Politik – Seite 402 – /// MRN-News.de

03.12.2015, 16:50 Uhr

Heidelberg – SPD Fraktion Heidelberg und Ortsvereine luden zur Informationsveranstaltung “Windkraft in Heidelberg?”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Volles Haus im Saal des Grünen Baums in Ziegelhausen-Peterstal: Die SPD Fraktion hatte zusammen mit den Ortsvereinen Ziegelhausen und Handschuhsheim zur Informationsveranstaltung “Windkraft in Heidelberg?” eingeladen. Moderiert wurde die Veranstaltung von der SPD-Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Anke Schuster, die erklärte, dass die SPD-Fraktion die Argumente der Bürgerschaft im laufenden … Mehr lesen

03.12.2015, 16:28 Uhr

Mannheim – GRÜNE fordern aktuellen Zustandsbericht für den Käfertaler Wald

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar.Regionale Energiewende vorantreiben GRÜNE fordern aktuellen Zustandsbericht für den Käfertaler Wald Der Käfertaler Wald ist der Mannheimer Stadtwald und kann mit Fug und Recht als unsere grüne Lunge bezeichnet werden. Doch in welchem Zu-stand befindet sich dieses lebenswichtige Organ? Darüber fordern die GRÜNEN einen aktuellen Zustandsbericht. Überregionale Studien zum Zustand der Wälder liefern … Mehr lesen

03.12.2015, 16:25 Uhr

Limburgerhof – Bündnis 90/Die Grünen zu der Veranstaltung „Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz“

Limburgerhof/ Metropolregion Rhein-Neckar.„Wir kommen gut klar“ – Sachliche Diskussion zur Flüchtlingspolitik in Limburgerhof „Wir kommen gut klar“, fasste Ministerin Alt die Situation der Flüchtlingsbetreuung in Rheinland-Pfalz zusammen. Mehr als 70 Interessierte waren am Mittwochabend ins Albert-Schweitzer-Haus nach Limburgerhof gekommen, um mit der Ministerin und der Landtagsabgeordneten Anne Spiegel über Flüchtlingsfragen zu diskutieren. Elias Weinacht, Kreistagsmitglied … Mehr lesen

03.12.2015, 15:18 Uhr

Heidelberg – Heidelberger Grüne bestätigen Fraktionsvorstand

Heidelberg/ Metropolregion Rhein-NEckar. Kontinuität und Vertrauen zeichnen das Ergebnis der Wahl zum Fraktionsvorsitz bei Bündnis 90/Die Grünen aus. Beate Deckwart-Boller als Fraktionsvorsitzende sowie Christoph Rothfuß und Dr. Sandra Detzer als ihre Stellvertreter*innen wurden in ihren Ämtern einstimmig bestätigt. Die Grüne Gemeinderatsfraktion wählt ihren Fraktionsvorstand jährlich neu. Beate Deckwart-Boller freut sich über das hervorragende Ergebnis: „Meine … Mehr lesen

03.12.2015, 8:33 Uhr

Landau – Thomas Gebhart (CDU): Bundespolizei bleibt im Bienwald

Landau/ Metropolregion Rhein-Neckar. Gegenwärtig ist keine Schließung des Bundespolizeireviers Bienwald vorgesehen, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt. „Dies ist eine gute Nachricht für die Region und die deutsch-französische Zusammenarbeit“, betont Gebhart. In einem Brief an Gebhart schreibt der Parlamentarische Staatssekretär Ole Schröder aus dem Bundesinnenministerium: „Im Nachgang zu unserem Gespräch in der … Mehr lesen

02.12.2015, 17:57 Uhr

Haßloch – Elternzeit und ElterngeldPlus – SPD-Bundestagsfraktion informiert zum Thema

Haßloch/Metropolregion Rhein-Neckar.SPD-Bundestagsfraktion informiert zum Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf Seit dem 1. Juli verbessert das neue ElterngeldPlus bundesweit die Familienpolitik und soll Eltern mehr Flexibilität ermöglichen. Wie wirken die Maßnahmen hier bei uns in der Region und welche Punkte gilt es zu beachten? Die SPD-Bundestagsfraktion lädt zur Diskussion nach Haßloch ein und informiert über … Mehr lesen

