Politik – Seite 389 – /// MRN-News.de

24.02.2016, 12:16 Uhr

Heidelberg – Videoüberwachung von Bismarckplatz und Bahnhofsvorplatz: Gemeinderat fordert Zahlen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – In den zurückliegenden Monaten hat sich die objektive Sicherheitslage in Heidelberg verschlechtert und das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger hat abgenommen. Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner hat daher dem Gemeinderat eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen – darunter auch die Prüfung, ob eine Videoüberwachung von Bismarckplatz und Bahnhofsvorplatz möglich ist. … Mehr lesen

24.02.2016, 12:11 Uhr

Heidelberg – Integration von Flüchtlingen: Veranstaltungen in der Weststadt und Handschuhsheim

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Seit Frühjahr 2015 haben die Heidelberger Stadtteilvereine in Zusammenarbeit mit der Stadt Heidelberg im Rahmen des von Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner angestoßenen Dialogs Flüchtlingsstrategie 2017 in acht Veranstaltungen über die Flüchtlingssituation in Heidelberg informiert und um Unterstützungsmöglichkeiten in den Stadtteilen geworben. Die Reihe „Heidelberg hilft Flüchtlingen“ endet nun mit … Mehr lesen

24.02.2016, 12:07 Uhr

Heidelberg – Vor der Landtagswahl auf den ökologischen Zahn gefühlt: BUND und NABU veranstalten Podiumsdiskussion zum Umwelt- & Naturschutz

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland BUND) – Bei einer Podiumsdiskussion in der Volkshochschule haben sich am vergangenen Samstag die Heidelberger Landtagskandidatinnen und –kandidaten mehrerer Parteien Fragen zur Zukunft des Natur- und Umweltschutzes gestellt. Die Veranstaltung wurde organisiert vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie dem Naturschutzbund Deutschland (NABU) in … Mehr lesen

23.02.2016, 11:20 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Wie verläuft die Freibadesaison 2016 im Willersinnfreibad?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Durch die bestehenden gravierenden Mängel im Sanitärbereich befürchten die Freien Wähler in der Badesaison 2016 im Willersinnfreibad einen hohen Attraktivitätsverlust. So soll es laut Presseberichten nur Umkleidekabinen im Freien geben! Aus diesem Grund bittet die FWG-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am kommenden Montag um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Welche Umkleidemöglichkeiten stehen in der … Mehr lesen

23.02.2016, 9:30 Uhr

Mannheim – Freie Demokraten feiern Jubiläum – 70 Jahre FDP Mannheim

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Jahr 2016 jährt sich die Gründung des Kreisverbands der FDP Mannheim zum siebzigsten Mal. Aus diesem Anlass laden die Manheimer Freidemokraten mit ihren Landtagskandidaten Birgit Sandner-Schmitt (Nord) und Florian Kußmann (Süd) am Donnerstag, den 25.02.2016 ab 19:00 Uhr, herzlich in die Räume des Mannheimer Kunstvereins (Augusta-Anlage 58) ein. Neben den von Stadtrat … Mehr lesen

23.02.2016, 9:11 Uhr

Neustadt – Ehemaliger Beigeordneter von Grünstadt hat Anspruch auf höhere Aufwandsentschädigung dies entschied das Verwaltungsgericht

Neustadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein ehemaliger Beigeordneter der Stadt Grünstadt hat gegen diese Anspruch auf höhere Aufwandsentschädigung für seine Tätigkeit als ehrenamtlicher erster Beigeordneter in dem Zeitraum von Januar 2011 bis Juli 2014. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße in einem gestern verkündeten Urteil entschieden. Der Kläger war von 1987 bis Ende Juli 2014 ehrenamtlicher Beigeordneter … Mehr lesen

