Politik – Seite 369 – /// MRN-News.de

18.07.2016, 17:22 Uhr

Heidelberg – AMR zieht positive Bilanz des Interkulturellen Festes 2016

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm AMR) – Als der Anruf Anfang der Woche aus dem Bürgeramt kam, dass das Interkulturelle Fest wegen der Terminkollision mit der Universitätsfeier nicht am Universitätsplatz stattfinden könnte, war die erste Gedanke des AMR-Vorsitzenden, Michael AlliMadi, die Veranstaltung abzusagen. Denn die logistische Herausforderung einen Umzug von 55 Ständen mit den benötigten … Mehr lesen

18.07.2016, 16:52 Uhr

Landau – Gebhart: Zweite Rheinbrücke nach wie vor im „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, teilt mit, dass die zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe auch im überarbeiteten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans als Vordringlicher Bedarf eingestuft ist. Dieser Entwurf wird in Form von Ausbaugesetzen Gegenstand der Ressortabstimmung der Bundesregierung. Dazu Gebhart: „Diese Einstufung entspricht meinen Erwartungen. Bereits im geltenden Bundesverkehrswegeplan ist das … Mehr lesen

18.07.2016, 16:50 Uhr

Mannheim – Cem Özdemir zu Gast in Mannheim

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Radtour und Parkplatzcafé zu autofreiem Wochenende 2017 Am Mittwoch, den 20. Juli 2016 begrüßt der GRÜNE Kreisverband den Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cem Özdemir, in Mannheim. Gemeinsam mit Vertreter*innen der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion und dem Kreisvorstand findet eine Radtour auf vrn-NextBikes statt, beginnend um 14 Uhr am Hauptbahnhof. Schwerpunkt der Zwischenstopps werden kritische Punkte … Mehr lesen

18.07.2016, 10:15 Uhr

Ludwigshafen – Holger Scharff als Vorsitzender der SPD Mundenheim einstimmig bestätigt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.SPD Mundenheim:Holger Scharff als Vorsitzender der SPD Mundenheim einstimmig bestätigt – Mundenheim ist lebenswert In großer Geschlossenheit wählte der SPD Ortsverein Mundenheim seinen Vorstand. Vor den Vorstandswahlen berichtet Vorsitzender und Fraktionssprecher Holger Scharff über die Arbeit der letzten Monate. Scharff richtet seinen Blick auf die zurückliegenden Probleme mit Jugendlichen im Park und anderen Orten … Mehr lesen

18.07.2016, 9:10 Uhr

Frankenthal – Staatsministerin Maria Böhmer anlässlich Neuaufnahme in UNESCO-Welterbeliste

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar.Staatsministerin Böhmer anlässlich der Aufnahme der von Le Corbusier erbauten Häuser in Stuttgart in die UNESCO-Welterbeliste Anlässlich der Aufnahme der von Le Corbusier erbauten Häuser in der Stuttgarter Weißenhof-Siedlung in die UNESCO-Welterbeliste erklärt Prof. Dr. Maria Böhmer MdB, Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Sonderbeauftragte des Auswärtigen Amts für UNESCO-Welterbe, UNESCO-Kulturkonventionen und UNESCO-Bildungs- und Wissenschaftsprogramme: … Mehr lesen

15.07.2016, 19:00 Uhr

Heidelberg – “Wir sind Heidelberg”: Mit seiner Onlinebefragung startet der Ausländerrat/Migrationsrat eine offene Gesprächsplattform für alle Heidelberger

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm AMR) – Die Idee geht darauf zurück, dass 2015 wegen der Zuwanderung immer häufiger die Frage nach den deutschen Werten gestellt wurde. Häufig waren die Antworten abstrakt, wie zum Beispiel die Werte des Grundgesetzes oder lagen sehr weit auseinander. Der AMR meint, dass das Zusammenleben sowieso lokal und konkret Tür … Mehr lesen