02.12.2015, 14:51 Uhr

Neckargemünd – CDU-Ortsverband Neckargemünd stiftete großen Adventskranz und Weihnachtsschmuck für den Marktplatzbrunnen

Neckargemünd/Metropolregion Rhein-Neckar. „Weihnachtsbrunnen“ auf dem Marktplatz sorgt für besondere Stimmung Der Marktplatzbrunnen in Neckargemünd erstrahlt in weihnachtlichem Glanze: Ein elegant gestalteter und beleuchteter Adventskranz wurde auf dem Brunnen, der komplett mit Tannenzweigen und roten Bändern professionell geschmückt ist, installiert. „Wir wollen auf diese Weise zur Steigerung der Attraktivität des Marktplatzes beitragen und auch für ein … Mehr lesen

02.12.2015, 12:41 Uhr

Sandhausen – Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr (Bündnis90/Die Grünen) lädt zur Infoveranstaltung mit Memet Kilic ein

Sandhausen/Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar. Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2015 lädt der grüne Landtagsabgeordnete Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr um 19:30 Uhr in die ehemalige Synagoge in Sandhausen (Hauptstr./Ecke Heidelberger Str., 69207 Sandhausen) ein. Als Gast wird Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates, vor Ort sein. Thema des Abends ist die Bedeutung der Menschenrechte und … Mehr lesen

02.12.2015, 11:25 Uhr

Ludwigshafen – Christa Tomschin wird 70

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Am Donnerstag, den 3. Dezember 2015, feiert Christa Tomschin, die langjährige Vorsitzende der Frauen Union Ludwigshafen, ihren 70. Geburtstag. „Wir gratulieren im Namen der Partei und der Fraktion auf das Herzlichste und wünschen alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit und weitere gemeinsame Erfolge“, so der CDU-Vorsitzende Ernst Merkel und der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Torbjörn … Mehr lesen

02.12.2015, 9:41 Uhr

Wiesloch – MdL Klein (CDU): „Kommunen haben grün-rote Bevormundung satt“

Wiesloch/Mauer/Metropolregion Rhein-Neckar. Auf Einladung des Landtagskandidaten Dr. Albrecht Schütte sprach der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Mauer zum Thema “Änderung der Gemeindeordnung durch Grün-Rot” Für den Landtagsabgeordneten Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch), kommunalpolitischer Sprecher der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion, sind zahlreiche von der grün-roten Landesregierung eingeführten Änderungen der Gemeindeordnung inakzeptabel, praxisfern und letztlich auch kontraproduktiv. „Es ist nicht … Mehr lesen

01.12.2015, 16:12 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Pfaffengrund am Dienstag den 08.12.2015 um 18:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Pfaffengrund am Dienstag, 08.12.2015, um 18:00 Uhr, Gesellschaftshaus Pfaffengrund, Besprechungsraum, Schwalbenweg 1/2, 69123 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Stadtbetriebe Heidelberg Eppelheimer Straße: Verlegung eines Mischwasserkanals sowie einer Wasserleitung zwischen der Straße “Am Markt” und Pfaffengrundstraße Beschlussvorlage 0429/2015/BV 3 Beleuchtung Fuß- und Radweg … Mehr lesen

01.12.2015, 15:23 Uhr

Speyer – Speyer – Gemeinsames Eintreten der Weltreligionen entfacht Dynamik im Vorfeld der Weltklimakonferenz in Paris

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Rund 500 Teilnehmer bei Klimapilgerweg durch die Pfalz unterwegs – Weltkirchen-Referent Christoph Fuhrbach bei Abschlussveranstaltungen der verschiedenen internationalen Klima-Pilgerwege in Paris Mit einem starken Zeichen haben Vertreter/innen der Weltreligionen kurz vor dem Start der 21. Weltklimakonferenz in Paris (COP 21) den Druck auf die politisch Handelnden erhöht: sie übergaben … Mehr lesen

01.12.2015, 14:08 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Baulückenkataster der Stadt soll ins Internet

