Politik – Seite 396 – /// MRN-News.de

01.03.2016, 18:57 Uhr

Heidelberg – Verkehrssicherheit: Gemeinderat berät über Sicherheitsaudit – Thema im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 2. März

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Um die Verkehrssicherheit vor allem für Kinder zu verbessern, plant die Stadt Heidelberg ein sogenanntes Sicherheitsaudit. Dabei soll ein externer Experte beauftragt werden, sämtliche potenzielle Gefahrenstellen in der Stadt rund um Kindergärten, Schulen, Spielplätze oder Senioreneinrichtungen zu begutachten. Das Thema wird am Mittwoch, 2. März 2016, erstmals im Stadtentwicklungs- … Mehr lesen

01.03.2016, 18:53 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Emmertsgrund am Dienstag den 08.03.2016 um 18 Uhr,

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Emmertsgrund am Dienstag, 08.03.2016, um 18:00 Uhr, Bürgerhaus, Bürgersaal, Forum 1, 69126 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Sachstand zu den Entwicklungen im BIWAQ und im Emmertsgrund Mündlicher Bericht 2 Bürgerfragestunde 3 Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Emmertsgrund“ Beschlussvorlage 0056/2016/BV … Mehr lesen

01.03.2016, 18:38 Uhr

Heidelberg – Landtagswahl: Öffentliche Ergebnispräsentation im Heidelberger Rathaus

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Heidelberg informiert am Sonntag, 13. März 2016, ab 18 Uhr im Rathaus (Neuer Sitzungssaal) über den aktuellen Stand der Stimmauszählung der Landtagswahl im Wahlkreis 34 Heidelberg. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, die Wahlentwicklung über Datenmonitore und Großbildschirme im Rathaus … Mehr lesen

01.03.2016, 16:40 Uhr

Heidelberg – Landtagswahl – Öffentliche Ergebnispräsentation im Heidelberger Rathaus

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Heidelberg informiert am Sonntag, 13. März 2016, ab 18 Uhr im Rathaus (Neuer Sitzungssaal) über den aktuellen Stand der Stimmauszählung der Landtagswahl im Wahlkreis 34 Heidelberg. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, die Wahlentwicklung über Datenmonitore und Großbildschirme im Rathaus live zu verfolgen. Das … Mehr lesen

01.03.2016, 16:29 Uhr

Mannheim – CDU-Delegation besucht Caritas-Zentrum Stellvertretender Bundesvorsitzender Armin Laschet informiert sich über Pflegethemen

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Eine CDU-Delegation bestehend aus dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Armin Laschet, Landtagskandidat Chris Rihm, dem Kreisvorsitzenden Nikolas Löbel, Stadtrat Konrad Schlichter und Bezirksbeirat Roger Bloemecke hat am vergangenen Freitag das neue Caritas-Zentrum St. Franziskus in Waldhof besichtigt. Die innovative Einrichtung bringt verschiedene Dienste unter einem Dach zusammen: betreutes Wohnen, stationäre und ambulante Pflege, Tagespflege für … Mehr lesen

01.03.2016, 15:24 Uhr

Ludwigshafen – CDU Friesenheim Lärmschutz Sternstraße – Faktenlage ist anders

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Etwas verwundert waren wir schon über die Einlassungen zum Tempo 30 nachts in der Sternstraße seitens der SPD Friesenheim“, so die Sprecherin und Vorsitzende der CDU Friesenheim Constanze Kraus in einer Stellungnahme. Leider ist es in Rheinland-Pfalz bis heute nicht einfach, Tempo 30 aus Lärmschutzgründen nachts einzuführen. Erst Mitte Januar diesen Jahrs haben … Mehr lesen

01.03.2016, 11:57 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Bewegungsparcours in Rheingönheim kein Unsinn

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Es ist schon erstaunlich, wenn die CDU Rheingönheim in der Person des Stadtrates Volker Ritthaler, die Pläne für einen Bewegungsparcours für alle Generationen am örtlichen Luitpold-Hain als Unsinn bezeichnet“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Holger Scharff. Die SPD begrüßt einen Bewegungsparcours in Rheingönheim für Jung und Alt, sowohl die Kritik von der … Mehr lesen

01.03.2016, 9:58 Uhr

Neustadt – Verwaltungsgericht bestätigt Schließung von Cafe Mellon in Ludwigshafen

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Stadt Ludwigshafen hat zu Recht die Schließung der Gaststätte „Cafe Mellon“ verfügt. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße in einem Beschluss vom 24. Januar 2016 entschieden. Der Antragsteller betreibt in der Innenstadt von Ludwigshafen die Gaststätte „Cafe Mellon“. Die ihm erteilte Gaststättenerlaubnis vom 9. Mai 2006 ist mit … Mehr lesen

29.02.2016, 19:07 Uhr

Heidelberg – Landtagswahlen 2016: „Wählt so, wie ihr wirklich denkt.“ – Afd-Landtagskandidat Mathias Niebel im Interview

