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Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Am Freitag, den 17. Januar haben die GRÜNEN ihre Liste für die Wahlen zum Ortsbeirat Oggersheim aufgestellt. Auch hier wird sich GRÜN mit Themen und Köpfen wieder aktiv in die Politik einbringen, nachdem dies in den vergangenen Jahren leider nicht der Fall war. GRÜNE Themen vor Ort sind unter anderem die Aufwertung des … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Mittwoch, den 22.01.2014 findet um 19 Uhr eine Vorstandssitzung des Ortsvereines Speyer West-Erlich im AWO-Seniorenhaus, Burgstr. 36, statt. Themen sind unter anderem die Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014, geplante Stadtteilbegehungen und die Klausurtagung des Stadtverbands. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Neujahrsempfang mit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Kulturhof Flachsgasse war außergewöhnlich gut besucht. Die Vorsitzende des Stadtverbands, Steffi Seiler, und der Fraktionsvorsitzende Walter Feiniler legten in ihren Reden ausführlich dar, was die Ziele der Speyerer SPD für die Kommunalwahl am 25. Mai sind. Zwischen beiden Reden sprach der Ehrengast … Mehr lesen
Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar – Der FDP-Europakandidat Patrick Klein nahm an dem gemeinsamen Neujahrsempfang der FDP Rhein-Neckar und der FDP Wiesloch teil und warb in seinem Grußwort explizit für den Schutz der Bürgerrechte, da diese ein Markenzeichen der FDP seien und bleiben werden. Auch in diesem Jahr fand wieder der bereits traditionelle Neujahrsempfang der FDP … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit den am 14. Januar stattgefundenen konstituierenden Sitzungen der Arbeitsgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion stehen auch die Mitgliedschaften der Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz fest. Die zehn Abgeordneten sind in Fraktion und Regierung wieder an einflussreicher Stelle vertreten. Doris Barnett, Bundestagsabgeordnete für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis, wird in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr dem Ausschuss … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Europaparlament stimmt über öffentliche Auftragsvergabe und Dienstleistungskonzessionen ab Klarer Erfolg für die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Soziale Kriterien und Umweltstandards werden zukünftig bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen gesetzlich verankert und die Gestaltungsfreiheit der Kommunen bei der öffentlichen Daseinsvorsorge bleibt erhalten. Die Richtlinie hatte bezüglich mehrerer Aspekte auch in Deutschland und Rheinland-Pfalz für … Mehr lesen
Hockenheim -Metropolregion Rhein-Neckar.Die Grundsteuerbescheide für das laufende Jahr wurden in den vergangenen Tagen versendet. Post von der Stadtverwaltung haben in der Regel nur die Haushalte erhalten, bei denen Änderungen eingetreten sind. Für alle anderen gelten die gleichen Festsetzungen wie im Vorjahr. Änderungen bei der Höhe der Hebesätze für die Grundsteuer stehen in Hockenheim voraussichtlich nicht … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar – Europaparlament drängt zu mehr Hilfe für Menschen ohne Unterkunft Das Europäische Parlament fordert eine europaweite Strategie für die Unterstützung von Obdachlosen von der EU-Kommission. Am Donnerstag hat die Bürgerkammer mit großer Mehrheit einer Resolution zugestimmt, die von den europäischen Sozialdemokraten eingebracht worden war. „Ich freue mich, dass wir in Europa einen … Mehr lesen
Heidelberg/ Metropolregion Rhein-Neckar.Am Donnerstag, 23. Januar 2014, findet von 16 bis 18 Uhr eine Sprechstunde von Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner im Bürgeramt Ziegelhausen/Schlierbach, Kleingemünder Straße 18, 69118 Heidelberg, statt. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadtteile haben an diesem Tag die Gelegenheit, sich während der Sprechstunde mit ihren Anregungen und Problemen persönlich an den Oberbürgermeister zu … Mehr lesen
Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Was ist gerade im Stadtteil aktuell? Welche Themen beschäftigen die Menschen? Was erwarten sie sich von Mannheim? Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer hören auf ihrer Tour durch Mannheims Stadtteile genau hin. Beginn ist morgen, 16. Januar, um 16 Uhr in Friedrichsfeld. Die Tour endet am 25. Januar in Käfertal. … Mehr lesen
Weinheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Auch wenn es ab April in Weinheim neue Buslinien gibt, die Odenwald-Buslinie 682 bleibt weiter bestehen – und soll sogar verbessert werden. Eine entsprechende Weiterführung mit dem Busunternehmen bestätigte der Weinheimer Gemeinderat jetzt auf Vorschlag der Stadtverwaltung. Die Linie soll ab Herbst 2014 sogar verbessert werden, in dem die Schüler aus dem … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – 40 Robinien sollen gefällt werden – Anwohner wehren sich mit einer Unterschriftensammlung – Wegen Rohrsanierungsarbeiten hat die Stadt Neustadt beschlossen, in der Wittelsbacher Straße 40 Robinien zu fällen. Eingaben und Hinweise auf die technische Möglichkeit grabenloser Rohrverlegungen und -sanierungen haben bisher nicht geholfen. Oberbürgermeister Hans Georg Löffler hat bisher nicht … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD begrüßt Bildungsplananpassungen ab 2015 zum Thema Homosexualität – Der Vorstoß der grün-roten Landesregierung, den Bildungsplan 2015 um das Thema Homosexualität zu erweitern, hat einen heftigen Sturm der Entrüstung auch bei den Kirchen entfacht. Eine Petition erhielt im Internet großen Zuspruch. Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt die vorgesehenen Bildungsplananpassungen und zeigt kein … Mehr lesen
Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Workshop: „Leben und Arbeiten im Quadrat. Ein Programm für die Kommunalwahl“ Wann? 18.01.2014, 13 Uhr Wo? Institut für Interreligiösen Dialog in U5, 22, 68161 Mannheim Alle Interessierten sind am 18.01.2014 vom SPD Ortsverein Innenstadt/ Jungbusch herzlich zu einem Workshop im Rahmen der Kommunalwahl eingeladen. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Innenstadt werden gemeinsam … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Zwei weitere Übergriffe auf junge Frauen am Wochenende in der Mannheimer Innenstadt haben die Mannheimer Stadtgesellschaft erschüttert. Die Stadtverwaltung und die Polizei stehen in engem Austausch; dieser soll weiter intensiviert und auf weitere Dienststellen ausgedehnt werden. „Wir werden einen ‚Runden Tisch‘ aller mit der Thematik befassten Akteure ins Leben rufen“, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz – Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände – „Dieser Gesetzentwurf schafft nur unnötige zusätzliche Bürokratie und muss zurückgezogen werden“, so lautet das Fazit der tierschutzpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, und des Vorsitzenden des Arbeitskreises Umwelt, Forsten, Ernährung, Landwirtschaft und Weinbau der CDU-Landtagsfraktion, Arnold Schmitt, zur heutigen Anhörung im Umweltausschuss zur Einführung … Mehr lesen
Germersheim / Metropolregion Rhein-NBeckar – Stammtisch der Alternative für Deutschland Treffen der Mitglieder und Freunde des AfD-Kreisverbandes Germersheim. Themenschwerpunkt ist das Thesenpapier der AfD zur Europawahl. Die Veranstaltung findet Statt am 06.02.2014, von 19:00 bis 22:00 in der Knittelsheimer-Mühle statt www.knittelsheimer-muehle.de
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Jutta STEINRUCK:”Strengere Arbeitskontrollen gegen Sozialdumping” – Sozialdemokraten fordern europäische Initiative gegen Schwarzarbeit Schwarzarbeit in Europa macht rund ein Fünftel des europäischen Bruttoinlandsprodukts aus. Diese Angabe veröffentlichte die Stiftung Eurofund für das Jahr 2012. Allein in Deutschland hat die Volkswirtschaft demnach einen Schaden von 750 Millionen Euro erlitten. Laut dem Deutschen Gewerkschaftsbund könnten … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Die Europäische Kommission hat am Montag in Brüssel einen Leitfaden vorgelegt, der Klarheit schaffen soll für die nationalen Behörden bei der Ermittlung von Sozialleistungen für Zuwanderer. Dabei handelt es sich um eine Zusammenstellung bestehender Regeln. „Der Leitfaden ist eine gute Hilfe für Behörden und alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger“, begrüßt die SPDEuropaabgeordnete … Mehr lesen
Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Bürger sollen sich von den Äußerungen des SPD Vorsitzenden Holger Scharff zur von uns geforderten Sperrstunde in Mundenheim nicht verunsichern lassen und ihre Beschwerden weiterhin vorbringen“ beantwortet die CDU Mundenheim die Kritik der SPD. „All das was uns die SPD erneut vorträgt wussten wir schon vor der Ortsbeiratssitzung, deshalb hat es … Mehr lesen
Wiesloch/ Metropolregion Rhein-Neckar. Der Wieslocher Ortsverband von Bündnis 90/ Die Grünen veranstaltete am 9. Januar in Wiesloch eine öffentliche Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bildungsstandort Wiesloch – wie geht es weiter?“ Zahlreiche Interessierte kamen zur Veranstaltung, um über die aktuellen Entwicklungen im Land und über die Situation in Wiesloch zu sprechen. Im Mittelpunkt des ersten Inputreferats von … Mehr lesen
Germersheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Ende Januar verschickt die Kreisverwaltung Germersheim die Bescheide für die Abfallentsorgungsgebühren. Adressaten sind Grundstückseigentümer bzw. Hausverwaltungen. Der Gebührenbescheid beinhaltet die Endabrechnung des Jahres 2013 und die Höhe der Vorausleistungen für das laufende Jahr. Diese sind jeweils zum 1. März, zum 1. Juli sowie zum 1. November fällig. Bei zu spät erfolgter Bezahlung … Mehr lesen
Südliche Weinstraße/ Metropolregion Rhein-Neckar.Am 15. Februar 2014 findet im Landkreis Südliche Weinstraße die nächste Problemabfallsammlung statt. Von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr werden auf dem Wertstoffwirtschaftszentrum Nord bei Edesheim die Problemabfälle angenommen. Bürger im Landkreis werden gebeten diese Möglichkeit zu nutzen und Problemabfälle damit umweltgerecht zu entsorgen. Eingesammelt werden Farben, Lacke, Lösungsmittel, Reinigungsmittel, Batterien, Pflanzenschutzmittel … Mehr lesen
Südliche Weinstraße – Ab dem 14. Januar werden die Gebührenbescheide 2014 für die Abfallentsorgung des Landkreises Südliche Weinstraße per Post versandt. Es handelt sich um mehr als 37.000 Bescheide, die das Datum 14.1.2014 tragen. Erfahrungsgemäß steigt nach Zustellung dieser Bescheide die Anzahl der Nachfragen bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Eigenbetriebes WertstoffWirtschaft stark an. Daher … Mehr lesen
Frankenthal/ Metropolregion Rhein-Neckar.Neue Öffnungszeiten beim Standesamt Die Öffnungszeiten des Standesamtes im Rathaus erweitern sich. Ab dem 01. Februar 2014 ist das Standesamt auch mittwochs von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr für den Publikumsverkehr geöffnet. Nur der 1. Mittwoch eines Monats bleibt das Standesamt für dringend er-forderliche Nachbearbeitungsangelegenheiten ge-schlossen.
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