Politik – Seite 411 – /// MRN-News.de

23.10.2015, 7:43 Uhr

Ludwigshafen – OFFENER BRIEF der FWG-Ortsgruppe Friesenheim an GAG-Vorstand Ernst Merkel

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sehr geehrter Herr Merkel, wie der FWG LU.-Friesenheim bekannt geworden ist, werden in Kürze mindestens zwei Gewerbebetriebe (Second-Hand-Laden “Strubbel” und “Blumen-Hecht”) in der Ladenzeile in der Hohenzollernstraße schließen. Wir möchten daher bereits heute die GAG nachdrücklich bitten, bei einer Neuvergabe der Läden den Nahversorgungscharakter der Ladenzeile nicht aus den Augen … Mehr lesen

22.10.2015, 16:49 Uhr

Heidelberg – De Maizière: Registrierzentrum in Heidelberg Modell auch für andere Länder – Minister bestätigt: PHV behält reine Drehkreuzfunktion, keine Unterkunft für Dauer des Asylverfahrens

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat das Registrierzentrum für Flüchtlinge in Heidelberg als Pilotprojekt bezeichnet. Zusammen mit den Landesministern Reinhold Gall und Bilkay Öney sowie Heidelbergs Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner hat er heute das Zentrum besucht. Er zeigte sich beeindruckt von der guten Zusammenarbeit aller Beteiligten und der Verkürzung des … Mehr lesen

22.10.2015, 16:42 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Südstadt am Donnerstag den 29.10.2015 um 18:00 Uhr

Heidelberg /Metropolregion Rhein-Neckar -Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Südstadt am Donnerstag, 29.10.2015, um 18:00 Uhr, Vincent-von-Paul-Raum, Kath. Sozialstation Heidelberg-Süd, Kirschgartenstr. 33, 69126 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Sanierung des Hauses der Jugend Informationsvorlage 0197/2015/IV 3 Kinderfreundliche Verkehrsplanung und Kinderwegepläne Informationsvorlage 0083/2015/IV 4 Fahrradstraße Südstadt Informationsvorlage 0195/2015/IV 5 Fragen des Bezirksbeirates zu verschiedenen Verkehrssituationen … Mehr lesen

22.10.2015, 16:37 Uhr

Heidelberg – Stabwechsel beim Rechnungsprüfungsamt – Andrea Max-Haemel folgt auf Waldemar Schmidt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar -Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, Waldemar Schmidt, geht nach langjähriger Tätigkeit bei der Stadt Heidelberg zum 1. November 2015 in den Ruhestand. Seine Nachfolgerin wird Andrea Max-Haemel. Auch sie ist schon viele Jahre bei der Stadt Heidelberg beschäftigt, zuletzt als stellvertretende Leiterin des Kämmereiamtes. „Waldemar Schmidt hat das Rechnungsprüfungsamt zwölf Jahre lang … Mehr lesen

22.10.2015, 14:48 Uhr

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion: Versuchte Brandstiftung auf dem Messplatz ist feige und abscheulich

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Wer versucht geplante Unterkünfte von Flüchtlingen anzuzünden, handelt feige und abscheulich“, so der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Ludwigshafen, Torbjörn Kartes, anlässlich der Tat auf dem Messplatz in Ludwigshafen. „Wir verurteilen diese Tat aufs Schärfste und hoffen, dass der oder die Täter bald dingfest gemacht werden können“, so Kartes weiter. Glücklicherweise wurde niemand verletzt … Mehr lesen

22.10.2015, 14:37 Uhr

Ludwigshafen – Dreyer/ Lewentz: Demokraten verurteilen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben die Angriffe auf zwei geplante Flüchtlingsunterkünfte in Rheinland-Pfalz scharf verurteilt. „Rheinland-Pfalz ist tolerant und weltoffen. Selbstverständlich bieten wir Flüchtlingen bei uns Schutz. Wer fremdenfeindliche Taten verübt, muss mit der ganzen Härte des Rechtsstaates rechnen“, sagten Ministerpräsidentin Dreyer und Innenminister Roger Lewentz am Donnerstag. Offenbar … Mehr lesen

22.10.2015, 14:09 Uhr

Wiesloch – Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr (MdL/Die Grünen)freut sich über die Realisierung des Verkehrsknoten B3/L723

