Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Wilder Müll, Vandalismus, Taubenkot, uneinheitliche Beschilderung und teilweise unansehnliche Außenbereiche im Umfeld von Geschäften und Gastronomie: Viele Frankenthaler empfinden insbesondere die Innenstadt in bestimmten Bereichen als nicht einladend und wünschen sich mehr Sauberkeit. Um das zu ändern, hat Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer die neue Projektgruppe „Team Sauberes Frankent-hal“ gebildet. Hier sind alle mit dem Thema Sauberkeit betrauten Bereiche vereint – unter anderem EWF, Bauamt, die Grünpflege, der Bereich Ordnung und Umwelt und die Wirtschaftsförderung. „Die Sauberkeit in Frankenthal zu verbessern ist uns ein großes Anliegen. Das Thema beschäftigt auch Bürgerinnen und Bürger sehr – das zeigen die vielen Rückmeldungen. Mit einer neuen Qualitätsoffensive sagen wir deshalb Müll und Dreck den Kampf an“, so Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer und Ordnungsdezernent Bürgermeister Bernd Knöppel.
Die Projektgruppe „Sauberes Frankenthal“
Gelingen soll dies einerseits durch bessere interne Organisationsabläufe, kurzfristige Maßnahmen und langfristigen Neuplanungen auf Seiten der Verwaltung, aber auch verstärkte Aufklärung der Bürger. Die Projektgruppe „Sauberes Frankenthal“ will die Bündelung von Zuständigkeiten sowie bestehenden finanziellen und personellen Ressourcen prüfen und soll Transparenz bezüglich der Reinigungsmaßnahmen und Bemühungen der Verwaltung schaffen. Einen konkreten Aktionsplan erarbeitet die Projektgruppe in den nächsten Wochen und stellt ihn den Gremien vor, eine langfristige Strategie soll folgen.
Kurzfristige Maßnahmen
Als kurzfristige Maßnahme bereits umgesetzt wurden die Aufbereitung der Bänke um den Rathausbrunnen. Es wurden Sitzauflagen und Rückenlehne von sieben Bänken demontiert, das Abschleifen und neu Lackieren übernimmt die Werkstatt der JVA Frankenthal. Abmontiert und wieder angebracht werden die Sitzauflagen vom Eigen- und Wirtschaftsbetrieb. Als zweite sichtbare Sofortmaßnahme wurde am Montag, 12. Februar mit der Reinigung der Hochbeeteinfassungen auf dem Rat-hausplatz begonnen. In diesem Zuge sollen auch unschöne Baumstümpfe, unter anderem in der Speyerer Straße, fachmännisch entfernt werden.
Bereits Ende Januar fand eine gemeinsame Begehung der Innenstadt des Kom-munalen Vollzugsdienstes und der Straßenverkehrsbehörde statt, um zu überprü-fen, inwieweit die für die tatsächlichen Gegebenheiten, zum Beispiel Art und Um-fang von Außenbestuhlungen, die jeweiligen Erlaubnisse der Behörde vorliegen. Dabei wurden insgesamt 20 Verstöße gegen die städtische Sondernutzungssat-zung festgestellt. Die betroffenen Gewerbetreibenden wurden bereits angeschrie-ben und um Entfernung bzw. Neubeantragung der Sondernutzung gebeten. Eine erneute Kontrolle ist für April geplant.
Daneben sollen schnellstmöglich wilde Müllablagerungen entfernt werden. Zur Sensibilisierung der Bürger plant die Verwaltung außerdem eine verstärkte analoge und digitale Kommunikation, die an die EWF-Kampagne „Sauber, Frankenthal“ an-knüpft. Diese im Herbst 2023 gestartete Kampagne soll die Frankenthaler für das Thema sensibilisieren, informieren und am Ende erreichen, dass weniger „wilder Müll“ in der Stadt verteilt ist – unter anderem durch Infostände, Plakatmotive und Informationen im Internet und den Sozialen Medien.
Weitere kurzfristige Maßnahmen werden durch einzelne thematische Untergruppen erarbeitet und sollen zeitnah umgesetzt werden.
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