15.07.2016, 16:57 Uhr

Mannheim – Umweltminister Franz Untersteller gibt Startschuss für Pulveraktivkohle-Anlage im Mannheimer Klärwerk

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar • Der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller nimmt gemeinsam mit Umweltbürgermeisterin Felicitas Kubala die 4. Reinigungsstufe zur Elimination von Spurenstoffen im Klärwerk Mannheim in Betrieb • Deutschlandweit erste großtechnische Umsetzung einer Spurenstoffelimination seit 2010 erfolgreich • Umweltministerium fördert die Pulveraktivkohle-Anlage mit 20 Prozent der Gesamtkosten von zehn Millionen Euro Der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller … Mehr lesen

15.07.2016, 16:36 Uhr

Neustadt an der Weinstraße – Bundestagsabgeordneter bei Flüchtlingen Johannes Steiniger auf Sommertour in Haardt

Neustadt an der Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Beginn der parlamentarischen Sommerpause ist der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger wieder verstärkt in der Region unterwegs. “Ich besuche Firmen und Veranstaltungen, rede mit vielen aktiven politischen Vertretern vor Ort und kann besondere Aktionen durchführen, die im ‘normalen’ Politikbetrieb nicht möglich wären”, erzählt der Volksvertreter. In Neustadt informierte sich der Parlamentarier … Mehr lesen

15.07.2016, 8:48 Uhr

Frankenthal – Sommertour mit den Roten Radlern am Samstag den 16.Juli

frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Sommertour mit den Roten Radlern am Samstag den 16.Juli diesmal in Eppstein Wie jedes Jahr in der Sommerpause lädt die SPD Frankenthal zu einer Fahrradtour zu markanten kommunalpolitischen Punkten ein. Dieses Jahr führt die Tour durch Eppstein. Angefahren sollen werden das Baugebiet Bornfeld, Friedhof, Schule, Kita, Dürkheimer Str., L524/527 wg Radwegforderung, Spielplätze, die … Mehr lesen

15.07.2016, 8:33 Uhr

Neustadt – SPD stellt Weichen für die politische Zukunft

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. „Wir haben in dieser Woche Pascal Bender zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt“, informierte Gisela Brantl, die derzeitige Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion, den Stadtrat am Donnerstag. Er wird die Fraktion offiziell zum 01.09.2016 übernehmen. Durch die einstimmige Wahl wolle man ein klares Signal der Unterstützung der Kandidatur Benders zur Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr senden, sagten … Mehr lesen

15.07.2016, 8:31 Uhr

Mannheim – GRÜNE für ein echtes Fahrradjubiläum

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Zwei Tage autofrei und Spaß dabei! GRÜNE für ein echtes Fahrradjubiläum! Der aktuelle Vorschlag zum Thema Fahrradjubiläum und autofreies Wochenende am 10. und 11. Juni 2017 stößt bei der GRÜNEN Fraktion auf scharfe Kritik und Enttäuschung. Die Fraktion reklamiert: Es gibt keine wirklich autofreien Gebiete, die Kompromisslosigkeit von Handel und Verwaltung sowie die … Mehr lesen

15.07.2016, 8:29 Uhr

Frankenthal – Barfuß-Pfad in Kleinniedesheim eingeweiht

Frankenthal/Kleinniedesheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Am 25. Juni war es endlich soweit, nachmittags wurde der Barfußpfad der Johanniter in Kleinniedesheim von den Paten mit den Materialspenden befüllt und eingeweiht. Der Barfußpfad stellt die diesjährige Weinpatenaufgabe der Einrichtung dar. Für die zwölf Weinpaten der Einrichtung, die überwiegend aus der Kommunal- und Landespolitik kommen, ist mit der Patenschaft nicht nur die … Mehr lesen