Heidelberg / Stuttgart / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Herr Niebel, Sie möchten für die Afd in den baden-württembergischen Landtag ziehen: Blick auf Heidelberg: Wie zufrieden sind Sie warum mit der Politik in Ihrer Stadt? Zufrieden ja, bis auf: Übernachtungssteuer, Zweckentfremdungsverbot, Keine Videoüberwachung am Bahnhof+ Bismarckplatz, ich wünsche mir wieder ein eigenes Polizeipräsidium in HD, keine … Mehr lesen

29.02.2016, 18:52 Uhr

Heidelberg – Landtagswahlen 2016: „Den richtigen Wolf wählen!“ – FDP-Kandidat Oliver Wolf im Interview

Heidelberg / Stuttgart / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Am 13. März 2016 wählt Baden-Württemberg seinen Landtag neu. Oliver Wolf tritt für die FDP an. Herr Wolf, Sie möchten für die FDP in den baden-württembergischen Landtag ziehen: Blick auf Heidelberg: Wie zufrieden sind Sie warum mit der Politik in Ihrer Stadt? Da ist noch jede … Mehr lesen

29.02.2016, 18:17 Uhr

Heidelberg – Antrittsbesuch des Oberbürgermeisters aus Heidelbergs Partnerstadt Bautzen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens hat Heidelbergs Stadtoberhaupt Dr. Eckart Würzner seinen Antrittsbesuch abgestattet. Dr. Würzner empfing den neuen Oberbürgermeister von Heidelbergs Partnerstadt am 25. Februar 2016 in seinen Diensträumen im Rathaus. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um das diesjährige Partnerschaftsjubiläum sowie Möglichkeiten zur weiteren Intensivierung der Beziehungen … Mehr lesen

29.02.2016, 18:06 Uhr

Heidelberg – Wo wird das Neue Konferenzzentrum gebaut? Der Countdown zur Entscheidung dazu läuft…

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Heidelberg braucht ein neues Konferenzzentrum. Seit jahrzehnten diskutiert die Stadtgesellschaft darüber. Im Dezember 2013 schließlich legitimierte der Gemeinderat offiziell diesen Bedarf. Seither hat die Stadtverwaltung systematisch in einem dreigliedrigen Verfahren unter intensivem Einbezug der Bürgerschaft den Schritt hin den best-möglichem Standorten realisiert. Aktuell ging die 3. Phase des Verfahrens … Mehr lesen

29.02.2016, 13:48 Uhr

Ludwigshafen – Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung der SPD Oggersheim

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Der SPD Ortsverein Oggersheim veranstaltet am Samstag, den 05.03.2016 um 15:00 seine diesjährige Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung. Mit der Zusage der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Ludwigshafen Heike Scharfenberger wird die Jubilarehrung vorgenommen. Die Mitgliederversammlung findet im Nebenraum der Jakobuskirche, Karl Kreuter Straße 7, 67071 Ludwigshafen statt.

29.02.2016, 13:25 Uhr

Ludwigshafen – Herausforderungen in Bildung & Forschung am 29.Februar 2016

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Herausforderungen in Bildung & Forschung Wann: Mo, 29. Februar, 16:30 – 19:00 Wo : Ernst-Bloch-Zentrum, Walzmühlstraße 63, 67061 Ludwigshafen am Rhein, Deutschland (Karte) Gespräch mit Prof. Dr. Johanna Wanka, Bundsministerin für Bildung und Forschung Am Montag 29.02.2016, Beginn 16.30 Uhr Ernst-Bloch-Zentrum, Walzmühlstraße 63, 67061 Ludwigshafen mit den CDU-Landtagskandidaten von Ludwigshafen Marion Schneid MdL … Mehr lesen

29.02.2016, 13:17 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – CDU Infostände zur Landtagswahl 2016

Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. CDU-Infostände zur Landtagswahl 2016: Donnerstag, den 03.03.16: 08.00 bis 13.00 Uhr in 67117 Limburgerhof, Burgunder Platz Samstag, den 05.03.16: 07.30 bis 13.00 Uhr in 67134 Birkenheide, Dorfplatz (Herr Zehfuß anwesend 7.30 bis 9.00 Uhr) Samstag, den 05.03.16: 09.00 bis 12.00 Uhr in 67127 Rödersheim-Gronau, vor dem Netto-Markt (Hr. Zehfuß mit Fr. Prof. Dr. … Mehr lesen

29.02.2016, 12:58 Uhr

Leimen – Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, Fraktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und Spitzenkandidat der FDP für die Landtagswahl, in Leimen

Leimen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Sonntag, 6. März 2016, wird Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, Fraktionsvorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und Spitzenkandidat der FDP für die Landtagswahl, in Leimen sein. Herr Dr. Rülke wird sich selbst und das Programm der FDP für die Landtagswahl bei Kaffee und Kuchen vorstellen. Die Veranstaltung findet statt ab 14.30 Uhr im Restaurant Fody‘s, Peter-Designa-Weg … Mehr lesen

29.02.2016, 12:26 Uhr

Landau – Zweite Rheinbrücke: Gebhart und Brandl laden zu Vor-Ort-Termin ein

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) laden zusammen mit ihren badischen Kollegen für Mittwoch, 2. März 2016, 12 Uhr, zu einem Vor-Ort-Termin zum Thema zweite Rheinbrücke ein. Zu Besuch werden der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Norbert Barthle MdB, sowie der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses des … Mehr lesen

29.02.2016, 6:41 Uhr

Wiesloch – Liberale Runde der FDP zum Thema “Mehr Bürgernähe und Demokratie durch (Stadt-)Bezirksbeiräte wagen?”

Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Liberalen Runde über das Thema “Mehr Bürgernähe und Demokratie durch (Stadt-)Bezirksbeiräte wagen?” lädt die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Diese Veranstaltung findet statt am Dienstag, 8. März 2016, um 19 Uhr im Restaurant “Langen’s Turmstuben”, Höllgasse 32, Wiesloch. Felix Glaser, früherer langjähriger FDP-Bezirksbeirat in MA-Neckarau, wird über seine … Mehr lesen

28.02.2016, 13:06 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Ortsvorsteher Scheuermann politisch angeschlagen?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Attacke der SPD-Stadtratsfraktion auf die Kritik an Ortsvorsteher Scheuermann im Ortsbeirat Oppau ist schon beachtlich. Trauen die Fraktionsvorsitzende Scharfenberger und ihr Stellvertreter Mindl OV Scheuermann nicht mehr zu, selbst Gegenargumente gegen die vom FWG-Ortsberatsmitglied Helge Moritz zurecht geäußerte Kritik zu finden? Beiden sei der Spiegel vorgehalten: Nicht die FWG, sondern die eigene … Mehr lesen

27.02.2016, 15:28 Uhr

Mannheim – Kundgebung der Gewerkschaft ver.di Rhein-Neckar gegen das Vorgehen von der Möbelhauskette XXXL

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) – Auf dem Paradeplatz in Mannheim wurde ab 11.00 Uhr durch die Gewerkschaft ver.di Rhein-Neckar eine Kundgebung mit dem Thema “Prostest gegen das Vorgehen von Mann Mobilia XXXL Mannheim” durchgeführt. An der Kundgebung nahmen zirka 800 Personen teil. Die Kundgebung war um 12.45 Uhr beendet.

27.02.2016, 15:21 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Expertenkaffee mit Julia Klöckner und Johannes Zehfuß in Waldsee

Rhein-Pfalz-Kreis. Volles Haus beim Expertenkaffee mit Julia Klöckner und Johannes Zehfuß in der Kulturhalle in Waldsee.Die Spitzenkandidatin der CDU ist bis zur Landtagswahl, am 13. März 2016, überall in Rheinland-Pfalz unterwegs. Heute war sie in Waldsee zu Gast bei Johannes Zehfuß. Ein Videobericht der Veranstaltung folgt in Kürze.

27.02.2016, 12:59 Uhr

Ludwigshafen – SPD : Verbale Entgleisung von Helge Moritz, FWG

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Verbale Entgleisung von Helge Moritz, FWG „Es ist befremdlich, in welcher Art und Weise FWG- Ortsbeiratsmitglied Helge Moritz, den langjährigen und für die Bürgerschaft engagierten Ortsvorsteher Udo Scheuermann öffentlich kritisiert“, reagiert die Fraktionsvorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger auf die heutige Presseveröffentlichung. Diese verbale Entgleisung von Helge Moritz ist in keinster Weise gerechtfertigt … Mehr lesen

26.02.2016, 9:41 Uhr

Landau – Landauer Akademiegespräch mit Bodo Ramelow Thema – Kapitalismus im 21. Jahrhundert – Gefahr für die Demokratie?

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ist Gast bei den nächsten Landauer Akademiegesprächen. Am 3. März diskutiert der erste Ministerpräsident der Linkspartei mit dem renommierten Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin darüber, ob der Kapitalismus des 21. Jahrhunderts die Demokratie gefährdet. Beginn des Diskussionsabends ist 19 Uhr im Audimax der Universität (Campus). Die historische Entwicklung … Mehr lesen

26.02.2016, 9:35 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Infostände der CDU zur Landtagswahl 2016

CDU Infostände zur Landtagswahl 2016 Samstag, den 27.02.16, 7.30 bis 11.00 Uhr in 67125 Dannstadt, Neckarstraße 2, vor Bäckerei Burdan. Samstag, den 27.02.16, 9.00 bis 13.00 Uhr in 67117 Limburgerhof, Burgunder Platz. Quelle Wahlkreisbüro Johannes Zehfuß MdL

26.02.2016, 9:30 Uhr

Landau – Ortsvorsteherwahl im Stadtteil Mörzheim am 10. April 2016 – Sitzung des Wahlausschusses

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 25. Februar 2016 tagte der Wahlausschuss für die Ortsvorsteherwahl im Stadtteil Mörzheim unter Vorsitz von Oberbürgermeister Thomas Hirsch und entschied über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers am 10. April 2016. Der nachfolgende (einzige) Wahlvorschlag wurden vollständig, form- und fristgerecht eingereicht und vom Wahlausschuss zugelassen. Wahlvorschlag … Mehr lesen

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