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Limburgerhof – Bündnis 90/Die Grünen zu der Veranstaltung „Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz“

DiskusionLimburgerhof/ Metropolregion Rhein-Neckar.„Wir kommen gut klar“ – Sachliche Diskussion zur Flüchtlingspolitik in Limburgerhof

„Wir kommen gut klar“, fasste Ministerin Alt die Situation der Flüchtlingsbetreuung in Rheinland-Pfalz zusammen. Mehr als 70 Interessierte waren am Mittwochabend ins Albert-Schweitzer-Haus nach Limburgerhof gekommen, um mit der Ministerin und der Landtagsabgeordneten Anne Spiegel über Flüchtlingsfragen zu diskutieren. Elias Weinacht, Kreistagsmitglied und Direktkandidat für den Wahlkreis Mutterstadt, leitete die gute Diskussion im Anschluss.

Noch sind rund 3000 Flüchtlinge in den über 30 Erstaufnahmeeinrichtungen in Zelten untergebracht, so die Ministerin; sie sollen jedoch in den nächsten Wochen in feste Unterkünfte übersiedelt werden. Alle Erstaufnahmeeinrichtungen verfügen über Sozialdienst, ärztliche Sprechstunden, Spielstuben und schulische Einrichtungen. Einem der Bürger war angeblich zu Ohren gekommen, viele Flüchtlinge seien inzwischen ernüchtert und unzufrieden. Die Ministerin schildert ihren Eindruck, dass die Flüchtlinge froh und dankbar seien für die Sicherheit und Versorgung, die sie hier erhalten. Ein Anstieg der Gewalt und Kriminalität gebe es nicht. Ein besonderer Dank der Ministerin gilt der Wirtschaft, die viele Praktikums- und Ausbildungsplätze zur Verfügung stellt. Auch im Rhein-Pfalz-Kreis, wo 3,7% der Flüchtlinge rheinlandpfalzweit unterkommen; ein durchschnittlicher Wert. Vor allem aber galt ihr Dank den zahlreichen sehr engagierten freiwilligen Helfern in den Kommunen.

Anne Spiegel stellte heraus, dass die jetzt angestrengten Wohnungsbaumaßnahmen allen Bedürftigen und nicht nur den Flüchtlingen zu gute kommen. Das Land hat hier Förderprogramme aufgelegt. Sie verwies auch auf den immensen Antragsstau und den Personalmangel beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Es könne nicht sein, dass so viele Anträge unbearbeitet seien – das mache die Arbeit nicht leichter.

Bei der Diskussion zeigte sich dann auch großes Interesse. Zur Sprache kamen auch die Themen Einwanderungsgesetz, Familiennachzug und Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Lösungen für die sich auch die Grünen aussprechen.

Das Foto zeigt (v.l.n.r.): Elias Weinacht, Irene Alt, Anne Spiegel.Quelle Theo)

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