14.07.2016, 17:42 Uhr

Heidelberg – 5,9 Millionen Euro Förderung des Bundes für Konversionsprojekt „Grünes Band des Wissens“ -Erfolgreiche Kooperation von Stadt und IBA / Freiraum-Projekt soll Wissenseinrichtungen verbinden

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der Bund fördert das Projekt „Grünes Band des Wissens“ auf der Konversionsfläche Campbell Barracks in der Südstadt im Rahmen des Programms „Nationale Projekte des Städtebaus“. Das hat das Bundesbauministerium am 13. Juli 2016 in Berlin bekannt gegeben. Die Fördersumme für die Stadt Heidelberg beträgt 5,9 Millionen Euro. Der Antrag … Mehr lesen

14.07.2016, 17:32 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag den 21.07.2016 um 16:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 21.07.2016, um 16:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Bürgerfragestunde 3 Konzept für einen Sommer am Fluss auf der B 37 im Bereich der Heidelberger Altstadt Informationsvorlage … Mehr lesen

14.07.2016, 11:23 Uhr

Ludwigshafen – SPD veranstaltet “Rotes Frühstück”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Die SPD Ludwigshafen veranstaltet mal wieder ihr beliebtes Rotes Frühstück. Hierbei wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Wann: Samstag, den 16.07.2016, von 10 bis 13 Uhr Wo: Am Lichttor vor dem Rathaus Unser Thema: “Europa in Ludwigshafen” “Kommen sie mit Jutta Steinruck, Europaabgeordnete und designierte OB-Kandidatin ins Gespräch”

14.07.2016, 11:06 Uhr

Sinsheim – CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte lädt ein zur Bürgersprechstunde

Sinsheim/Metropolregion Rhein-Neckar. “Das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis ist mir sehr wichtig“, sagte der Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Sinsheim, Dr. Albrecht Schütte. „Wer Rat und Hilfe benötigt oder Probleme mit Behörden oder staatlichen Stellen hat, kann sich in dieser Zeit in einem persönlichen Gespräch an mich wenden.“ Gerade auch in schwierigen … Mehr lesen

13.07.2016, 16:54 Uhr

Ludwigshafen – Doris Barnett, MdB, gratuliert dem Institut für Beschäftigung und Employability (IEB) zum erfolgreichen Projekt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „‘ZEITREICH – Zielkonflikte in der betrieblichen Arbeitszeitpolitik lösen‘ – mit diesem Projekt hat das IEB, ein Institut der Hochschule Ludwigshafen am Rhein, nicht nur die Aufmerksamkeit des Bundesarbeitsministeriums erregt, sondern wird von dort auch eine Projektförderung in beachtlicher Höhe erhalten! Da kann man doch wirklich gratulieren“; meint SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett. Ziel des Projektes … Mehr lesen

13.07.2016, 16:42 Uhr

Wiesloch -Knapp 130 Gäste diskutierten mit Lars Castellucci über das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei

Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar.Volle Hütte im Kulturhaus. 130 Gäste waren am Dienstagabend in das Wieslocher Kulturhaus gekommen, um die Frage zu diskutieren: „Deutschland und die Türkei: Wie weiter?“. Als ExpertInnen standen der Außenpolitiker und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, die Autorin Lale Akgün und der Berater der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP Baden-Württemberg) Ulay Özer auf dem Podium und … Mehr lesen

13.07.2016, 16:36 Uhr

Heppenheim – DIE LINKE: Landrat Engelhard handeln Sie – bedenken Sie die Folgen wenn Kliniken sterben

Heppenheim/Lindenfels „Es ist bei weitem nicht mutig Kliniken zu schließen. Vielmehr wäre es mutig, die unter einer falschen Gesundheitspolitik leidenden Kliniken, mit einem nachhaltigen Konzept auf stabile Füße stellen zu wollen. So äußert sich wahrer politischer Mut im Sinne der Menschen“, betont DIE LINKE. „Das Luisen-Krankenhaus kommt nun am 22. Juli im Ausschuss Schule und … Mehr lesen

