Politik – Seite 447 – /// MRN-News.de

18.03.2015, 9:29 Uhr

Ludwigshafen – CDU: S-Bahn-Halte in Mundenheim und Rheingönheim nicht aus dem Blick verlieren

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Wenn die Bahn jetzt verkündet, dass sie bundesweit Hunderte neue Haltestellen plant, dann sollte man darüber die Anbindung der bestehenden Haltestellen nicht aus dem Blick verlieren.“ Das meint Michael Leimbach, Mitglied der CDU-Ortsbeiratsfraktion in Mundenheim. Er stellt klar: „Wir als CDU bleiben bei unserer Forderung nach einer Vollanbindung der S-Bahn-Halte in Mundenheim … Mehr lesen

18.03.2015, 9:10 Uhr

Frankenthal – Alexander Riede führt weiterhin CDU Studernheim

Frankenthal/ Metropolregion Rhein-Neckar. Bei der Mitgliederversammlung der CDU Studernheim stellte sich der Oberbürgermeisterkandidat Martin Hebich den Anwesenden mit seinen Tätigkeitsbereichen in der Stadtverwaltung Frankenthal vor. So ist er als Bürgermeister verantwortlich für die Bereiche Planen und Bauen, Ordnung und Umwelt sowie den Eigen – und Wirtschaftsbetrieb Frankenthal (EWF). “ Als Oberbürgermeister will ich, dass unsere … Mehr lesen

18.03.2015, 8:41 Uhr

Ludwigshafen – CDU Oppau einstimmig für Marion Schneid

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar/Einstimmig stimmten die Mitglieder des CDU Ortsverbandes Oppau auf einer Versammlung am 16.3.15 für Marion Schneid als Direktkandidatin für den Wahlkreis 36 bei der Landtagswahl im März 2016. „Marion Schneid hat sich in den zurückliegenden Jahren hervorragend in die landespolitischen Themen eingearbeitet. Sie ist kompetent, fleißig und vertritt mit viel Engagement die Interessen Ludwigshafens … Mehr lesen

17.03.2015, 14:55 Uhr

Mannheim – Neues Spielgerät für Spielplatz „Am Brunnengarten”

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Neues Spielgerät für Spielplatz „Am Brunnengarten“ Erster Mannheimer Kindergipfel bringt Verbesserungen im Stadtteil Der erste Mannheimer Kindergipfel zeigt erste konkrete Ergebnisse: nach einer durch einen Kümmervertrag initiierten GRÜNEN Anfrage im Bezirksbeirat Neckarstadt-Ost erhält der Kinderspielplatz „Am Brunnengarten“ ein neues Spielgerät. Im Rahmen des ersten Mannheimer Kindergipfels trafen am 13.November 2014 zahlreiche Kinder auf … Mehr lesen

17.03.2015, 14:29 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck zum EuGH-Urteil zu Leiharbeit

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Jutta STEINRUCK:”Erster Schritt, Missbrauch von Leiharbeit abzuschaffen”. Europäischer Gerichtshof entscheidet zu Gunsten des Arbeitnehmerschutzes Erstmals hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil zur EU-Leiharbeitsrichtlinie gefällt – und das zu Gunsten der europäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit ihrem Urteil stellen die obersten EU-Richter klar, dass Leiharbeit nur zur vorübergehenden Deckung des Beschäftigungsbedarfs eingesetzt werden kann, etwa … Mehr lesen

17.03.2015, 14:01 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Digitaler Mängelmeldedienst auch für Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Einen digitalen Mängelmeldedienst auch für die Bürgerinnen und Bürger von Ludwigshafen will die FWG Stadtratsfraktion einzuführen und hat dazu für die nächste Sitzung des Stadtrates am 23.03.15 einen entsprechenden Antrag gestellt. Mittels Smartphone oder zu Hause mittels Internet sollen erkannte Mängel im Stadtgebiet schnell und unbürokratisch bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen gemeldet werden können. … Mehr lesen

