Politik – Seite 462 – /// MRN-News.de

03.02.2015, 15:48 Uhr

Heidelberg – Neues Konferenzzentrum: Grüne plädieren für Standort in Bahnhofsnähe und ökologische Gestaltung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar -(pm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Die Gemeinderatsfraktion und Kreisvorstand der Heidelberger Grünen werden der Mitgliederversammlung am 11. Februar 2015 ein klares Bekenntnis zu einem neuen Konferenzzentrum vorschlagen. Laut diesem Vorschlag werden die möglichen Standorte rund um den Hauptbahnhof als besonders geeignet für das neue Konferenzzentrum erachtet. Denn in jedem Fall wäre … Mehr lesen

03.02.2015, 15:42 Uhr

Stuttgart/Mannheim – LAKA: Glückwunsch an Migrationsbeirat in Mannheim

Stuttgart/Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Am heutigen Dienstag, 03.02.2015 tritt der neu berufene Migrationsbeirat Mannheim zu seiner ersten öffentlichen Sitzung zusammen. Aus fast 100 Bewerber*innen hat eine Kommission mit einer glücklichen Hand eine ausgewogene und vielfältige Gruppe von 20 sachkundigen Menschen aus 15 Nationen ausgewählt und dem Gemeinderat vorgeschlagen. Der Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg (LAKA) beglückwünscht … Mehr lesen

03.02.2015, 15:24 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit am Dienstag den 10.02.2015 um 18:45 Uhr,

Heidelberg / Metropolregion -Rhein-Neckar – Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit am Dienstag, 10.02.2015, um 18:45 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Konzeption für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Heidelberg Informationsvorlage 0033/2015/IV 2 Gewährung von Zuschüssen 2015 im sozialen Bereich im Wege vorläufiger … Mehr lesen

03.02.2015, 15:18 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Neuenheim

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Neuenheim am Dienstag, 10.02.2015, um 18:00 Uhr, Bürgerzentrum Neuenheim, Lutherstraße 18, 69120 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Außenbewirtschaftung der Firma Riegler in der Brückenstraße Beschlussvorlage 0391/2014/BV 3 Kinderfreundliche Verkehrsplanung und Kinderwegepläne Informationsvorlage 0015/2015/IV 4 Systematik der Straßenunterhaltung und -instandsetzung hier: Das Straßenerneuerungsprogramm -Grundlagen, … Mehr lesen

03.02.2015, 15:13 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Einladung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag, 10.02.2015, um 16:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Schulsozialarbeit – Ausweitung auf die öffentlichen Gymnasien Zuziehung von Sachversändigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr OStD Siegfried Zedler, Schulleiter des Helmholzgymnasiums und Sprecher der … Mehr lesen

03.02.2015, 11:46 Uhr

Ludwigshafen – Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger :Die Pläne und Ergebnisse werden in Ruchheim vorgestellt

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Wie von mir immer wieder betont, werden sowohl der Ortsbeirat, als auch die Ruchheimer Bürgerschaft, wie in der Vergangenheit, immer über den Sachstand und die Pläne zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und der Gebiete „Am Römig“ und „Nördlich A 650“ informiert“, betont Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger. Die zunächst noch für Februar geplante Sondersitzung musste … Mehr lesen

03.02.2015, 10:42 Uhr

Frankenthal – 5. Politischer Aschermittwoch in Frankenthal mit Christian Baldauf

Frankenthal/ Metropolregion Rhein-Neckar. 5. Politischer Aschermittwoch in Frankenthal am Mittwoch, 18. Februar 2015 Einlass ab 19:00 Uhr Café Mirou, Rathausplatz, Frankenthal Der von Christian Baldauf ins Leben gerufene „Politische Aschermittwoch in Frankenthal“ hat sich fest im Veranstaltungskalender etabliert. In diesem Jahr bietet der CDU-Landtagsabgeordnete seinen Wählerinnen und Wählern sowie allen interessierten Bürgern in und um … Mehr lesen

03.02.2015, 9:49 Uhr

Frankenthal – 140 Frauen beim „Ladies Lunch“ mit Julia Klöckner im Brauhaus zur Post

Frankenthal/ Metropolregion Rhein-Neckar. Am 02.02.2015 trafen sich die CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner, Christian Baldauf nebst Gattin, der OB Kandidat Martin Hebich sowie die Kreisvorsitzende Gabriele Binder im Brauhaus zur Post in Frankenthal zum „Ladies Lunch“. Rund 140 Teilnehmerinnen, darunter auch die Ludwigshafener Landtagsabgeordnete Marion Schneid, waren bei dem Treffen zugegen. Schwerpunkt von Julia … Mehr lesen

02.02.2015, 21:30 Uhr

Mutterstadt – Gedenken an die Toten des Bombenangriffs der Alliierten am 2. Februar 1945 (Video)

Mutterstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 1. Februar gedachte die Gemeinde Mutterstadt auf dem Alten Friedhof der Todesopfer, die bei dem schweren Bombenangriff kurz vor Ende des 2. Weltkriegs am 01.Februar 1945 in Mutterstadt ums Leben kamen. Bei einem Großangriff der Allierten auf diverse Teile Mutterstadts starben 38 Zivilisten, darunter allein 33 im Luftschutzraum Friedensstraße … Mehr lesen