13.07.2016, 16:32 Uhr

Mannheim – Jusos Mannheim zur Nominierung von Nikolas Löbel zum Bundestagskandidaten der CDU Mannheim

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Jusos kritisieren Löbel für rassistische Aussagen Sehr kritisch nehmen die Jusos Mannheim die Nominierung des CDU-Kreisvorsitzenden Nikolas Löbel zum Bundestagskandidaten zur Kenntnis. In der Vergangenheit ist Löbel in seiner Funktion als JU Vorsitzender und CDU Kreisvorsitzender öfter durch latente Fremdenfeindlichkeit aufgefallen. So hat er eine Teilnahme der CDU in dem breiten gesellschaftlichen Bündnis gegen … Mehr lesen

13.07.2016, 16:28 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck MdEP: “Kurs halten im Kampf gegen Ausbeutung”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Beschäftigungsausschuss verabschiedet Bericht zu Sozialdumping in der Europäischen Union Ob bei der Fleischverarbeitung, auf dem Bau, im Cockpit oder hinter dem Steuer eines LKW: Die organisierte Ausbeutung durch die Umgehung von Arbeitsstandards und Sozialversicherungsabgabe macht vor keinem Sektor und keiner Grenze halt. „Für die effektive Bekämpfung von Sozialdumping sind europaweite und faire Regeln nötig, … Mehr lesen

12.07.2016, 20:31 Uhr

Heidelberg – OB Prof. Dr. Eckart Würzner: “Darum braucht die Stadt doch Videoüberwachung auf dem Bismarkplatz und dem Bahnhofsvorplatz!”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die sexuellen Überbegriffe auf Frauen in Köln in der Silvesternacht 2015/16 schockierte ganz Deutschland. Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner schlug unter dem Eindruck des Ereignisses im Januar daraufhin vor, den Bismarkplatz und den Bahnhoftsvorplatz per Video zu überwachen. Der Gemeinderat beschloss dann, die Entscheidung darüber erst nach der … Mehr lesen

12.07.2016, 19:17 Uhr

Heidelberg – Oberbürgermeister Prof. Dr. Würzner verabschiedete Imam Ali Atlamaz – Einsatz für den Dialog der Religionen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Fünf Jahre lang war Ali Atlamaz Ansprechpartner für Muslime aller Nationalitäten in Heidelberg – jetzt kehrt der Imam in die Türkei zurück. An der feierlichen Verabschiedung am Samstag, 9. Juli 2016, im Bürgerhaus Emmertsgrund hat auch Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner teilgenommen. „Die muslimische Gemeinde ist ein fester Bestandteil der … Mehr lesen

12.07.2016, 15:16 Uhr

Heidelberg – SPD freut sich über Abbau der Beton-Blumenkästen

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Fraktion hatte Beseitigung beantragt // Aufwertung der Römerstraße Hocherfreut zeigt sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat über den baldigen Abbau der Beton-Blumenkästen in der Römerstraße, der seit der Verabschiedung der US-Army vor drei Jahren gefordert wurde. Die Beseitigung der störenden Betonklötze vor dem ehemaligen US-Hauptquartier hatten die SozialdemokratInnen seinerseits thematisiert und schließlich mittels gemeinderätlichen … Mehr lesen

12.07.2016, 14:57 Uhr

Mannheim – Gerhard Schick ist der GRÜNE Kandidat für die Bundestagswahl 2017

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mitglieder des Kreisverbandes Mannheim von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wählten am 11. Juli 2016 ihren Kandidaten zur Bundestagwahl 2017 im Wahlkreis 275 Mannheim. Bei der gut besuchten Nominierungsveranstaltung auf dem Mannheimer Waldhof wurde der 44-jährige Volkswirt und Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Schick mit großer Mehrheit (94%) zum GRÜNEN Kandidaten für den Wahlkreis Mannheim gewählt. … Mehr lesen

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