Politik – Seite 393 – /// MRN-News.de

29.02.2016, 12:26 Uhr

Landau – Zweite Rheinbrücke: Gebhart und Brandl laden zu Vor-Ort-Termin ein

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) laden zusammen mit ihren badischen Kollegen für Mittwoch, 2. März 2016, 12 Uhr, zu einem Vor-Ort-Termin zum Thema zweite Rheinbrücke ein. Zu Besuch werden der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Norbert Barthle MdB, sowie der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses des … Mehr lesen

29.02.2016, 6:41 Uhr

Wiesloch – Liberale Runde der FDP zum Thema “Mehr Bürgernähe und Demokratie durch (Stadt-)Bezirksbeiräte wagen?”

Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Liberalen Runde über das Thema “Mehr Bürgernähe und Demokratie durch (Stadt-)Bezirksbeiräte wagen?” lädt die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Diese Veranstaltung findet statt am Dienstag, 8. März 2016, um 19 Uhr im Restaurant “Langen’s Turmstuben”, Höllgasse 32, Wiesloch. Felix Glaser, früherer langjähriger FDP-Bezirksbeirat in MA-Neckarau, wird über seine … Mehr lesen

28.02.2016, 13:06 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Ortsvorsteher Scheuermann politisch angeschlagen?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Attacke der SPD-Stadtratsfraktion auf die Kritik an Ortsvorsteher Scheuermann im Ortsbeirat Oppau ist schon beachtlich. Trauen die Fraktionsvorsitzende Scharfenberger und ihr Stellvertreter Mindl OV Scheuermann nicht mehr zu, selbst Gegenargumente gegen die vom FWG-Ortsberatsmitglied Helge Moritz zurecht geäußerte Kritik zu finden? Beiden sei der Spiegel vorgehalten: Nicht die FWG, sondern die eigene … Mehr lesen

27.02.2016, 15:28 Uhr

Mannheim – Kundgebung der Gewerkschaft ver.di Rhein-Neckar gegen das Vorgehen von der Möbelhauskette XXXL

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. (ots) – Auf dem Paradeplatz in Mannheim wurde ab 11.00 Uhr durch die Gewerkschaft ver.di Rhein-Neckar eine Kundgebung mit dem Thema “Prostest gegen das Vorgehen von Mann Mobilia XXXL Mannheim” durchgeführt. An der Kundgebung nahmen zirka 800 Personen teil. Die Kundgebung war um 12.45 Uhr beendet.

27.02.2016, 15:21 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Expertenkaffee mit Julia Klöckner und Johannes Zehfuß in Waldsee

Rhein-Pfalz-Kreis. Volles Haus beim Expertenkaffee mit Julia Klöckner und Johannes Zehfuß in der Kulturhalle in Waldsee.Die Spitzenkandidatin der CDU ist bis zur Landtagswahl, am 13. März 2016, überall in Rheinland-Pfalz unterwegs. Heute war sie in Waldsee zu Gast bei Johannes Zehfuß. Ein Videobericht der Veranstaltung folgt in Kürze.

27.02.2016, 12:59 Uhr

Ludwigshafen – SPD : Verbale Entgleisung von Helge Moritz, FWG

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Verbale Entgleisung von Helge Moritz, FWG „Es ist befremdlich, in welcher Art und Weise FWG- Ortsbeiratsmitglied Helge Moritz, den langjährigen und für die Bürgerschaft engagierten Ortsvorsteher Udo Scheuermann öffentlich kritisiert“, reagiert die Fraktionsvorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger auf die heutige Presseveröffentlichung. Diese verbale Entgleisung von Helge Moritz ist in keinster Weise gerechtfertigt … Mehr lesen

26.02.2016, 9:41 Uhr

Landau – Landauer Akademiegespräch mit Bodo Ramelow Thema – Kapitalismus im 21. Jahrhundert – Gefahr für die Demokratie?

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ist Gast bei den nächsten Landauer Akademiegesprächen. Am 3. März diskutiert der erste Ministerpräsident der Linkspartei mit dem renommierten Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin darüber, ob der Kapitalismus des 21. Jahrhunderts die Demokratie gefährdet. Beginn des Diskussionsabends ist 19 Uhr im Audimax der Universität (Campus). Die historische Entwicklung … Mehr lesen

26.02.2016, 9:35 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Infostände der CDU zur Landtagswahl 2016

CDU Infostände zur Landtagswahl 2016 Samstag, den 27.02.16, 7.30 bis 11.00 Uhr in 67125 Dannstadt, Neckarstraße 2, vor Bäckerei Burdan. Samstag, den 27.02.16, 9.00 bis 13.00 Uhr in 67117 Limburgerhof, Burgunder Platz. Quelle Wahlkreisbüro Johannes Zehfuß MdL