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein Baulückenkataster für alle Stadtteile mit den Ziel minder genutzte bzw. brachliegende Flächen für die zukünftige Wohnbaunutzung zu erfassen, zu bewerten und anschließend zentral zu katalogisieren, beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Stadtratssitzung am 07.12.15. Das Kataster soll insbesondere Informationen zu Bebaubarkeit, Potenzialen und Restriktionen beinhalten und sowohl privaten als auch gewerblichen Interessenten … Mehr lesen

01.12.2015, 13:36 Uhr

Speyer – DIE LINKE :Verwunderung über Handeln der Landesregierung – Kein Zelt für Flüchtlinge in der AfA Speyer

Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar. Ähnlich überrascht und verwundert wie die Stadtspitze reagiert DIE LINKE auf das Aufstellen eines Zeltes für insgesamt 250 Asylbegehrende in der AfA Kurpfalzkaserne durch die ADD. Wie überhastet und unüberdacht das Handeln der ADD ist, zeigt sich, wenn weder unsere Bürgermeisterin Monika Kabs noch das DRK selbst als „Betreiber“ der AfA informiert … Mehr lesen

01.12.2015, 9:14 Uhr

Rhein-Pfalz Kreis – Ministerin Irene Alt in Limburgerhof – Grüne laden zum Gespräch zum Thema Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz

Rhein-Pfalz Kreis / Limburgerhof / Metropolregion Rhein-Neckar – Tausende Flüchtlinge sind in Europa und weltweit unterwegs, viele von ihnen suchen in Deutschland Schutz. Eine Vielzahl von Menschen heißt die Flüchtlinge vor Ort herzlich willkommen und engagiert sich in beeindruckender Weise ehrenamtlich. Gleichzeitig lastet auf den Kommunen und den Ländern eine große finanzielle und organisatorische Bürde, … Mehr lesen

30.11.2015, 16:16 Uhr

Heidelberg – Jugendgemeinderatswahl: Vom 7. bis 12. Dezember heißt es „Wählen gehen!“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Jetzt haben Jugendliche die Wahl: 32 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich um einen Sitz im Heidelberger Jugendgemeinderat. Vom 7. bis 12. Dezember heißt es wieder: „Wählen gehen!“. Wahlberechtigt sind alle Schülerinnen und Schüler der Heidelberger Schulen im Alter von 14 bis 19 Jahren, aber auch alle Heidelberger Jugendlichen in … Mehr lesen

30.11.2015, 16:11 Uhr

Heidelberg – Neues Feuerwehrhaus für die Freiwillige Feuerwehr Pfaffengrund – Aufgabenschwerpunkt der Pfaffengrunder Wehr: Unterstützung bei schweren Verkehrsunfällen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die Stadt Heidelberg hat ein neues Feuerwehrhaus für die Freiwillige Feuerwehr Pfaffengrund an der Eppelheimer Straße gebaut. Die Bauarbeiten wurden nach 13 Monaten Bauzeit im Oktober dieses Jahres fertiggestellt. Bereits Mitte Oktober zog die Freiwillige Feuerwehr Pfaffengrund von ihrem alten Standort am Schulplatz in das neue Gebäude um. Die … Mehr lesen

30.11.2015, 16:06 Uhr

Heidelberg – Heidelbergs OB Dr. Eckart Würzner unterstreicht Forderung des Städtetags nach mehr Unterstützung der Kommunen zur Integration von Flüchtlingen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der Deutsche Städtetag fordert eine erheblich stärkere Unterstützung der Kommunen durch Bund und Länder bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. Das machte das Präsidium des Städtetags am vergangenen Freitag mit einem einstimmigen Beschluss deutlich. Heidelbergs Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner hat als Mitglied des Präsidiums den Beschluss mit erarbeitet. … Mehr lesen

30.11.2015, 15:28 Uhr

Ludwigshafen – “Es gibt keinen Planet B.” – Infoveranstaltung von Bündnis 90/ Die Grünen