Wiesloch/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Ausbau des B3-Knotens bringt endlich Verkehrsentlastung rund um Hoschket-Kreisel“ Nach aktuellen Informationen aus dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur zeichnet sich für die Realisierung des Ausbaus des Verkehrsknotens B3/L723 eine Lösung ab. Die Ertüchtigung der L723 zwischen Kontenpunkt B3 und Anschlussstelle A6 in Rauenberg, ist eines der bedeutenden Verkehrsprojekte in der Region. … Mehr lesen

22.10.2015, 9:47 Uhr

Speyer- Die LINKEN Speyer zur letzten Stadtratssitzung

Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar. Speyer die Markenstadt – Zur Debatte um das Marketingkonzept der Stadt(bezugnehmend auf die Stadtratssitzung vom 15.10.2014) „Seit meiner Teenager-Zeit habe ich peinlichst darauf geachtet kein Label zu tragen.Und nun wohne ich in einem!“ äußert sich Marianne Breiner-Schulz nach der Stadtratssitzung.„Das Gemeinwesen Stadt auf eine marktorientierte Sprache zu reduzieren, zerstört und ist Kennzeichen … Mehr lesen

22.10.2015, 9:38 Uhr

Landau – Thomas Gebhart (MdB CDU): Bundesprogramm fördert Breitbandausbau

Landau/ Metropolregion Rhein-Neckar.Der südpfälzische Abgeordnete begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Förderung des Breitbandausbaus. Bis 2018 soll eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. „Mit den rund zwei Milliarden Euro stellt der Bund erstmals einen nennenswerten Betrag zur Förderung des Breitbandausbaus zur Verfügung. Von dem neuen Bundesprogramm erwarte ich, … Mehr lesen

21.10.2015, 22:41 Uhr

Heidelberg – Freizeitangebote für alle – Der Heidelberger Inklusions-Atlas ist online

Heidelberg/ Metropolregion Rhein-Neckar – Mit einem neuen Internet-Angebot möchte die Stadt Heidelberg Menschen mit Behinderung den Zugang zu inklusiven Freizeitangeboten erleichtern: Der Inklusions-Atlas, eine frei zugängliche Datenbank, ist seit 21. Oktober unter der Adresse www.heidelberg.de/inklusionsatlas online verfügbar. Menschen mit Behinderung, die beispielsweise eine neue Sportart ausprobieren, im Chor singen oder einfach Kontakte zu einer Freizeitgruppe … Mehr lesen

21.10.2015, 22:37 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den 28.10.2015 um 17:30 Uhr

Heidelberg / Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 28.10.2015, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Freiraum Bahnstadt West/Abweichungen vom Wettbewerbsergebnis im Teilbereich Spitzes Eck und Konkretisierung des Verkehrskonzeptes Beschlussvorlage 0303/2015/BV 2 Stützwanderneuerung Hermann-Löns-Weg – Maßnahmegenehmigung – Beschlussvorlage 0272/2015/BV 3 Ersatzbeschaffung von einem Müllfahrzeug … Mehr lesen

21.10.2015, 21:51 Uhr

Herxheim – Vorgesehene Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Herxheim – Enge Abstimmung aller Verantwortlichen

Herxheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Zu einem ersten Gespräch und Austausch der unmittelbar Beteiligten zur vorgesehenen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Herxheim hatten für gestern Abend Landrätin Theresia Riedmaier, Verbandsbürgermeisterin Hedi Braun und Ortsbürgermeister Franz-Ludwig Trauth ins Rathaus Herxheim eingeladen. Die Verantwortlichen der Kirchengemeinden, der Feuerwehr, des Deutschen Roten Kreuzes, der Polizei, der Schulen und wichtiger … Mehr lesen

21.10.2015, 17:22 Uhr

Ludwigshafen – SPD Mundenheim – SPD Fraktionssprecher Mundenheim und Stadtrat Holger Scharff – „Bericht ist für die Ortsvorsteherin Anke Simon MdL eine Selbstverständlichkeit“