22.02.2016, 17:19 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Sanitär- und Umkleidebereich am Willersinn-Freibad: Dritten Bauabschnitt zügig umsetzen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Sanitär- und Umkleidebereich am Willersinn-Freibad: Dritten Bauabschnitt zügig umsetzen „Entgegen den Befürchtungen kann die neue Saison mit einer erneuerten Rutsche im Freibad starten. Das ist eine gute Nachricht für alle großen und kleinen Schwimmer!“, so die stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU Ludwigshafen Constanze Kraus in einer Stellungnahme. Die Stadtratsfraktion der CDU Ludwigshafen setzt sich für … Mehr lesen

22.02.2016, 17:16 Uhr

Mutterstadt – Verwaltungsgericht: Pferdepensionsbetrieb im Außenbereich von Mutterstadt zulässig

Mutterstadt/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Betreiberin des Pferdepensionsbetriebs im Außenbereich von Mutterstadt hat einen Anspruch auf nachträgliche Genehmigung der bereits errichteten Reithalle mit Stallungen und Mistlage. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße in einem heute verkündeten Urteil entschieden. Die Klägerin ist Eigentümerin eines im Außenbereich von Mutterstadt gelegenen Grundstücks, das mit einer Scheune mit Stallungen und … Mehr lesen

22.02.2016, 17:14 Uhr

Rauenberg – Gefahrenstelle an Kreisstraße K4170 von Dielheim nach Rauenberg bei der Autobahnunterführung der A6

Dielheim/Rauenberg/Metropolregion Rhein-Neckar. An der Kreisstraße K4170 von Dielheim nach Rauenberg ist die Autobahnunterführung der A6 eine gefährliche Engstelle. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße hat seit Jahren auf diesen Unfallschwerpunkt hingewiesen, u.a. durch Briefe an das Straßenbauamt des Landkreises und an den Landrat und durch Veröffentlichungen und auf ihrer Webseite http://www.themen-sonstiges.fdp-wiesloch.de/k4170_a6_unterfuehrung.html. FDP-Landtagskandidat Jürgen Abt und der Ortsverband … Mehr lesen

22.02.2016, 15:35 Uhr

Herxheim – Thomas Gebhart unterstützt CAP-Markt in Herxheim

Herxheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Am heutigen Montag nutzte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) die Gelegenheit, hinter die Kulissen des CAP-Lebensmittelmarktes in Herxheim zu blicken. Anlässlich des 5-jährigen Jubiläums des Marktes unterstützte er das Team eine gute Stunde lang als Kassierer. „Der Grundgedanke des CAP-Marktes, Menschen mit Behinderungen eine verbesserte Arbeitsplatzsituation zu bieten und Ihnen somit … Mehr lesen

22.02.2016, 13:52 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Quo vadis Ortsbeirat Oppau? Oder – Erneuerung der Ortsteilpolitik

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Verlässliche und bürgernahe Politik sollte im Ortsbeirat Oppau Gegenstand aller Betrachtungen sein, zu viele Vorfälle und Ereignisse sorgen aber für Verwunderung und ungläubiges Staunen. Es ist nicht nur die seit Jahrzehnten anstehende Gestaltung des „Gartenquartier Deichstraße“, bei der ohne Information des Ortsbeirates „bürgernah“ ein Entwässerungskonzept erstellt werden soll, auch bei der Unterbringung von Asylsuchenden … Mehr lesen

22.02.2016, 13:18 Uhr

Ludwigshafen – Anke Simon(SPD): Land unterstützt die Beschaffung eines Fahrzeugs für die Feuerwehreinheit Lu

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Landesförderung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr Das Land Rheinland-Pfalz wird die Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehreinheit Ludwigshafen finanziell unterstützen. Diese Antwort erhielt die Landtagsabgeordnete der SPD Anke Simon auf Anfrage vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Laut dem Ministerium wird eine Förderung in Höhe von 59.000 Euro erfolgen. Der Förderung zu … Mehr lesen

22.02.2016, 9:09 Uhr

Wald-Michelbach – Bürger für Wald-Michelbach laden zum Bürgergespräch

Wald-Michelbach/Metropolregion Rhein-Neckar.Anlässlich der erneuten Aufstellung zur Kommunalwahl am 06. März 2016, lädt die Wählergruppe „Bürger für Wald-Michelbach“ zum Bürgergespräch ein. In der Gaststätte Heid, Ludwigstr. 17, werden Mitglieder der BfW, am Freitag den 26. Februar um 19:00 Uhr, Rede und Antwort stehen. Wie sich in der vergangenen Wahlperiode deutlich gezeigt hat, war die kleine unabhängige … Mehr lesen

22.02.2016, 9:03 Uhr

Mannheim – Die SPD Mannheim trauert um Walter Spagerer!

