Politik – Seite 373 – /// MRN-News.de

05.07.2016, 10:17 Uhr

Ludwigshafen – Doris Barnett anlässlich der OSZE PV-Jahrestagung in Tiflis

SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett zur Vorsitzenden der Progressiven Gruppe (Progressive Group of Socialists, Social Democrats and Likeminded) in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt Am Rande der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Tbilisi (Georgien) kam die Progressive Gruppe der Sozialisten, Sozialdemokraten und Gleichgesinnten zusammen.Die Gruppe vereint über 100 Parlamentarier aus 38 OSZELändern. Während des … Mehr lesen

04.07.2016, 8:04 Uhr

Ludwigshafen – Die Grünen im Rat :BASF muss bei Maudacher Mecoprop-Sanierung mehr Verantwortung zeigen!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. 2,7 Millionen Euro Investitionskosten und 400.000 Euro Betriebskosten pro Jahr verschlingt die für 2016/17 geplante Grundwassersanierung auf dem Gelände der ehemaligen Deponie bzw. des heutigen Gewerbegebiets an der Maudacher Frigenstraße, über die der Stadtrat in seiner Sitzung am 4. Juli entscheidet. Die Fraktion der Grünen im Rat hält die Grundwassersanierung für dringend erforderlich, … Mehr lesen

04.07.2016, 8:01 Uhr

Limburgerhof – FWG Limburgerhof besichtigt Hambacher Schloss

Limburgerhof/Metropolregion Rhein-Neckar. Dem Ruf „Hinauf, hinauf zum Schloss“ folgten am 25.Juni 16 Mitglieder und Gäste der FWG Limburgerhof. Bei einer fundierten, lebendig vorgetragenen Führung wurden wir sowohl über die Besonderheiten des Bauwerks selbst informiert, als auch über die nachhaltigen Ereignisse von 1832. Eine Kunsthistorikerin erläuterte uns die Geschichte des Schlosses über mehrere Jahrhunderte von der … Mehr lesen

04.07.2016, 7:53 Uhr

Wiesloch – FDP lädt ein zur Liberalen Runde am 12. Juli 2016

Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zur Liberalen Runde am Dienstag, 12. Juli 2016, um 19:00 Uhr im Restaurant “Langen’s Turmstuben”, Höllgasse 32, 69168 Wiesloch. Dabei gibt es Berichte aus den Gemeinderäten von Wiesloch und von Rauenberg.

01.07.2016, 17:02 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Handschuhsheim am Donnerstag den 07.07.2016 um 19:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Handschuhsheim am Donnerstag, 07.07.2016, um 19:00 Uhr, Carl-Rottmann-Saal, Dossenheimer Landstraße 13, 69121 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Tiefburgvorplatz hier: Widmung für den öffentlichen Verkehr Beschlussvorlage 0139/2016/BV 3 Erarbeitung einer Grünflächensatzung Antrag 0112/2015/AN Antragssteller: Aus der Mitte des Bezirksbeirates Antragsdatum: 16.11.2015 3.1 Prüfung … Mehr lesen

01.07.2016, 16:53 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am Donnerstag den 07.07.2016 um 17:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am Donnerstag, 07.07.2016, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Reformationsjubiläum 2017 – Projektvorstellung der Evangelischen Kirche in Heidelberg Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung, hier: Frau Dekanin Dr. … Mehr lesen

01.07.2016, 16:47 Uhr

Heidelberg – Stadt Heidelberg erhält von Landesförderung für Flüchtlingshilfe vom 01.07.2016

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm Theresia Bauer, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst)- Landesweit 54 lokale Bündnisse erhalten eine finanzielle Förderung durch das Programm „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“, das gaben Integrationsminister Manne Lucha und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler heute in Stuttgart bekannt. Auch die Stadt Heidelberg profitiert … Mehr lesen

01.07.2016, 15:19 Uhr

Heidelberg – Infos zur Unterkunft für Flüchtlinge in Rohrbach im Kolbenzeil 7-9 – Öffentliche Bezirksbeiratssitzung am 14. Juli

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) -Über den Stand der Planungen zur Unterkunft für Flüchtlinge in Rohrbach auf dem Areal Kolbenzeil 7-9 wird die Verwaltung im Rahmen einer öffentlichen Bezirksbeiratssitzung am Donnerstag, 14. Juli, in der Mensa der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH), Baden-Badener Straße 14, informieren. „Damit die Rohrbacher Bürgerinnen und Bürger sich ein Bild von … Mehr lesen

30.06.2016, 11:16 Uhr

Sinsheim – Dr. Albrecht Schütte MdL lädt zu Schülerwettbewerb ein: „Attraktive Preise für politische Beiträge“

Sinsheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Landtagsabgeordnete Dr. Albrecht Schütte lädt die Schülerinnen und Schüler seines Wahlkreises dazu ein, am kommenden Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg teilzunehmen. “Der Schülerwettbewerb ist eine klasse Sache. Er macht junge Menschen neugierig auf Politik und spornt sie zu kritischem und tolerantem Engagement für die Demokratie an. Der landesweite Wettbewerb verknüpft politisches Interesse … Mehr lesen

29.06.2016, 15:13 Uhr

Heidelberg – Buslinien Boxberg-Emmertsgrund: SPD-Forderungen werden umgesetzt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm SPD-Gemeinderatsfraktion ) – Das komplizierte Buslinien-Netz für die Bergstadtteile Boxberg und Emmertsgrund beinhaltet selbst für regelmäßige ÖPNV-Nutzerinnen und -Nutzer Hindernisse und Fallen: Manche Haltestellen werden nur in der einen Richtung bedient, andere lediglich zu bestimmten Tageszeiten, teilweise sind die Haltstellen nicht leicht zu finden. Hinzu kommen hausgemachte Fehler und Mängel, … Mehr lesen

29.06.2016, 14:20 Uhr

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion vor Ort im Hemshof – gemeinsame Lösung für Hemshof-Center notwendig!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich im Rahmen einer „Fraktion vor Ort“ ein Bild von der Situation im Hemshof gemacht. „Sicherlich gibt es im Hemshof einige Herausforderungen, es gibt aber auch positive Entwicklungen“, so bilanziert der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Torbjörn Kartes, den von CDU-Stadtrat Wolfgang Leibig geführten Rundgang durch den Stadtteil. Besonders begrüßen wir, dass es … Mehr lesen

29.06.2016, 12:02 Uhr

Ludwigshafen – SPD Mundenheim:Ortsvorsteherin Anke Simon MdL ist präsent

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. SPD Mundenheim: Fraktionssprecher Holger Scharff: Ortsvorsteherin Anke Simon MdL ist präsent Herr Werner Nasinski sieht in seinem Leserbrief vom 28. Juni 2016 in der Rheinpfalz unzufriedene Bürgerinnen und Bürger, sieht Probleme in Mundenheim und macht diese an der Ortsvorsteherin Anke Simon MdL fest, weil sie beruflich auch Mitglied des Landtages ist. Diese Behauptung … Mehr lesen

29.06.2016, 11:50 Uhr

Mannheim – GRÜNE begrüßen EU-Lärmverordnung, fordern aber weitere Maßnahmen

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Halten die Poser bald die Klappe? Die Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN begrüßt das Inkrafttreten der neuen EU-Lärmverordnung ab 1. Juli 2016. Fahrzeuge mit EU-Typzulassungen müssen dann nach einheitlichen Grenzwerten geprüft werden. Leider ist diese Lärmverordnung aber allzu zahm ausgefallen und wird leider nicht so schnell für ruhigere Verhältnisse in Mannheims Innenstadt sorgen. Die Poser auf … Mehr lesen

28.06.2016, 17:20 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit am Dienstag den 05.07.2016 um 17:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit am Dienstag, 05.07.2016, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Hilfe für wohnungslose Menschen in Heidelberg hier: Anhörung von Herrn Matthias Meder, stellvertretender Geschäftsführer des SKM Heidelberg – Katholischer Verein für soziale … Mehr lesen

28.06.2016, 17:16 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim am Dienstag den 05.07.2016

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim am Dienstag, 05.07.2016, um 18:00 Uhr, Stadtteilverein Bergheim (Eingang seitlich Musik-u.Singschule) Kirchstraße 2, 69115 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Maßnahmen der Projektgruppe Verbesserung des öffentlichen Raums Hier: Gehweggestaltung Poststraße Beschlussvorlage 0181/2016/BV 3 Sachstandsbericht über geplante Entwicklungen in Bergheim Antrag 0046/2016/AN Antragsteller: … Mehr lesen

28.06.2016, 15:02 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Fragen nach medizinischer Versorgung in Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Für die kommende Stadtratssitzung hat die SPD eine Anfrage hinsichtlich der medizinischen Versorgung innerhalb der Stadt an die Verwaltung gerichtet. Die SPD-Fraktion möchte von der Verwaltung wissen, wie sie grundsätzlich die medizinische Versorgung in unserer Stadt bewertet und ob, aus Sicht der Verwaltung, ein weiterer Bedarf für die Niederlassung von Allgemeinärzten sowie von Fachärzten, … Mehr lesen

27.06.2016, 19:13 Uhr

Heidelberg – Weltweite Initiative von Bürgermeistern für den Klimaschutz: Neue Allianz vertritt über 7.100 Städte – Michael Bloomberg, Maros Sefcovic und Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner präsentierten das neue Netzwerk in Brüssel

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Erstmals schließen sich Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus aller Welt zu einer Allianz im Kampf gegen den Klimawandel zusammen: Es entsteht das weltgrößte Netzwerk von 7.100 Städten aus 119 Ländern, die sich dem Klimaschutz verschrieben haben. Sie repräsentieren über 600 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner – mehr als acht Prozent der … Mehr lesen

