Hoffnungsfroh: Den Zusammenhalt stärken – SPD Rheinland-Pfalz beschließt Kommunalpolitische Leitlinien für die Kommunalwahl 2024

Gegen den Egoismus. Den Zusammenhalt stärken – SPD Rheinland-Pfalz beschließt
Kommunalpolitische Leitlinien für die Kommunalwahl 2024
Die SPD Rheinland-Pfalz hat am Mittwochabend die Kommunalpolitischen Leitlinien für die
Kommunalwahl 2024 beschlossen. Auf der Sitzung des Landesparteirates im Landesmuseum in Mainz
verabschiedeten die Delegierten die Leitlinien mit dem Titel „Gegen den Egoismus. Den
Zusammenhalt stärken.“
Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, erklärte dazu: „Die
Kommunalpolitischen Leitlinien sind eine Orientierungshilfe und Inspirationsquelle für die konkreten
Wahlprogramme unsere Ortsvereine und Kreis- und Stadtverbände. Mit der Forderung nach mehr
Zusammenhalt und der Bekämpfung des Egoismus treffen wir die Stimmung, die aktuell in Rheinland-
Pfalz sowie in der gesamten Republik vorherrscht: Hunderttausende gehen aktuell für die Demokratie
auf die Straße. Wir hätten uns sehr gewünscht, dass am 9. Juni die 16- und 17-Jährigen, die bei der
Europawahl ihr Kreuz setzen dürfen, auch über die kommunalen Parlamente mitentscheiden dürfen.
Leider hat die Union im Landtag mehrfach dafür gesorgt, dass junge Menschen zwar über den
European Green Deal entscheiden dürfen, aber nicht über die Sanierung des Sportplatzes in ihrem
Ort.“
In den Kommunalpolitischen Leitlinien beschäftigt sich die SPD mit allen wesentlichen Politikfeldern –
vom Klimaschutz und der Gesundheitsversorgung über die Bildung und die Belebung der Ortskerne
bis hin zum Tierschutz und der Förderung der kommunalen Kultur. Darüber hinaus wird auch die neue
Idee eines Dorfbudgets aufgegriffen, sagt Nico Steinbach, Landesgeschäftsführer der
Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik: „Das Dorfbudget ist eine Idee, mit dem wir
unbürokratisch und schnell das Ehrenamt in den Kommunen unterstützen wollen. Für den Start
möchten wir, dass jede Gemeinde bis zu 1.000 Einwohnern ein Budget von 1.500 Euro jährlich
abrufen kann, mit dem sie unkompliziert ehrenamtliches Engagement unterstützen kann – Eltern, die
den Dorfspielplatz renovieren wollen und Material dafür benötigen, Wandergruppen, die einen
eigenen Rastplatz in den Weinbergen aufbauen wollen oder der Fußballverein, der die maroden
Trainerbänke ersetzen will. Mit dem Dorfbudget unterstützen wir diejenigen, die sich für ihre
Mitmenschen vor Ort einsetzen und ihre Gemeinde lebenswert machen.“
Mehr zu den Kommunalpolitischen Leitlinien steht online unter www.spd-rlp.de/kommunalwahl/