Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Immer wieder klagen Anwohnerinnen und Anwohner über die häufigen und langen Schließzeiten des Bahnübergangs in der Schützenstraße, so der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU). Mit diesen Schließzeiten gehe eine große Lärm- und Abgasbelästigung einher und der Verkehr staue sich mehrmals täglich bis zur Landauer Straße in Richtung Innenstadt zurück. Ab und an seien auch Fahrzeuge der Einsatz-Rettungsdienste von der Sperrung betroffen, so die Klagen, die zuletzt auch die Speyerer CDU bei einem Vor-Ort-Termin Ende September entgegennahm. Bei Gesprächen in seiner Eigenschaft als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr erfuhr nun Wagner, dass es aufgrund einer Ertüchtigung des linksrheinischen Schienenverkehrs zu einem erhöhten Zugverkehr auf dieser Strecke kommen könnte, was wiederum Auswirkungen auf die Schließzeiten hätte.
Um dies zu hinterfragen, wandte sich Wagner mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung, die dies jetzt in ihrer Antwort dem Grunde nach, wenn auch vorsichtig, bestätigte. “Im Zuge des „Digitale Schiene Deutschland (DSD)-Schnellläuferprogramms“ wurde im Jahr 2022 die gesamte Stellwerkstechnik auf der Strecke erneuert und digitalisiert. Dabei wurden zwischen Wörth und Schifferstadt auch zusätzliche Blocksignale errichtet. Nach Angaben der Deutschen Bahn AG dienen diese zusätzlichen Signale vor allem zur Verbesserung der Qualität im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), erhöhen aber auch die Kapazität der Strecke geringfügig.”
Aber auch die Schließzeiten und das Zugaufkommen interessierten den Abgeordneten. Wagner wollte wissen, wie viele Züge (in beide Richtungen) täglich den Bahnübergang „Schützenstraße“ in Speyer passieren und wie oft und wie lange dieser Bahnübergang an einem normalen Werktag wegen der passierenden Züge geschlossen ist. “Auch wenn man weiß, dass man an diesem Bahnübergang häufig warten muss, so hat mir die Antwort der Landesregierjung noch einmal in aller Deutlichkeit die langen Schließzeiten vor Augen geführt,” so Wagner.
“Den Bahnübergang Schützenstraße in Speyer passieren nach Angaben der DB AG an einem durchschnittlichen Werktag rund 115 Züge. Dabei könne es in Folge von Verspätungen, Umleitungen oder auch Sonderverkehren immer wieder zu Verschiebungen, zu zusätzlichen Zügen oder auch zum Entfall von Zügen kommen. Insgesamt sei so eine Schließzeit von ca. 400 Minuten/Tag zu erwarten. Die Länge der Schließzeit ist dabei vor allem davon abhängig, ob sich Züge in diesem zweigleisigen Abschnitt der Bahnstrecke begegnen, was zu längeren Schließzeiten führt,” so die Landesregierung. Bei einer Schließzeit von 400 Minuten/Tag und 115 Zügen entfällt auf einen Zug mithin eine Schließzeit von knapp 4 Minuten.
Die Züge hat die Landesregierung mit den planmäßigen Zeiten in Stundenblöcken in einer Anlage zur Antwort der Kleinen Anfrage aufgelistet. Dabei fällt auf, dass in den Nachtstunden von 0:00 Uhr bis 05:00 Uhr 6 Züge fahren, die verbleibenden 109 Züge in der Zeit von 05:00 Uhr bis 24:00 Uhr. So passieren den Bahnübergang Schützenstraße in der Zeit von 05:00 bis 24:00 Uhr stündlich zwischen 5 und 7 Züge, was bei einer Schließzeit von 4 Minuten pro Zug bedeutet, dass der Bahnübergang mitunter 30 Minuten in der Stunde geschlossen ist.
“Das sind wohlgemerkt die aktuellen Erhebungen,” so Wagner. “Nicht mit eingerechnet ist die von der Bahn angedeutete erhöhte Kapazität aufgrund der eingangs angesprochen Schienenertüchtigung und der Hinweis, dass es bei Bauarbeiten an Parallelstrecken zu einem erhöhten linksrheinischen Güterfernverkehr kommen kann.
Am Schließmodus wird sich nach Auskunft der Landesregierung wohl leider auch nichts ändern. “Es handelt sich um einen Bahnübergang mit einem Vollschrankenabschluss. Da dieser signalabhängig gesteuert wird, ist nach Angaben der DB AG eine Kürzung der Schließzeiten technisch nicht möglich. So muss grundsätzlich bei einer Sicherung mit Vollschranken der Bahnübergang geschlossen und freigemeldet sein, bevor eine Zugfahrt zugelassen wird. Das Freisein des sogenannten Gefahrenraums muss durch einen Bediener oder mittels technischer Einrichtungen geprüft werden,” so die Landesregierung.
Kleine Anfrage und Antwort der Landesregierung
Frage 1 des Abgeordneten Michael Wagner:
Ist es richtig, dass die linksrheinische Schienenwegekapazität zwischen Karlsruhe und Schifferstadt erhöht wurde?
Antwort der Landesregierung zu Frage 1:
Im Zuge des „Digitale Schiene Deutschland (DSD)-Schnellläuferprogramms“ wurde im Jahr 2022 die gesamte Stellwerkstechnik auf der Strecke erneuert und digitalisiert. Dabei wurden zwischen Wörth und Schifferstadt auch zusätzliche Blocksignale errichtet. Nach Angaben der Deutschen Bahn AG dienen diese zusätzlichen Signale vor allem zur Verbesserung der Qualität im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), erhöhen aber auch die Kapazität der Strecke geringfügig.
