Ludwigshafen – Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger :Die Pläne und Ergebnisse werden in Ruchheim vorgestellt

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.
„Wie von mir immer wieder betont, werden sowohl der Ortsbeirat, als auch die Ruchheimer Bürgerschaft, wie in der Vergangenheit, immer über den Sachstand und die Pläne zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und der Gebiete „Am Römig“ und „Nördlich A 650“ informiert“, betont Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger. Die zunächst noch für Februar geplante Sondersitzung musste verschoben werden, da in der Sitzung am 26.01.2015 Dissensen über den zeitlichen Ablauf der Maßnahmen zur Verkehrsertüchtigung aufgetreten sind. Diese gilt es zunächst einmal zu lösen.
Hierbei ist es sinnvoll, wenn ein Vertreter des Landesbetriebs Mobilität in der Ortsbeiratssitzung anwesend ist. Außerdem wurde die Beschlussfassung über den interkommunalen Vertrag zwischen Ludwigshafen und Frankenthal in die Stadtratssitzung im März verschoben.

Scharfenberger: „Dies liegt außerhalb meines Verantwortungsbereiches. Ich werde die Gespräche zwischen dem LBM und der Verwaltung und die daraus resultierenden Ergebnisse abwarten und dann einen Termin koordinieren. Außerdem wurde die zeitliche Terminabfolge auch mit der CDU-Ober-bürgermeisterin Frau Dr. Lohse so abgesprochen, da auch fachspezifische städtische Mitarbeiter hier tangiert sind.“

Die Sondersitzung des Ortsbeirates in Ruchheim wird nicht, wie von Frau Kistner in der Presse falsch genannt, erst in drei Monaten stattfinden, sondern ist spätestens für Anfang März vorgesehen. „ Bevor man etwas, vielleicht auch bewusst, öffentlich falsch kundtut, wäre es angebracht, sich vorher richtig zu informieren und andere nicht gut zu beraten“, so Scharfenberger.

Was die Kritik der CDU hinsichtlich der OBR-Sitzung im Rathaus in Ludwigshafen angeht, so ist dies gängige Praxis, dass Themen, die sowohl Ortsbeiräte, als auch unmittelbar den Bau-und Grund-stücksauschuss des Stadtrates betreffen, gemeinsam in den beiden Gremien vorgestellt und erörtert werden. Obwohl die Mitglieder des Ortsbeirates von CDU und Grüne, aus nicht nachvollziehbaren Gründen, nicht an der gemeinsamen Sitzung mit dem Bau-und Grundstücksausschuss teilnahmen, haben erfreulicher Weise viele Ruchheimer Bürgerinnen und Bürger den Termin im Ludwigshafener Rathaus wahrgenommen.

Scharfenberger: „Sowohl in der Ortsbeiratssitzung am 16.12.2014 als auch an meinem Neujahrs-empfang habe ich bereits auf die gemeinsame Sitzung des Ortsbeirates mit dem Bau-und Grundstücksausschuss hingewiesen“. An beiden Terminen waren alle Ortsbeiratsmitglieder anwesend.