Gemeinderat – Seite 70 – /// MRN-News.de

02.12.2016, 17:46 Uhr

Heidelberg – Fortschreibung des Nahverkehrsplans Heidelberg Gemeinderat beschließt Bürgerbeteiligungskonzept

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Im nächsten Jahr soll der Nahverkehrsplan der Stadt Heidelberg fortgeschrieben werden. Hierzu wird eine Bürgerbeteiligung durchgeführt: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 1. Dezember 2016 das Konzept zur Bürgerbeteiligung einstimmig beschlossen. Der Nahverkehrsplan bildet den Rahmen für die Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Er beschreibt das aktuelle ÖPNV-Angebot und formuliert die grundlegenden … Mehr lesen

02.12.2016, 17:30 Uhr

Heidelberg – Änderungsanträge zum Haushalt 2017/18 in den Gemeinderat eingebracht

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Fraktionen und Gruppierungen im Heidelberger Gemeinderat haben in der Sitzung am Donnerstag, 1. Dezember 2016, ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/18 der Stadtverwaltung eingebracht. Eine Übersicht aller eingebrachten Änderungsanträge sind im Internet unter www.heidelberg.de/haushalt zu finden. Auf der Internetseite sind auch der komplette Haushaltsplanentwurf 2017/18 der Stadtverwaltung, eine übersichtliche Broschüre zu den Leistungen … Mehr lesen

02.11.2016, 15:48 Uhr

Heidelberg – Auch in den nächsten Jahren können sich Eltern an Kindertagesstätten beraten lassen: Gemeinderat beschließt, die Förderung fortzusetzen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Eltern, deren Kinder im Vorschulalter eine Heidelberger Kindertagesstätte besuchen, können sich kostenlos in Erziehungsfragen beraten lassen. Das Angebot gibt es seit 2008. Es bietet in allen Stadtteilen niederschwellige, professionelle Beratung. Damit sollen die Eltern in ihrer Verantwortung unterstützt und gestärkt werden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27. … Mehr lesen

26.07.2016, 18:20 Uhr

Heidelberg – Von Lernförderung bis Praktikumsvermittlung – Gemeinderat gibt grünes Licht für Weiterführung von Projekten aus dem Bereich Schule und Bildung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der Gemeinderat hat am Donnerstag, 21. Juli 2016, einstimmig die Fortführung verschiedener Projekte aus dem Bereich Schule und Bildung beschlossen. – Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS) Das Heidelberger Unterstützungssystem Schule wird mindestens bis zum Schuljahr 2017/2018 fortgeführt. Ziel von HÜS ist es, die Bildungschancen von leistungsschwächeren Schülerinnen und … Mehr lesen

25.07.2016, 18:06 Uhr

Heidelberg – Von Pflegewohnheim über Supermarkt bis Kino: Gemeinderat beschließt zu verschiedenen Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der Gemeinderat hat sich am Donnerstag, 21. Juli 2016, mit verschiedenen Bauvorhaben befasst, die im Rahmen von Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen bereits realisiert werden oder künftig realisiert werden sollen. Manche Projekte stehen noch ganz am Anfang, bei anderen rollen schon die Bagger: – Forum 3 auf dem Emmertsgrund Das Grundstück … Mehr lesen

18.07.2016, 15:42 Uhr

Mannheim – “Wenn ich im Gemeinderat wäre …”: Noch freie Plätze beim Planspiel für Kinder

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Wie komme ich in den Gemeinderat? Wer trifft in der Stadt die Entscheidungen? Mannheims Nachwuchs zwischen acht und zwölf Jahren hat am 6. und 7. September jeweils vormittags beim Planspiel „Wenn ich im Gemeinderat wäre…“ wieder die Möglichkeit, die „Tiefen des Gemeinderatsdschungels“ zu erforschen und Demokratie hautnah zu erleben. Das Angebot, bei dem … Mehr lesen

12.07.2016, 20:31 Uhr

Heidelberg – OB Prof. Dr. Eckart Würzner: “Darum braucht die Stadt doch Videoüberwachung auf dem Bismarkplatz und dem Bahnhofsvorplatz!”

