Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich über die jüngste Entscheidung der Stadtverwaltung, Abweichungen von der Gaststättenverordnung zuzulassen, um Kleinbetriebe zu unterstützen. Diese Maßnahme wird im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie der Kleinbetriebe wie Bäckereien ergriffen und ist ein deutliches Zeichen für eine bürgernahe Politik.
Die Stadtverwaltung nutzt hierbei ihren Ermessensspielraum voll aus, um Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine gerechte Behandlung im Gastronomiebereich gewährleisten. Insbesondere werden Ausnahmen gemäß Paragraf 9 der Gaststättenverordnung ermöglicht, um den Schutz von Traditionsbetrieben sicherzustellen, die vielen Bürgerinnen und Bürgern am Herzen liegen und eine wichtige Rolle im lokalen Gemeinschaftsleben spielen.
Wir möchten dem zuständigen Dezernenten Andreas Schwarz ausdrücklich für sein Engagement in dieser Angelegenheit danken. Seine Bemühungen haben maßgeblich dazu beigetragen, dass die Interessen der Kleinbetriebe und der Bevölkerung in diesem wichtigen Bereich berücksichtigt werden.
Die SPD steht weiterhin für eine Politik ein, die die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt und sich für den Schutz und die Förderung lokaler Kleinbetriebe einsetzt.
Diese Entscheidung der Stadtverwaltung ist ein positiver Schritt in diese Richtung und wir werden uns weiterhin für eine starke und vielfältige Wirtschaft vor Ort einsetzen.
Quelle: Holger Scharff
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