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit etwas Geduld bei der CDU Mundenheim hätten Sie zur Kenntnis nehmen können, dass man in Mundenheim keinen Sachstandsbericht über die Presse fordern muss, da so wichtige Themen wie die in der Presse veröffentlichte Situation im Zedtwitzpark Mundenheim von der Ortsvorsteherin alleine auf die Tagesordnung gesetzt werden so der SPD Fraktionssprecher Holger Scharff. … Mehr lesen

20.10.2015, 22:13 Uhr

Heidelberg – SPD-Fraktion fordert Einrichtung von Online-Handelsplattform für lokalen Handel – Plattform soll Heidelberger Händler vor Umsatzeinbußen durch Online-Geschäft schützen – Umsetzung könnte von Dezernat 16 gestaltet werden

Heidelberg / Metroplregion Rhein-Neckar (pm SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg)- Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert in einem Antrag für den Gemeinderat, eine Online-Handelsplattform für die lokalen Händler Heidelbergs einzurichten. Als Vorbild fungiert die Stadt Wuppertal, die mit der Online-Handelsplattform „Online City Wuppertal“ eine Webseite mit zwei Funktionen erschaffen hat: Lokale Geschäfte können sich und ihr Angebot im Internet präsentieren, Kunden … Mehr lesen

20.10.2015, 14:55 Uhr

Ludwigshafen – Zedtwitzpark: CDU will Bericht im Ortsbeirat

Ludwigshafen/ Metropolregin Rhein-Neckar. Die CDU wird die aktuelle Situation im Zedtwitzpark auf die Tagesordnung der nächsten Ortsbeiratssitzung setzen. Das kündigte die Sprecherin der CDU-Ortsbeiratsfraktion Mundenheim, Stadträtin Dr. Wilhelma Metzler an.”Wir wollen wissen, wie sich die Lage aus Sicht der Polizei, des Jugendamtes und der Straßensozialarbeit darstellt, welche Handlungsmöglichkeiten es gibt und was bisher getan wurde”, … Mehr lesen

20.10.2015, 14:29 Uhr

Landau – Landrätin Riedmaier richtet “Arbeitsstab Flüchtlingsaufnahme” ein

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Derzeit prüft der „Führungsstab Flüchtlingshilfe” des Landes, in Herxheim eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge zu eröffnen. Um auf die Entscheidung vorbereitet zu sein, hat Landrätin Theresia Riedmaier einen “Arbeitsstab Flüchtlingsaufnahme” einberufen. Die Zeit bis zur wahrscheinlichen Eröffnung ab der zweiten November-Hälfte soll – so die Landrätin – für die organisatorischen und sachlichen Vorbereitungen vernünftig … Mehr lesen

20.10.2015, 9:31 Uhr

Viernheim – DIE LINKE :Flüchtlingsthema – Vorausschauend sieht anders aus

Viernheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. DIE LINKE Bergstraße und DIE LINKE Viernheim blicken auf eine erfolgreiche und informative Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge im Kreis Bergstraße, Hessen und Deutschland zurück. Gastrednerin war die Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Linken im Hessischen Landtag, Janine Wissler. Es kam klar zum Tragen, dass es wenig sinnvoll ist ein plattes Willkommensschild an die … Mehr lesen

20.10.2015, 8:18 Uhr

Wald-Michelbach – DIE LINKE Kreisverband Bergstraße lädt zur öffentlichen Kreisvorstandsitzung

Wald-Michelbach/Metropolregion Rhein-Neckar. DIE LINKE Kreisverband Bergstraße trifft sich am 23. Oktober um 19:30 Uhr zur öffentlichen Kreisvorstandsitzung in Wald-Michelbach/Gaststätte Heid um das weitere Vorgehen zur Flüchtlingsthematik im Sinne der „kommunalpolitischen Eckpunkte“ konstruktiv zu begleiten. Auch die abschließende Aufnahme von Kandidatenvorschlägen zur Kommunalwahl 2016 (Kreistag und Stadtparlament Heppenheim) ist in der Tagesordnung verankert. „Gäste und Interessierte … Mehr lesen

19.10.2015, 18:49 Uhr

Heidelberg – „HD hilft!“: Große Spendenaktion für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – Heidelberger Service Clubs starten gemeinsam Benefizprojekt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit einer großangelegten Spendenaktion wollen die Heidelberger Service Clubs unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Heidelberg unterstützen und deren Integration in die Gesellschaft fördern. Ab sofort werden dazu in allen Heidelberger Stadtteilen bei rund 100 Einzelhandelsgeschäften, Banken, Praxen, Apotheken, Restaurants und anderen Verkaufsstellen Spendendosen mit dem Aufdruck „HD Hilft!“ aufgestellt. Ziel … Mehr lesen

