat mit Eilantrag gegen Vertragsklausel Erfolg

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar.Vortragsveranstaltung am 28. Oktober 2016 auf dem Hambacher Schloss – AfD-Landtagsfraktion hat mit Eilantrag gegen Vertragsklausel Erfolg Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat heute auf Antrag der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Stiftung Hambacher Schloss im Wege der einstweiligen Anordnung dazu verpflichtet, die Hambacher Schloss Betriebs-GmbH anzuweisen, der AfD-Landtagsfraktion das Hambacher Schloss am … Mehr lesen

19.10.2016, 12:00 Uhr

Mannheim – Respekt für Reinemunds Entscheidung

Mannheim / Metroplregion Rhein-Neckar – Nachdem die bisherige Kandidatin der FDP, die Stadträtin und ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Reinemund, den Rückzug ihrer Bundestagskandidatur angekündigt hatte, zeigten sich alle Mitglieder des Kreisvorstandes bei der jüngsten Vorstandssitzung sehr betroffen. Nach einem einstimmigen Votum erklärt der Kreisvorsitzende Florian Kußmann: “Wir bedauern die Entscheidung unserer Parteifreundin sehr und respektieren … Mehr lesen

19.10.2016, 11:15 Uhr

Mannheim – CDU-Bürgermeister Specht soll endlich Position beziehen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD ist gegen die Schließung der Vorort-Rathäuser Die SPD fordert Finanzbürgermeister Specht auf, endlich klarzustellen, dass er die Idee, die Vorort-Rathäuser zu schließen, längst aufgegeben hat. „Es ist an der Zeit, dass der für Finanzen und Immobilien zuständige Bürgermeister sich öffentlich dazu äußert“, erklärt Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer. „Das sollte … Mehr lesen

19.10.2016, 9:37 Uhr

Ludwigshafen – Erstes Bürgerforum mit Jutta Steinruck

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. “ARBEITSProgramm” statt Wahlprogramm – Erstes Bürgerforum in Nord/ Hemshof – Mehr Bürgerinnen und Bürger als erwartet! Am gestrigen Dienstagabend lud Oberbürgermeister-Kandidatin und Europaabgeordnete Jutta Steinruck ab 18 Uhr zu ihrem ersten Bürgerforum der beginnenden Veranstaltungsreihe ein. Die Auftakt-Veranstaltung fand im Stadtteil Nord/ Hemshof, in den Räumlichkeiten von CIAO e.V (Schmale Gasse 19) statt. … Mehr lesen

18.10.2016, 14:17 Uhr

Heidelberg – SPD-Fraktion fordert: Alter Kohlhof muss wieder geöffnet werden

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Gasthof soll wieder für Öffentlichkeit zugänglich werden // Vertragsinhalte müssen eingehalten werden Die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat setzt sich dafür ein, dass der Gasthof „Alter Kohlhof“ so schnell wie möglich wiedereröffnet wird. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Rochlitz dazu: „Der Alte Kohlhof ist seit langer Zeit ein beliebtes Ausflugsziel bei Familien … Mehr lesen

18.10.2016, 10:51 Uhr

Landau – Thomas Gebhart lädt zur Diskussion über Weinbau nach Birkweiler

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) lädt ein zur einer Veranstaltung zum Thema „Aktuelle Herausforderungen im Weinbau“ am 26. Oktober, um 20 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Birkweiler, Sportplatzstraße 8. Als Gäste und Experten begrüßt Gebhart die Landtagsabgeordnete Christine Schneider, Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau des rheinland-pfälzischen Landtages, sowie Klaus Schneider, Weinbaupräsident … Mehr lesen

17.10.2016, 18:06 Uhr

Ludwigshafen – Dreyer/Lewentz: In Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen – Dank an die Einsatzkräfte

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Eine getötete Person, viele zum Teil schwerst Verletzte und auch nach wie vor einige vermisste Personen, sind die tragische Bilanz einer Explosion auf dem Werksgelände der BASF im Ludwigshafener Nordhafen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankt den Männern und Frauen der Einsatzkräfte, die seit vielen Stunden unter schwierigsten Bedingungen versuchen, den Brand zu löschen. „Ihnen … Mehr lesen

17.10.2016, 15:57 Uhr

Heidelberg – Aktionswoche gegen Armut 2016 – Eröffnungsveranstaltung im Alten Hallenbad – Viele Veranstaltungen im Laufe der Woche (Video)

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – (rbe) Am Montag, den 17. Oktober 2016, eröffnete das Heidelberger Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung seine diesjährige Aktionswoche gegen Armut im Frauenbad des Alten Hallenbades in Heidelberg. Im Laufe der Woche finden bis zum 23. Oktober viele Info-, Mitmach- und Diskussionsveranstaltungen zu diversen Facetten des Themas Armut statt. Zum Abschluss … Mehr lesen

17.10.2016, 10:53 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck: Erst zuhören, dann das Wahlprogramm schmieden

Ludigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Oberbürgermeister-Kandidatin Jutta Steinruck geht mit ihrer Ludwigshafener SPD zunächst zu den Menschen vor Ort – und stellt sich in 16 Stadtteilforen den Meinungen der Bürgerinnen und Bürgern. Was ist gut in LU und was läuft schlecht? Was ist bewahrenswert und was muss besser werden? Und wie sollen der Stadtteil … Mehr lesen

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