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die sexuellen Überbegriffe auf Frauen in Köln in der Silvesternacht 2015/16 schockierte ganz Deutschland. Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner schlug unter dem Eindruck des Ereignisses im Januar daraufhin vor, den Bismarkplatz und den Bahnhoftsvorplatz per Video zu überwachen. Der Gemeinderat beschloss dann, die Entscheidung darüber erst nach der … Mehr lesen

21.06.2016, 17:17 Uhr

Heidelberg – Kommission zur Beurteilung von Straßennamen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die Stadt Heidelberg wird eine Kommission zur Beurteilung von Straßennamen einrichten. Das hat der Gemeinderat am Donnerstag, 16. Juni 2016, einstimmig beschlossen. Die Kommission soll Straßen- und Platznamen, die nach historischen Persönlichkeiten benannt sind oder künftig benannt werden sollen, genau unter die Lupe nehmen und sich kritisch mit deren … Mehr lesen

04.05.2016, 15:43 Uhr

Mannheim – Für ein gleichberechtigtes Miteinander in Vielfalt – Gemeinderat beschließt Erweiterung der Mannheimer Erklärung

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. In der Sitzung vom 3. Mai 2016 hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen, die Mannheimer Erklärung fortzuschreiben. Bislang hatte sich die Erklärung auf die Dimension der kulturellen Herkunft und die Religion beschränkt. Nun erfolgte eine Fortschreibung unter Einbezug auf die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und die im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) … Mehr lesen

02.03.2016, 9:20 Uhr

Mannheim – Grünzugsplanung kann beginnen – Gemeinderat beauftragt das Büro RMP Stephan Lenzen mit der vertiefenden Planung für den Grünzug Nordost

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Planungen für den großen Grünzug Nordost können beginnen. Nach erneut intensiver Diskussion hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit im Rahmen seiner Sitzung am 1. März 2016 beschlossen, das Landschaftsplanungsbüro RMP Stephan Lenzen damit zu beauftragen, eine vertiefende Planung für den Grünzug Nordost zu erstellen. Das Büro Lenzen hatte im September vergangenen Jahres … Mehr lesen

01.03.2016, 17:01 Uhr

Heidelberg – Verkehrssicherheit – Gemeinderat berät über Sicherheitsaudit Thema im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss am 2. März

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Um die Verkehrssicherheit vor allem für Kinder zu verbessern, plant die Stadt Heidelberg ein sogenanntes Sicherheitsaudit. Dabei soll ein externer Experte beauftragt werden, sämtliche potenzielle Gefahrenstellen in der Stadt rund um Kindergärten, Schulen, Spielplätze oder Senioreneinrichtungen zu begutachten. Das Thema wird am Mittwoch, 2. März 2016, erstmals im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss diskutiert, am … Mehr lesen

24.02.2016, 12:16 Uhr

Heidelberg – Videoüberwachung von Bismarckplatz und Bahnhofsvorplatz: Gemeinderat fordert Zahlen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – In den zurückliegenden Monaten hat sich die objektive Sicherheitslage in Heidelberg verschlechtert und das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger hat abgenommen. Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner hat daher dem Gemeinderat eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen – darunter auch die Prüfung, ob eine Videoüberwachung von Bismarckplatz und Bahnhofsvorplatz möglich ist. … Mehr lesen

19.02.2016, 19:46 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat bringt Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum auf den Weg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Um Wohnungsleerständen und Nutzungsänderungen von Wohn- in Gewerbefläche entgegenzuwirken, wird die Stadtverwaltung auf Beschluss des Gemeinderates eine Satzung zum Zweckentfremdungsverbot erarbeiten. Damit folgte der Gemeinderat am 18. Februar 2016 mehrheitlich einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion. Die Zweckentfremdungssatzung soll auf Grundlage des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes des Landes Baden-Württemberg entstehen. Als Anwendungszeitraum wird … Mehr lesen

22.01.2016, 10:40 Uhr

Mosbach – Sitzung des Gemeinderates der Stadt Mosbach

Mosbach/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Mittwoch, den 27. Januar findet um 17:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses in Mosbach eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Hierzu ist die Bevölkerung eingeladen. Tagesordnung: 1.) Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen, 2.) Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sonnenhalde Nr. 1.01 E zur Teiländerung des Bebauungsplans Sonnenhalde Nr. 1.01 A, 3.) Bebauungspläne auf Gemarkung … Mehr lesen

17.01.2016, 13:17 Uhr

Mannheim – Austausch über nächste Schritte im Grünzugsprozess – Konstruktiver Dialog bei Klausur des Gemeinderates

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Auf einer Klausurtagung haben sich zahlreiche Mitglieder des Gemeinderates zusammen mit der Stadtspitze und Mitarbeitern der Verwaltung über das weitere Vorgehen in der Grünzugsplanung ausgetauscht. Am Ende der Veranstaltung stellte Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz fest: „Wir hatten eine intensive, engagierte und konstruktive Diskussion, die für die Verwaltung die Klärung brachte, dass eine Mehrheit … Mehr lesen

