Kaiserlautern – Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für 2022 – Videokonferenz des Pfälzer Parlaments mit Livestream

Kaiserslautern / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die 29 Mitglieder des Bezirkstags Pfalz tagen in einer Videokonferenz am Freitag, 17. Dezember, ab 10 Uhr, um den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für das Jahr 2022 zu beraten und zu beschließen, was die Öffentlichkeit per Livestream verfolgen kann. Der Link hierzu befindet sich ab 16. Dezember auf der Einstiegsseite im Internet unter www.bv-pfalz.de. Der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder befasst sich in seiner Etatrede eingehend mit der momentanen Finanzsituation und gibt einen Ausblick auf die Arbeitsschwerpunkte im kommenden Jahr. Das Gesamtvolumen des Haushalts für den Bezirksverband Pfalz im Jahr 2022 beträgt rund 108,3 Millionen Euro gegenüber 109,5 Millionen Euro im Vorjahr.

Sodann geht es um die Wahlvorschläge für den Aufsichtsrat der Pfalzwerke AG; dem Bezirksverband Pfalz stehen als Mehrheitsaktionär sechs Sitze zu. Die eigentliche Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrats erfolgt durch die Hauptversammlung der Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat wählt nach seiner Konstituierung einen Vorsitzenden. In der laufenden Wahlperiode wird er vom Bezirkstagsvorsitzenden angeführt. Schließlich müssen für verschiedene Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz und weitere Gremien neue Mitglieder gewählt werden. Die Wahlen werden unter anderem notwendig, weil der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende im Bezirkstag Pfalz, Günther Ramsauer, und sein Stellvertreter Karl-Heinz Seebald aus dem Pfälzer Parlament ausscheiden. Dies zieht eine Neuverpflichtung von Michael Cullmann und Christian Schreider als Bezirkstagsmitglieder nach sich. Den SPD-Fraktionsvorsitz übernimmt Manfred Geis, seine Stellvertreterin wird Inge Sabin. Am Ende wird ein Jahresrückblick präsentiert, der die wichtigsten Ereignisse im Bezirksverband Pfalz in Bildern zeigt. Die Einwohner der Pfalz können wieder bis zu drei Fragen an ihr gewähltes Parlament stellen; diese sollen vorab schriftlich an den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder (postalisch an Bezirksverband Pfalz, Bismarckstraße 17, 67655 Kaiserslautern, per Fax an 0631 3647-153 oder per E-Mail an btv@bv-pfalz.de) gerichtet werden. Informationen über den Bezirksverband Pfalz sind im Internet unter www.bv-pfalz.de abrufbar. Wer will, kann sich die Sitzungsunterlagen im Bürgerinformationssystem (https://ratsinfo.bv-pfalz.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1127) herunterladen.