19.10.2015, 18:21 Uhr

Heidelberg – Flüchtlingssituation: OB fordert Unterstützung für Bereiche Sicherheit und Wohnen – Gute Zusammenarbeit mit Land auf PHV bei Einrichtung der Registrierungsstelle

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land beim Aufbau der Flüchtlings-Registrierstelle im Heidelberger Patrick Henry Village (PHV) verläuft sehr gut. Das bestätigt Heidelbergs Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner. Er forderte jedoch Unterstützung für die beteiligten Organisationen in der Region. „Vor allem die Polizei und das Rettungswesen schultern einen gewaltigen Mehraufwand. Sie brauchen … Mehr lesen

19.10.2015, 18:08 Uhr

Heidelberg – SPD liefert Fakten zum Zweckentfremdungsverbot / Forderung nach fundierter Debatte / Aufruf zum gemeinsamen Vorgehen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (pm SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Die SPD reagiert gelassen auf die Stellungnahme von „Haus und Grund“ zum möglichen Zweckentfremdungsverbot in Heidelberg (RNZ vom 09.10.15). Keine der vorgebrachten Behauptungen hält einer Überprüfung stand. So sind die geäußerten Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Zweckentfremdungsverbots unbegründet, da diese bereits vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde (BVerfG – … Mehr lesen

19.10.2015, 11:43 Uhr

Mannheim – Fraktionsvorsitzende gemeinsam bei Flüchtlingen auf Spinelli

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Ralf Eisenhauer (SPD), Carsten Südmersen (CDU), Dirk Grunert (GRÜNE) und Prof. Dr. Achim Weizel (Freie Wähler-ML) wollen menschenwürdige Unterbringung sicherstellen. Die Vorsitzenden der vier Fraktionen im Mannheimer Gemeinderat haben am Sonntag, 18. Oktober, gemeinsam die vom Land Baden-Württemberg eingerichtete Flüchtlingsunterkunft Spinelli besucht, um sich selbst ein Bild der Lage zu machen. Nach … Mehr lesen

19.10.2015, 9:47 Uhr

Mannheim – AfD Mannheim nominiert Landtagskandidaten

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Bei einer harmonisch verlaufenen Mitgliederversammlung am Samstag den 17.10 im Andechser nominierte die AfD Mannheim ihre Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2016. Das Duo Rüdiger Klos (Unternehmensberater) im Wahlkreis 35 (Mannheim Nord) und Robert Schmidt (Angestellter im Öffentlichen Dienst) im Wahlkreis 36 (Mannheim Süd) führen die Mannheimer AfD in den Landtagswahlkampf 2016. Sowohl … Mehr lesen

19.10.2015, 9:25 Uhr

Germersheim – Landrat Fritz Brechtel unterstützt Erhalt der Otterbach-Brücke

Germersheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Landrat Dr. Fritz Brechtel kündigt seine Unterstützung zum Erhalt bzw. Neubau der Otterbach-Brücke im Wald nordwestlich von Jockgrim an: „Die Brücke ist in vielerlei Hinsicht seit Jahrzehnten ein fester Bestandteil für die Menschen der umliegenden Orte, vor allem für Spaziergänger, Wanderer und Sporttreibende. Würde die Brücke künftig fehlen, wäre dies ein echter Verlust. … Mehr lesen

19.10.2015, 8:46 Uhr

Ludwigshafen – SPD Mundenheim zur Situation Zedtwitzpark

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Der Schutz der Anwohner muss gewährleistet werden“, äußert sich der Vorsitzende der SPD Mundenheim und Sprecher der OBR-Fraktion Mundenheim Holger Scharff, zu den Vorkommnissen durch Jugendliche im Zedtwitzpark. „Und zwar mit den Mitteln unseres Rechtsstaates, aber auch mit vorhandenen Sozialmaßnahmen unter Einbindung des Hauses des Jugendrechtes und des Jugendamtes“, so Scharff weiter. … Mehr lesen

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