02.02.2015, 20:23 Uhr

Ludwigshafen – SPD: AfD Einlassung respektlos gegenüber Vereinen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – „Die Einlassung des AfD-Vorsitzenden Lucke in Bremen hinsichtlich des Vergleichs der Führung seiner Partei mit der eines Kegelclubs oder Kaninchenzüchtervereins, ist schon erstaunlich und bemerkenswert“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, MdL und David Schneider, Vorsitzender des Ludwigshafener SPD-Stadtverbandes. Wenn man solch einen Vergleich zwischen der Führung … Mehr lesen

02.02.2015, 15:22 Uhr

Heidelberg – Ausländer/Migrationsrat: Konstituierende Sitzung soll im März stattfinden

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Ausländer/Migrationsrat (AMR) soll im März zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. „Wir planen die Sitzung in der ersten Märzhälfte“, sagt Wolfgang Erichson, Bürgermeister für Integration, Chancengleichheit und Bürgerdienste. Der genaue Termin werde rechtzeitig bekanntgegeben. Die ursprünglich für den 15. Januar vorgesehene konstituierende Sitzung musste abgesagt werden. Grund dafür war ein … Mehr lesen

02.02.2015, 15:10 Uhr

Heidelberg – Projekt “#HolDenOberbürgermeister”- Christian Behrendt im Interview zum Heidelberger Stadtentwicklungsprojekt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Politik ist nicht besonders spannend: So denken zumindest einige junge Leute. Dass das nicht stimmt, beweist das Beteiligungstool der Stadt Heidelberg #HolDenOberbürgermeister. Seit 12. Januar 2015 können sich alle Heidelberger unter www.holdenoberbuergermeister.de mit ihren Ideen, Anregung und Wünschen an der Weiterentwicklung der Stadt beteiligen. Zahlreiche Bürger haben genau das schon … Mehr lesen

02.02.2015, 13:56 Uhr

Mannheim – Keine Absprachen zum Ersten Bürgermeister

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Keine Absprachen zum Ersten Bürgermeister. GRÜNE dementieren angebliche Vereinbarungen zur anstehenden Wahl Die GRÜNEN im Gemeinderat bezeichnen Pressemeldungen als falsch, nach denen mit der CDU und oder einem Kandidaten der CDU Absprachen zur Wahl des Ersten Bürgermeisters getroffen wurden. Stadtrat Dirk Grunert, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat der Stadt Mannheim: “Uns … Mehr lesen

01.02.2015, 17:40 Uhr

Heppenheim – DieLinke – Bergstarße :Chancengleichheit schaffen und Mogelpackungen hinterfragen

Heppenheim / Metropolregion Rhein Neckar – „Bildung wird im Wahlkampf immer ganz groß geschrieben. Doch wie sieht es mit der Umsetzung aus? Wo hört das Reden auf und wo fängt das Handeln an?“, fragt Landratskandidat Dirk Hennrich. „Blicke man auf das G8-Debakel, so zeige gerade dies die Unausgegorenheit unseres Bildungssystems. Der viel beschworene Schulfrieden sei … Mehr lesen

01.02.2015, 17:36 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Posttunnel schnellstmöglichst öffnen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Mit Verwunderung liest man zwischen den Zeilen, dass es mit Sicherheit in diesem Jahr keine Eröffnung des Posttunnels geben wird, man ahnt wohl, dass es darauf hinaus führt – man verhandle, man verhandle, man verhandle. Eine neue Strategie der Stadtverwaltung? Oder mangelndes Verhandlungsgeschick? Wir kennen dieses Modell der ewigen … Mehr lesen

01.02.2015, 10:12 Uhr

Mainz / Ludwigshafen – MINDESTLOHN: CDU-Landtagsfraktion lädt zum Praxisgespräch Großer Andrang aus ganz Rheinland-Pfalz erwartet – bereits über 100 Anmeldungen

Mainz / Ludwigshafen – Auf große Zustimmung trifft das „Praxisgespräch Mindestlohn“, zu dem die Vorsitzende der CDULandtagsfraktion, Julia Klöckner, zusammen mit ihrer Fraktion eingeladen hat. „Über 100 Anmeldungen liegen uns bereits vor, so dass wir vom Fraktionssaal nun in den Landtag ausweichen müssen. Seit 1.1.2015 gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn. Was verabredet ist, gilt. … Mehr lesen

31.01.2015, 13:23 Uhr

Mainz – Altpräsident Richard von Weizsäcker gestorben

Mainz / Metropolregion Rhein Neckar – Julia Klöckner: “Überparteilicher Staatsmann mit prägender Wirkung für Deutschland und seine Bürger” „Mit Richard von Weizsäcker ist eine große Persönlichkeit von uns gegangen. Er hat das Amt des Bundespräsidenten entscheidend geprägt. Dabei scheute er nie auch Worte der Kritik, unabhängig von Partei oder Person. In seiner zehnjährigen Amtszeit hat … Mehr lesen