17.03.2015, 12:21 Uhr

Mannheim – Stromversorgung: Gefährdete Versorgungssicherheit und weitere Preissteigerungen

Mannheim / Metropolregion Rhein Neckar – Eine stets ausreichende Kraftwerksleistung muss für eine sichere Stromversorgung zur Verfügung stehen. Zur Sitzung des Gemeinderates am 24. März 2015 stellt die AfD-Fraktion daher folgende Anfrage: Sind der Verwaltung Veröffentlichungen bekannt, nach denen im Jahr 2014 in Deutschland Windstrom und Fotovoltaik bei einer installierten Nominalkapazität von rund … Mehr lesen

17.03.2015, 9:15 Uhr

Ludwigshafen – SPD OV Oggersheim: Heike Scharfenberger einstimmig als Landtagskandidatin nominiert

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Die Mitgliederversammlung des SPD- Ortsvereins Oggersheim hat Heike Scharfenberger einstimmig als Direkt-kandidatin des Wahlkreises 36 Ludwigshafen 2 für die Landtagswahl 2016 nominiert. Scharfenberger ist seit dem 18. Dezember 2014 erneut ein Landtag, als damalige B-Kandidatin hat sie das Mandat von Günther Ramsauer übernommen. Heike Scharfenberger ist engagierte Politikerin, … Mehr lesen

17.03.2015, 8:52 Uhr

Heddesheim – Delegiertenwahl der AfD im Rhein-Neckar-Kreis

Heddesheim – Muckensturm / Metropolregion Rhein Neckar – Am frühen Sonntagnachmittag des 15.03.2015 traf sich der Kreisverband Rhein-Neckar der Alternative für Deutschland in Heddesheim-Muckensturm zur seiner Jahreshauptversammlung. Nach der Begrüßung durch Kreissprecherin Claudia Martin, welche auch die Versammlungsleitung übernahm, konnten die ersten Formalien zügig abgehandelt werden, so dass man rechtzeitig den wichtigsten Tagesordnungspunkt an diesem … Mehr lesen

16.03.2015, 22:01 Uhr

Heidelberg – Stadt ist der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus beigetreten – Internationale Wochen gegen Rassismus mit breitgefächertem Programm noch bis zum 29. März 2015

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (Video) – Die “Internationale Woche gegen Rassismus” lädt noch bis zum 29. März 2015 mit zahlreichen Veranstaltungen zur Thematik alle interessierten der Stadtgesellschaft ein. Passend dazu ist die Stadt Heidelberg ganz aktuell seit dem 13. März 2015 Mitglied der “Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus”. MRN-NEWS war bei der feierlichen Veranstaltung im Heidelberger … Mehr lesen

16.03.2015, 14:29 Uhr

Speyer – Ostereierverteilung des SPD-Stadtverbandes

Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar. Am 02. April trifft sich von 09Uhr bis 13Uhr die SPD-Speyer zur Verteilung von Ostereiern, bemalt von der Werkstatt für Behinderte in Ludwigshafen, auf dem Berliner Platz. Am Infostand können interessierte Bürgerinnen und Bürger, neben den Mitgliedern des SPD-Stadtverbandes und der Stadtratsfraktion, den Landtagsabgeordneten Walter Feiniler näher kennen lernen und Antworten auf … Mehr lesen

16.03.2015, 14:18 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Bürgerstammtisch zur Sanierung der Hochstraße Nord

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Zu Informationen und Diskussionen zur geplanten neuen Stadtstraße bei der Sanierung der Hochstraße Nord läd die FWG-Stadtratsfraktion für den kommenden Mittwoch um 20 Uhr in die Gaststätte der DJK Concordia am Willersinnweier, Strandweg 51, 67063 Ludwigshafen am Rhein, ein. Insbesondere wird über die Zukunft dies Einkaufscenters im Rathaus-Center diskutiert.