14.12.2015, 19:49 Uhr

Heidelberg – Karlstorkino: Gemeinderat begrüßt Umzug auf die Konversionsfläche Südstadt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Das Karlstorkino und das Kulturhaus Karlstorbahnhof sollen gemeinsam auf die Konversionsfläche in der Südstadt umziehen. In seiner jüngsten Sitzung am 10. Dezember stimmte der Gemeinderat mehrheitlich für einen Antrag, in dem die erklärte Fortsetzung der Zusammenarbeit von Karlstorbahnhof und Karlstorkino und die Realisierung des Kulturhauses Karlstorbahnhof als soziokulturelles Zentrum … Mehr lesen

08.12.2015, 17:55 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat befasst sich mit Integration von Flüchtlingen – Stadtverwaltung legt Konzept für Unterkünfte überschaubarer Größe in allen Stadtteilen vor

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der Heidelberger Gemeinderat befasst sich am kommenden Donnerstag, 10. Dezember 2015, in öffentlicher Sitzung ab 16 Uhr mit der Integration von Flüchtlingen in allen Stadtteilen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Zugangszahlen rechnet die Stadt damit, dass im kommenden Jahr in Heidelberg für voraussichtlich 1.500 bis 1.800 Menschen auf der … Mehr lesen

13.11.2015, 20:12 Uhr

Heidelberg – Bettensteuer soll gründlich geprüft werden

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der Gemeinderat hat am 12. November 2015 beschlossen, das „Für“ und „Wider“ einer Betten- beziehungsweise Übernachtungssteuer gründlich zu prüfen. Das Gremium hat die Stadtverwaltung beauftragt, den Dialog mit den Branchenvertretern, Kammern und Verbänden zu führen und eine entsprechende Entscheidungsgrundlage zu erarbeiten. Im Sommer 2016 möchte der Gemeinderat auf einer … Mehr lesen

13.11.2015, 10:15 Uhr

Mannheim – Verwaltung schlägt Neubau des Technischen Rathauses im Glückstein-Quartier vor – Grundsatzbeschluss am 24. November im Gemeinderat

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Grundsatzbeschluss zum Neuen Technischen Rathaus soll am 24. November vom Gemeinderat verabschiedet werden. Die Beschlussvorlage umfasst die Entscheidung über einen Neubau und über den Standort. Die Verwaltung schlägt vor, das Neue Technische Rathaus auf dem Baufeld 5 im Glückstein-Quartier zu errichten. Das Baufeld befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Südausgang des Hauptbahnhofs … Mehr lesen

11.11.2015, 10:32 Uhr

Mosbach – Sitzung des Gemeinderates der Stadt Mosbach

Mosbach/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Dienstag, den 17. November findet um 17:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses in Mosbach eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Hierzu ist die Bevölkerung eingeladen. Tagesordnung: 1.) Kommunaler Zuschuss für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen – Evangelischer Kindergarten in Mosbach-Neckarelz, Münchgraben, 2.) Stadtseniorenrat Mosbach – Aufhebung des Wahltermins, 3.) Konzept zur bedarfsgerechten Hallennutzung – Änderung … Mehr lesen

15.10.2015, 13:57 Uhr

Mosbach – Sitzung des Gemeinderates der Stadt Mosbach

Mosbach/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Mittwoch, den 21. Oktober findet um 17:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses in Mosbach eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Hierzu ist die Bevölkerung eingeladen. Tagesordnung: 1.) Bebauungsplan “Mittel, Nr. 1.26 E” zur Teiländerung des Bebauungsplanes “Mittel, Nr. 1.26 A” einschließlich Örtlicher Bauvorschriften auf Gemarkung Mosbach – Aufstellungsbeschluss, 2.) “Abgrenzungssatzung Sattelbach, 4. Änderung, Nr. … Mehr lesen

09.10.2015, 17:25 Uhr

Heidelberg – Frische Ideen für Heidelbergs Kommunalpolitik: Gemeinsame Sitzung des Jugendgemeinderats und des Gemeinderats

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Zu einer gemeinsamen Sitzung kamen am Donnerstag, 8. Oktober, Jugendgemeinderat und die Mitglieder des Gemeinderats zusammen. Eine Bilanz der bisherigen Tätigkeit des aktuellen Jugendgemeinderats stellte dessen Vorsitzender Mamdouh Ahmed Butt vor. Er betonte, wie wichtig es sei, dass Jugendliche in Heidelberg eine politische Plattform hätten, um sich kommunalpolitisch zu engagieren: … Mehr lesen

01.10.2015, 19:19 Uhr

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