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Walter Spagerer verliert die Mannheimer SPD ein Urgestein und einen geradlinigen Genossen, der die Geschicke seiner Heimatstadt als Gewerkschafter und Sozialdemokrat maßgeblich mitprägte. Unmittelbar nach dem Krieg wurde Walter Spagerer 1946 zum stellvertretenden Vorsitzenden des Betriebsrats bei Bopp und Reuter gewählt, wechselte 1951 hauptamtlich zur IG Metall Mannheim und wurde 1961 deren … Mehr lesen

21.02.2016, 12:13 Uhr

Ludwigshafen – SPD Mundenheim:CDU springt auf den fahrenden Zug in Mundenheim auf

SPD Mundenheim – Fraktionssprecher Holger Scharff: Kontrollen: CDU springt auf den fahrenden Zug in Mundenheim auf „Wir freuen uns, dass die CDU jetzt auch, auf den bereits schon seit Monaten fahrenden Zug hinsichtlich der von der SPD geforderten Kontrollen in Mundenheim aufgesprungen ist“, entgegnet Stadtrat Holger Scharff, Vorsitzender der Mundenheimer SPD und Sprecher der Ortsbeiratsfraktion. … Mehr lesen

21.02.2016, 9:53 Uhr

Ludwigshafen – Wahlkampfveranstaltung und Gegenkundgebung

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Samstag, den 20. Februar 2016, fand im Kammersaal des Pfalzbaus eine öffentliche Wahlkampfveranstaltung der AfD statt. Das „Netzwerk gegen Rechte Gewalt und Rassismus Ludwigshafen“ führte in der Zeit von 16:00 Uhr bis gegen 17:30 Uhr eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel mit dem Motto „Rechtspopulistische Hetze in Ludwigshafen – Wir sagen Nein“ … Mehr lesen

20.02.2016, 14:33 Uhr

Mannheim – “Der AfD Kreisvorstand Mannheim stellt bei der Staatanwaltschaft Anzeige gegen Unbekannt, wegen Sachbeschädigung und Diebstahl”

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Die Zerstörungswut gegen Wahlplakate der Partei “Alternative für Deutschland” kennt keine Grenzen und ist ohne Beispiel im demokratischen Wahlkampf. Am 19.02.16 musste der Vorstand des AfD Kreisverbandes Mannheim bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen Unbekannt, wegen Sachbeschädigung und Diebstahl, sowie möglicher weiterer in Frage kommender Straftatbestände, erstatten und gleichzeitig Strafantrag stellen. Das Maß ist überschritten … Mehr lesen

20.02.2016, 14:17 Uhr

Ludwigshafen – „Die beste Wahl für den Landtag. AfD Spitzenkandidaten im Bürgergespräch“ Samstag, 20.02.2016 im Pfalzbau

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Samstag, 20. Februar, begrüßt der AfD Kreisverband Ludwigshafen im Ludwigshafener Pfalzbau das Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel auf der Veranstaltung „Die beste Wahl für den Landtag. AfD Spitzenkandidaten im Bürgergespräch“. Außerdem stellen sich die Wahlkandidaten Uwe Junge, Heribert Friedmann, Gabriele Bublies-Leifert, Michael Frisch und Joachim Paul vor. „Die beste Wahl für den Landtag. … Mehr lesen

20.02.2016, 7:45 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf:Unwürdiges Benehmen eines Koblenzer CDU-Politikers