16.03.2015, 13:39 Uhr

Germersheim – Geschlossen gegen Calciumchlorid-Einleitung in den Rhein

Germersheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Der Kreistag lehnt die Pläne zur Einleitung von Calciumchlorid in den Rhein ab und beauftragte die Kreisverwaltung Germersheim, tätig zu werden. Ein entsprechender Beschluss wurde in der Sitzung vom 9. März einstimmig gefasst. Die Behörden des Rhein-Maas-Beckens planen derzeit die Einleitung von Calciumchlorid-Rückständen aus der Salzindustrie Lothringens über eine Pipeline in den … Mehr lesen

16.03.2015, 13:28 Uhr

Speyer – SPD stellt Fragen zur Nahversorgung

Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar.Die SPD-Stadtratsfraktion stellt zum wiederholten Mal fest, dass durch Einzelhandelsansiedlungen auf der grünen Wiese sich die ursprünglichen Stadtteilzentren immer mehr auflösen. Dies ist insbesondere in Speyer Nord und Speyer Süd konkret festzustellen. In den Stadtteilen verliert die „Ortsmitte“ immer mehr ihre Nahversorgungs- und Zentrumsrolle. Es ist eine generelle Zukunftsfrage für die Stadt Speyer, … Mehr lesen

16.03.2015, 13:12 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzug des Bezirksbeirates Handschuhsheim

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Handschuhsheim am Montag, 23.03.2015, um 19:00 Uhr, Altes Rathaus Handschuhsheim, Dossenheimer Landstraße 5, 69121 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Systematik der Straßenunterhaltung und -instandsetzung hier: Das Straßenerneuerungsprogramm -Grundlagen, Zielsetzung, Konflikte, Grenzen – Informationsvorlage 0003/2015/IV 3 Hangbuslinie 38 – Erweiterung zur Thingstätte an Sonntagen … Mehr lesen

16.03.2015, 11:13 Uhr

Kleinniedesheim – In die Kindheit zurück versetzt – Landtagsabgeordneter Christian Baldauf liest Märchen im Altenheim

Kleinniedesheim / Metropolregion Rhein Neckar – Einmal nicht in der Rolle des Politikers sondern in der des Märchenvorlesers, kam Landtagsabgeordneter Christian Baldauf (CDU) am 13. März in das Johanniter-Haus nach Kleinniedesheim. Dazu hatte er sich im Rahmen seines Weinpatenamtes, das er bei dem Seniorenheim inne hat, entschieden. Mit dem Amt des Weinpaten ist nicht nur … Mehr lesen

16.03.2015, 8:16 Uhr

Ludwigshafen – CDU sieht Fahrradmietsystem „VRNnextbike“ als guten Start in die Fahrradsaison

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – CDU: Guter Beginn der Fahrradsaison Fahrradmietsystem Baustein eines integrativen Konzepts. Mit dem Fahrradmietsystem „VRNnextbike“ wird Ende des Monats in neuer, attraktiver Baustein im Öffentlichen Personennahverkehr in Dienst gestellt. „Ein innovatives System geht zu Beginn der Fahrradsaison an den Start. Das ist eine gute Nachricht für alle Nutzer des ÖPNV in … Mehr lesen

15.03.2015, 18:59 Uhr

Ludwigshafen – Marion Schneid, MdL: Polizei kann man nicht noch mehr auf Kante nähen und weiter einsparen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Die polizeipolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Frau Raue, hat jüngst laut der Zeitung der Gewerkschaft der Polizei „Deutsche Polizei“ geäußert, bei Großeinsätzen der Polizei müsse personell „mehr auf Kante genäht werden“. Wenn es aufgrund von Sparmaßnahmen zu Verzögerungen bei Polizeieinsätzen komme, sei dafür nicht die Polizei, sondern die Täter verantwortlich. … Mehr lesen

15.03.2015, 11:49 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ortsverein Oggersheim: Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. SPD Oggersheim: Kurt Sauerhöfer wiedergewählt.Langjährige Mitglieder geehrt. Der SPD Ortsverein Oggersheim hat in seiner jüngsten Mitgliederversammlung unter Teilnahme der SPD Bundestagsabgeordneten Doris Barnett, Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger, sowie dem SPD Mitglied und Dezernent der Stadt Ludwigshafen, Stadtkämmerer Dieter Feid, seine diesjährige Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung durchgeführt. Kurt Sauerhöfer hat als Vorsitzender in seinem Rechenschaftsbericht … Mehr lesen

15.03.2015, 11:34 Uhr

Ludwigshafen – CDU Ludwigshafen: Nach 5 Jahren endlich grünes Licht!