26.02.2016, 9:30 Uhr

Landau – Ortsvorsteherwahl im Stadtteil Mörzheim am 10. April 2016 – Sitzung des Wahlausschusses

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 25. Februar 2016 tagte der Wahlausschuss für die Ortsvorsteherwahl im Stadtteil Mörzheim unter Vorsitz von Oberbürgermeister Thomas Hirsch und entschied über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers am 10. April 2016. Der nachfolgende (einzige) Wahlvorschlag wurden vollständig, form- und fristgerecht eingereicht und vom Wahlausschuss zugelassen. Wahlvorschlag … Mehr lesen

26.02.2016, 9:25 Uhr

Neustadt – Bereits 6.892 Briefwahlunterlagen ausgegeben

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Stand 25. Februar 2016 wurden durch das städtische Wahlamt bereits 6.892 Briefwahlunterlagen ausgegeben. Davon wurden 1.210 direkt vor Ort ausgehändigt und der Rest per Post zugesandt. 1.690 Personen beantragten ihre Briefwahlunterlagen online. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2011 waren es zum gleichen Zeitpunkt insgesamt 5.642 Exemplare gewesen. Wahlscheine können bis zwei Tage … Mehr lesen

25.02.2016, 17:47 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Präsentation der Wahlkreisergebnisse am Wahlabend

Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Für die am 13. März 2016 stattfindende Landtagswahl ist Landrat Clemens Körner Kreiswahlleiter im Wahlkreis 37 Mutterstadt. Zur Präsentation der Ergebnisse im Wahlkreis, insbesondere des Ausgangs der Wahl um das Direktmandat, lädt der Landrat alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ab 18:00 Uhr ins Kreishaus, Europaplatz 5 in Ludwigshafen. Während des Abends besteht die … Mehr lesen

25.02.2016, 17:10 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Südstadt am Donnerstag den 03.03.2016 um 18:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Südstadt am Donnerstag, 03.03.2016, um 18:00 Uhr, Vincent-von-Paul-Raum, Kath. Sozialstation Heidelberg-Süd, Kirschgartenstr. 33, 69126 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Planungsstand der Erschließung des Gebiets Campbell Barracks für fließenden und ruhenden Verkehr Antrag 0018/2016/AN Antragsteller: Aus der Mitte des Bezirksbeirates Antragsdatum: 01.02.2016 2.1 … Mehr lesen

25.02.2016, 16:58 Uhr

Heidelberg – Menschen auf der Flucht: „Wir sind vorbereitet“: Bürgermeister Dr. Joachim Gerner informierte über den Planungsstand bei der Flüchtlingsunterbringung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die Stadt Heidelberg bereitet sich weiter auf die Unterbringung von Menschen auf der Flucht vor. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Unterkünften für Flüchtlinge in den Stadtteilen Kirchheim, Pfaffengrund und Bergheim sollen ab April Zug um Zug weitere Unterkünfte im gesamten Stadtgebiet realisiert werden. Über den aktuellen Planungsstand des Integrationskonzeptes … Mehr lesen

25.02.2016, 16:48 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Ausländerrates/Migrationsrates am Donnerstag den 03.03.2016 um 17:00 Uhr,

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Ausländerrates/Migrationsrates am Donnerstag, 03.03.2016, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 “Wie bringt man Menschen auf der Flucht deutsche Werte bei?” Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Frau Dr. Kidist Hailu, … Mehr lesen

25.02.2016, 16:42 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sondersitzung des Bezirksbeirates Handschuhsheim am Donnerstag den 10.03.2016 um 19:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sondersitzung des Bezirksbeirates Handschuhsheim am Donnerstag, 10.03.2016, um 19:00 Uhr, Carl-Rottmann-Saal, Dossenheimer Landstraße 13, 69121 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Unterbringung von Menschen auf der Flucht in Heidelberg / Standort “Im Weiher” Informationsvorlage 0033/2016/IV 2 Verschiedenes

25.02.2016, 16:09 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett begrüßt Einigung zum Asylpaket II

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett begrüßt die heute im Asylpaket II beschlossenen neuen Regelungen zum Familiennachzug. „Ich bin froh, dass wir in dieser Frage mit der Union einen Kompromiss erzielen konnten“, so Doris Barnett. „Wir als SPD sind froh, dass es zu dieser für uns positiven Lösung gekommen ist und unsere Position, dass der Familiennachzug … Mehr lesen

25.02.2016, 15:18 Uhr

Ludwigshafen – Wahlkampf-Stand der CDU und Jungen Union (JU) jeden Samstag bis zur Wahl auf dem Ludwigsplatz

