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Speyer – Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU) erhält Besuch von Bürgerinnen und Bürgern aus seinem Wahlkreis

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. In der “Herzkammer der Demokratie”
Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU) erhält Besuch von Bürgerinnen und Bürgern aus seinem Wahlkreis

Kurz vor Weihnachten weilten Mitglieder der Senioren-Union aus Schifferstadt und der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen unter der Leitung von Hermann Grundhöfer auf Einladung des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) in Mainz. Zunächst erläuterte eine Mitarbeiterin der Landtagsverwaltung den Besucherinnen und Besuchern die Parlamentsarbeit, denn die Gäste hatten viele Fragen mitgebracht: Wie viele Abgeordnete zählt der Landtag Rheinland-Pfalz? Wo und in welcher Reihenfolge sitzen die Fraktionen, wo der Landtagspräsident und wo die Landesregierung? Wagners Besucher erfuhren, dass die Parlamente auf Bundes- wie auf Landesebene vier Funktionen haben. Dazu gehört u.a. die Aufgabe, den Ministerpräsidenten/die Ministerpräsidentin, den Rechnungshofpräsidenten und die Bürgerbeauftragte zu wählen. Zu dieser Wahlfunktion tritt die Gesetzgebungsfunktion. Der Landtag hat die Landesgesetze zu beraten und zu beschließen. Dem Landtag obliegt ferner die Kontrolle der Regierung. Die Fraktionen und Abgeordneten können Auskunft, Stellungnahme und Rechenschaft von der Regierung verlangen. Von zentraler Bedeutung ist die Öffentlichkeitsfunktion des Landtags. Der Landtag berät und entscheidet öffentlich, so dass die Bürgerinnen und Bürger sich eine Meinung über das politische Geschehen im Land bilden können.

Nach einer Besichtigung des Plenarsaals, der “Herzkammer der Demokratie”, wechselten die Besucherinnen und Besucher für ein sog. Informationsgespräch mit dem Abgeordneten den Raum. Hier erfuhren die Gäste etwas über die Arbeit ihres direkt gewählten Abgeordneten. Wagner erläuterte, dass das Hauptorgan des Landtags, das Plenum mit seinen 101 Abgeordneten ca. 25 Mal im Jahr zusammentritt. Außerdem gibt es 20 Fachausschüsse. Den 25 Plenarsitzungen pro Jahr stehen ca. 170 Ausschusssitzungen im selben Zeitraum gegenüber. Wagner beschrieb seine Aufgabe als Vorsitzender des Kulturausschusses und als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr und ging auf die Arbeit in seinem Wahlkreis ein. Und natürlich wurde reichlich über die aktuelle Tagespolitik gesprochen. Ein Mittagessen, zu dem der Landtagsabgeordnete einlud, und ein Besuch des Weihnachtsmarktes rundeten den Besuch in Mainz ab.

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