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Frankenthaler CDU-Abgeordnete und stv. Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion distanziert sich auf das Schärfste von den Ausfällen des CDU-Beisitzers Daniel Wilms aus dem Ortsverband Koblenz-Süd, der sich in diskriminierender und abschätziger Weise über die derzeitige Ministerpräsidentin geäußert hat. “Wahlkampf heißt zwar Kampf, aber es ist eine demokratische Auseinandersetzung zwischen Menschen, in der Anstand und … Mehr lesen

20.02.2016, 7:41 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler:Der CDU Zick-Zack-Kurs beim Thema “Innere Sicherheit” und wie sehr rot-grün die Polizei auf Verschleiß fährt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Bekanntlich hat die CDU auf Ludwigshafener Ortsbeiratsebene die Resolution der Freien Wähler zur Wiederbesetzung einer vakanten Polizei-Bezirksbeamtenstelle geschlossen abgelehnt. Constanze Kraus CDU Ludwigshafen: „Die Sicherheitslage in unserer Stadt und im Stadtteil Friesenheim hat sich auf Grund der Ereignisse der Silvesternacht in Köln und anderenorts nicht verändert. Insofern kann man die Forderung der FWG … Mehr lesen

19.02.2016, 19:53 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat gibt grünes Licht für Fortschreibung der Kulturleitlinien

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die Stadt Heidelberg wird bis zum kommenden Jahr ihre Kulturleitlinien fortschreiben. Damit will sie die Grundlage für eine transparente und flexible Kulturförderung in Heidelberg erarbeiten und ihr Profil weiter ausbilden. Der Fortschreibung und dem begleiteten Konzept für eine Bürgerbeteiligung hat der Gemeinderat am 18. Februar 2016 mit großer Mehrheit … Mehr lesen

19.02.2016, 19:46 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat bringt Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum auf den Weg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Um Wohnungsleerständen und Nutzungsänderungen von Wohn- in Gewerbefläche entgegenzuwirken, wird die Stadtverwaltung auf Beschluss des Gemeinderates eine Satzung zum Zweckentfremdungsverbot erarbeiten. Damit folgte der Gemeinderat am 18. Februar 2016 mehrheitlich einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion. Die Zweckentfremdungssatzung soll auf Grundlage des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes des Landes Baden-Württemberg entstehen. Als Anwendungszeitraum wird … Mehr lesen

19.02.2016, 19:24 Uhr

Heidelberg – SPD-Fraktion sieht IBA als große Chance für Heidelberg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak /pm SPD-Fraktion Heidelberg) – Die SPD-Fraktion sieht die Diskussionslage zwischen IBA, Stadt und Land etwas differenzierter als die Fraktion der Grünen. Derzeit liegen dem Gemeinderat neunzehn Schwerpunktprojekte vor, von denen dreizehn auch Kandidaten der Stadt sind wie z.B. das Kongresszentrum, der Karlstorbahnhof oder das Biodiversitätszentrum. „Diese Projekte wurden von einem … Mehr lesen

19.02.2016, 16:24 Uhr

Ludwigshafen – Michael Jung(AfA): Malu Dreyer Sieg bei der Landtagswahl garantiert weiter gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit für Arbeitnehmer

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.AFA Landesvorsitzender Michael Jung: Malu Dreyer Sieg bei der Landtagswahl garantiert weiter gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit für Arbeitnehmer Michael Jung aus Neustadt mit über 93 Prozent zum neuen Vorsitzenden der Landes-AfA gewählt. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Rheinland Pfalz diskutierte auf ihrer Landeskonferenz in Koblenz einen Mindestlohn ohne Ausnahmen, eine solidarische … Mehr lesen

19.02.2016, 12:57 Uhr

Ludwigshafen – Rotes Frühstück der SPD

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen veranstaltet mal wieder ihr beliebtes Rotes Frühstück. Hierbei wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Wann: Samstag, den 20.02.2016, von 10 bis 13 Uhr Wo: Am Lichttor vor dem Rathaus Besonderer Gast ist diesmal der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer. Er wird ca. zwischen 10:45 … Mehr lesen

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