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Wie in den vergangenen Wahlkämpfen veranstaltet die CDU gemeinsam mit der JU auch in diesem Jahr Wahlkampfstände auf dem Ludwigsplatz in der Innenstadt. An den kommenden drei Samstagen vor der Landtagswahl (27.02.2016, 05.03.2016 und 12.03.2016) besteht wieder die Möglichkeit zu einem regen Zusammenkommen von Bürgern und CDU-Politikern auf dem Ludwigsplatz. Außerdem wird die … Mehr lesen

25.02.2016, 12:56 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck:”Faire Arbeit überwindet Grenzen”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Gesetz soll Stellensuche im europäischen Ausland und Pendeln vereinfachen Arbeitssuche innerhalb der Europäischen Union soll einfacher werden. Am Donnerstag werden die Europaabgeordneten einer entsprechenden Verordnung zur beruflichen Mobilität voraussichtlich zustimmen. Nach zähen Verhandlungen zwischen Rat, Kommission und Parlament kann das Kooperationsnetzwerk der europäischen Arbeitsvermittlungen (EURES) wohl verlängert werden. Das Netz soll Arbeitnehmern die Jobsuche … Mehr lesen

25.02.2016, 12:50 Uhr

Ludwigshafen – Horst Seehofer kommt nach Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Ministerpräsident Horst Seehofer kommt nach Ludwigshafen.Julia Klöckner und Horst Seehofer werden am Samstag, 27.02.2016, eine Wahlkampfveranstaltung in der Festhalle Oggersheim, Niedererdstraße 7, durchführen.Beginn der Veranstaltung 17.00 Uhr.

24.02.2016, 23:12 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch den 02.03.2016 um 17:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch, 02.03.2016, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Leitziele zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Bernd Volkert und Herr Dietmar Böhm, Vertreter des … Mehr lesen

24.02.2016, 23:02 Uhr

Heidelberg – Landtagswahl: Wichtiger Hinweis bei Umzug innerhalb Heidelbergs

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Bürgerinnen und Bürger, die für die Landtagswahl am Sonntag, 13. März 2016, wahlberechtigt sind, können grundsätzlich nur im Wahlraum desjenigen Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Der Wahlraum ist auf der Wahlbenachrichtigung angegeben, die allen Wahlberechtigten bis spätestens Sonntag, 21. Februar 2016, zugestellt wurde. Wahlberechtigte, die innerhalb … Mehr lesen

24.02.2016, 22:56 Uhr

Heidelberg – ” Weststadt sagt ja!”: Komm auf den Geschmack am Samstag 27/02/2016 zwischen 12:00 Uhr 18:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) –Komm auf den Geschmack! Mit Essen – mitspenden lautet kurz gesagt die Formel der von Stadtrat Waseem Butt initierten Idee für eine Spendenaktion “Weststadt sagt Ja” am Samstag, 27.02.2016, zwischen 12Uhr und 18 Uhr, vor der Bahnhofstr.17, 69115 Heidelberg. Menschen auf der Flucht und der syrische Gastronom Mahmoud Jijo bereiten Essen … Mehr lesen

24.02.2016, 20:04 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Diskussion um möglichen Neubau des Polizeipräsidiums versachlichen, Interessen aller Beteiligten angemessen berücksichtigen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Zu der öffentlichen Diskussion über einen möglichen Neubau des Polizeipräsidiums Rheinpfalz auf der Fläche der abgebrannten Lagerhalle auf der Parkinsel erklärt der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Schneider: „Bei der Diskussion über einen möglichen Neubau des Polizeipräsidiums Rheinpfalz auf der Fläche der abgebrannten Lagerhalle auf der Parkinsel am Luitpoldhafen müssen die Interessen aller … Mehr lesen

24.02.2016, 14:03 Uhr

Mannheim – Landtagswahl am 13.03.2016 – Alle Wahlbenachrichtigungen wurden verteilt

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Wer glaubt wahlberechtigt zu sein, aber noch keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat, sollte schnell das Wahlbüro anrufen (Sammelanschluss 293-9566) und seinen Eintrag im Wählerver-zeichnis prüfen lassen. Wer eingetragen ist, kann am 13. März 2016 auch ohne Wahlbenachrichtigung mit dem Ausweis wählen. Wer nicht eingetragen ist, muss dies sofort berichtigen lassen, weil er sonst nicht … Mehr lesen

24.02.2016, 12:32 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag den 01.03.2016 um 17:00 Uhr

Heidelberg / Metroplregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag, 01.03.2016, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Sachstand Beleuchtungskonzept Stadtwerke Antrag 0098/2015/AN Antragsteller: CDU, Grüne, HD’er, FWV, SPD, GAL Antragsdatum: 07.10.2015 1.1 Modernisierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung durch die Stadtwerke Informationsvorlage 0028/2016/IV … Mehr lesen

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