Heidelberg – SPD-Fraktion lehnt Grünen-Haushaltsantrag zur Rückführung der Gewinne der städtischen Gesellschaften aus Corona-Hilfszahlungen ab – Städtische Gesellschaften wirtschaften verantwortungsbewusst

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – „Gleich 2 Millionen will die Grüne Fraktion aus den städtischen Gesellschaften holen und unterstellt dabei, dass in den Corona-Zeiten Überschüsse erzielt wurden, so in ihrem HH-Antrag zu lesen. Die SPD-Fraktion ist hierüber doch sehr irritiert. Wir wissen doch, dass die Stadt bereits in 2020 zusätzliche Zuschüsse an die Gesellschaften wie z.B. Tiergarten oder HD Marketing leisten mussten, um den dringendsten Bedarf zu decken. Von Überschüssen kann also keine Rede sein, schon gar nicht vor dem Hintergrund, dass 2021 auch noch ein schwieriges Jahr sein wird“, so Fraktionsvorsitzende Anke Schuster. Die SPD-Fraktion ist überzeugt, dass in den städtischen Gesellschaften verantwortungsvoll gewirtschaftet wird und natürlich alle Hilfen, die möglich waren, in Anspruch genommen wurden. Dass der Antrag der Grünen wohl v.a. gegen das städtische Theater gerichtet war, ist doch offensichtlich, da bei anderen Gesellschaften aufgrund eines normalen Arbeitsbetriebs keine Kurzarbeit notwendig war. Während bei der GGH weiterhin auf hohem Niveau für bezahlbaren Wohnraum gebaut wird, investieren unsere Stadtwerke intensiv in Klimaschutz. Hier mögliche Mehreinnahmen aus der Kurzarbeit abzuzwacken, müssten wir später sowieso zuschießen, da sich an unseren Zielen von bezahlbarem Wohnraum und Klimaschutz nichts geändert hat, sodass dieser Haushaltsantrag der Grünen ökonomisch einfach zu kurz gedacht ist. “Dies wäre ein Geld wechseln von der linken in die rechte Tasche”, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mathias Michalski. Zurück zum Theater: Wir haben uns gemeinsam für den Eigenbetrieb entschieden, sodass das Theater über einen längeren Zeitraum mit seinen Mitteln wirtschaften muss. Wenn es gut läuft, legt man im Konstrukt des Eigenbetriebs etwas zurück für schlechte Zeiten und dass unser Stadttheater coronabedingt schlechte Zeiten durchlebt und noch vor sich hat, ist unbestritten. “Wenn es deiner Arbeitgeberin nicht gut geht, hat man automatisch Angst um seine Anstellung. Wir halten das Signal an die Beschäftigten des Theaters für fatal, was von diesem Haushaltsantrag ausgeht. Die SPD-Fraktion steht hinter den Beschäftigten des Theaters und wir sind sicher, dass wir in den Haushaltsberatungen mit unseren Argumenten auch die Grünen überzeugen können, so Schuster und Michalski abschließend.