27.06.2016, 18:55 Uhr

Heidelberg – Heidelberg und Kunming unterzeichnen Kooperationsvereinbarungen – Zusammenarbeit in Forschung zu Traditioneller Chinesischer Medizin und Umweltschutztechnologie

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die Stadt Heidelberg und die chinesische Stadt Kunming haben im Rathaus zwei Kooperationsvereinbarungen geschlossen. Eckpunkte sind die gemeinsame Entwicklung einer Forschungsinitiative Kunming-Heidelberg für Traditionelle Chinesische Medizin (TCM) sowie die strategische Zusammenarbeit in der Umweltschutztechnologie zwischen den beiden Städten. Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner unterzeichnete die Vereinbarungen mit Lianyuan Cheng, Hochrangiger … Mehr lesen

27.06.2016, 18:24 Uhr

Heidelberg – Menschen auf der Flucht: Zum Entwicklungsstand der kommunalen Unterkünfte in den Stadtteilen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Als erste der 14 geplanten Unterkünfte für Flüchtlinge in den Stadtteilen wird der Standort Handschuhsheim „Im Weiher“ in Betrieb gehen. Wenn die Arbeiten zügig voranschreiten, können im August dort 66 Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung einziehen. Handschuhsheim „Im Weiher“: Die Baugenehmigung für die Unterkunft „Im Weiher“ ist im April … Mehr lesen

27.06.2016, 18:09 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Beirates von Menschen mit Behinderungen am Montag den 04.07.2016 um 17:00

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Beirates von Menschen mit Behinderungen am Montag, 04.07.2016, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger 2 Bericht des Vorstandes 3 Bericht der kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 4 Berichte aus Ausschüssen, … Mehr lesen

27.06.2016, 9:15 Uhr

Ludwigshafen – FWG:Verbesserung der Situation der Kindertagespflege in Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Mehr Kinder werden in Ludwigshafen geboren und gleichzeitig besteht über die in Ludwigshafen lebenden Flüchtlinge ein hoher Bedarf an Kindergar-ten- und Krippenplätzen. Neben den städtischen Angeboten gibt es noch Angebote in der Kindertagespflege, die von selbständigen Müttern – sehr selten auch Vätern – angeboten wird und laut Sozialgesetzbuch gleichbe-rechtigt sein soll. Da es … Mehr lesen

27.06.2016, 8:25 Uhr

Ludwigshafen – SPD südliche Innenstadt nominiert Jutta Steinruck zur OB Kandidatin

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.In einer Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes hat sich die OB – Kandidatin der SPD, Jutta Steinruck vorgestellt. Sie versprach, mit dem Fahrrad durch die Stadt zu fahren und jederzeit für den Bürger ansprechbar zu sein. Zu diesem neuen Stil gehört es auch, dass ihre Nominierung in einer Vollversammlung vollzogen wird. Bürgerforen und Themenforen … Mehr lesen

27.06.2016, 7:48 Uhr

Mannheim – Wahlkreiskonferenz der FDP Mannheim – Dr. Birgit Reinemund stellt sich bei den Freien Demokraten zur Wahl

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Für die anstehende Bundestagswahl im Jahr 2017 wollen die Freien Demokraten Mannheim mit vollem Einsatz für den Einzug in den Bundestag kämpfen. Damit das gelingt, wird die FDP am Dienstag, den 05. Juli 2016 einen Kandidaten für den Wahlkreis Mannheim aufstellen. Die Wahlkreiskonferenz beginnt um 19:30 Uhr im Hotel Augusta (Augustaanlage 43, 68165 … Mehr lesen

25.06.2016, 10:08 Uhr

Landau – Dr. Thomas Gebhart :Brexit zeigt: Europa braucht Zustimmung der Bürger

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU), Mitglied der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe, äußert sich zum EU-Referendum der Briten: „Ich habe mir ein anderes Ergebnis gewünscht. Aber jetzt gilt es, das Votum der Briten zu akzeptieren.“ Mit Blick auf die kommenden Herausforderungen sagt Gebhart: „Ohne die Zustimmung der Bürger kann Europa nicht funktionieren. Wir brauchen … Mehr lesen

24.06.2016, 11:19 Uhr

Ludwigshafen – Europaabgeordnete Jutta Steinruck zum BREXIT “Europa braucht einen Neustart”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Wählerinnen und Wähler in Großbritannien haben sich in einem Referendum mehrheitlich gegen den Verbleib ihres Landes in der Europäischen Union ausgesprochen. „Das ist eine schlechte Nachricht, denn ich bleibe überzeugt davon, dass eine EU-Mitgliedschaft von Großbritannien die bessere Lösung für die Bürger und die Beschäftigten in Großbritannien, in Deutschland und in ganz … Mehr lesen

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