Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Bundestagswahl 2021: Punkt 18 Uhr werden am Wahlsonntag, 26. September, die Wahllokale durch die jeweiligen Wahlvorsteherinnen und Wahlvorsteher geschlossen und es wird bekanntgegeben, dass nur noch die Wählerinnen und Wähler zur Stimmabgabe zugelassen werden, die vor Ablauf der Wahlzeit erschienen waren und sich im Wahlraum oder aus Platzgründen davor befanden. Nachdem die vor Ablauf der Wahlzeit erschienenen Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben haben, erklärt die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher die Wahlhandlung für geschlossen. Danach beginnt der Wahlvorstand – das ist das Team aus städtischen Bediensteten und privaten Wahlhelfern, die die Urnenwahl vor Ort durchführen – mit der Sitzung zur Auszählung der Stimmen. Dieser Vorgang ist für jedermann öffentlich zugänglich.
Das Team öffnet die Urne, entleert sie und entfaltet die Stimmzettel. Danach werden die Stimmzettel gezählt und zwar getrennt nach:
Erst- und Zweitstimme für dieselbe Partei
Erst- und Zweitstimme für verschiedene Parteien beziehungsweise es wurde nur eine Stimme abgegeben
Stimmzettel, die ohne Kennzeichnung abgegeben wurden
Stimmzettel, über die Beschluss gefasst werden muss
Nach der Stapelbildung beginnt der Wahlvorstand mit der Sortierung innerhalb der Stapel. Danach wird der erste Stapel nach den Zweitstimmen der Parteien sortiert und das Ergebnis der Erst- und Zweitstimmen ermittelt. Auch der zweite Stapel wird zuerst nach den Zweitstimmen der Parteien sortiert und das Ergebnis ermittelt. Anschließend werden diese Stimmzettel nach der Erststimme sortiert und dann ebenfalls das Ergebnis der Wahlvorschläge nach der Erststimme ermittelt. Bei Stapel drei – das sind die eindeutig ungültigen Stimmzettel – wird lediglich die Anzahl ermittelt. Schließlich wird bei Stapel vier einzeln bezüglich der Erst- und Zweitstimme Beschluss gefasst und je nach Ergebnis, wenn nicht ungültig, den verschiedenen Parteien zugeschlagen. Alle ermittelten Ergebnisse werden in der Niederschrift festgehalten. Durch Kontrollsummen ist garantiert, dass keine Stimme verlorengeht.
Schnellmeldung am Wahlabend
Nach der Feststellung des Wahlergebnisses in den einzelnen Wahlbezirken wird dieses in eine sogenannte Schnellmeldung übertragen. Die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher gibt dies telefonisch an die Wahldienststelle beim Bürgeramt Mitte weiter. Hier sitzen 15 städtische Bedienstete, die die Meldungen sofort in einem speziellen Wahlprogramm am Computer erfassen.
Da bei der Bundestagswahl zum Wahlkreis Heidelberg noch elf Umlandgemeinden gehören, werden am Wahlabend neben den 143 Anrufen aus den Wahlbezirken des Stadtgebietes Heidelberg noch weitere Anrufe aus den Wahlbezirken der wahlkreisangehörigen Gemeinden eingehen.
Auf das Erfassungsprogramm hat auch das Amt für Statistik und Stadtentwicklung der Stadt Heidelberg direkten Zugriff, so dass ab dem ersten Anruf und der Erfassung dieses Teilergebnisses im Internet unter www.heidelberg.de/wahlen über die laufende Stimmauszählung informiert werden kann.
Bei dieser Internet-Präsentation werden also „echte“ Ergebnisse dargestellt, während es sich bei den Zahlen, die unmittelbar nach Schließung der Wahllokale aus den Medien zu erfahren sind, um Hochrechnungen handelt, die auf Befragungen von Wählenden basieren, die bereit waren, für verschiedene Institute nach Abgabe ihrer Stimme nochmals einen Stimmzettel auszufüllen.
Eine immer größer werdende Wählergruppe wurde bis jetzt noch nicht erwähnt: die Briefwählerinnen und -wähler. Selbstverständlich werden deren Stimmzettel zur Wahrung des Wahlgeheimnisses ebenfalls erst nach Schließung der Wahllokale ausgezählt und wie die der Urnenwähler gewertet.
Auszählung der Briefwahl
Am Wahltag um 15 Uhr treffen sich die Briefwahlvorstände und beginnen mit der Aufbereitung der Wahlbriefe, die der Stadt im Laufe der letzten Wochen aus dem gesamten Wahlkreis und von überall auf der Welt zugegangen sind. Die Teams, welche die Briefwahl auszählen, treffen sich entweder in der Gregor-Mendel-Realschule in Heidelberg, Harbigweg 24, im Rathaus, kleiner Rathaussaal, Marktplatz 10, Bürgeramt Mitte, Bergheimer Straße 69 oder in der Julius-Springer-Schule, Mark-Twain-Straße 1. Allein in Heidelberg gibt es 58 Briefwahlbezirke.
Bis 18 Uhr werden die roten Wahlbriefe geöffnet und kontrolliert, ob der eingelegte Wahlschein korrekt ausgefüllt und unterschrieben ist. Die verschlossenen Stimmzettelumschläge mit den Stimmzetteln werden in eine verschlossene und versiegelte Urne gelegt. Diese wird erst um 18 Uhr wieder geöffnet. Hier müssen nun zusätzlich die Kuverts geöffnet und die Stimmzettel entnommen werden.
Ist dies geschehen, entspricht der Ablauf der weiteren Auszählung genau dem in den Urnenwahllokalen. Die Auszählung der Briefwahlunterlagen findet selbstverständlich öffentlich statt und ist für jedermann zugänglich. Auch diese Ergebnisse werden dem Erfassungsteam im Bürgeramt Mitte gemeldet. Somit kommen insgesamt 58 Anrufe aus den Briefwahlvorständen.
Vorläufiges und endgültiges Ergebnis
Alle Erfassungen aufgrund der mitgeteilten Schnellmeldungen bilden das sogenannte vorläufige Endergebnis des Wahlkreises 274 Heidelberg. Dieses wird – wenn alle Wahlbezirke, die zum Wahlkreis gehören, erfasst sind – auf elektronischem Wege an das Statistische Landesamt weitergeleitet, wo es mit allen anderen Teilergebnissen aus dem Land das Ergebnis für Baden-Württemberg bildet. Die baden-württembergischen Ergebnisse werden an das Statistikamt des Bundes weitergeleitet, so dass ein Gesamtergebnis in den Medien präsentiert werden kann.
Das endgültige Wahlergebnis wird durch den Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 30. September geprüft und beschlossen. Sowohl der Landeswahlleitung als auch dem Bundeswahlleiter, wo jeweils ebenfalls förmliche Wahlausschusssitzungen stattfinden, wird dieses Ergebnis mitgeteilt, ehe das endgültige Wahlergebnis der Bundestagswahl 2021 feststeht.
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