31.01.2015, 11:18 Uhr

Wiesloch – MDL Schmidt-Eisenlohr: „Eine gute Verkehrspolitik fördert alle Verkehrswege und macht Alternativen zum Auto attraktiver!“

Wiesloch / Metropolregion Rhein Nekar – Am vergangenen Dienstag hatte der Grüne Ortsverband Wiesloch und der Landtagsabgeordnete Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr zu einer öffentlichen Veranstaltung unter dem Motto „Mobilität 4.0 – Nachhaltige Verkehrspolitik für Baden-Württemberg“ in den Wieslocher Freihof eingeladen. Gastreferent war der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Wolfgang Raufelder MdL. Zunächst erläuterte dieser die … Mehr lesen

31.01.2015, 10:54 Uhr

Wiesloch – Bekanntgabe vierte Tranche Standorte Gemeinschaftsschulen – Große Freude bei MdL Schmidt-Eisenlohr – alle drei Gemeinschaftsschulanträge im WK Wiesloch wurden ge

Wiesloch / Metropolregion Rhein Neckar – Große Freude beim Landtagsabgeordneten Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr für den Wahlkreis Wiesloch: Wie aus zuverlässiger Quelle bekannt wurde sind alle drei Anträge auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule im Rahmen der 4. Tranche zum Schuljahr 2015/16 durch das Kultusministerium genehmigt worden. Dabei handelt es sich um die Gerbersruh-Werkrealschule Wiesloch, die Kraichgauschule Mühlhausen … Mehr lesen

31.01.2015, 9:10 Uhr

Dielheim – Lars Castellucci und Andrea Schröder-Ritzrau begrüßen Gemeinschafts-schulen in Wiesloch, Dielheim und Mühlhausen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und Andrea Schröder-Ritzrau von der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD Rhein-Neckar/Heidelberg begrüßen den Startschuss für die Einrichtung zu Gemeinschaftsschulen in den Wiesloch, Dielheim und Mühlhausen. „Wir freuen uns, dass die Anträge der Schulen erfolgreich waren und danken den vielen engagierten Lehrkräften, Schulleitungen, den politisch Verantwortlichen und allen, die sich mit dafür … Mehr lesen

31.01.2015, 8:55 Uhr

Mannheim – SPD : Wir reden nicht nur, wir machen das auch!

Mannheim / Metropolregion Rhein Neckar – Christine Lambrecht und Stefan Rebmann stellen sich Fragen zum ersten Regierungsjahr Ein Jahr nach der Regierungsbildung lohnte sich der Rückblick auf ein arbeitsreiches Jahr in der Großen Koalition. Die Viernheimer Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht war auf Einladung des Mannheimer SPD Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann und der SPD-Ortsvereine … Mehr lesen

31.01.2015, 8:42 Uhr

Sandhausen – Grüne Trickserei oder falsch interpretiert?

Sandhausen / Stuttgart / Metropolregion Rhein Neckar – Karl Klein (CDU), dem direkt gewählten Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Wiesloch, wird es allmählich hinsichtlich der Thematik L600 zu bunt. „Bezüglich des Ergebnisses der vergangenen Sitzung des Petitionsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg, die am vergangenen Mittwoch in Stuttgart stattfand, kann es definitiv keine zwei Meinungen geben“, führt Klein … Mehr lesen

31.01.2015, 8:35 Uhr

Ludwigshafen – Gewerbegebiet „Nördlich A 650“ Lebensqualität in Ruchheim kein Thema in der Sitzung im Rathaus

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Ruchheimer/-innen wollen einen Bürgerentscheid Der Baubeginn von Kartoffel Kuhn am „Römig“ und die Stellungnahme des Landesbetriebs Mobilität (LBM) am letzten Montag im Stadtratssaal Ludwigshafen haben deutlich gemacht: Der Ausbau der Straßen vor Inbetriebnahme der Produktionsanlagen von Investor Kuhn am „Römig“ ist in Umfang und zeitlichem Ablauf völlig offen. Der … Mehr lesen

30.01.2015, 14:24 Uhr

Heidelberg – Stadt Heidelberg legt Haushaltsplanung 2015/2016 vor Hohe Investitionen in die Zukunft

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Heidelbergs Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner hat dem Gemeinderat am 29. Januar 2015 den Entwurf für den nächsten Doppelhaushalt vorgelegt. Der sogenannte Ergebnishaushalt sieht für die laufenden Leistungen der Verwaltung ein Volumen von 527 Millionen Euro in 2015 und von 544 Millionen Euro in 2016 vor. Durch die positive Entwicklung bei … Mehr lesen

30.01.2015, 14:15 Uhr

Heidelberg – Eckdaten des Doppelhaushalts 2015/2016

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Haushaltsberatungen für den neuen Doppelhaushalt der Stadt Heidelberg haben begonnen. Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner und Bürgermeister und Kämmerer Hans-Jürgen Heiß legten dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 29. Januar 2015 den Haushalts- und Finanzplanentwurf für die Jahre 2015 und 2016 vor. „Die Investitionen im neuen Doppelhaushalt sind mit Abstand … Mehr lesen

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