Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Es gehört schon zum Alltag: Jüdische Einrichtungen müssen besonders geschützt werden. Wie denken an die rechtsextremen Gewalt- und Terrorakte in Halle, Hanau oder Kassel und jüngst auch an der Vorfall bei der Burschenschaft Normannia. Nicht zu vergessen auch die Drohschreiben des NSU 2.0 und die rechtsextremen Chatgruppen in der Polizei in Nordrhein-Westfalen oder in der Polizeihochschule Villingen-Schwenningen.
Diese Ereignisse machen eines deutlich: Vom Rechtsextremismus und rechten Netzwerken geht ein Gefahrenpotential aus, gegen das entschlossen vorgegangen werden muss. Die Sicherheit der Bürger und der Schutz der demokratischen Verfassungsordnung vor rechter Gewalt und rechten Umtrieben muss dabei die Richtschnur allen staatlichen Handelns sein.
Theresia Bauer wird mit Polizeipräsident Andreas Stenger über die aktuelle Sicherheitslage und das Gefahrenpotential sprechen, das von rechten Netzwerken ausgeht, sowie über Maßnahmen, die bereits im Einsatz sind und an welchen Stellen noch mehr getan werden könnte. Die Veranstaltung findet am 9.November um 20 Uhr statt und wird aufgrund der aktuellen Pandemielage ausschließlich online durchgeführt. Anmeldungen sind bis 6. November per Mail an theresia.bauer@gruene.landtag-bw.de möglich.
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