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Stadtratsfraktion begrüßt, dass zum Bau der integrierten Leitstelle endlich grünes Licht gegeben wurde. Der fast unerträgliche Zustand der Diskussion um die Vergabe der Konzessionen für Krankentransporte durch die EU hat nun endlich ein Ende, so Dr. Peter Uebel, sozial-und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU. Die ansässigen Rettungsdienstorganisationen und die Verwaltung haben … Mehr lesen

14.03.2015, 9:35 Uhr

Mainz / Ludwigshafen – Sprachförderung- Bettina Dickes: Landesregierung versagt in doppelter Hinsicht

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW hat heute die mangelnde Förderung von Flüchtlingskindern durch die Landesregierung kritisiert. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Bettina Dickes und ihre Kollegin Marion Schneid, MdL Ludwigshafen : „Die rot-grüne Landesregierung versagt bei der Sprachförderung von Flüchtlingskindern in doppelter Hinsicht: Die Rahmenbedingungen werden … Mehr lesen

13.03.2015, 10:59 Uhr

Germersheim – Güterzugverkehr: Pfalzlösungen wohl vom Tisch

Germersheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Staatssekretär Ferlemann: „Große und Kleine Pfalzlösung für Güterverkehr nicht geeignet“ Ergebnis Korridorstudie: Güterverkehr soll rechtsrheinisch erfolgen Beim gestrigen ICE-Forum der Metropolregion Rhein-Neckar stellte Staatssekretär Enak Ferlemann vom Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur die Endergebnisse der „Verkehrlichen Konzeption für den Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse – Rhein/Main – Rhein/Neckar – Karlsruhe“ (Korridorstudie) vor. Neben Vertretern … Mehr lesen

13.03.2015, 8:15 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Kreistag befasst sich mit Klimaschutz

LudwigshafenRhein-Pfalz-Kreis/Die nächste Sitzung des Kreistages, die Landrat Clemens Körner für Montag, 23. März, 16 Uhr, angesetzt hat, ist unter anderem dem Thema Klimaschutz gewidmet. Sie findet im großen Saal des Kreishauses am Ludwigshafener Europaplatz statt. Einer von insgesamt 12 Punkten, die im öffentlichen Teil der Tagesordnung behandelt werden, trägt beispielsweise die Überschrift „Gründung einer Energiegesellschaft“. … Mehr lesen

12.03.2015, 19:09 Uhr

Ludwigshafen – CDU-Pfingstweide nominiert Marion Schneid (CDU) einstimmig als Landtagskandidatin

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – In der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands Pfingstweide wurde gestern Abend Marion Schneid (MdL) einstimmig als Direktkandidatin des Wahlkreises 36 in Ludwigshafen für die Landtagswahl im März 2016 vorgeschlagen. Marion Schneid ist seit 2011 für die CDU Ludwigshafen im Landtag. Sie kombiniert ihre Arbeit im Landtag sehr erfolgreich mit den Aufgabenfeldern … Mehr lesen

12.03.2015, 19:03 Uhr

Germersheim – Nächste Sitzung des Kreisrechtsausschusses

Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die nächste öffentliche Sitzung des Kreisrechtsausschusses findet unter dem Vorsitz von Oberregierungsrat Holger Mahlein und Regierungsrätin Tanja Koch (TOP 9 und 10) am Dienstag, 31. März 2015, ab 9 Uhr, in der Kreisverwaltung Germersheim, Luitpoldplatz 1, Sitzungssaal 1.OG, Raum 1.05, 76726 Germersheim, statt.

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