“Es gibt keinen Planet B.” Die Klimakonferenz (30.11.-11.12.2015) in Paris ist in vollem Gange. Am Samstag, den 05.12. von 11 – 13 informieren Bündnis 90 Die Grünen über den aktuellen Stand der Verhandlungen und die erforderlichen Maßnahmen gegen den Klimawandel, und was kann jeder einzeln tun. Der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, wird … Mehr lesen

30.11.2015, 14:12 Uhr

Mannheim – Neuer Veranstaltungsort für AfD-Veranstaltung am 3.12. mit der MdEP Beatrix von Storch

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Das Wyndham Hotel in den Quadraten hat der AfD-Mannheim aufgrund von massiven Druck u.a. von Stadtrat Gerhard Fontagnier den Raum kurzfristig gekündigt. Die AfD sieht durch diese Einflussnahme die Demokratie und Meinungsfreiheit eingeschränkt und somit auch eine Einflussnahme auf die kommende Landtagswahl. Der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Claus Nielsen meinte dazu: “Das erinnert … Mehr lesen

30.11.2015, 9:21 Uhr

Mundenheim – Ehrungen bei der Mundenheimer SPD für 50 und 60 Jahre Mitgliedschaft

Mundenheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Zahlreiche Gäste konnte der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff beim traditionellen SPD Sonntagsfrühstück begrüßen so die Landtagsabgeordnete und Mundenheimer Ortsvorsteherin Anke Simon. In seiner Begrüßung machte SPD Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzender Holger Scharff deutlich, dass man wenige Monate vor der Landtagswahl die Erfolge der rheinland-pfälzischen Landesregierung deutlich darstellen muss. So ist vor allem für junge … Mehr lesen

30.11.2015, 9:11 Uhr

Walldorf – FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner bei der SAP in Walldorf – Fortschritt, faire Regeln und Selbstbestimmung als zentrale Elemente des Erfolgs

Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner war zu einem kurzen Besuch bei der SAP in Walldorf. Lindner wurde begleitet von Jürgen Abt, dem FDP-Landtagskandidaten aus Rauenberg für den hiesigen Wahlkreis 37 und Dr. Günter Willinger, dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Walldorfer Gemeinderat. Luka Mucic, Finanzvorstand der SAP, empfing Christian Lindner und die Delegation im Inspiration Pavillon, der … Mehr lesen

30.11.2015, 8:33 Uhr

Neustadt – Länderrat der FREIE WÄHLER fordert dringenden Stopp der unkontrollierten Zuwanderung

Neustadt an der Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Aiwanger: Bundesregierung muss umschwenken! – Die unkontrollierte Zuwanderung nach Deutschland muss dringend gestoppt werden – das fordert die Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER in einer Resolution des Länderrates. Die Vertreter der Länder sprachen sich am Wochenende in Neustadt an der Weinstraße/Rheinland-Pfalz in großer Einmütigkeit dafür aus, den dringend … Mehr lesen

28.11.2015, 18:24 Uhr

Mannheim – SPD Kereisverband Mannheim findet: “Wer NEIN sagt, muss nun erklären wie es weitergeht – Wir erwarten neue Vorschläge”

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak / SPD-Kreisverband Mannheim) – Zu der Entscheidung des Gemeinderats, die Straße „Am Aubuckel“ entgegen den Planungen und Empfehlungen aller Sachverständigen nicht zu verlegen, erklärt SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek: Die Haltung der SPD war und ist klar: Wir wollen einen Grünzug Nord-Ost. Die Idee für eine Bundesgartenschau war für uns immer Mittel … Mehr lesen

28.11.2015, 17:08 Uhr

Landau- Streik an der Universität Koblenz-Landau Dorothea Schäfer-Christine Schneider – Proteste zeigen, wie es an den Hochschulen wirklich aussieht

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Studierenden der Hochschule Koblenz-Landau (Campus Landau) sind in einen Streik getreten. Sie kritisieren damit die mangelhafte Ausstattung der Universität durch die Lan-desregierung. Dazu erklären die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dorothea Schäfer und die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Christine Schneider: „Der Studierendenstreik in Landau zeigt, dass die Kritik der CDU-Landtagsfraktion an der rot-grünen Hochschulpolitik richtig … Mehr lesen

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