Frage 2 und 3 des Abgeordneten Michael Wagner:
Ist es richtig, dass der linksrheinische Schienengüterverkehr zwischen Karlsruhe und Schifferstadt in Zukunft außerhalb der Schwerlaststraße zunehmen wird?
Wenn ja, wie viele Güterzüge werden täglich zusätzlich die linksrheinische Strecke zwischen Karlsruhe und Schifferstadt und Schifferstadt und Karlsruhe wahrscheinlich benutzen?
Antwort der Landesregierung zu Fragen 2 und 3 (unter dem Verweis auf die Kleinen Anfrage „Güterverkehr
auf der Strecke Wörth – Germersheim“ (LT-Drs. 18/7447):
Der Gesetzgeber hat mit der Bahnreform 1994 den Zugang zum Schienennetz für alle Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) geöffnet. Dadurch haben die aktuell mehr als 400 auf dem Netz der DB Netz AG verkehrenden EVU einen rechtlich verbrieften Anspruch, zu jeder Tages- und Nachtzeit auf jeder beliebigen Strecke – im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten – zu fahren. Die Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde wacht u. a. über diesen diskriminierungsfreien Netzzugang. Sollten zukünftig weitere EVU bei der· DB Netz AG planmäßige Zugfahrten über die Strecke Wörth-Germersheim bestellen, besteht die Verpflichtung, diese anzunehmen und umzusetzen. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um regionalen Verkehr oder um überregionalen Transitverkehr handelt. Es kann daher nach den Informationen der DB Netz AG nicht ausgeschlossen werden, dass die Strecke Wörth-Germersheim ·z. B. bei Bauarbeiten an benachbarten Strecken als Umleitungsstrecke für Güterverkehre genutzt werde. So werde im August 2024 die . sogenannte Rheintalbahn bei Rastatt voll gesperrt werden müssen. In dieser Zeit könne erforderlich werden, ggf. täglich bis zu 20 Zugpaare über den Streckenabschnitt Germersheim-Wörth umzuleiten. Neben dieser absehbaren temporären Nutzung prüfe die DB Netz AG vorsorglich, ob und wie auf den parallel zur Rheintalbahn liegenden Strecken, wie der Strecke Germersheim – Wörth, Bedingungen hergestellt werden können, um im Falle z.B. -von Havariebedingten Engpässen auf der Rheintalbahn eine unkomplizierte Umleitung von Verkehren zu ermöglichen. In solche Überlegungen würden auch Partner aus den angrenzenden Nachbarländern wie z. B. Frankreich mit einbezogen.
Fragen 4 und 5 des Abgeordneten Michael Wagner:
Wie viele Züge (in beide Richtungen) passieren täglich den Bahnübergang „Schützenstraße“ in Speyer (bitte um genaue Angabe der einzelnen Züge mit entsprechenden Uhrzeitvermerk)?
Wie oft und wie lange ist der Bahnübergang „Schützenstraße“ an einem normalen Werktag wegen der passierenden Züge geschlossen (bitte um chronologische Auflistung von 0 Uhr bis 24 Uhr)?
Antwort der Landesregierung zu Fragen 4 und 5:
Den Bahnübergang Schützenstraße in Speyer passieren nach Angaben der DB AG an einem durchschnittlichen Werktag rund 115 Züge. Die Züge sind mit den planmäßigen Zeiten in Stundenblöcken in Anlage 1 dargestellt. Dabei könne es in Folge von Verspätungen, Umleitungen oder auch Sonderverkehren immer wieder zu Verschiebungen, zu zusätzlichen Zügen oder auch zum Entfall von Zügen kommen. Insgesamt sei so eine Schließzeit von ca. 400 Minuten/Tag zu erwarten. Die Länge der Schließzeit ist dabei vor allem davon abhängig, ob sich Züge in diesem zweigleisigen Abschnitt der Bahnstrecke begegnen, was zu längeren Schließzeiten führt.
Frage 6 des Abgeordneten Michael Wagner:
Wie bewertet die Landesregierung die Schließzeiten am Bahnübergang „Schützenstraße“ in Speyer angesichts der im Frühjahr 2024 geplanten Verkehrsberuhigung des Speyerer Postplatzes?
Antwort der Landesregierung zu Frage 6:
Die Stadt Speyer hat die Auswirkungen der Verkehrsberuhigung des Postplatzes umfassend verkehrlich untersucht, in der auch die Leistungsfähigkeit der Schützenstraße mit dem Bahnübergang betrachtet und nachgewiesen wurde.
Frage 7 des Abgeordneten Michael Wagner:
Sieht die Landesregierung durch den Einsatz technischer Verbesserungen die Möglichkeit, die Schließzeiten des Bahnübergangs „Schützenstraße“ zu verringern?
Antwort der Landesregierung zu Frage 7:
Es handelt sich um einen Bahnübergang mit einem Vollschrankenabschluss. Da dieser signalabhängig gesteuert wird, ist nach Angaben der DB AG eine Kürzung der Schließzeiten technisch nicht möglich. So muss grundsätzlich bei einer Sicherung mit Vollschranken der Bahnübergang geschlossen und freigemeldet sein, bevor eine Zugfahrt zugelassen wird. Das Freisein des sogenannten Gefahrenraums muss durch einen Bediener oder mittels technischer Einrichtungen geprüft werden.
Quelle: Michael Wagner (CDU) landtagsabgeordneter
MEHR AKTUELLE TOPMELDUNGEN
