Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider, Mitglied des Deutschen Bundestages für Ludwigshafen, Frankenthal & den Rhein-Pfalz-Kreis, begrüßt ausdrücklich die am Montag erfolgte Einigung auf Eckpunkte der Krankenhausreform. “Die Corona-Pandemie und der fehlende Reformwille von Ex-Gesundheitsminister Spahn haben viele Kliniken in Deutschland in eine wirtschaftlich sehr schwierige Situation gebracht. Ich bin überzeugt davon, dass Karl Lauterbach die jetzt vereinbarte Krankenhausreform mit all seinem Fachwissen aus der Sackgasse führen wird”, so Schreider.
Bund und Länder haben sich Anfang der Woche auf ein entsprechendes Eckpunktepapier als Grundlage für einen über den Sommer zu erarbeitenden Gesetzesentwurf verständigt: “Die Gewährleistung von Versorgungssicherheit, Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität sowie eine klare Entbürokratisierung stehen im Zentrum der Reform. Auch dem offensichtlich schlecht funktionierenden System der Fallpauschalen wird mit der Reform Einhalt geboten”, unterstreicht der Wahlkreisabgeordnete: “Das ist eine mehr als notwendige Revolution. Künftig gibt es sogenannte Vorhaltepauschalen, über die Kliniken Mittel erhalten, wenn sie bestimmte Leistungen anbieten – auch wenn diese nicht direkt erbracht werden. Den Vorhaltepauschalen sind dabei Qualitätskriterien wie Ausstattung, Personal oder Behandlungserfahrung zugeordnet, die Krankenhäusern vorweisen müssen. So wird der ökonomische Druck von den Schultern der Krankenhäuser genommen und die Qualität der medizinischen Versorgung gestärkt”, erläutert Schreider.
Auch den Lauterbach-Plan mit drei Kategorien von Krankenhäusern, der ebenfalls Teil der Reform sein soll, nennt Schreider überzeugend. Kategorie 1 soll die flächendeckende, wohnortnahe Grundversorgung sichern. Kategorie 2 ist für die Schwerpunktversorgung ausgerichtet, Kategorie 3 ist für die Behandlung mit schwersten Erkrankungen vorgesehen.
“Alles in allem sind das richtige und wichtige Schritte auf dem Weg zur Krankenhausreform. Details für Ausnahmeregelungen, Leistungsgruppen und Finanzen sind noch zu klären. Dass das Ministerium hervorhebt, die Neuerungen auch in ein lernendes System einbettet zu wollen, das laufend kritische Überprüfungsschritte und Evaluationen vorsieht, unterstreicht für mich den Willen der Ampel, nachhaltig funktionierende Systeme für Deutschland zu schaffen”, so Schreider.
