Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar.Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU) begrüßt die Förderung durch das Umweltministerium Rheinland-Pfalz, war doch eine seiner ersten Kleinen Anfragen im Landtag Rheinland Pfalz (Drucksache 17/9746) dem Thema 4. Reinigungsstufe gewidmet. Bereits am 09. August 2019 hatte Wagner bei der der Landesregierung nachgefragt, welche Fördermaßnahmen es seitens der Landesregierung für die Umsetzung einer vierten Reinigungsstufe gibt und inwieweit sich die Stadt Speyer für ein solches Projekt eignen würde. In Ihrer Antwort gab die Landesregierung am 27. August 2019 Hinweise zu Förderung, teilte aber auch mit, dass noch nicht feststehe, ob die Kläranlage Speyer auf der Priorisierungsliste stehen werde. Mit einer weiteren Kleinen Anfrage (Drucksache 18/3168) vom 09. Mai 2022 nahm Wagner das Thema wieder auf und wollte von der Landesregierung wissen, inwieweit sich die Beurteilung der Landesregierung hinsichtlich der vierten Reinigungsstufe für die Speyerer Kläranlage verändert habe. Die Antwort von Umweltministerin Katrin Eder auf Wagners Nachfrage fiel mit dem Hinweis, dass die Landesregierung die Kläranlage Speyer mit auf die Priorisierungsliste genommen habe, diesmal positiv aus. “Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass heute mit Übergabe des Förderbescheides ein weiterer wichtiger Schritt zur Verwirklichung der 4. Reinigungsstufe gegangen wurde. Investitionen in eine moderne Abwasserreinigung sind wichtige Investitionen in die Zukunft, so Wagner abschließend.
Quelle Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU)
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